Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch!

[Glaubnix]

das Ergebnis der Prüfung wurde wegen der Wahl erst jetzt veröffentlicht,
eine Hinterlassenschaft der alten Regierung, bei der kommenden Regierung scheint das Thema überhaupt nicht groß zu interessieren?

.....nur wieder unnötig Wind im Segel unserer kleinen Donalds

[DonauDude]

Es ist ein riesiges Problem, das sich die BRDlinge ganz gut an die bösen zwölf Jahre erinnern, das man sie als "Vogelschiss" im Lauf der Geschichte betrachtet genannt hat. Die erinnern sich ganz genau an die Greueltaten ihrer Vorfahren.

An die Wahlergebnisse und Wahlversprechen, Wahlbetrügereien oder BSW-Hoffnungen erinnern sie sich nicht. Obwohl das erst Monate und Wocher her ist. Und keine 80 Jahre.

Dabei waren eigentlich nur die letzten vier Jahre böse Jahre. Davor war eigentlich alles noch im relativ normalen Bereich, wenn man die Verhältnisse mit anderen Ländern dieser Ära vergleicht.

[Achilleas]

Das ist keine Demokratie mehr was hier passiert!

[Rabauke076]

Aha! Vasteh!
Das kann ich nun ga nich nachvolziehen. Warum nicht?
Dann dauern Deine Fahrten länger.

Dann dauern sie halt länger , sind aber nervenschonender !

Und wenn das Navy funktioniert hätte hätte es ja auch keine Umwege gegeben !

Männe hat ins Handy geschaut und den Weg angesagt , wenn ich dann gesagt habe wieso wir Hamburg immer näher kommen und das dies nicht stimmen kann kam dann : Weiß ich nicht , ich sage nur an was hier angegeben wird !

[DonauDude]

Da hast du was falsch verstanden. Ich schrieb, dass Zweidrittel die AfD nicht in der Regierungsverantwortung sehen wollen. Das waren nicht die, die die AfD nicht gewählt haben, sondern laut einer Umfrage die, die die AfD nicht für eine demokratische Partei halten.
Ich hoffe, dass die AfD nicht verboten werden muss, weil sie sich von den Extremisten trennt.

Die AfD ist bereits lammfromm. Welche Extremisten meinst du?

Bisher ist die AfD in den Parlamenten nur damit aufgefallen, Sand ins Getriebe zu streuen. Das braucht niemand.

Sehe ich anders. Genau das wird gebraucht. Demokratie ohne Opposition ist keine Demokratie.

Der Kanzler wird laut unserer Verfassung nicht direkt gewählt und das hat gute Gründe.

Das hat sich so ergeben aus dem Heiligen Römischen Reich und dem Kaiserreich. Deswegen wurde auch in der Weimarer Republik der Kanzler nicht direkt gewählt. Hitler wurde Kanzler in einer Parteienkoalition. Erst durch das Ermächtigungsgesetz (2/3-Mehrheit im Parlament und kein Veto von Hindenburg) wurde es zur Diktatur.

Wäre aber besser, wenn der Regierungschef direkt gewählt würde. So wie das in Frankreich, USA, Lateinamerika oder Russland der Fall ist.

Parlamentarier, die die Spielregeln unserer Demokratie nicht anerkennen, haben in den Parlamenten nichts zu suchen.

Das sind dann wohl alle, die der AfD Sitze in Ausschüssen und im Parlamentspräsidium verweigern.

[DonauDude]

Die Afd ist als rechtsextremistisch eingestuft.
Damit auch die Partei innerhalb der Partei "Juden in der AfD" rechtsextremistisch.

Die "Juden in der AfD" haben als Religionsstifter Moses, der, nach deren Eigenangaben, 3.000 Menschen tötete weil sie anders dachten und glaubten als er selbst.
Damit wäre auch Moses, und damit seine Religionsangehörigen, rechtsextrem.

Demokraten können Menschen, die einen Religionsstifter haben, der andere tötete weil sie anders dachten und anders glaubten, nicht dulden.

Moses ist nach einhelliger Meinung von Historikern keine historische Person, sondern vergleichbar mit Herkules, Romulus oder Osiris.

[Hay]

Das Deutsche Volk muss sich nach der Wiedervereinigung eine Verfassung geben. Ist jetzt überfällig.

Deutschland hat eine Verfasssung, nicht erst seit der Wiedervereinigung. Diese Verfassung wird Grundgesetz genannt.

[autochthon]

Deutschland hat eine Verfasssung, nicht erst seit der Wiedervereinigung. Diese Verfassung wird Grundgesetz genannt.

Die Querbürger hier im Forum ficht das nicht an.

[Neu]

Dann dauern sie halt länger , sind aber nervenschonender !

Und wenn das Navy funktioniert hätte hätte es ja auch keine Umwege gegeben !

Männe hat ins Handy geschaut und den Weg angesagt , wenn ich dann gesagt habe wieso wir Hamburg immer näher kommen und das dies nicht stimmen kann kam dann : Weiß ich nicht , ich sage nur an was hier angegeben wird !

Ich habe im Kofferraum noch uralte Strassenkarten, falls die Satelliten mal ausgeschaltet werden. Ansonsten gehts Handi mit Google Maps recht gut. Viel lieber hätte ich, dass Open Street Maps alternativ so ginge.

[DonauDude]

Lies Deinen ersten Satz nochmal.Und: Wir haben keine Verfassung.

Die Frage ist auch, ob nicht eventuell noch die Verfassung der Weimarer Republik (Deutsches Reich) gültig ist. Das Grundgesetz ist ja original lediglich ein Provisorium, und manche behaupten (kann ich nicht nachprüfen), dass es 1990 ungültig geworden sei.

Das Ermächtigungsgesetz, welches 1933 aus der Weimarer Republik das Dritte Reich machte (temporäre Suspendierung der Verfassung), hatte ja jeweils nur eine Gültigkeit von 4 Jahren und wurde daher 1937 und 1941 erneuert. Aber seit 1945 ist das Ermächtigungsgesetz nicht mehr gültig, was eigentlich automatisch (nach Ende der Besetzung durch die Alliierten) wieder die Weimarer Reichsverfassung zur tatsächlichen deutschen Verfassung machen müsste.

Wäre gut, wenn eine komplett neue Verfassung gäbe, in der
- die Landkreise die Funktion der Länder übernehmen (ca. 400 Länder dann),
- die Bundestagsabgeordneten von den Landkreisen bestimmt werden,
- der Kanzler direkt gewählt wird und sich wechselnde Mehrheiten im Parlament suchen muss.