Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

Zitat:

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Zitat von Larry Plotter

In einer Demokratie werden aber KEINER Regierurung diktatorische Rechte verliehen.
Jede Entscheidung benötigt eine Mehrheisakzeptanz im Volke,
heisst,

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Nein, wenn du nur 2sec darüber nachdenken würdest, könnte man verstehen was für ein Unsinn das ist.

Zitat:

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eine Regierung muss nicht unbedingt den demokratischen Kompromiss, d.h. den mittigen Kompromiss suchen und umsetzen.
Sie hat die Wahl bei ihren Entscheidungen in dem Bereich zwischen 51% bis 100% Akzeptanz des Volkes.
Nur in einem Punkt hat unsere Regierung entspr. dem GG diktatorische Vollmacht, d.h. bei der Menschenwürde.
Zudem stellen die Parteien Wahlprogramme auf an denen sich die Wähler orientieren.
D.h. das man dann sicher nicht das Gegenteil dessen gewählt hat, was im Wahlprogramm steht

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Dieser Absatz macht von vorne bis hinten keinen Sinn....überlege dir erstmal was du schreiben bzw sagen willst.

bis dato das ist der demokratische Prozess, geh drauf ein widersprich konkret oder lasse es.

Regierungen werden in Demokratien für 4 Jahre gewählt. In diesem Zeitraum haben sie Handlungsfreiheit im Rahmen des GG. Sollte dem Volk diese Entscheidungen missfallen haben sie danach die Möglichkeit bei der nächsten Wahl dies deutlich zu machen. Und das gilt nicht nur für Bundesttagswahlen sondern zeigt sich dann auch oft schon bei Landtagswahlen, die nächste ist noch dieses Jahr im Oktober.

So, und nur so funktionieren Demokratien[...]

Zitat:

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Zitat von Kurti

Was hat du an dieser Aussage sachlich begründet auszusetzen?

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• In deiner ach so dollen Demokratie darfst du nicht mal mehr deine Meinung öffentlich äußern, wenn sie vom Narrativ der Machthaber und Medien abweicht!
• In deiner ach so dollen Demokratie wird ein Spitzelsystem aufgebaut!
• In deiner ach so dollen Demokratie mußt du für Meinungs-bildende Informationen unter Zwang bezahlen, egal womit du zugekübelt wirst. Das schafften nicht mal die Nazis!
• In deiner ach so dollen Demokratie nimmt man dir unter erlogenen Pandemien die Grund- und Existenzrechte weg!
• In deiner ach so dollen Demokratie wird die Gesellschaft gespalten und die Mehrheit gegen eine Minderheit verhetzt!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden die Menschen verhetzt, um einen Krieg zu begründen und zu unterstützen, mit dem wir gar nichts zu tun haben!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden Menschen mit abweichenden Meinungen ausgegrenzt, verfolgt und aus dem Land getrieben!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden Wahlen rückgängig gemacht, wenn das Ergebnis den Machthabern nicht gefällt!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden Wahlen gefälscht!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden Gesetze (Maastricht-Kriterien z. B.) gebrochen, und die Menschen peu à peu in die Verarmung getrieben!
• In deiner ach so dollen Demokratie findet keine Gewaltenteilung mehr statt!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden Länder unter fadenscheinigen Gründen überfallen und zerstört!
• In deiner ach so dollen Demokratie werden die Lebens- und Wirtschaftsgrundlagen zerstört!
• In deiner ach so dollen Demokratie wird .... !

Zitat:

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Zitat von BrüggeGent

Eben...wer sich bemüht, seiner Stringenz Ausdruck zu verleihen...braucht keine Floskeln...:cool:

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Doch; das Reine, Ungefilterte vertragen die Wenigsten

Ideologisch bin ich Purist

Zitat:

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Zitat von Trantor

Du entscheidest nicht was wichtig ist - Gott sei dank....und du gehst davon aus das die Regierung wegen ihrer Waffenlieferung abgewählt wird? Sollen wir wetten?

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Ja, das wird in Hinterzimmern von nicht-gewählten Bürokraten ausklabüsert, du hast die "Demokratie" in der BRD vortrefflich beschrieben.

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Zitat:

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Zitat von Trantor

Nein, wenn du nur 2sec darüber nachdenken würdest, könnte man verstehen was für ein Unsinn das ist.


Dieser Absatz macht von vorne bis hinten keinen Sinn....überlege dir erstmal was du schreiben bzw sagen willst.

bis dato das ist der demokratische Prozess, geh drauf ein widersprich konkret oder lasse es.

Regierungen werden in Demokratien für 4 Jahre gewählt. In diesem Zeitraum haben sie Handlungsfreiheit im Rahmen des GG. Sollte dem Volk diese Entscheidungen missfallen haben sie danach die Möglichkeit bei der nächsten Wahl dies deutlich zu machen. Und das gilt nicht nur für Bundesttagswahlen sondern zeigt sich dann auch oft schon bei Landtagswahlen, die nächste ist noch dieses Jahr im Oktober.

So, und nur so funktionieren Demokratien[...]

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Und das BVG entscheidet auf Basis des GG und hat entschieden.
Damit ergibt sich der von mir gebrachte Sachverhalt!

Alleine das GG anzuwenden genügt nicht mehr,
man muss auch die Urteile des BVG berücksichtigen.

Zitat:

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Zitat von Klopperhorst

Ja, das wird in Hinterzimmern von nicht-gewählten Bürokraten ausklabüsert, du hast die "Demokratie" in der BRD vortrefflich beschrieben.

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also keine Wette , nur heisse Luft wer hätte es gedacht

Zitat:

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Zitat von Trantor

Du entscheidest nicht was wichtig ist - Gott sei dank....und du gehst davon aus das die Regierung wegen ihrer Waffenlieferung abgewählt wird? Sollen wir wetten?

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Natürlich würden nach der abgewählten Regierung ,die aber wegen wirtschaftlichen Problemen,die schlecht gemanagt wurden, abgewählt wäre, die Waffenlieferungen weiter gehen...Wie bei Putin...der läßt mal Medwedew mitspielen...und dann wieder nicht...ein ewiges Wechselspiel.. in Demokratie...und Putinokratie.:cool:

Zitat:

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Zitat von Trantor

also keine Wette , nur heisse Luft wer hätte es gedacht

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Hast du eigentlich die Euro-Einführung gewählt?

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Zitat:

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Zitat von Larry Plotter

Und das BVG entscheidet auf Basis des GG und hat entschieden.
Damit ergibt sich der von mir gebrachte Sachverhalt!

Alleine das GG anzuwenden genügt nicht mehr,
man muss auch die Urteile des BVG berücksichtigen.

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sach mal bist du betrunken oder sonstwie verwirrt....das meine ich nicht als Belediigung sondern ernst...was hat das mit dem von mir beschriebenen demokratischen Prozess zu tun? irgendwie sind dir die Bedeutungen und Zusammenhänge von Demokratie und Gesetz nicht klar. Gewaltenteilung Judukative Legislative...sagt dir das irgendwas? ...ich fürchte nein und ich fürchte auch das führt zu nichts.

Zitat:

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Zitat von Klopperhorst

Hast du eigentlich die Euro-Einführung gewählt?

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Der Punkt ist doch du willst die Wette nicht annehmen weil du weist das du verlierst....das bedeutet du bist immerhin nicht dumm und verwirrt, sondern in deinen Aussagen und Diskussionsstil nur verlogen.