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AW: Coronavirus - neuartige Lungenkrankheit aus China !
Zitat:
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tosh
Quelle für die Entscheidung des Verfassungsgerichtes? Oder Falschbehauptung?
Es ist mir unverständlich, warum die Leute vor der russischen Botschaft demonstrierten, Russland hat keine Besatzungstruppen in Deutschland.
Sie hätte vielmehr vor der US-Botschaft demonstrieren sollen.
Wird im Moment, noch in der Mainstream Presse jede Mitteilung verhindert. es gibt praktisch keine Information, das der Innensenator mit seiner Bande, doch beim Verfassunggericht war, und einen Versuch starteten, den sich korrupte Irre ausdenken konnten.
Nun gibt es neben dem Kommentar im Video, das der Innensenator Geisel, und seine Trulla: Die Polizeipräsidentin Barbara Slowik : Doch Nachts versuchten, ihre Parteigänger, beim Verfassungsgericht zu aktivieren, wie die Gender Tussi: Susanne Baer, die Leute aus dem Schlaf holten, wie bei Hitler, um einen Verfassungs Gericht Bescheid zu erhalten, denn die illegalen Handlungen des durchgeknallten SPD Innensenators Andreas Geisel, seinen Partner des Grünen Justiz Senator sind ein permanenter Rechts Skandal** in der Bananen Republik Deutschland im übelsten Stalin, und Nazi Stile***
Aber Geisel scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Er scheiterte auch vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe, wo ein Eilantrag zur "Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung" abgelehnt wurde, mit dem noch heute Nacht um 1.34 Uhr erneut versucht werden sollte, die Proteste abzusagen. Die Richter warfen den Antragstellern Dilettantismus vor, und zwar mit unmissverständlichen Worten.
https://deutsch.rt.com/inland/106099...ne-verhindert/
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Innensenator verliert vor Verfassungsgericht „Das grenzt an Rechtsbeugung im autokratischen Stil“
Der Berliner Senat muss Akteneinsicht gewähren, warum er das Volksbegehren zur Videoüberwachung ablehnt. Das hat der Verfassungsgerichtshof entschieden. Alexander Fröhlich
Ausgelacht: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verliert vor dem Verfassungsgericht gegen Stefan Evers (CDU)
Es ist ein Rückschlag für Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) im Streit um das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung. Die Innenverwaltung muss dem CDU-Abgeordneten Stefan Evers Einsicht in jene Akten geben, die Auskunft über die verfassungsrechtlichen Einordnung des Senats zum Volksbegehren geben. Das hat der Berliner Verfassungsgerichtshof jetzt in einem von Evers im Januar angestrengten Organstreitverfahren entschieden.
Es gebe keine Gründe, "die einer Akteneinsicht entgegenstehen", entschied der Verfassungsgerichtshof. verletze den Abgeordneten in seinem, in der Landesverfassung verankerten Recht. Die Senatsinnenverwaltung könne sich nicht auf überwiegende öffentliche oder private Geheimhaltungsinteressen berufen. Auch der Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung werde nicht, wie von der Innenverwaltung behauptet, beeinträchtigt. https://www.tagesspiegel.de/berlin/i.../24457206.html
Ein Skandal der vollkommen unfähigen Trulla: Margarete Kopper, Hirnlos die jetzt im Mafia Klientel Stile: Generalstaatsanwältin ist.
FDP-Abgeordneter siegt vor Verfassungsgericht Schießstandaffäre: Innensenator muss Auskunft geben
03.09.19 | 23:30
Der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe hat nach rbb-Informationen in der sogenannten Schießstandaffäre erfolgreich vor dem Landesverfassungsgericht geklagt. Luthe hatte im März dort Klage eingereicht. Sie bezog sich auf Innensenator Andreas Geisel (SPD), der nach Luthes Angaben auf Fragen zu den Entschädigungszahlungen an Polizisten im Zusammenhang mit der Affäre nur zum Teil oder gar nicht geantwortet hatte.
In der sogenannten Schießstandaffäre geht es um Polizisten, die beim Training auf maroden Berliner Schießständen jahrelang giftigen Emissionen ausgesetzt waren. Grund für die gesundheitsschädlichen Dämpfe war die schlechte Belüftung der Anlagen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag...he-geisel.html
Robert Kennedy, über die Medien Manipulationen, die Nazi Hetze, dieser Regierung, erklärte in Berlin, auch in alten Videos, die Impfverbrechen der Pharma Mafia und die Verbrechen von Bill Gates, die Alles die Medien ebenso schmierten
https://www.youtube.com/watch?v=-u3H3PvebBU
Regierungen, lieben: Krieg und die Pharma Industrie, was man an Antony Fauci sieht, der sowas sehr lange schon plant, die totale Korruption und Manipulation
Bill Gates – 250 Millionen Dollar , schmierte praktisch alle Englischen Medien, was Jens Spahn, Angela Merkel, in Österreich, die korrupten Regierungen mit Kurz ebenso machten
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Die Schweizer hielten die Stellung bis in Nacht, demonstrieten für Presse Freiheit, die Erpressung, Nötigung durch Polizei. Durchaus ein promineter Schweizer Sender,
https://www.youtube.com/watch?v=W0toDZOmm8M
ab ca. 3:05 nimmt die Polizei die Helme ab. Super von den Schweizern, die sich nicht einschüchtern liessen: Motto: Spontan Demonstration für Presse Freiheit. Nur die korrupten Politik Deppen, wollen für ihre Geschäfte "Corona" UM 2 Uhr Nachts immer noch aktiv
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Warum sterben weniger Menschen an Covid-19?
In Deutschland zeichnet sich es erst ab, in den USA, Spanien oder Großbritannien ist der Effekt deutlich erkennbar. Trotz steigender Corona-Fallzahlen sterben derzeit nicht so viele Menschen an Covid-19, wie man angesichts der Todeszahlen im Frühjahr erwarten sollte. In den USA wurden Ende Juli mehr als doppelt so viele tägliche Fälle gezählt wie im April, es sterben aber nur etwa halb so viele Menschen. In Großbritannien sank die Sterblichkeit je nach verwendeten Daten um bis zu 80 Prozent.
Doch woran liegt es, dass die Krankheit nun weniger tödlich ist? Eine eindeutige Antwort darauf gibt es im Moment nicht, einfach weil es zu früh ist und die Daten dafür noch nicht ausreichen.
https://scilogs.spektrum.de/fischblo...b-global-de-DE
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Brauchen wir Abstand und Masken jetzt immer !
Corona Infektion überstanden , aber nicht immun !
Man kann sich also immer wieder mit Corona infizieren , klar doch , hat ein Grippevirus so an sich , ist nichts Neues , wird aber hochgepusht wie nichts gutes !
Das nun weniger an Corona sterben , es aber " mehr " Neuinfizierte geben soll , gemeldet im Moment 785 , soll daran liegen das es sich um einen neuen Virenstamm handeln soll !
Logisch , da Viren mutieren , gibt es auch immer wieder neue Virenstämme !
Sie werden Corona zum Dauerthema machen , es wird immer neue Thesen geben um uns die Abstandsregeln und die Maskenpflicht nicht erlassen zu müssen !
Und das beste zum Schluss : Laschet begründet den Wegfall der Maskenpflicht für Schüler in NRW damit das die Infektionszahlen sinken ! So gesagt gestern in den Fernsehnachrichten !
Er hätte sich wohl besser vorher mit Kollege Lauterbach oder Braun absprechen sollen , dann wäre im der Lapsus mit den sinkenden Infektionszahlen nicht passiert !
Braun übrigens erwartet eine zweite Welle die mit " Wumms " kommen wird !
Quelle Yahoo Nachrichten
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Was noch dafür spricht, dass es sich bei Corona um eine Grippe-Erkrankung handelt. Gibt es eigentlich überhaupt Berichte, dass Kinder wegen Corona stationär aufgenommen und mit Sauerstoff behandelt wurden? Wenn nicht, würde das heißen, dass Corona eventuell noch harmloser ist als die Grippe.
Zitat:
Jeden Winter müssten viele Kinder wegen Grippe stationär aufgenommen und sogar mit Sauerstoff versorgt werden. Abgesehen von den Risiken für die Gesundheit der Kinder gebe es in Zeiten der Corona-Pandemie eine gesellschaftliche Verpflichtung zum Schutz anderer. „Die klinische Symptomatik zwischen einer Grippe und einer Covid-Infektion ist nicht unterschiedlich“, sagte Hübner.
https://www.welt.de/politik/deutschl...er-Kinder.html
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Bolle
Ein wichtiger Punkt fehlt! Die pallative Komponente.
Dazu gehören die Alten und Kranken, deren Überlebenschance bei jeglicher Infektion gegen Null geht. Die sind natrlicherweise bei Kontakt mit Corona bevorzugt für schwere Verläufe und tödliche Verläufe. Deswegen wurde viele pallativ behandelt, ihne also ein menschenwürdiges Sterben ermöglicht.
Zweitens gab es Berichte das die notwendige Ruhigstellung zur Zwangsbeatmung bei Corona-Patienten ursächlich für den Tod angegeben wurde.
Vielleicht hat man mittlerweile die Dosierung verändert und so die Überlebenschance bei der maschinellen Beatmung erhöht.
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Bolle
Vielleicht liegt es daran daß die "Risikogruppen" mittlerweile ziemlich ausgedünnt sind, so wie in Schweden, wo der Umgang mit dem Virus die Sozialkassen erheblich entlastet hat. Zyniker dürften Corona ohnehin für einen Segen halten, da es ja fast ausschließlich Gruppen trifft die im Wertschöpfungsprozess eher keine Rolle spielen.
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DeRu
Was noch dafür spricht, dass es sich bei Corona um eine Grippe-Erkrankung handelt. Gibt es eigentlich überhaupt Berichte, dass Kinder wegen Corona stationär aufgenommen und mit Sauerstoff behandelt wurden? Wenn nicht, würde das heißen, dass Corona eventuell noch harmloser ist als die Grippe.
https://www.welt.de/politik/deutschl...er-Kinder.html
Eines ist wohl sicher, das Corona-Virus war für gewisse Politiker ein willkommener Anlass, um die wirtschaftl. Reset-Taste drücken zu können.
Alles zurück auf "Werkseinstellung", um ein neues Wirtschaftswunder herbeizuführen ? :hmm:
Viele Menschen, und Unternehmen werden dabei jedoch auf der Strecke bleiben...
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Bolle
Sehe ich mir die unterschiedlichen Gesundheitssysteme an, dann muss klar konstatiert werden das wir eines der besten auf der Welt haben. Chronisch kranke bekommen bei uns die beste Versorgung, während in GB oder den USA gerade diejenigen die regelmäßige medizinische Versorgung bräuchten, sich das nicht leisten können und daher der Virus leichtes Spiel hat. Gerade während der Pandemie wurde mir klar, dass wir alle froh sein können in Deutschland leben zu dürfen.
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sunbeam
Sehe ich mir die unterschiedlichen Gesundheitssysteme an, dann muss klar konstatiert werden das wir eines der besten auf der Welt haben. Chronisch kranke bekommen bei uns die beste Versorgung, während in GB oder den USA gerade diejenigen die regelmäßige medizinische Versorgung bräuchten, sich das nicht leisten können und daher der Virus leichtes Spiel hat. Gerade während der Pandemie würde mir klar, dass wir alle froh sein können in Deutschland leben zu dürfen.
Viele sind froh, in Deutschland leben zu dürfen, nicht nur die Deutschen !
Wir sollten allerdings Obacht geben, dass wir diesen Vorteil nicht noch verspielen...
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Zitat von
Süßer
Ein wichtiger Punkt fehlt! Die pallative Komponente.
Dazu gehören die Alten und Kranken, deren Überlebenschance bei jeglicher Infektion gegen Null geht. Die sind natrlicherweise bei Kontakt mit Corona bevorzugt für schwere Verläufe und tödliche Verläufe. Deswegen wurde viele pallativ behandelt, ihne also ein menschenwürdiges Sterben ermöglicht.
Zweitens gab es Berichte das die notwendige Ruhigstellung zur Zwangsbeatmung bei Corona-Patienten ursächlich für den Tod angegeben wurde.
Vielleicht hat man mittlerweile die Dosierung verändert und so die Überlebenschance bei der maschinellen Beatmung erhöht.
Ein menschenwürdiges Sterben ohne vorher die Angehörigen noch mal sehen zu dürfen , falls es noch Angehörige gab !
Die Zwangsbeatmung hat garantiert nicht zum Tode geführt , aber die Ruhigstellung !
Viele ältere Menschen sind schon gestorben weil sie wegen Knochenbrüchen lange liegen mussten , es entwickelten sich teils Lungenentzündungen die zum Tode führten , der Kreislauf war durch mangelnde Bewegung derart runtergefahren das die Körper keiner Infektion mehr was entgegen zu setzen hatten !
Mit Palliativ Medizin hat das wenig zu tun , sonst wären sie nicht noch so lange beatmet worden !
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Bruddler
Viele sind froh, in Deutschland leben zu dürfen, nicht nur die Deutschen !
Wir sollten allerdings Obacht geben, dass wir diesen Vorteil nicht noch verspielen...
Das ist ein anderes Thema und ich bin da ganz bei Dir. Ich habe lediglich auf die Frage versucht zu antworten, warum in D. weniger Leute sterben als woanders.
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sunbeam
Das ist ein anderes Thema und ich bin da ganz bei Dir. Ich habe lediglich auf die Frage versucht zu antworten, warum in D. weniger Leute sterben als woanders.
In D gibt es auch weniger Arbeitslose als woanders.
Ob das an der "Zählweise" liegt ? :hmm:
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Helgoland
Vielleicht liegt es daran daß die "Risikogruppen" mittlerweile ziemlich ausgedünnt sind, so wie in Schweden, wo der Umgang mit dem Virus die Sozialkassen erheblich entlastet hat. Zyniker dürften Corona ohnehin für einen Segen halten, da es ja fast ausschließlich Gruppen trifft die im Wertschöpfungsprozess eher keine Rolle spielen.
Sag das nicht zu laut , das ist ein absolutes Tabuthema !
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Bruddler
In D gibt es auch weniger Arbeitslose als woanders.
Ob das an der "Zählweise" liegt ? :hmm:
Nein, das liegt daran das Deutsche lieber drei 450€ haben und sich selber über Wasser halten wollen als zum Amt zu gehen.
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Helgoland
Vielleicht liegt es daran daß die "Risikogruppen" mittlerweile ziemlich ausgedünnt sind, so wie in Schweden, wo der Umgang mit dem Virus die Sozialkassen erheblich entlastet hat. Zyniker dürften Corona ohnehin für einen Segen halten, da es ja fast ausschließlich Gruppen trifft die im Wertschöpfungsprozess eher keine Rolle spielen.
Das kann nicht sein. In der BRD leben weit mehr als 10 Millionen über 70-jährige. Tendenz steigend. Da machen sich 9000 "Coronatote" mehr oder weniger nicht bemerkbar.
Zitat:
Zitat von
sunbeam
Nein, das liegt daran das Deutsche lieber drei 450€ haben und sich selber über Wasser halten wollen als zum Amt zu gehen.
Man kann nur einen 450-Euro-Job haben.
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sunbeam
Nein, das liegt daran das Deutsche lieber drei 450€ haben und sich selber über Wasser halten wollen als zum Amt zu gehen.
Ja, auch das ist nicht von der Hand zu weisen. :gib5:
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Stanley_Beamish
Das kann nicht sein. In der BRD leben weit mehr als 10 Millionen über 70-jährige. Tendenz steigend. Da machen sich 9000 "Coronatote" mehr oder weniger nicht bemerkbar.
Aktuell gibt es 17568 Infizierte bei knapp 85 Millionen Einwohnern was einiges über das Risiko zu erkranken aussagt! Dazu kommt unser erstklassiges Gesundheitssystem und die relativ hohe Disziplin der Bürger bei der Einhaltung von Schutzmaßnahmen, die ja in erster Linie dem Schutz der Risikogruppen dienen! In anderen Ländern sieht das ganz anders aus. In der Liste der Todesursachen durch Krankheit spielt das Virus allerdings eher keine Rolle.
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Zitat von
Stanley_Beamish
Das kann nicht sein. In der BRD leben weit mehr als 10 Millionen über 70-jährige. Tendenz steigend. Da machen sich 9000 "Coronatote" mehr oder weniger nicht bemerkbar.
Man kann nur einen 450-Euro-Job haben.
Das stimmt so nicht ganz , man kann mehrere 450 Euro Jobs haben , sie müssen aber angemeldet werden und dann zahlt man ab dem zweiten 450 Euro Job Abgaben !
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Helgoland
Vielleicht liegt es daran daß die "Risikogruppen" mittlerweile ziemlich ausgedünnt sind, so wie in Schweden, wo der Umgang mit dem Virus die Sozialkassen erheblich entlastet hat. Zyniker dürften Corona ohnehin für einen Segen halten, da es ja fast ausschließlich Gruppen trifft die im Wertschöpfungsprozess eher keine Rolle spielen.
Krankenkassen, Rentenkassen, Versicherungen - die Abräumer
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Rabauke076
Das stimmt so nicht ganz , man kann mehrere 450 Euro Jobs haben , sie müssen aber angemeldet werden und dann zahlt man ab dem zweiten 450 Euro Job Abgaben !
Dann ist es kein 450-Euro-Job. Andere Bezeichnung Minijob, oder geringfügige Beschäftigung.
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tosh https://www.politikforen.net/images/...post-right.png Es waren mehr als 1 Million.
Sie muss garnichts, aber ihr Schweigen spricht dafür um so lauter.
Der Protest war lt. OVG nicht weitestgehend illegitim sondern wurde genehmigt und war weitestgehend friedlich.
Der Versuch den Reichstag zu besetzen ist einmalig in der BRD, das ist ein Alarmzeichen das keineswegs vom Tisch ist.
Zitat:
Zitat von
Valdyn
Wie du meinst. Du weisst was gemeint war.
Wenn du jedenfalls glaubst, dass sich Merkel wie mit Greta oder Neubauer mit einem Reichsflagge schwenkenden Reichstagsstürmer an einen Tisch setzt, bist du der wohl naiveste Mensch der Welt.
Natürlich erwarte ich nicht dass sie sich mit Leuten an einen Tisch setzt die versuchen den Reichstag zu stürmen.
Aber geschwiegen hat sie doch nicht. Sie zeigte kein Verständnis für die Demonstranten sondern vielmehr für die Rechtsbrecher:
„Respekt dafür“ – Merkel zeigt Verständnis für Berliner Demonstrationsverbot
Stand: 27.08.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für das Berliner Verbot einer geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik geäußert.
„Dass Berlin natürlich auch sehr viel Wert darauf legt, dass auch Demonstrationen Hygienevorschriften unterliegen, ist klar. Also: Respekt dafür“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Die Berliner Polizei hatte eine für Samstag in der Hauptstadt geplante Demonstration untersagt. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärt, der aber auch angab, „Corona-Leugnern, Reichsbürgern und Rechtsextremisten“ keine Bühne bieten zu wollen.
„Und wir haben ja auch gerichtliche Überprüfungswege“
„Ich respektiere die Berliner Entscheidung“, sagte Merkel. „Und wir haben ja auch gerichtliche Überprüfungswege in Deutschland, wir sind ja ein Rechtsstaat. Man wird sehen, wie sich das dann entwickelt.“
Sie betonte: „Ich hab ansonsten diese Entscheidung ja nicht zu treffen. Es ist eine Berliner Entscheidung gewesen.
https://www.welt.de/politik/article2...onsverbot.html
Der Bundespräsident hat zwar nur von "Pöbeleien" anstatt vom Sturm auf den Reichstag gefaselt, aber halbwegs die Bedeutung der keineswegs friedlichen Sache erkannt. Für ihn ist sie anscheinend nicht vom Tisch:
Steinmeier verurteilt Teil der Berliner Corona-Demonstranten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Sturm von Demonstranten auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag.
https://www.saechsische.de/corona-ti...l-5176217.html
Demonstrationen auf der Wiese vor dem Reichstag werden inzwischen durch den hohen Stahlzaun verhindert.
Der Sturm von ein paar Unbewaffneten auf den Reichstag wurde durch die Bullen abgewendet.
Gibt es im Reichstag eigentlich eine wirksame Sprinkleranlage :?
...
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Zitat von
tosh
Natürlich erwarte ich nicht dass sie sich mit Leuten an einen Tisch setzt die versuchen den Reichstag zu stürmen.
Aber geschwiegen hat sie doch nicht.
Sie zeigte kein Verständnis für die Demonstranten sondern vielmehr für die Rechtsbrecher:
„Respekt dafür“ – Merkel zeigt Verständnis für Berliner Demonstrationsverbot
Stand: 27.08.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für das Berliner Verbot einer geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik geäußert.
„Dass Berlin natürlich auch sehr viel Wert darauf legt, dass auch Demonstrationen Hygienevorschriften unterliegen, ist klar. Also: Respekt dafür“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Die Berliner Polizei hatte eine für Samstag in der Hauptstadt geplante Demonstration untersagt. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärt, der aber auch angab, „Corona-Leugnern, Reichsbürgern und Rechtsextremisten“ keine Bühne bieten zu wollen.
„Und wir haben ja auch gerichtliche Überprüfungswege“
„Ich respektiere die Berliner Entscheidung“, sagte Merkel. „Und wir haben ja auch gerichtliche Überprüfungswege in Deutschland, wir sind ja ein Rechtsstaat. Man wird sehen, wie sich das dann entwickelt.“
Sie betonte: „Ich hab ansonsten diese Entscheidung ja nicht zu treffen. Es ist eine Berliner Entscheidung gewesen.
https://www.welt.de/politik/article2...onsverbot.html
Der Bundespräsident hat zwar nur von "Pöbeleien" anstatt vom Sturm auf den Reichstag gefaselt, aber halbwegs die Bedeutung der keineswegs friedlichen Sache erkannt. Für ihn ist sie anscheinend nicht vom Tisch:
Steinmeier verurteilt Teil der Berliner Corona-Demonstranten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Sturm von Demonstranten auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag.
https://www.saechsische.de/corona-ti...l-5176217.html
Demonstrationen auf der Wiese vor dem Reichstag werden inzwischen durch den hohen Stahlzaun verhindert.
Der Sturm von ein paar Unbewaffneten auf den Reichstag wurde durch die Bullen abgewendet.
Gibt es im Reichstag eigentlich eine wirksame Sprinkleranlage :?
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Es zeigt sich immer deutlicher:
All die Steinmeiers, und all die Merkels haben unbeschreibliche Angst, Angst um sich, und ihre Pfründe...
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navy
Wird im Moment, noch in der Mainstream Presse jede Mitteilung verhindert. es gibt praktisch keine Information, das der Innensenator mit seiner Bande, doch beim Verfassunggericht war, und einen Versuch starteten, den sich korrupte Irre ausdenken konnten.
Nun gibt es neben dem Kommentar im Video, das der Innensenator Geisel, und seine Trulla: Die Polizeipräsidentin Barbara Slowik : Doch Nachts versuchten, ihre Parteigänger, beim Verfassungsgericht zu aktivieren, wie die Gender Tussi: Susanne Baer, die Leute aus dem Schlaf holten, wie bei Hitler, um einen Verfassungs Gericht Bescheid zu erhalten, denn die illegalen Handlungen des durchgeknallten SPD Innensenators Andreas Geisel, seinen Partner des Grünen Justiz Senator sind ein permanenter Rechts Skandal** in der Bananen Republik Deutschland im übelsten Stalin, und Nazi Stile***
Aber Geisel scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Er scheiterte auch vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe,
wo ein Eilantrag zur "Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung" abgelehnt wurde, mit dem noch heute Nacht um 1.34 Uhr erneut versucht werden sollte, die Proteste abzusagen. Die Richter warfen den Antragstellern Dilettantismus vor, und zwar mit unmissverständlichen Worten.
https://deutsch.rt.com/inland/106099...ne-verhindert/
......
Robert Kennedy, über die Medien Manipulationen, die Nazi Hetze, dieser Regierung, erklärte in Berlin, auch in alten Videos, die Impfverbrechen der Pharma Mafia und die Verbrechen von Bill Gates, die Alles die Medien ebenso schmierten
https://www.youtube.com/watch?v=-u3H3PvebBU
Regierungen, lieben: Krieg und die Pharma Industrie, was man an Antony Fauci sieht, der sowas sehr lange schon plant, die totale Korruption und Manipulation
Bill Gates – 250 Millionen Dollar , schmierte praktisch alle Englischen Medien, was Jens Spahn, Angela Merkel, in Österreich, die korrupten Regierungen mit Kurz ebenso machten
Vielen Dank! Ein sehr guter Beitrag.
Jetzt hast du ja doch noch eine Quelle für die wichtige Entscheidung des Verfassungsgerichtes gefunden!
Fast unglaublich auch dass die mitten in der Nacht zusammentraten.
Danke auch für den Link zu der sehr beachtlichen Rede von Kennedy!
Text des Urteils des Verfassungsgerichtes in der Nacht des 29.8.2020:
- Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.
G r ü n d e:
I.
1
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist unzulässig.
2
Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Allerdings gilt auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. § 90 Abs. 2 BVerfGG). Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 - 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; stRspr). Ein Antragsteller hat regelmäßig vorzutragen, dass der Grundsatz der Subsidiarität dem verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nicht entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 3).
3
Daran fehlt es hier. Der Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, dass er das ihm Zumutbare unternommen hat, um rechtzeitig vor dem heute, am 29. August 2020 um 10.30 Uhr, geplanten Beginn der von dem Antragsgegner des Ausgangsverfahrens mit Bescheid vom 26. August 2020 verbotenen Versammlung verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen. Er trägt vor, erst heute Morgen um 1.34 Uhr bzw. 1.47 Uhr bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines ebenfalls erst heute erhobenen Widerspruchs gestellt zu haben. Gründe dafür, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht früher um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz bemüht hat oder dass ihm dies unmöglich oder unzumutbar gewesen sein könnte, legt er nicht dar. Insbesondere teilt er den Zeitpunkt der Zustellung der Verbotsverfügung nicht mit, sodass nicht angenommen werden kann, er sei aufgrund einer späten Bekanntgabe des Verbots an einem früheren Tätigwerden gehindert gewesen.
4
Darüber hinaus fehlt es auch an Darlegungen dazu, dass der Beschwerdeführer es unternommen hätte, sich bei dem Verwaltungsgericht nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen.
5
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
https://www.bundesverfassungsgericht...bvr203820.html
...
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Zitat:
Zitat von
DeRu
Was noch dafür spricht, dass es sich bei Corona um eine Grippe-Erkrankung handelt. Gibt es eigentlich überhaupt Berichte, dass Kinder wegen Corona stationär aufgenommen und mit Sauerstoff behandelt wurden? Wenn nicht, würde das heißen, dass Corona eventuell noch harmloser ist als die Grippe.
https://www.welt.de/politik/deutschl...er-Kinder.html
Dank dir wissen wir nun dass die Erde eine Scheibe ist, dass Corona nur eine Grippe ist und ohne gravierende Langzeitfolgen für 60% der Erkrankten, dass dieses Jahr die Wirtschaft brummt, es massenhaft Firmengründungen gibt, dass noch viele mehr im Herbst zu erwarten sind, dass es weder Arbeitslose noch Mietausfälle gibt, dass die Börsen weltweit einen Höhenflug hinlegen, dass Besitzer von Aktien oder Aktienfonds weltweit riesige Gewinne einstreichen.
Wir sind auch dir zu Dank verpflichtet!
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Zitat:
Zitat von
tosh
Dank dir wissen wir nun dass die Erde eine Scheibe ist, dass Corona nur eine Grippe ist und ohne gravierende Langzeitfolgen für 60% der Erkrankten, dass dieses Jahr die Wirtschaft brummt, es massenhaft Firmengründungen gibt, dass noch viele mehr im Herbst zu erwarten sind, dass es weder Arbeitslose noch Mietausfälle gibt, dass die Börsen weltweit einen Höhenflug hinlegen, dass Besitzer von Aktien oder Aktienfonds weltweit riesige Gewinne einstreichen.
Wir sind auch dir zu Dank verpflichtet!
Hast du vergessen deine Psychopillen zu nehmen?
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AW: Coronavirus - neuartige Lungenkrankheit aus China !
Zitat:
Zitat von
tosh
Vielen Dank! Ein sehr guter Beitrag.
Jetzt hast du ja doch noch eine Quelle für die wichtige Entscheidung des Verfassungsgerichtes gefunden!
Fast unglaublich auch dass die mitten in der Nacht zusammentraten.
Danke auch für den Link zu der sehr beachtlichen Rede von Kennedy!
Text des Urteils des Verfassungsgerichtes in der Nacht des 29.8.2020:
Aktenzeichen: BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvR 2038/20 -
- Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.
G r ü n d e:
I.
1
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist unzulässig.
2
Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Allerdings gilt auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. § 90 Abs. 2 BVerfGG). Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 - 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; stRspr). Ein Antragsteller hat regelmäßig vorzutragen, dass der Grundsatz der Subsidiarität dem verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nicht entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 3).
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Daran fehlt es hier. Der Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, dass er das ihm Zumutbare unternommen hat, um rechtzeitig vor dem heute, am 29. August 2020 um 10.30 Uhr, geplanten Beginn der von dem Antragsgegner des Ausgangsverfahrens mit Bescheid vom 26. August 2020 verbotenen Versammlung verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen. Er trägt vor, erst heute Morgen um 1.34 Uhr bzw. 1.47 Uhr bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines ebenfalls erst heute erhobenen Widerspruchs gestellt zu haben. Gründe dafür, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht früher um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz bemüht hat oder dass ihm dies unmöglich oder unzumutbar gewesen sein könnte, legt er nicht dar. Insbesondere teilt er den Zeitpunkt der Zustellung der Verbotsverfügung nicht mit, sodass nicht angenommen werden kann, er sei aufgrund einer späten Bekanntgabe des Verbots an einem früheren Tätigwerden gehindert gewesen.
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Darüber hinaus fehlt es auch an Darlegungen dazu, dass der Beschwerdeführer es unternommen hätte, sich bei dem Verwaltungsgericht nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen.
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Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
https://www.bundesverfassungsgericht...bvr203820.html
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Erstklassig, Aktenzeichen: BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvR 2038/20 -,
eine einzige Ohrfeige für die durch geknallten SPDler, die Mitten in der Nacht die Leute vom Verfassungsgericht aus dem Bett holten, da machte wohl bei den krinellen Umtrieben der Panik Leute in Berlin Niemand mehr mit.. Mitten in der Nacht, und die Maindstream Presse verschweigt das. Jede Substanz stellt das Verfassungsgericht, fest fehlt dem Antrag, das man Mitten in der Nacht: verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Fazit: die sind sogar in ihrer Idelogie, zu blöde eine ordentliche Begründug zu schreiben, verweigern dann der Polizei Führung auch noch die Info, das auch dieser Versuch, gescheitert ist, so Sieges sicher waren die Gestalten,
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AW: Coronavirus - neuartige Lungenkrankheit aus China !
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Rabauke076
Das stimmt so nicht ganz , man kann mehrere 450 Euro Jobs haben , sie müssen aber angemeldet werden und dann zahlt man ab dem zweiten 450 Euro Job Abgaben !
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Stanley_Beamish
Man kann nur einen 450-Euro-Job haben.
Ja, aber nur wenn der angemeldet ist. Da aber die meisten Minijobber oder gering Beschäftigte- mindest im privaten Bereich im Haushalt oder der Gastro - nicht angemeldet sind- kannste H-4 beziehen und 10 Mini-jobs haben. Kontrolliert keiner, sanktioniert keiner, weiss Jeder. Aushilfe, Bekannte, Gefälligkeit, Nachbarschaftshilfe, zur Probe....natürlich keine Schwarzarbeit. Weil , das ist doch strengstens verboten, und bringt Merkel um ihre dringend benötigten Steuern für ihre refugees.
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Helgoland
Aktuell gibt es 17568 Infizierte bei knapp 85 Millionen Einwohnern was einiges über das Risiko zu erkranken aussagt! Dazu kommt unser erstklassiges Gesundheitssystem und die relativ hohe Disziplin der Bürger bei der Einhaltung von Schutzmaßnahmen, die ja in erster Linie dem Schutz der Risikogruppen dienen! In anderen Ländern sieht das ganz anders aus. In der Liste der Todesursachen durch Krankheit spielt das Virus allerdings eher keine Rolle.
Nein, es gibt 17568 positiv getestete. Mit Infektion hat das nichts zu tun
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Schwabenpower
Nein, es gibt 17568 positiv getestete. Mit Infektion hat das nichts zu tun
https://www.politikforen.net/attachm...id=69047&stc=1
Ich meinte natürlich aktuell Erkrankte!
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Helgoland
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Schwabenpower
Nein, es gibt 17568 positiv getestete. Mit Infektion hat das nichts zu tun
Richtig. Und kann nicht oft genug wiederholt werden. Nicht jeder bekommt überhaupt Corona, und von denen, die es bekommen, sind gut 80 % derer, die positiv auf dieses Virus getestet wurden, denen also Viren im Rachen nachgewiesen wurden, symtomlos, also gar nicht krank. Sie sind nämlich dank einer guter Immunabwehr gegen das Virus immun.
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cornjung
Richtig. Und kann nicht oft genug wiederholt werden. Nicht jeder bekommt überhaupt Corona, und von denen, die es bekommen, sind gut 80 % derer, die positiv auf dieses Virus getestet wurden, denen also Viren im Rachen nachgewiesen wurden, symtomlos, also gar nicht krank. Sie sind nämlich dank einer guter Immunabwehr gegen das Virus immun.
Daher weiß auch kein Mensch wieviel Infizierte es wirklich gibt
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Helgoland
Hatte mich schon über die Zahl gewundert. Um genau zu sein, handelt es sich um Erkrankte, die positiv getestet wurden.
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Helgoland
Daher weiß auch kein Mensch wieviel Infizierte es wirklich gibt
Richtig. Man käme der Sache etwas näher, wenn alle getestet wären.
Wer weiß, ob Du und ich nicht auch die RNS-Reste mit uns spazieren führen?
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Schwabenpower
Richtig. Man käme der Sache etwas näher, wenn alle getestet wären.
Wer weiß, ob Du und ich nicht auch die RNS-Reste mit uns spazieren führen?
Mittlerweile ist man nicht einmal mehr sicher ob das Virus tatsächlich nicht schon im Herbst letzten Jahres in Europa aufgetaucht ist! Auf jeden Fall gibt der Kollege reichlich Rätsel auf und hält eine ziemlich atemberaubende bislang beispiellose Palette an Verlaufsmöglichkeiten bereit! Meiner Meinung nach wird uns diese Geschichte noch sehr lange weltweit beschäftigen und Folgen haben die sich noch die allerwenigsten vorstellen können. Vor allem wirtschaftlich! Ein drastischer Bevölkerungsschwund dürfte dabei allerdings das am besten verkraftbare "Übel" sein vor allem wenn er sich da vollzieht wo er ohnehin angebracht wäre. Klingt hart aber ich bin ja auch Realist und kein Sozialromantiker.
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Helgoland
Mittlerweile ist man nicht einmal mehr sicher ob das Virus tatsächlich nicht schon im Herbst letzten Jahres in Europa aufgetaucht ist!....
Italien: Coronavirus schon mindestens im Dezember im Abwasser !!!
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navy
Erstklassig, Aktenzeichen: BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvR 2038/20 -,
eine einzige Ohrfeige für die durch geknallten SPDler, die Mitten in der Nacht die Leute vom Verfassungsgericht aus dem Bett holten, da machte wohl bei den krinellen Umtrieben der Panik Leute in Berlin Niemand mehr mit.. Mitten in der Nacht, und die Maindstream Presse verschweigt das. Jede Substanz stellt das Verfassungsgericht, fest fehlt dem Antrag, das man Mitten in der Nacht: verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde Fazit: die sind sogar in ihrer Idelogie, zu blöde eine ordentliche Begründug zu schreiben, verweigern dann der Polizei Führung auch noch die Info, das auch dieser Versuch, gescheitert ist, so Sieges sicher waren die Gestalten,
Liest sich für mich eher so, als wäre das eine abgewiesene Verfassungsbeschwerde der Demo-Veranstalter und nicht die des Landes Berlin.
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Schwabenpower
Richtig. Man käme der Sache etwas näher, wenn alle getestet wären.
Wer weiß, ob Du und ich nicht auch die RNS-Reste mit uns spazieren führen?
Das kommt darauf an mit was Dein Körper bereits in Kontakt gekommen ist. Solltest Du erheblicher Strahlung ausgesetzt worden sein (übermäßiges Nutzen von Mobilfunknetz oder gar in der Nähe einer Sendeantanne wohnst), dann scheiden Deine Zellen RNS-Sequenzen aus, die beim Test als Corona angezeigt werden. Viren sind nichts weiter als schlechtes Genmaterial, welches unser Körper loswerden will.
In China werden 5G- Anlagenb zurückgebaut, hier wird man auch noch dahin kommen.
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Archivar
Das kommt darauf an mit was Dein Körper bereits in Kontakt gekommen ist. Solltest Du erheblicher Strahlung ausgesetzt worden sein (übermäßiges Nutzen von Mobilfunknetz oder gar in der Nähe einer Sendeantanne wohnst), dann scheiden Deine Zellen RNS-Sequenzen aus, die beim Test als Corona angezeigt werden. Viren sind nichts weiter als schlechtes Genmaterial, welches unser Körper loswerden will.
In China werden 5G- Anlagenb zurückgebaut, hier wird man auch noch dahin kommen.
Wie kann man in wenigen Sätzen solchen Unsinn verbreiten.
Strahlung? Ausscheidung von RNS Sequenzen? China baut 5g wider ab.
Alles ein Brei aus nicht mal Halbwisssen, sondern reine Esoterik.
Hier:
https://www.gtai.de/gtai-de/trade/br...nknetze-241204
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Stanley_Beamish
Dann ist es kein 450-Euro-Job. Andere Bezeichnung Minijob, oder geringfügige Beschäftigung.
Es sind trotzdem 450 Euro Jobs , wenn man 450 Euro verdient .
Egal wie viele man davon hat !
Es ging explizit um deine Aussage das man nur einen 450 Euro Job haben darf und das stimmt nun mal nicht !
