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Die AfD wächst und ebenso die Hetze gegen sie. Folglich hat man mit der neuerlichen ultimativen Bewertung einen Turbo gezündet. Ob das der Faeser bewusst ist?
Ach so, ein Gutachten, dass diese Bewertung begründet, wurde immer noch nicht veröffentlicht.
Dann steht einem AfD-Verbot nun nichts Undemokratisches mehr im Wege?
Ist das so?
Aha! Du meinst also, die AfD habe sich durch die Entwicklung in der Führungsspitze zu einer echten Opposition verwandelt und "sie" versuchen jetzt mit allen Mittel (nur keine Bewesien!) sie wieder abzuschaffen?. Guter Gedankengang!Zitat:
Zitat von Friedrich
Bei se weh: Ich vermute wohl zutreffend, Du meinst mit dem falschen Begriff Ossis die Mitteldeutschen?:haha:
Exakt! Egal wie viele die AfD wählen, es gibt ja immer noch die Minderheiten der geistich Minderbemittelten, die auch vor Gewalt nicht zurück schrecken. Wählt man die AfD oder ist sogar Mitglied, sollte man sich in der Buntenrepublik nicht outen. Keinesfalls!Zitat:
Zitat von Friedrich
https://youtu.be/YBdQD8OJVjI?si=UVUTdqEYD9M9B6KE
Der Sachse Enrico Rudolph analysiert das alles sehr gut.
Vielen Leuten ist nicht klar, dass der "Verfassungsschutz" ein Arm der Blockparteien ist.Zitat:
Zitat von Soraya
jfZitat:
Die Kölner Behörde stützt die Entscheidung dabei vor allem auf das „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“, das in der Partei vorherrsche und „nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar“ sei, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Basis ist ein 1.100-seitiges Gutachten.
Gibt es hier irgendjemanden, der aus KÖLN eine andere Entscheidung erwarten würde?
Eine von der Politik (CDU, SPD, Grüne) weisungsgebundene Behörde (Verfassungsschutz) erstellt einen geheimen Bericht über die AFD, den weder die AfD noch der Bürger einsehen darf.
Ich glaube, so muss es damals auch in der DDR gewesen sein.
Auch wenn Du das 3 Ma wiederholst, wird es nicht wahrer. Tatsache ist, daß Ostdeutschland von den Polen besetzt. Wenn man zu Mitteldeutschland Ostdeutschland sahcht, stimmt man zu, daß man dem Landraub der Polen und der Alliierten zustimmt war. Das ist sehr unpatriotisch! Und... undeutsch!Zitat:
Zitat von Morrison
OOO ist zu einem Markenzeichen des ostdeutschen Widerstandes geworden, dieser Slogan.Zitat:
Zitat von Le Bon
Das sagen selbst Menschen, die ansonsten von Mitteldeutschland reden.
Mag sein, ist aber total falsch und spielt in die Hände unserer Feinde. Das beweist mit, daß die Leutchen im Widerstand auch gaga sind.Zitat:
Zitat von Morrison
OOO ist für mich OpenOfficeOrg!
Die Deutschen mußten Ostpreußen,Hinterpommern und Schlesien abtreten...so wie heute die Ukrainer 20% ihres Territoriums abgeben sollen...Zitat:
Zitat von Le Bon
Der Vergleich hinkt ein wenich, denn die Gebiete der Ukraine waren ma russisch, so wie die Ukraine ja auch. Nennt man sie nicht den Geburtsplatz der Russen?Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Die DDR , der Warschauer Pakt sind wegen Farb TV, Mc Donalds und Opel Omega zusammengebrochen.Zitat:
Zitat von Grenzer
Das gibt es dieses mal nicht, dieses "bessere Deutschland"...
Was ein riesiges Problem ist meiner Ansicht nach, ist ein Kampf mit ungleichen Mitteln.
Während das Geschrei in den USA riesengroß ist, weil Trump einigen linken NGOs ein paar Gelder kürzt, reagiert die andere Seite ganz anders, siehe Verhaftungen und lebenslange Strafen gegen die sogenannten "Kapitols - Stürmer"...
Das ist ein riesiges Problem, die eine Seite zeigt große Milde mit dem Gegner, die andere Seite schlägt rücksichtslos zu.
Ich will es nicht so schreien, aber ich fürchte Trump ist gerade dabei auch seine zweite Chance in den Sand zu setzen.
Warum gab es immer noch kein Treffen mit Putin? Während er den Clown Selensky, eingesetzt durch seine erbitterten Gegner, durch Verfassungsbruch an der Macht, bereits zwei mal getroffen hat.
Den im Wahlkampf versprochenen "Frieden" hätte Trump vermutlich schon längst haben können: Sofortiger Stop der US - Kriegsbeteiligung, einen "Deal" mit Putin, nicht groß herausposaunt sondern hinter verschlossenen Türen, nachdem Putin die russisch geprägten Gebiete der Ukraine besetzt hätte:
Das hätte maximalen Schaden für die EU bedeutet, die hätten herumgestanden wie die begossenen Pudel, der Krieg wäre vorbei und der Katzenjammer wäre groß.
Das gleiche gilt für die Rede von Vance: Was bringt denn so eine Rede, wenn darauf keine Taten folgen?
Trump könnte einfach den Bundesverfassungsschutz und die Landesverfassungsschutzämter der BRD auf eine Liste setzen: Demokratiefeindliche Elemente, wollen in Deutschland die Opposition verbieten, daher: Einreisesperre für JEDEN Mitarbeiter dieser Behörde für die nächsten 5 Jahre in die USA.
Solche Maßnahmen würden extreme Wirkungen zeigen, denn viele von denen wpllen mal in die USA, haben Kinder die dort studieren oder dort leben, auf einen Schlag müssten die endlich mal echte Nachteile in Kauf nehmen.
Stattdessen brigt Trum ständig Sprüche, die "Hölle werde für die Hamas herrschen", Drohungen die er keinen Taten fplgen lässt, denn was will er denn machen?
Trump müsste im Grunde das machen, was Putin immer vorgeworfen wird, wofür er aber gar nicht die Mittel hätte, selbst wenn er es wollte:
Massiv gegen die Kräfte im Ausland vorgehen, die ihn in den Knast bringen wollen, zum Beispiel gegen den deutschen Verfassungsschutz.
Stefan Kramer, frei erfunden und nicht von seiner Behörde und ohne Fakten. Die übernehmen halt jede von Faeser und Co. erfundene Geschichte, schlimmer wie unter Gobbels und Freisler. Früher Hetze gegen die Juden, heute halt gegen die AfD durch Geistigunterbelichtete Gestalten. 2 dumme Frauen ohne Beruf, ohne Beruf des Verfassungsschutzes verbreiten diese Story, ohne das ein Rechtskräftiges Urteil vorliegt.Zitat:
Zitat von Soraya
https://www.verfassungsschutz.de/Sha...025-05-02.html
"Dem gesetzlichen Auftrag folgend hatte das BfV das Agieren der Partei an den zentralen Grundprinzipien der Verfassung zu messen: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip. Dabei wurden neben der Programmatik und den Verlautbarungen der Bundespartei insbesondere die Äußerungen und sonstigen Verhaltensweisen ihrer Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen betrachtet."
* Urteile nicht rechtskräftig:fizeig:
V. i. S. d. P
Bundesamt für Verfassungsschutz
Merianstraße 100
50765 Köln
+49 (0) 228-99/792-3838
+49 (0) 30-18/792-3838
pressestelle@bfv.bund.de
www.verfassungsschutz.de
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...ngela-pley.jpg
Pressesprecherin
Verantwortlich: Angela Pley
https://www.verfassungsschutz.de/DE/...esse_node.html
Stellvertreterin
https://politikforen-hpf.net/fotos/u...-kalbitzer.jpg
Isabelle Kalbitzer
Beschwerden hier, das sowas ein Blödsinn auch noch verbreitet wird
0228-99/792-3838
030-18/792-3838
Sowas gab es nicht einmal unter den Nazis, gegen die Juden, oder die Russen. Von krimineller Energie getrieben
Auf Grund eines Gutachtens:haha: Schreiben ihre Rechtsunkundigen Experten
Nancy Faeser im Lügen Gutachten, wie bei Jürgen Elsässer
https://www.youtube.com/watch?v=aS0-Z7nwz08
Die Russen bleiben aber im Donbass, während die Deutschen ausgetrieben wurden.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Unter ukrainischer Herrschaft wäre der Donbass natürlich langfristig russenfrei gemacht worden.
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Damit habe ich gerechnet, allerdings nicht so früh ...Zitat:
Zitat von Soraya
Wann sind die nächsten Wahlen?
Sehr gut. AFD schön ausgrenzen und diskriminieren. Selbst, wenn sie 50% bekommt. Das wird die "Liebe" von Millionen Deutschen für diese ganze Nachkriegsdemokratie immer weiter steigern bis zur kompletten Radikalisierung. :D
Dann kann man aber auch einwenden, daß die ehemalige DDR bis zum 8./9. Jahrhundert slawisches Siedlungsgebiet war.Zitat:
Zitat von Le Bon
Selbstverständlich werden sie die AFD verbieten.Zitat:
Zitat von Soraya
Schließlich käme sonst raus, was die transparenten Demokraten der Mitte hinter unserem Rücken treiben ...
... es geht ja auch nur um die Dominanz der deutschen Talerchen ...Zitat:
Zitat von SprecherZwo
Ja, schtümmt. Aber die Slaven sind ja eingedeutscht.*LOL*Zitat:
Zitat von BrüggeGent
https://www.n-tv.de/mediathek/videos...e25741253.htmlZitat:
Zitat von SprecherZwo
Schaut euch die Parteibücher der Verfassungsrichter an. Dann wisst ihr Bescheid. Bestehen nur CDU/CSU, SPD und Grüne.
Sie glauben, Wähler würden sich durch diese Verleumdung abschrecken lassen. Das Gegenteil war und ist der Fall.Zitat:
Zitat von konfutse
Je mehr sie verleumden, umso stärker wird die AfD.
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Egal welche Gedanken oder Gesinnung man hat, wie es um den Rechtsstaat bestellt ist, wird mit dieser Entscheidung und dem Umgang per Macht-, bzw. Gewalten-Bündelung ganz deutlich gemacht.Zitat:
Zitat von kiwi
Zitat:
"Dass das Gutachten zur AfD im Geheimen bleibt, die Einschätzung selbst aber herausposaunt wird, ist in einem echten Rechtsstaat ein no go."
Quelle:
https://x.com/JosefFLindner/status/1918242645006024712
Irgendwie beschleicht mich eine Ahnung, daß 80 Jahre nichts gebracht haben?Zitat:
Zitat von HerrMayer
Wenden und Sorben gingen durch Diffusion in den Ostmarken auf und wurden Teil der Ethnogenese.Zitat:
Zitat von BrüggeGent
Das war nie ein Gegensatz von "unser" und "euer".
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Stimmt. Die Anhänger vom alten Gedankengut kommen wieder hervor. Die Erben.Zitat:
Zitat von Buella
Nicht alle Wähler der AfD sind als rechtsextrem einzustufen, du aber sicherlich. Ein Verbotsverfahren ist noch in weiter Ferne, es liegt deswegen allein an der AfD, ob sie den eingeschlagenen Weg fortsetzen oder wieder in die demokratische Spur zurückkehren will. Dass die AfD gegen die Entscheidung des VS klagt, ist gut, denn damit bekommt sie es gerichtlich bestätigt, wo sie politisch steht. Das hat dann nochmal eine andere Qualität als die Einstufung des VS.Zitat:
Zitat von Grenzer
Die Verfassungsrichter haben mit dieser Entscheidung nichts zu tun.Zitat:
Zitat von Würfelqualle
Die Verfassungsrichter waren übrigens aktuell und in der Vergangenheit nur im Ausnahmefall parteipolitisch gebunden oder gar aktive Politiker. Ein politische Meinung hat natürlich fast jeder denkende Mensch.
Neeeeeeiiiiiiinnnnn, natürlich nicht ... :haha:Zitat:
Zitat von Soraya
Nancy Faeser, erfindet was, wie bei Jürgen Elässer: Die Frau ist einfach Baller, Baller. Das angebliche Gutachten will sie nicht veröffentlichen. Panik, der PolitikrattenZitat:
Zitat von Buella
... eine weisungsgebundene Behörde ...Zitat:
Zitat von Soraya
spannend !!!
und die letzten Jahre, seit bestehen der AFD wurde ja auch gar nicht gegen diese Partei und ihre Mitglieder, bzw. Wähler gehetzt ...
:dg:
Der 1. Schritt zum Verbot:
https://www.youtube.com/watch?v=rkOolY-wW30&t=61s
:haha:Zitat:
Zitat von Buella
BILD.deZitat:
Jetzt reagiert die AfD-Spitze
Jetzt melden sich die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla zu Wort. In einer schriftlichen Erklärung heißt es: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt. Der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sog. ‚Verdachtsfall‘ ist nicht rechtskräftig abgeschlossen.“
Die AfD werde kurz vor dem Regierungswechsel „öffentlich diskreditiert und kriminalisiert“. Die Entscheidung des Verfassungsschutzes sei „erkennbar politisch motiviert“.
Weidel und Chrupalla kündigen an: „Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.“
DANKE!Zitat:
Zitat von phantomias
Kannst mich ja gerne anzeigen oder zur Sperre melden...
Man kann nur hoffen, dass sie mit dem angestrebten Verbot nicht durchkommen. Aber ich habe wenig Hoffnung.Zitat:
Zitat von Soraya
Der Knaller ist, wie sie suggeriert, daß es keinen politischen Einfluß gegeben hätte. :haha:Zitat:
Zitat von navy