Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

Zitat:

---

Zitat von Anhalter

Eben weil keiner einen Rückzieher machen will für ein paar Meter Boden und das ist für mich idiotisch !

---

Und, ist spielen zuviele Interessen eine Rolle.

Zitat:

---

Zitat von GHabila

Natürlich LeBo…äh..Pommes. Komm jetzt nicht mit dem üblichen Schmonz der „Virenleugener und Impfkenner“. Und ich verdränge auch nichts. Vor allem deine „Fakten“… also unterhalte dich mit dem Virenflachmann LeBon. Auch über Genmanipulation……:D

---

Du seierst immer noch den gleichen Stuss rum
Lass den Flachmann lieber weg

Deine Gene scheinen auch manipuliert zu sein

Zitat:

---

Zitat von amendment

Auch das ist leicht nachvollziehbar. Hier die Gründe:

1. Ablauf von Fristen

2. Veränderung in den Personalien und/oder der Repräsentanzbefugnisse.

3. Veränderung der allgemeinen Situationsbedingungen. (Genau dieser Punkt wird in dem Text sogar gleich mehrfach aufgeführt!)

4. Keine gemeinsame Willensbekundung, da lediglich fälschlicherweise von gleichem Willen ausgegangen ist (hier wäre dann sogar ein Vertrag anfechtbar/auflösbar)

Bestimmt habe ich noch Einiges mehr nicht aufgeführt...

---

Nö, nicht nachvollziehbar,
da "der Nachfolgestaat" die Rechte und Pflichten übernimmt.
Heisst, die "anderen Staaten", können sich dann sicher sein, das der Nachfolgestaat, wie bei uns die z.B. auferlegten Zahlungen
zahlt bzw. diese nicht einseitig verändern kann/darf.

Andererseits müssen die "anderen Staaten" alte Zusagen Verträge usw. AUCH gegenüber dem Nachfolgestaat einhalten.
Das Problem dabei, wie bei Grossmächten üblich, gilt meist das Recht des Stärkeren, d.h. wenn der Nachfolgestaat, wie
z.B. Russland , wenn auch nur"kurzzeitig", nicht die alte Stärke hat, wird dies ausgenutzt. Genau DAS war die Situation
in Sachen Natoosterweiterung. Und natürlich wird dann das Recht zurechtgebogen, denn man war doch der Sieger des
kalten Krieges.......und der Sieger schreibt die Geschichte.

Als Putin im Dezember 2021 der Nato ein paar Vertragsentwürfe zukommen lies, war der Nato klar das nun für ihr Verhalten
eine Rechnung zu zahlen war, welche die Nato aber nicht zahlen wollte. Fazit, die Nato duckte sich weg. Sie wollte weitermachen
wie bisher, d.h.die Erweiterung um die Ukraine durchdrücken und die rote Linie Russlands nicht akzeptieren, denn nach Aussage
Obams war ja Russland nur noch eine Regionalmacht. Diese Fehleinschätzung führte automatisch zum Kampf um die "endgültige
Festlegung der neuen Einflusszonen",und das auf Kosten der Ukraine.

Zitat:

---

Zitat von Pommes

Der Faschismus macht sich doch gerade bei uns breit, das Volk sei in Angst zu halten, hieß es in einem Papier des Innenministeriums in Sachen Corona, wenn das kein Faschismus ist weiß ich es nicht.



Der Kapitalismus ist längs am Ende, der wird nur noch über eine gigantische Verschuldung am Leben gehalten.


Nein das sehen wir nicht, ein System das den Bürger dermaßen gängelt wie die Chinesen das tun, kann keiner wollen.



Potential können nur möglichst kleine Gemeinwesen unter Basisdemokratischen Bedingungen aufbauen.



Ich favorisiere das das Freiwirtschaftsmodell des Silvio Gesell, übrigens auch eine Marktwirtschaft aber ohne Zinsgeld.

---

1. Die angebliche Formulierung in einem Papier des Innenministeriums, worin es heißt, das Volk sei in Angst zu halten, zeigst du mir mal bitte. Ich vermute schon jetzt, dass du einer Propaganda-Ente der Verschwörungstheoretiker aufgesessen bist.

2. Und auch der staatliche Umgang mit der Corona-Problematik hat rein gar nichts mit Faschismus zu tun; das sage ich dir als studierter Politikwissenschaftler.

3. Basisdemokratie im Sinne von direkter Demokratie (permanente Volksentscheide, Abstimmungen, Referenden) ist nur innerhalb relativ kleiner Staatsgebilde durchführbar - mit einem Staatsvolk, das überdurchschnittlich gebildet ist.

4. Ich stellte soeben fest, dass ich ohne Kenntnis des Herrn Gesell in meinem Gesellschaftsmodell Elemente seiner Vorstellungen befinden. Was mich allerdings nicht wundert, denn ich bediente mich noch als Student völlig ideologiefrei und ohne Dogmen aller bisherigen Gesellschaftsformen der Menschheit, um daraus das aus meiner Sicht jeweils Taugliche zu verwenden. Der politische Mensch sollte grundsätzlich lernfähig sein und es auch bleiben.

Zitat:

---

Zitat von Feindbildverweigerer

Wenn ich mich recht erinnere, dann ist die BRD nach Überzeugung des Verfassungsgerichtes eben NICHT Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.
Deshalb ist es ja z.B. so schwierig, den Reichsbürgern Unrecht anzudichten.
Und die winkeladvokatische Verarsche des allerwertesten Wertewestens gegenüber Russland, basiert auf der törichten Aussage ihres seinerzeit zu diesem Zweck unheimlich heimlich installierten Trunkenboldes Jelzin, dass natürlich jeder von der Sowjetunion abgefallene einstige Bruderstaat sich seine Freunde und Bündnispartner selber suchen könne. :cool:

---

Doch
die BRD ist der Rechtsnachfolger
aber
eben nicht mit dem Deutschland vor 1946 d.h. mit dem bis zur Kapitulation 1945 gleichzusetzen.
Rechtsnachfolger heisst bei Staaten
das sie in die "internationalen Rechte und Pflichten" des vorangegangenen Staates eintreten.

siehe wiki Nachfolgestaat:

"Die Rechtsnachfolge im Staats- und Völkerrecht ist die Staatensukzession, das Einrücken eines Staates oder mehrerer Staaten in die völkerrechtliche Rechtsposition eines anderen Staates oder mehrerer anderer Staaten. Es geht um das Verhältnis von mindestens zwei Rechtssubjekten.".


Dies sagt aber nur bedingt etwas aus über die "Innenposition" d.h. wie der Übergang innerhalb des Staates betrachtet wird.
Und da macht das Bundesverfassungsgericht bei uns die Klarstellungen.

Zitat:

---

Zitat von Pommes

Der Taurus ist definitiv keine Hyperschallwaffe.
Die zögerliche Art der Russen hat einen Grund, die Ukros verstecken sich nämlich hinter Zivilisten, hinter den eigenen Leuten, diese feigen Nazis.

---

Das habe ich auch nicht behauptet. Der Taurus findet sein Ziel auf "andere Art" als eine Kinschal-Rakete, ist aber genauso schwer bis gar nicht abzufangen. Der Grundsätzliche Unterschied, abgesehen von den Geschwindigkeiten, ist: eine Kinschal kommt von oben, der Taurus quasi "von unten"...

Zitat:

---

Zitat von GHabila

Ach jechen……armseliger Versuch der Ablenkung. Das kannst du bestimmt „besser“…..:))


Aber na gut…ich versteh ja deine Sympathie fürs Putchen….alte Wirkung sicherlich.

---

Hast Du leichte Probleme mit Zeitgeschichte?

Zitat:

---

Zitat von Anhalter

Russland akzeptiert aber die Ukraine nur als Pufferstaat und will keine weitere Bedrohung. Ist das jetzt für Dich unlogisch ?

---

Ja, das ist unlogisch und militärisch schlichtweg nicht akzeptabel. Stichwort: Atom-U-Boote.

Zitat:

---

Zitat von Pommes

Weil der Kreml im Recht ist und ich liebe die Wahrheit und ich hasse nichts mehr als belogen zu werden.

So begab es sich das wir, meine Frau und ich in der ARD ein Putin Interview zum Georgien Konflikt sahen.
Meine Frau (spricht auch russisch) bemerkte schon nach wenigen Sätzen, Zitat: "Der Präsident hat ganz was anderes gesagt".
Das Interview dauerte knapp 10 Minuten.
Im Laufe der Woche kam eine Note aus Moskau, es wurde Richtigstellung gefordert, das Interview dauerte in Wahrheit 27 Minuten.

Du denkst die Medien verkaufen dir die Wahrheit, das ist ein tragischer Irrglaube, die Medien gehören samt und sonders zumeist US amerikanischen Eliten oder werden von denen gesponsert und die wollen Zugriff auf die russischen Rohstoffe.

---

Zu den Medien gehören aber auch die Staatsmedien Russlands. Du unterstellst, dass von denen keine Propaganda "verkauft" wird?

Zitat:

---

Zitat von Larry Plotter

Doch
die BRD ist der Rechtsnachfolger
aber
eben nicht mit dem Deutschland vor 1946 d.h. mit dem bis zur Kapitulation 1945 gleichzusetzen.
Rechtsnachfolger heisst bei Staaten
das sie in die "internationalen Rechte und Pflichten" des vorangegangenen Staates eintreten.

siehe wiki Nachfolgestaat:

"Die Rechtsnachfolge im Staats- und Völkerrecht ist die Staatensukzession, das Einrücken eines Staates oder mehrerer Staaten in die völkerrechtliche Rechtsposition eines anderen Staates oder mehrerer anderer Staaten. Es geht um das Verhältnis von mindestens zwei Rechtssubjekten.".


Dies sagt aber nur bedingt etwas aus über die "Innenposition" d.h. wie der Übergang innerhalb des Staates betrachtet wird.
Und da macht das Bundesverfassungsgericht bei uns die Klarstellungen.

---

Ich lese da andere Aussagen.
Z.B.
WD-3-292-07-pdf-data.pdf (bundestag.de)