Vollständige Version anzeigen : Voßkuhle der Sprachpolizist
nurmalso2.0
27.07.2018, 08:39
Und ich dachte, der Voßkuhle wäre Präsident des BVG, also lediglich ein Richter. Abgehoben war der schon immer, was an dem Pöstchen liegt das er bekleiden darf, aber das er glaubt anderen Politiker vorzuschreiben, was sie zu sagen haben und was nicht, liegt ...ich sag es lieber nicht, ... vielleicht an der Sommerhitze.
Die andauernden Reglementierungen von Linksdeppen und DeppINNEN gehen, glaube ich, nicht nur mir auf den Sack: Tu dies nicht, sag das nicht, mach dies und sag das, ess dies und ess das nicht, grenz die aus und heiße die willkommen .... diese Gesellschaft wird immer ekelerregender.
Voßkuhle rügt Asyl-Rhetorik der CSU
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, bezeichnet den Ausdruck "Herrschaft des Unrechts" als "inakzeptable" Rhetorik.
Seehofer kontert:
Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein"
https://www.sueddeutsche.de/politik/csu-asyl-rhetorik-vosskuhle-1.4069988
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-kritik-des-gerichtspraesidenten-seehofer-vosskuhle-sollte-nicht-sprachpolizei-sein-1.4071503
Schön zu sehen wie frei seine Meinung gesagt werden darf im freiesten aller Deutschlands.
Klopperhorst
27.07.2018, 08:53
Der Staatsschmarotzer und Schreibtischtäter steht ganz oben auf meiner Liste ehrenwerter und verdienter Persönlichkeiten der BRD.
---
Esreicht!
27.07.2018, 08:54
Und ich dachte, der Voßkuhle wäre Präsident des BVG, also lediglich ein Richter. Abgehoben war der schon immer, was an dem Pöstchen liegt das er bekleiden darf, aber das er glaubt anderen Politiker vorzuschreiben, was sie zu sagen haben und was nicht, liegt ...ich sag es lieber nicht, ... vielleicht an der Sommerhitze.
Die andauernden Reglementierungen von Linksdeppen und DeppINNEN gehen, glaube ich, nicht nur mir auf den Sack: Tu dies nicht, sag das nicht, mach dies und sag das, ess dies und ess das nicht, grenz die aus und heiße die willkommen .... diese Gesellschaft wird immer ekelerregender.
Seehofer kontert:
https://www.sueddeutsche.de/politik/csu-asyl-rhetorik-vosskuhle-1.4069988
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-kritik-des-gerichtspraesidenten-seehofer-vosskuhle-sollte-nicht-sprachpolizei-sein-1.4071503
Voßkuhle wird dafür bezahlt, die aktuelle Politik zu bestätigen, was er seinem Charakter entsprechend auch für Hitler oder Honnecker im jeweiligen Zeitgeist getan hätte! Ein Verfassungsrichter, der sich als pol.corr. Sprachpolizist aufmandelt, wäre in einem demokratischen Rechtsstaat fehl am Platz!
kd
nurmalso2.0
27.07.2018, 09:01
Voßkuhle wird dafür bezahlt, die aktuelle Politik zu bestätigen, was er seinem Charakter entsprechend auch für Hitler oder Honnecker im jeweiligen Zeitgeist getan hätte! Ein Verfassungsrichter, der sich als pol.corr. Sprachpolizist aufmandelt, wäre in einem demokratischen Rechtsstaat fehl am Platz!
kd
Sehr gut erkannt!
nurmalso2.0
27.07.2018, 09:20
Nicht nur wegen dieser Einmischung Voßkuhles, spreche ich dem BVG im Ganzen jedes Neutralitätsgebot ab.
Der BVG hat sich zu einem verlängerten Arm linker Medien- und Politdeppen entwickelt.
frundsberg
27.07.2018, 10:05
Schön zu sehen wie frei seine Meinung gesagt werden darf im freiesten aller Deutschlands.
In dieser Besatzungsrepublik hat der Bonze schier grenzenlose Freiheit. Er kann Gesetze und internationale Abkommen brechen und außerkraftsetzen, nicht auf sich anwenden oder kungeln, Lügen oder öffentlich Halbwahrheiten äußern, Täter und Opfer vertauschen, sich die Taschen vollstopfen und die Diäten nach Gutdünken erhöhen, Rentner verhungern lassen aber jungen Männern aus Somalia Häuser bauen, Waffen der BW stehlen lassen (FJS) oder auf Kinder stehen, sie haben alle Freiheiten hier im Arbeitslager. Für sie ist es damit der freieste deutsche Staat, der für sie je existierte. Kann keinen Fehler darin sehen. Sagte ja niemand, daß diese Organisationsform dem deutschen Bürger die größtmögliche Freiheit einräumt oder sich gar drum kümmert, was er mehrheitlich will. Abgesehen davon, daß das Wort Volkswohl oder dem "Allgemeinwohl dienen", wofür ja eine politische Führung überhaupt erst ihre Legitimation erhält, in dieser Republik als braune Kackschxxxxx gesehen wird.
Die BRD ist schon der "freiestes Staat", den sie je hatten. Völlig korrekte Aussage.
In dieser Besatzungsrepublik hat der Bonze schier grenzenlose Freiheit. Er kann Gesetze und internationale Abkommen brechen und außerkraftsetzen, nicht auf sich anwenden oder kungeln, Lügen oder öffentlich Halbwahrheiten äußern, Täter und Opfer vertauschen, sich die Taschen vollstopfen und die Diäten nach Gutdünken erhöhen, Rentner verhungern lassen aber jungen Männern aus Somalia Häuser bauen, Waffen der BW stehlen lassen (FJS) oder auf Kinder stehen, sie haben alle Freiheiten hier im Arbeitslager. Für sie ist es damit der freieste deutsche Staat, der für sie je existierte. Kann keinen Fehler darin sehen. Sagte ja niemand, daß diese Organisationsform dem deutschen Bürger die größtmögliche Freiheit einräumt oder sich gar drum kümmert, was er mehrheitlich will. Abgesehen davon, daß das Wort Volkswohl oder dem "Allgemeinwohl dienen", wofür ja eine politische Führung überhaupt erst ihre Legitimation erhält, in dieser Republik als braune Kackschxxxxx gesehen wird.
Die BRD ist schon der "freiestes Staat", den sie je hatten. Völlig korrekte Aussage.
Du weißt, wie ich es meinte. Derlei Aussagen vom höchsten deutschen Richter sind weitere Gründe dafür, dass dieser Staat und das Vertrauen in ihn weiter schrumpft.
Schön zu sehen wie frei seine Meinung gesagt werden darf im freiesten aller Deutschlands.
War doch klar, dass damals nach der „Wahl“ von Voßkuhle, das BVG einen 'Linksrutsch' machen würde.
Dass er sich aber jetzt schon in die Politik einmischt und das Geschäft von Volksumtauscherin Frau Merkel betreibt, zeigt uns allen das Gespenst von Freisler, das bereits hinter seinem Rücken steht.
Ein Narr, der glaubte, dieser Vertreter des Rechts, verträte noch die Interessen von Deutschland…
Ich glaube, wir nannten das damals im DDR-Staatsbürgerkunde Unterricht: "Klassen-Justiz". Richtig! Denn genau dort sind wir jetzt angekommen.....
:auro:
Ohne die betreffenden CSU-Politiker beim Namen zu nennen, hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle (https://www.sueddeutsche.de/thema/Andreas_Vo%C3%9Fkuhle), deutliche Kritik an Äußerungen führender Christsozialer zur Flüchtlingspolitik geübt. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung bezeichnete er den Ausdruck "Herrschaft des Unrechts", den CSU-Chef Horst Seehofer im Februar 2016 im Zusammenhang mit der Aufnahme vieler Flüchtlinge verwendet hatte, als "inakzeptable" Rhetorik: "Sie möchte Assoziationen zum NS-Unrechtsstaat wecken, die völlig abwegig sind."
Zum Begriff der "Anti-Abschiebe-Industrie", den CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Mai mit Blick auf Flüchtlingshelfer und Asylanwälte benutzt hatte, sagte Voßkuhle: "Wer rechtsstaatliche Garantien in Anspruch nimmt, muss sich dafür nicht beschimpfen lassen." Zugleich aber mahnte Voßkuhle, man solle nicht immer gleich aus falsch verstandener political correctness den Populismusvorwurf erheben........
https://www.sueddeutsche.de/politik/csu-asyl-rhetorik-vosskuhle-1.4069988
Ausgerechnet ein linker System-Richter in Freisler-Manier, stellt einen Vergleich zum 3.Reich auf!
Die dreiste Frechheit dieses Herrn Voßkuhle beweist nur, wie sicher sich die Systemverräter ihrer Macht mittlerweile bewusst sind.
kotzfisch
27.07.2018, 10:47
Der Staatsschmarotzer und Schreibtischtäter steht ganz oben auf meiner Liste ehrenwerter und verdienter Persönlichkeiten der BRD.
---
Für einen Orden?
Ein länglichen....?
Satire natürlich.
frundsberg
27.07.2018, 10:55
Du weißt, wie ich es meinte. Derlei Aussagen vom höchsten deutschen Richter sind weitere Gründe dafür, dass dieser Staat und das Vertrauen in ihn weiter schrumpft.
Ditt stimmt. Und ich weiß auch, wie du das meintest, du bist ja nicht blöde ...
:cool:
Es war eben für die zwei Dutzend Leser hier gedacht.
Die dreiste Frechheit dieses Herrn Voßkuhle beweist nur, wie sicher sich die Systemverräter ihrer Macht mittlerweile bewusst sind.
Sie sollten sich nicht zu sicher sein, denn das abgehobene und nicht mehr mit der Realität in Einklang–stehende Verhalten dieser kleinen Blase führt unweigerlich zu Umwälzungen und tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen.
nurmalso2.0
27.07.2018, 10:57
Voßkuhle erhält 17500 Euro/Monat Brutto plus Aufwandsentschädigung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3%BCber_das_Amtsgehalt_der_Mitglieder_des _Bundesverfassungsgerichts
Warum in aller Welt sollte sich ein (immerhin!) Bundesverfassungsrichter nicht zu politischen Äusserungen anderer äussern? Er ist doch kein Amtsrichter, dem es nicht zusteht, öffentlich auf die Regierung zu schimpfen!
War doch klar, dass damals nach der „Wahl“ von Voßkuhle, das BVG einen 'Linksrutsch' machen würde.
Dass er sich aber jetzt schon in die Politik einmischt und das Geschäft von Volksumtauscherin Frau Merkel betreibt, zeigt uns allen das Gespenst von Freisler, das bereits hinter seinem Rücken steht.
Ein Narr, der glaubte, dieser Vertreter des Rechts, vertrete noch die Interessen von Deutschland…
Ich glaube, wir nannten das damals im DDR-Staatsbürgerkunde Unterricht "Klassen-Justiz" Richtig! Denn genau dort sind wir jetzt angekommen.....
:auro:
Ausgerechnet ein linker System-Richter in Freisler-Manier, stellt einen Vergleich zum 3.Reich auf!
Waren, so ähnlich, auch meine Gedanken! ;)
Warum in aller Welt sollte sich ein (immerhin!) Bundesverfassungsrichter nicht zu politischen Äusserungen anderer äussern? Er ist doch kein Amtsrichter, dem es nicht zusteht, öffentlich auf die Regierung zu schimpfen!
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Warum in aller Welt sollte sich ein (immerhin!) Bundesverfassungsrichter nicht zu politischen Äusserungen anderer äussern? Er ist doch kein Amtsrichter, dem es nicht zusteht, öffentlich auf die Regierung zu schimpfen!
Was für ein himmelschreiender Blödsinn!
Ein angeblicher Hüter der Verfassung eines Landes hat sich nicht zum Hüter der Sprache aufzuschwingen, wenn ebendiese Verfassung nicht durch den Sprachgebrauch gefährdet wird.
nurmalso2.0
27.07.2018, 11:06
War doch klar, dass damals nach der „Wahl“ von Voßkuhle, das BVG einen 'Linksrutsch' machen würde.
Dass er sich aber jetzt schon in die Politik einmischt und das Geschäft von Volksumtauscherin Frau Merkel betreibt, zeigt uns allen das Gespenst von Freisler, das bereits hinter seinem Rücken steht.
Ein Narr, der glaubte, dieser Vertreter des Rechts, vertrete noch die Interessen von Deutschland…
Ich glaube, wir nannten das damals im DDR-Staatsbürgerkunde Unterricht "Klassen-Justiz" Richtig! Denn genau dort sind wir jetzt angekommen.....
:auro:
Ausgerechnet ein linker System-Richter in Freisler-Manier, stellt einen Vergleich zum 3.Reich auf!
Mich stört der latent vorhandene erhobene Zeigefinger, der ständig über uns alle kreist. Wenn es nur beim Zeigefinger bliebe ...
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Eben! :gp:
Dieser seltsame Richter hat sich eindeutig als kriechender Vasall der Diktatur des Merkel'schen Zuschnitts geoutet. Der Kerl gehört sofort abgelöst.
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Vielleicht hat er gerade unter seiner roten Robe nach naszi-Krümeln gesucht?
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Das hat ihn nicht genug interessiert/gestört.
Was für ein himmelschreiender Blödsinn!
Ein angeblicher Hüter der Verfassung eines Landes hat sich nicht zum Hüter der Sprache aufzuschwingen, wenn ebendiese Verfassung nicht durch den Sprachgebrauch gefährdet wird.
Wer hat das bestimmt und wo steht das?
Eben! :gp:
Dieser seltsame Richter hat sich eindeutig als kriechender Vasall der Diktatur des Merkel'schen Zuschnitts geoutet. Der Kerl gehört sofort abgelöst.
Ganz genau. Von Neutralität kann hier nicht mehr die Rede sein. Dieses System hier hat fertig, es ist in sich faulig, modrig und verliert täglich an Unterstützung.
Das hat ihn nicht genug interessiert/gestört.
Ach so. Na dann.....dann ist ja alles in bester Ordnung im PlemmPlemmLand!
Vielleicht hat er gerade unter seiner roten Robe nach naszi-Krümeln gesucht?
Jaja. Wäre der Kampf gegen Nazis doch vor 80 Jahren auch so erbittert und mutig gewesen wie heutzutage.
nurmalso2.0
27.07.2018, 11:09
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Völlig richtig, der ist ja auch auf dem linken Ohr taub
Murmillo
27.07.2018, 11:12
Warum in aller Welt sollte sich ein (immerhin!) Bundesverfassungsrichter nicht zu politischen Äusserungen anderer äussern? Er ist doch kein Amtsrichter, dem es nicht zusteht, öffentlich auf die Regierung zu schimpfen!
Als Privatperson kann er sich gerne dazu äußern, als Richter hat er sich aus politischen Dingen herauszuhalten !
Bestmann
27.07.2018, 11:13
Das hat ihn nicht genug interessiert/gestört.
Nach Voßkuhle könnte die Deutsche Sprache ja vollkommen ausgelöscht werden , den in der Zeit von 1933 -1945 wurde sicher "JEDES" Wort
der Deutschen Sprache auch von Sogenannten Nazis benutzt/gesprochen .
Die sogenannten Hüter der Sprache sollten sich etwas schämen ,nach über 70 Jahren noch immer dem Deutschen Volk
ein schlechtes Gewissen ein zu reden !
Gruß Bestmann
Als Privatperson kann er sich gerne dazu äußern, als Richter hat er sich aus politischen Dingen herauszuhalten !
Nein!
Ebenso wie ein Bundespräsident hat sich auch ein Verfassungsrichter jedweder Äusserung zu parteipolitischen Themen und Aspekten zu enthalten.
Sowohl dienstlich wie auch privat. Verletzung des für diese Ämter zwingend geltenden Neutralitätsgebots.
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
https://www.politikforen.net/images/reputation/reputation_highpos.png
Volltreffer! Ins Schwarze getroffen!
feuermax2
27.07.2018, 11:18
Nach Voßkuhle könnte die Deutsche Sprache ja vollkommen ausgelöscht werden , den in der Zeit von 1933 -1945 wurde sicher "JEDES" Wort
der Deutschen Sprache auch von Sogenannten Nazis benutzt/gesprochen .
Die sogenannten Hüter der Sprache sollten sich etwas schämen ,nach über 70 Jahren noch immer dem Deutschen Volk
ein schlechtes Gewissen ein zu reden !
Gruß Bestmann
Dies können sie nur machen, weil Niemand dagegen aufbegehrt. Leider und schade!
Bestmann
27.07.2018, 11:20
Und ich dachte, der Voßkuhle wäre Präsident des BVG, also lediglich ein Richter. Abgehoben war der schon immer, was an dem Pöstchen liegt das er bekleiden darf, aber das er glaubt anderen Politiker vorzuschreiben, was sie zu sagen haben und was nicht, liegt ...ich sag es lieber nicht, ... vielleicht an der Sommerhitze.
Die andauernden Reglementierungen von Linksdeppen und DeppINNEN gehen, glaube ich, nicht nur mir auf den Sack: Tu dies nicht, sag das nicht, mach dies und sag das, ess dies und ess das nicht, grenz die aus und heiße die willkommen .... diese Gesellschaft wird immer ekelerregender.
Seehofer kontert:
https://www.sueddeutsche.de/politik/csu-asyl-rhetorik-vosskuhle-1.4069988
https://www.sueddeutsche.de/politik/nach-kritik-des-gerichtspraesidenten-seehofer-vosskuhle-sollte-nicht-sprachpolizei-sein-1.4071503
Deutschland sollte endlich erwachen ,und diesen "Gesetzes-Dicktaturen" ein Ende bereiten .
Ob Richter Beamte oder Publizisten sollten mit gleichen Münzen entlohnt werden wie die Angeblichen Sprach - ungestalter .
Ich würde dem Herrn Vosskuhle das Recht des Tadels absprechen .Ein Richter der nicht -Unparteiisch ist ,gehört abgesetzt ,und das sofort-
Gruß ....
Jaja. Wäre der Kampf gegen Nazis doch vor 80 Jahren auch so erbittert und mutig gewesen wie heutzutage.
Heutzutage kommt glatt so ein schäbiger Rhetorik-Lump daher und erdreistet sich eine eigene Meinung zu äußern, deren Aussage übrigens auch indirekt gegen die judikative Gewalt abzielt!
Das arbeitet und brennt natürlich unter der Robe eines so unparteiischen höchsten Richters, gerade gemessen an seinen Vorgängern in einer finstren und dunklen Zeit der deutschen Geschichte, ungemein und mußte sich zwangsläufig so entladen, wie jetzt geschehen! Schließlich ist vor diesem unparteiischen höchsten Gericht eine Organ-Klage anhängig, welche sich mit diesem (man verzeihe mir, ich drücke es mal salopp aus) "Unrecht" und ihren Verursachern beschäfigen soll?
;)
Bestmann
27.07.2018, 11:35
Warum in aller Welt sollte sich ein (immerhin!) Bundesverfassungsrichter nicht zu politischen Äusserungen anderer äussern? Er ist doch kein Amtsrichter, dem es nicht zusteht, öffentlich auf die Regierung zu schimpfen!
Genau ,soooooooooooooo wird der Diktatur die Tür geöffnet .
Ein Richter ist seinem Amt verpflichtet ,und hat "immer " Neutral zu sein !
Dieses Pack sollte sofort /gleich aus geklinkt werden ,ab ins Nirwana .
Ach so. Na dann.....dann ist ja alles in bester Ordnung im PlemmPlemmLand!
Hat ein Bundesverfassungsrichter eine Pflicht, sich zu allem zu äussern, was Dich stört? Wonach soll er denn gehen, wenn nicht nach dem, was ihm auf den Nägeln brennt?
Als Privatperson kann er sich gerne dazu äußern, als Richter hat er sich aus politischen Dingen herauszuhalten !
Er sass nicht im Richterstuhl und leitete das Gespräch nicht ein mit "Im Namen des Volkes".
Nach Voßkuhle könnte die Deutsche Sprache ja vollkommen ausgelöscht werden , den in der Zeit von 1933 -1945 wurde sicher "JEDES" Wort
der Deutschen Sprache auch von Sogenannten Nazis benutzt/gesprochen .
Die sogenannten Hüter der Sprache sollten sich etwas schämen ,nach über 70 Jahren noch immer dem Deutschen Volk
ein schlechtes Gewissen ein zu reden !
Gruß Bestmann
Extremismus ist kein Argument!
nurmalso2.0
27.07.2018, 11:54
Wer hat das bestimmt und wo steht das?
Wenn ein Richter ungefragt mitteilt welche politischen Äußerungen er inakzeptabel findet, hat er gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, selbst wenn im Privaten gefallen. Voßkuhle hätte lieber seine vorlaute Klappe halten und über den Dingen stehen sollen. Das Gute an der Sache ist nun, ein jeder kann diese Marionette nun besser einschätzen.
Wie soll man so einem noch vertrauen können.
Genau ,soooooooooooooo wird der Diktatur die Tür geöffnet .
Ein Richter ist seinem Amt verpflichtet ,und hat "immer " Neutral zu sein !
Dieses Pack sollte sofort /gleich aus geklinkt werden ,ab ins Nirwana .
Das sehe ich anders.
Wenn ein Richter ungefragt mitteilt welche politischen Äußerungen er inakzeptabel findet, hat er gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, selbst wenn im Privaten gefallen. Voßkuhle hätte lieber seine vorlaute Klappe halten und über den Dingen stehen sollen. Das Gute an der Sache ist nun, ein jeder kann diese Marionette nun besser einschätzen.
Wie soll man so einem noch vertrauen können.
Dem hat schon in Lörrach keiner vertraut!
Bei einem Gespräch mit der Süddeutschen kann man kaum von "ungefragt" sprechen.
Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch.
An der Einschätzung von Voßkuhle und/oder Seehofer wird die Aussage auch nur bei wenigen etwas ändern.
Warum Du einem Bundesverfassungsrichter überhaupt traust, weiss ich auch nicht.
Wenn ein Richter ungefragt mitteilt welche politischen Äußerungen er inakzeptabel findet, hat er gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, selbst wenn im Privaten gefallen. Voßkuhle hätte lieber seine vorlaute Klappe halten und über den Dingen stehen sollen. Das Gute an der Sache ist nun, ein jeder kann diese Marionette nun besser einschätzen.
Wie soll man so einem noch vertrauen können.
Bestmann
27.07.2018, 12:01
Extremismus ist kein Argument!
Würdest Du das etwas näher erklären ?
Gruß...
nurmalso2.0
27.07.2018, 12:01
Bei einem Gespräch mit der Süddeutschen kann man kaum von "ungefragt" sprechen.
Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch.
An der Einschätzung von Voßkuhle und/oder Seehofer wird die Aussage auch nur bei wenigen etwas ändern.
Warum Du einem Bundesverfassungsrichter überhaupt traust, weiss ich auch nicht.
Der soll seine Arbeit als Richter machen und nicht wie ein Promi Interviews führen. Für Fragen um das Gericht ist die Pressestelle zuständig.
Bestmann
27.07.2018, 12:03
Das sehe ich anders.
Du solltest Deine anderen Ansichten nicht nur anmerken ,sondern wen möglich begründen -erklären . -
Gruß .....
Hat ein Bundesverfassungsrichter eine Pflicht, sich zu allem zu äussern, was Dich stört? Wonach soll er denn gehen, wenn nicht nach dem, was ihm auf den Nägeln brennt?
Was genau verstehst du denn am Begriff "Neutralitätspflicht" nicht?
Würdest Du das etwas näher erklären ?
Gruß...
Bezog sich auf (sinngemäss) "dann kann man die deutsche Sprache ja ganz abschaffen". Derartige extremstübersteigerte Schlussfolgerungen sind halt keine, da immer möglich und nie sinnvoll.
Der soll seine Arbeit als Richter machen und nicht wie ein Promi Interviews führen. Für Fragen um das Gericht ist die Pressestelle zuständig.
Ich darf mich zitieren: "Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch."
Hat ein Bundesverfassungsrichter eine Pflicht, sich zu allem zu äussern, was Dich stört? Wonach soll er denn gehen, wenn nicht nach dem, was ihm auf den Nägeln brennt?
Passt. Alles gut. Weiter so, Voßkuhle!!!
Was genau verstehst du denn am Begriff "Neutralitätspflicht" nicht?
Ihre Auslegung durch diverse Foristen hierzufaden. Der Herr Voßkuhle hat weder für noch gegen eine bestimmte Partei Werbung gemacht, besondere Parteipolitiken oder -programmatiken weder angepriesen noch verdammt, keinen Politiker gelobt oder ihm die Eignung abgesprochen usw. usw.
Er hat sich lediglich ganz allgemein zu einem politischen Sprachgebrauch geäussert. Nichtmal Namen wurden genannt! Freilich zielt er nur auf bestimmte Personen ab, denn sonst wär's ja ein allgemeiner Sprachgebrauch, dem er dann vermutlich auch selbst folgte.
Die Frage lässt sich also durchaus umformulieren: Warum verstehen hier so viele nicht, was "Neutralitätspflicht" meint?
nurmalso2.0
27.07.2018, 12:26
Ich darf mich zitieren: "Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch."
Was soll er denn sonst sein? Die Antwort ist Strangthema: Sprachpolizist??
Gerade wegen der politischen Gewichtung, ist Neutralität ein Eckpfeiler eines Rechtsstaates.
Was soll er denn sonst sein?
Ein Bundesverfassungsrichter.
[...] Gerade wegen der politischen Gewichtung, ist Neutralität ein Eckpfeiler eines Rechtsstaates.
Er war aber nicht "nicht neutral"!
Bestmann
27.07.2018, 12:27
Ich darf mich zitieren: "Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch."
Ich würde es begrüßen ,wen auch Verfassungsrichter ihrem Amt entsprechend durch Taten Rechtsprechungen glänzen ,und
nicht wie ein Popstar nach Zustimmungen heischen .
Ein Knecht ,ja ein williger Knecht von Politikern ist nicht länger Tragbar .
Gruß .....
Wer hat das bestimmt und wo steht das?
Das gehört zum Selbstverständnis des Amtes eines Verfassungsrichter.
Genauso, wie strikte politische Neutralität zum Selbstverständnis eines Bundespräsidenten, eines Bundestagspräsidenten und eines jeden Lehrers in staatlichen Schulen gehört-
Ich darf mich zitieren: "Jemand vom BVerfG ist auch nicht einfach nur ein Richter, dazu ist das politische Gewicht des BVerfG zu hoch."
Auch wenn du dich noch ein paarmal selbst zitierst, wird der Spruch nicht besser.
Wenn der Herr Verfassungsrichter seine politische Meinung in alle Öffentlichkeit tragen will, hätte er eben Schreinermeister, Schornsteinfeger oder Kioskbetreiber werden sollen.
Augen auf bei der Berufswahl....
Ihre Auslegung durch diverse Foristen hierzufaden. Der Herr Voßkuhle hat weder für noch gegen eine bestimmte Partei Werbung gemacht, besondere Parteipolitiken oder -programmatiken weder angepriesen noch verdammt, keinen Politiker gelobt oder ihm die Eignung abgesprochen usw. usw.
Er hat sich lediglich ganz allgemein zu einem politischen Sprachgebrauch geäussert. Nichtmal Namen wurden genannt! Freilich zielt er nur auf bestimmte Personen ab, denn sonst wär's ja ein allgemeiner Sprachgebrauch, dem er dann vermutlich auch selbst folgte.
Die Frage lässt sich also durchaus umformulieren: Warum verstehen hier so viele nicht, was "Neutralitätspflicht" meint?
Wie dumm kann man sich eigentlich noch stellen?
Der Staatsschmarotzer und Schreibtischtäter steht ganz oben auf meiner Liste ehrenwerter und verdienter Persönlichkeiten der BRD.
---
Wenn ich dieses teigige Pfannkuchengesicht schon sehe von dem Typen. Trump und Orban sind ja auch keine Schönlinge, aber diese feiste, verschlagene Fresse spricht schon Bände. Ein typische Soze eben:
https://www.moz.de/fileadmin/_processed_/7/0/csm_1024343067_b585ce6b2a.jpg
Seine Frau, auch Richterin, mit der er keine Kinder hat, ist auch so ein Fall von "die verhütet mit ihrem Gesicht"-
Extrem unweiblich, ein typisches feministisches Karriereweib.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/media.media.2d8a3232-4c14-484c-b4be-d2b81628cdc3.original1024.jpg
Bei so etwas denke ich eigentlich immer sofort, das muss eine Lesbin sein.
nurmalso2.0
27.07.2018, 12:42
Ich würde es begrüßen ,wen auch Verfassungsrichter ihrem Amt entsprechend durch Taten Rechtsprechungen glänzen ,und
nicht wie ein Popstar nach Zustimmungen heischen .
Ein Knecht ,ja ein williger Knecht von Politikern ist nicht länger Tragbar .
Gruß .....
So ist es, Voßkuhle wird nicht nein sagen und auf seine Pressestelle verweisen, wenn ein Reporter auf ihn zukommt. Er gefällt sich offensichtlich als oberste Instanz. Das hat etwas gottähnliches.
nurmalso2.0
27.07.2018, 12:55
Gibt ein oberster Dienstherr seine Meinung zum Besten, so kann man darin eine Dienstanweisung für Untergebene sehen. Wer will schon dem Chef widersprechen! In diesem Fall gibt Voßkuhle eine Richtung vor.
Bestmann
27.07.2018, 12:57
So ist es, Voßkuhle wird nicht nein sagen und auf seine Pressestelle verweisen, wenn ein Reporter auf ihn zukommt. Er gefällt sich offensichtlich als oberste Instanz. Das hat etwas gottähnliches.
Eine winzig kleine Erweiterung sei gestattet :von Größenwahnsinn !
Gruß ....
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Vosskuhle war da zusammen mit seiner lesbischen Kollegin, der "Gender - Professorin" Susanne Baer, und mit dem Personal der Grünen beim Nobel - Italiener und hat Konfetti geworfen!
https://media05.myheimat.de/2010/11/11/1356387_preview.jpg?1289478878
Das gehört zum Selbstverständnis des Amtes eines Verfassungsrichter. [usw.]
Beleg, bitte!
Bestmann
27.07.2018, 13:03
Gibt ein oberster Dienstherr seine Meinung zum Besten, so kann man darin eine Dienstanweisung für Untergebene sehen. Wer will schon dem Chef widersprechen! In diesem Fall gibt Voßkuhle eine Richtung vor.
Wir sollten Uns fragen ,ob Wir mit diesen Belehrungen zu einem schlechten Gewissen (Nazi ) getrieben werden sollen .
was geht Uns die Sprache oder das Gesagte der Nazis an ?
Vosskuhle missbraucht sein Amt ,und ja Er ist ein Heuchler vor dem Herren mit Schuld zu Weisungen oder Diffamierungen ?
Der Innenminister sollte diesen Oberrichter einfach rausschmeißen .
Gruß ....
Wie dumm kann man sich eigentlich noch stellen?
Verstehe ich das richtig, Du behauptest, ich mein(t)e nicht, was ich schrieb?
Ich würde es begrüßen ,wen auch Verfassungsrichter ihrem Amt entsprechend durch Taten Rechtsprechungen glänzen ,und
nicht wie ein Popstar nach Zustimmungen heischen .
Ein Knecht ,ja ein williger Knecht von Politikern ist nicht länger Tragbar .
Gruß .....
Wir können kaum wissen, ob sein Reden oder sein Tun bei einer erheblich anderen Politik anders wäre. Und schonmal gar nicht, ob dass für das Bundesverfassungsrichterwesen insgesamt so wär!
Beleg, bitte!
Muss ich dir jetzt sogar noch beibringen, wie man Google benutzt?
Dieses Neutralitätsgebot haben die Herrschaften Richter am BVerfG sogar selbst kürzlich untermauert:
Die AfD hat gewonnen. Das Bundesverfassungsgericht gibt der Partei recht: Die CDU-Bildungsministerin Johanna Wanka hat das Neutralitätsgebot verletzt, als ihr Haus im Herbst 2015 eine Pressemitteilung mit dem Titel "Rote Karte für die AfD" herausgab. Wer die Autorität seines Amtes in Anspruch nehme, der müsse sich parteipolitisch zurückhalten, erklärten die Verfassungsrichter in ihrer Urteilsverkündung. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
https://www.zeit.de/2018/10/neutralitaetsgebot-johanna-wanka-afd-streitkultur
Den Rest wirst du doch wohl noch selbst finden können. Falls nicht, lass dir von jemandem dabei helfen.
Verstehe ich das richtig, Du behauptest, ich mein(t)e nicht, was ich schrieb?
Was genau du meinst, weiss man in deinem Fall sowieso nur äusserst selten.
Wir ich schon vor Jahren schrieb, halte ich dich für geistig so derangiert, dass du ständig sogar über deine eigenen Rhetorik-Drahtverhaue stolperst.
Sieh #50.
Muss ich dir jetzt sogar noch beibringen, wie man Google benutzt?
Dieses Neutralitätsgebot haben die Herrschaften Richter am BVerfG sogar selbst kürzlich untermauert:
Den Rest wirst du doch wohl noch selbst finden können. Falls nicht, lass dir von jemandem dabei helfen.
Seehofer hat aber nicht schlecht pariert.
Seehofer vs. Verfassungsgerichtspräsident - Voßkuhle sollte "nicht Sprachpolizei sein"
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Rhetorikkritik von Deutschlands höchstem Richter Andreas Voßkuhle scharf zurückgewiesen. Gleichzeitig forderte er selbst eine "angemessenere Sprache" in der Asyldebatte.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/asyldebatte-horst-seehofer-weist-kritik-von-andreas-vosskuhle-zurueck-a-1220410.html
Deine Antwort auf "Was meinst Du?" ist also "Ich weiss nicht, was Du meinst!"?
Was genau du meinst, weiss man in deinem Fall sowieso nur äusserst selten.
Wir ich schon vor Jahren schrieb, halte ich dich für geistig so derangiert, dass du ständig sogar über deine eigenen Rhetorik-Drahtverhaue stolperst.
Deine Antwort auf "Was meinst Du?" ist also "Ich weiss nicht, was Du meinst!"?
Deine rhetorischen Bodenturnübungs-Pirouetten schaffst du doch ganz sicher auch ohne Zuschauer....
Deine rhetorischen Bodenturnübungs-Pirouetten schaffst du doch ganz sicher auch ohne Zuschauer....
Womöglich schaffen Du oder andere es tatsächlich noch, auf z.B. #50 halbwegs kompetent zu antworten. Ich warte einfach ab und trinke Tee.
Vosskuhle war da zusammen mit seiner lesbischen Kollegin, der "Gender - Professorin" Susanne Baer, und mit dem Personal der Grünen beim Nobel - Italiener und hat Konfetti geworfen!
https://media05.myheimat.de/2010/11/11/1356387_preview.jpg?1289478878
Dann passt’s ja. Warum sollte es mich wundern, dass auch in der Judikative nur Perverse und ideologisch Kranke hocken, wenn doch auch in der Exekutive und Legislative nur das perverseste und widerwärtigste hockt.
Bestmann
27.07.2018, 15:06
Wir können kaum wissen, ob sein Reden oder sein Tun bei einer erheblich anderen Politik anders wäre. Und schonmal gar nicht, ob dass für das Bundesverfassungsrichterwesen insgesamt so wär!
A-ja ,Du bist dagegen ,um nicht dafür zu sein nur eine genaue Richtung hast Du auch nicht .
Ich versuche es noch einmal mit anderen Worten .
Ein Verfassungsrichter hat immer Neutralität und jegliche eigene Politische Ansicht für sich zu behalten ,da sonst der Eindruck
entstehen könnte das Er der Herr Richter weder Neutral noch Gerecht handeln könnte .Oder wollte Herr Vosskule jemanden ,oder eine gesamte
Bevölkerungsgruppe mit seiner Aussage beeinflussen ,oder gar vor verurteilen ?
Vosskule ist ein Schwätzer in einer Robe die Ihm nicht so recht zusteht oder passt .
Könnte dieser Richter mit einem "Eduart von Schnitzler verglichen werden ?
nurmalso2.0
27.07.2018, 16:34
Beleg, bitte!
Um nicht in den Verdacht zu geraten man wäre Partei, sollte ein Richter von sich aus auf oberlehrerhafte Einwürfe verzichten. Es steht einem Richter einfach nicht zu außerhalb des Gerichtsaals politische Äußerungen, von wem auch immer, zu kommentieren, sei es auch ohne Namensnennung.
Wer sich von einem linken Hetzblatt zu solch Bewertungen animieren lässt um seine Loyalität unter Beweis zu stellen, ist meiner Meinung nach auch korrupt.
Sitting Bull
27.07.2018, 16:45
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Der Text ist natürlich Extraklasse !
Aber wer wird denn gegen eine Partei meckern ,die ihn damals auf den Stuhl hob.
Noch dazu ein LiNKER als Obmann der sogenannten Findungskommission.
Fad Gadget
27.07.2018, 16:47
Ganz genau. Von Neutralität kann hier nicht mehr die Rede sein. Dieses System hier hat fertig, es ist in sich faulig, modrig und verliert täglich an Unterstützung.
Nein, das mit der immer weniger stattfindenden Unterstützung stimmt nicht. Im Gegenteil.
Nie standen die Deutschen fester hinter der Merkelpolitik und keiften auf die Völker, die sowas nicht wollen.
Dann passt’s ja. Warum sollte es mich wundern, dass auch in der Judikative nur Perverse und ideologisch Kranke hocken, wenn doch auch in der Exekutive und Legislative nur das perverseste und widerwärtigste hockt.
Zu diesem menschlichen Scheusal "Susanne Baer" gibt es ausführliche und zahlreiche Abahandlungen von Hadmut Danish auf verschiedenen Portalen.
Vorsicht, die Texte wirken sperrig und tendenziös, wie einer der eine Schmutzkampagne gegen dieses Lesbenstück fährt.
Ich habe aber mir ein wenig die Mühe gemacht, die Anschuldigungen dort mit eher "linken" Quellen zu vergleichen und dann merkt man schnell, dass die Anschuldigungen gegen diese Frau nicht mal gross von "Linken" in Abrede gestellt werden.
In Kurzfassung über Susanne Baer:
Geboren im Saarland, dort Abitur gemacht, dann Jurastudium in Berlin an der linken Humboldt Universität.
Nun gilt die Hunboldt als die Uni mit den geringsten Durchfallquoten in Deutschland und den besten Abschlussnoten.
Das liegt aber natürlich wohl daran, dass in Berlin die Bildungspolitik so gut ist und durch das "sauschwere" Abitur die "Studierenden" bestens auf ein späteres Jura - Studium vorbereitet sind.
In Berlin machte sie dann erstes, zweites Staatsexamen, promovierte und habilitierte dann ziemlich schnell.
Bis dahin die typische Karriere eines Politikers, nie etwas echtes gearbeitet immer an der Uni geblieben.
Jetzt wird es aber interessant. Eine Habilitation macht Dich nicht zum Professor (im Gegensatz zur Promotion, mit der man sich Doktor nennen darf)
Ein Habilitierter muss also einen Ruf einer Universität erlangen, also die Vollzeitstelle eines Lehrstuhls.
Nun bekam aber die die Frau Dr habil jure allerdings keinen Ruf, und tingelte erst einmal einige Jahre als Vertretungsprofessorin über die Lande.
2004 kam dann die Familienministerin und bekennende Feministin Renate Schmidt ins Spiel.
Um der "joblosen" Möchtegern - Professorin Susanne Baer aus der Patsche zu helfen, wurde mit Bundesmitteln ein "Lehrstuhl füer Genderkompetenz" an der linksversifften Humboldt Uni Berlin konstruiert. Ein vollkommen unüblicher Vorgang und meines Wissens bis damals ziemlich einmalig.
Geforscht oder gelehrt wurde dort nicht (wie auch, bei so einer Pseudowissenschaft), dafür aber fleissig beraten. Dafür gab es dann ein paar Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, damit die linke Lesbe Baer die linke Feministin Schmidt "Beraten" kann beim Umbau der BRD in eine "gendergerechte" Republik.
Susanne Baer war also keine echte Professorin, sie sollte aber dem Quatsch, die eine Renate Schmidt in der Zeit in ihrem Ministerium durchboxte, einen wissenschaftlichen Anstrich verpassen, da ja nun von einer Professorin abgesegnet und somit "seriös". :crazy:
Nun kam aber die CDU bereits nach kurzer Zeit wieder an das Familienministerium, von der Leyen liess den Genderquatsch noch weiterlaufen, Kristina Schroeder aber drehte dann den Geldhahn zu und unsere Berliner "Gender-Professorin" wurden die Bundesmittel für ihre Quatsch - Beratungen abgedreht, die Humboldt Uni selber war aber wie immer sehr klamm, um den Blödsinn im grossen Stile weiterzufüren. Das "Gender Kompetenz Zentrum", von Baer ins Leben gerufen, wurde dicht gemacht.
Nun musste also etwas Neues her, also schlugen die Grünen sie als neue "Verfassungsrichterin" vor, da ein anderer Richter pensioniert wurde. Eine Frau, die ausser linken Quatsch - Studien noch nie juristisch geforscht oder gelehrt hatte.
Ausgerechnet der linientreue Norbert Lammert äusserte damals gegenüber den anderen Fraktionen sehr starke Bedenken und meinte, eine solche "unerfahrene", "unwissenschaftliche" Frau, die natürlich auch noch nie irgendwo Richterin war, sei für dieses so wichtige Ant vollkommen ungeeignet.
Er war aber wohl der einzige, dem dies auffiel, auch unsere "Heimatschützer" der CSU hatten keinerlei Bedenken, und nun sitzt sie eben seit 2014 bräsig in ihrer feisten fetten Robbe im höchsten Richterstuhl und boxt munter Homoehe, drittes Geschlecht, weitere Förderung zur leichteren Abtreibung, volles Adoptionsrecht für Schwule, grenzenlose Umvolkung, Abschaffung des Volksbegriffes durch.
Eine sehr enge Freundin dieser Frau ist die "Rechtsextremismus" - Expertin Aneta Kahane.
Soviel also zur Hoffnung, die Antifa könnte demnächst verboten werden in Deutschland.
Sie wird nicht verboten werden, sie hat ihre Unterstützer längst im Verfassungsgericht!
nurmalso2.0
27.07.2018, 17:19
Vollzitat
Interessant! Kann man schon als typische Frauen-Karriere ansehen. Und das eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, pfeifen die Spatzen von den Dächern
A-ja ,Du bist dagegen ,um nicht dafür zu sein nur eine genaue Richtung hast Du auch nicht .
Ich versuche es noch einmal mit anderen Worten .
Ein Verfassungsrichter hat immer Neutralität und jegliche eigene Politische Ansicht für sich zu behalten ,da sonst der Eindruck
entstehen könnte das Er der Herr Richter weder Neutral noch Gerecht handeln könnte .Oder wollte Herr Vosskule jemanden ,oder eine gesamte
Bevölkerungsgruppe mit seiner Aussage beeinflussen ,oder gar vor verurteilen ?
Vosskule ist ein Schwätzer in einer Robe die Ihm nicht so recht zusteht oder passt .
Könnte dieser Richter mit einem "Eduart von Schnitzler verglichen werden ?
So ist es!
:gp:
Interessant! Kann man schon als typische Frauen-Karriere ansehen. Und das eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, pfeifen die Spatzen von den Dächern
ja, aber die Leute wissen einfach nicht, wer eigentlich mittlerweile an den höchsten Schalthebeln der Macht sitzt.
Und weil sie es nicht wissen oder wissen wollen, regt man sich nicht auf und es wird geschluckt.
Die Flüchtlinge hat man eben im Strassenbild gesehen, herumlungernd vor dem Penny, gaffend in den Freibädern, handanlegend an der Kölner Domplatte.
Und das waren natürlich nur Teile, die Mehrheit ist sicher eher unauffällig, aber gebrauchen können wir die eben auch nicht...
Angst macht mir aber, wenn auch eher wütende Leute nicht kapieren, was abläuft.
Da regt sich z.B. auf der Facebook - Seite von " Henriette Reker" ein Mann fürchterlich auf, dass sie den Flüchtlingen in Köln schon wieder das Geld in den Hintern schiebt, er aber schon so lange auf einen Kita Platz wartet.
Dieser Mann ist offenbar verheiratet, hat mind. ein Kind, und seine Frau arbeitet wohl auch. Sonst wäre wohl ein Kita Platz für ihn nicht so wichtig.
Anstatt jetzt zu fragen, warum eigentlich die Kohle, die er und seine Frau verdienen, nicht ausreicht für einen privaten Platz, oder warum eigentlich Frauen arbeiten müssen, um eine Familie ernähren zu können, hat er die feministisch-marxistisch Forderung verinnerlicht, der Staat müsste die Erziehung seiner Kinder übernehmen.
Und dann wundert er sich, warum unsere Jugend im Jahre 2018 so gehirngewaschen ist und für immer mehr Flüchtlinge demonstriert.
Systemhandbuch
27.07.2018, 17:38
Ihre Auslegung durch diverse Foristen hierzufaden. Der Herr Voßkuhle hat weder für noch gegen eine bestimmte Partei Werbung gemacht, besondere Parteipolitiken oder -programmatiken weder angepriesen noch verdammt, keinen Politiker gelobt oder ihm die Eignung abgesprochen usw. usw.
Er hat sich lediglich ganz allgemein zu einem politischen Sprachgebrauch geäussert. Nichtmal Namen wurden genannt! Freilich zielt er nur auf bestimmte Personen ab, denn sonst wär's ja ein allgemeiner Sprachgebrauch, dem er dann vermutlich auch selbst folgte.
Die Frage lässt sich also durchaus umformulieren: Warum verstehen hier so viele nicht, was "Neutralitätspflicht" meint?
Ich hab mir jetzt den ganzen Strang gemütlich durchgelesen und muss mich ernsthaft fragen, ob Du nicht der Geisterfahrer auf der Autobahn bist.:auro:
Systemhandbuch
27.07.2018, 17:51
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Ich vergesse jetzt mal unseren alten Zwist, das war wirklich gut !:gp:
Ich vergesse jetzt mal unseren alten Zwist, das war wirklich gut !:gp:
Wir hatten keinen Zwist.
Nein, das mit der immer weniger stattfindenden Unterstützung stimmt nicht. Im Gegenteil.
Nie standen die Deutschen fester hinter der Merkelpolitik und keiften auf die Völker, die sowas nicht wollen.
Lüg doch nicht schon wieder so unverschämt, du hetzerischer Deutschenhasser!
Noch nie stand die CDU so tief in der Wählermeinung wie jetzt. Letzte Umfragen ergaben einen neuen, noch nie da gewesenen Tiefstand der CDU mit 30 %. Die AfD hatte dagegen einen neuen Höchstwert von 17 %.
So der letzte Stand laut ZDF-Politbarometer.
Wenn man jetzt noch die Bonus-Rechnerei des Staatsfunks abrechnet, dürfte die AfD von unten sehr nahe an die SPD herangekommen sein, und die CDU nähert sich der SPD von oben.
nurmalso2.0
27.07.2018, 18:46
Ich hab mir jetzt den ganzen Strang gemütlich durchgelesen und muss mich ernsthaft fragen, ob Du nicht der Geisterfahrer auf der Autobahn bist.:auro:
-jmw-auf der Autobahn unterwegs. Im Radio eine Warnung vor einem Geisterfahrer. -jmw-: Wie so einer, hunderte ...
Zu diesem menschlichen Scheusal "Susanne Baer" gibt es ausführliche und zahlreiche Abahandlungen von Hadmut Danish auf verschiedenen Portalen.
Vorsicht, die Texte wirken sperrig und tendenziös, wie einer der eine Schmutzkampagne gegen dieses Lesbenstück fährt.
Ich habe aber mir ein wenig die Mühe gemacht, die Anschuldigungen dort mit eher "linken" Quellen zu vergleichen und dann merkt man schnell, dass die Anschuldigungen gegen diese Frau nicht mal gross von "Linken" in Abrede gestellt werden.
In Kurzfassung über Susanne Baer:
Geboren im Saarland, dort Abitur gemacht, dann Jurastudium in Berlin an der linken Humboldt Universität.
Nun gilt die Hunboldt als die Uni mit den geringsten Durchfallquoten in Deutschland und den besten Abschlussnoten.
Das liegt aber natürlich wohl daran, dass in Berlin die Bildungspolitik so gut ist und durch das "sauschwere" Abitur die "Studierenden" bestens auf ein späteres Jura - Studium vorbereitet sind.
In Berlin machte sie dann erstes, zweites Staatsexamen, promovierte und habilitierte dann ziemlich schnell.
Bis dahin die typische Karriere eines Politikers, nie etwas echtes gearbeitet immer an der Uni geblieben.
Jetzt wird es aber interessant. Eine Habilitation macht Dich nicht zum Professor (im Gegensatz zur Promotion, mit der man sich Doktor nennen darf)
Ein Habilitierter muss also einen Ruf einer Universität erlangen, also die Vollzeitstelle eines Lehrstuhls.
Nun bekam aber die die Frau Dr habil jure allerdings keinen Ruf, und tingelte erst einmal einige Jahre als Vertretungsprofessorin über die Lande.
2004 kam dann die Familienministerin und bekennende Feministin Renate Schmidt ins Spiel.
Um der "joblosen" Möchtegern - Professorin Susanne Baer aus der Patsche zu helfen, wurde mit Bundesmitteln ein "Lehrstuhl füer Genderkompetenz" an der linksversifften Humboldt Uni Berlin konstruiert. Ein vollkommen unüblicher Vorgang und meines Wissens bis damals ziemlich einmalig.
Geforscht oder gelehrt wurde dort nicht (wie auch, bei so einer Pseudowissenschaft), dafür aber fleissig beraten. Dafür gab es dann ein paar Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, damit die linke Lesbe Baer die linke Feministin Schmidt "Beraten" kann beim Umbau der BRD in eine "gendergerechte" Republik.
Susanne Baer war also keine echte Professorin, sie sollte aber dem Quatsch, die eine Renate Schmidt in der Zeit in ihrem Ministerium durchboxte, einen wissenschaftlichen Anstrich verpassen, da ja nun von einer Professorin abgesegnet und somit "seriös". :crazy:
Nun kam aber die CDU bereits nach kurzer Zeit wieder an das Familienministerium, von der Leyen liess den Genderquatsch noch weiterlaufen, Kristina Schroeder aber drehte dann den Geldhahn zu und unsere Berliner "Gender-Professorin" wurden die Bundesmittel für ihre Quatsch - Beratungen abgedreht, die Humboldt Uni selber war aber wie immer sehr klamm, um den Blödsinn im grossen Stile weiterzufüren. Das "Gender Kompetenz Zentrum", von Baer ins Leben gerufen, wurde dicht gemacht.
Nun musste also etwas Neues her, also schlugen die Grünen sie als neue "Verfassungsrichterin" vor, da ein anderer Richter pensioniert wurde. Eine Frau, die ausser linken Quatsch - Studien noch nie juristisch geforscht oder gelehrt hatte.
Ausgerechnet der linientreue Norbert Lammert äusserte damals gegenüber den anderen Fraktionen sehr starke Bedenken und meinte, eine solche "unerfahrene", "unwissenschaftliche" Frau, die natürlich auch noch nie irgendwo Richterin war, sei für dieses so wichtige Ant vollkommen ungeeignet.
Er war aber wohl der einzige, dem dies auffiel, auch unsere "Heimatschützer" der CSU hatten keinerlei Bedenken, und nun sitzt sie eben seit 2014 bräsig in ihrer feisten fetten Robbe im höchsten Richterstuhl und boxt munter Homoehe, drittes Geschlecht, weitere Förderung zur leichteren Abtreibung, volles Adoptionsrecht für Schwule, grenzenlose Umvolkung, Abschaffung des Volksbegriffes durch.
Eine sehr enge Freundin dieser Frau ist die "Rechtsextremismus" - Expertin Aneta Kahane.
Soviel also zur Hoffnung, die Antifa könnte demnächst verboten werden in Deutschland.
Sie wird nicht verboten werden, sie hat ihre Unterstützer längst im Verfassungsgericht!
Dank für die Zusammenfassung, ich hatte das bei Danisch auch verfolgt. Der hat natürlich noch eigene Gründe vom Leder zu ziehen, aber das ist die neutrale Kurzversion der unglaublichen Karriere einer Doppelnull.
Getoppt werden kann sowas eigentlich nur noch, wenn Claudia Roth Bundespräservativ wird.
Gibt es dafür schon Wetten?
Merkelraute
27.07.2018, 19:00
Nicht nur wegen dieser Einmischung Voßkuhles, spreche ich dem BVG im Ganzen jedes Neutralitätsgebot ab.
Der BVG hat sich zu einem verlängerten Arm linker Medien- und Politdeppen entwickelt.
Das Wahlergebnis zur Bundestagswahl sah jedenfalls nicht so links aus. Das BVG und die anderen Gerichte sind die letzte SPD Bastion ! Ohne SPD Parteibuch wird man in Deutschland kein Richter !
Name (Lebensdaten)
Beginn Amtszeit
Ende Amtszeit
Senat
Wahlorgan
Planstelle
Vorschlag
Henning Radtke (https://de.wikipedia.org/wiki/Henning_Radtke) (* 1962)
16. Juli 2018
31. Mai 2030
1. Senat
Bundesrat
1 BR 1.6
CDU/CSU
Yvonne Ott (https://de.wikipedia.org/wiki/Yvonne_Ott) (* 1963)
8. Nov. 2016
7. Nov. 2028
1. Senat
Bundesrat
1 BR 2.8
SPD
Christine Langenfeld (https://de.wikipedia.org/wiki/Christine_Langenfeld) (* 1962)
20. Juli 2016
19. Juli 2028
2. Senat
Bundesrat
2 BR 3.7
CDU/CSU
Ulrich Maidowski (https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Maidowski) (* 1958)
15. Juli 2014
14. Juli 2026
2. Senat
Bundestag
2 BT 1.6
SPD
Doris König (https://de.wikipedia.org/wiki/Doris_König) (* 1957)
2. Juni 2014
30. Juni 2025
2. Senat
Bundestag
2 BT 4.6
SPD
Josef Christ (https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Christ_(Jurist)) (* 1956)
1. Dez. 2017
30. Nov. 2024
1. Senat
Bundestag
1 BT 1.8
CDU/CSU
Sibylle Kessal-Wulf (https://de.wikipedia.org/wiki/Sibylle_Kessal-Wulf) (* 1958)
19. Dez. 2011
18. Dez. 2023
2. Senat
Bundesrat
2 BR 2.5
CDU/CSU
Peter Müller (https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Müller_(Ministerpräsident)) (* 1955)
19. Dez. 2011
30. Sep. 2023
2. Senat
Bundesrat
2 BR 1.7
CDU/CSU
Susanne Baer (https://de.wikipedia.org/wiki/Susanne_Baer) (* 1964)
2. Feb. 2011
1. Feb. 2023
1. Senat
Bundestag
1 BT 3.6
Grüne
Gabriele Britz (https://de.wikipedia.org/wiki/Gabriele_Britz) (* 1968)
2. Feb. 2011
1. Feb. 2023
1. Senat
Bundesrat
1 BR 3.6
SPD
Monika Hermanns (https://de.wikipedia.org/wiki/Monika_Hermanns) (* 1959)
16. Nov. 2010
15. Nov. 2022
2. Senat
Bundestag
2 BT 2.5
SPD
Peter M. Huber (https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_M._Huber) (* 1959)
16. Nov. 2010
15. Nov. 2022
2. Senat
Bundestag
2 BT 3.6
CDU/CSU
Andreas Paulus (https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Paulus) (* 1968)
16. Mär. 2010
15. Mär. 2022
1. Senat
Bundestag
1 BT 2.7
FDP
Andreas Voßkuhle (https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Voßkuhle) (* 1963)
7. Mai 2008
6. Mai 2020
2. Senat
Bundesrat
2 BR 4.7
SPD
Johannes Masing (https://de.wikipedia.org/wiki/Johannes_Masing) (* 1959)
2. Apr. 2008
1. Apr. 2020
1. Senat
Bundesrat
1 BR 4.5
SPD
Fad Gadget
27.07.2018, 19:21
Noch nie stand die CDU so tief in der Wählermeinung wie jetzt. Letzte Umfragen ergaben einen neuen, noch nie da gewesenen Tiefstand der CDU mit 30 %. Die AfD hatte dagegen einen neuen Höchstwert von 17 %.������*������*ï¿½ï¿½ï¿½ï ¿½ï¿½ï¿½
Warum unterschlägst du die Grünen? Die stehen jetzt bei grob 15%, haben sich verdoppelt.
Spd bei roundabout 18%.Linke so um 8.
Deutsche wählen also zu mindestens70 % Einwanderungsfanatiker, rechnet man die FDP noch rein, was noch realistischer ist, sinds achzig.
Und ziehe von mir aus 10% Bonus ab, was ich für verfälschend halte, weil die Realität vor der du fliehst, unschön ist, so sinds 70%.
Die nächsten Wahlergebnisse werden dann leider mich bestätigen und nicht dich, wirste sehen.
Warum bin ich Deutschenhasser? Du glaubst, ich sei Grüner oder Katja Kipping oder Reker selber?
Weil das, was ich meine, nicht deiner Auffassung entspricht?
Mann , man kann sich nur noch an den Kopp fassen.
Systemhandbuch
27.07.2018, 20:04
wir hatten keinen zwist.:D:cool:
Skorpion968
27.07.2018, 20:15
Der soll seine Arbeit als Richter machen und nicht wie ein Promi Interviews führen. Für Fragen um das Gericht ist die Pressestelle zuständig.
Du willst ihm also den Mund verbieten. Das lässt ja schon wieder tief blicken.
Die ganze Aufregung und Empörung in diesem Strang zeigt doch nur, dass Voßkuhle alles richtig gemacht hat. Die getroffenen Hunde bellen... :)
Du willst ihm also den Mund verbieten. Das lässt ja schon wieder tief blicken.
Die ganze Aufregung und Empörung in diesem Strang zeigt doch nur, dass Voßkuhle alles richtig gemacht hat. Die getroffenen Hunde bellen... :)
Du leeebst!!!! Wo warst Du so lange???? Ich habe mir Sorgen gemacht!!!
Dank für die Zusammenfassung, ich hatte das bei Danisch auch verfolgt. Der hat natürlich noch eigene Gründe vom Leder zu ziehen, aber das ist die neutrale Kurzversion der unglaublichen Karriere einer Doppelnull.
Getoppt werden kann sowas eigentlich nur noch, wenn Claudia Roth Bundespräservativ wird.
Gibt es dafür schon Wetten?
Eine Frau wird es wohl werden.
Ich rechne eher mit so etwas wie Renate Künast.
Vielleicht aber auch eine Uschi von der Leyen?
Man muss es dem Volk schonend beibringen, eine Claudia wäre dann doch noch zu schrill.
Vielleicht aber auch der erste schwule Grüssaugust? Westerwelle hat den Abgang gemacht, was überhaupt das Problem bei denen ist, die fangen sich eben schnell mal was Ungesundes ein...
Systemhandbuch
27.07.2018, 21:22
Heutzutage kommt glatt so ein schäbiger Rhetorik-Lump daher und erdreistet sich eine eigene Meinung zu äußern, deren Aussage übrigens auch indirekt gegen die judikative Gewalt abzielt!
Das arbeitet und brennt natürlich unter der Robe eines so unparteiischen höchsten Richters, gerade gemessen an seinen Vorgängern in einer finstren und dunklen Zeit der deutschen Geschichte, ungemein und mußte sich zwangsläufig so entladen, wie jetzt geschehen! Schließlich ist vor diesem unparteiischen höchsten Gericht eine Organ-Klage anhängig, welche sich mit diesem (man verzeihe mir, ich drücke es mal salopp aus) "Unrecht" und ihren Verursachern beschäfigen soll?
;)
Unter den Talaren, der Muff von 50 (wahlweise auch 73) Jahren.:crazy:
Das Wahlergebnis zur Bundestagswahl sah jedenfalls nicht so links aus. Das BVG und die anderen Gerichte sind die letzte SPD Bastion ! Ohne SPD Parteibuch wird man in Deutschland kein Richter !
Name (Lebensdaten)
Beginn Amtszeit
Ende Amtszeit
Senat
Wahlorgan
Planstelle
Vorschlag
Henning Radtke (https://de.wikipedia.org/wiki/Henning_Radtke) (* 1962)
16. Juli 2018
31. Mai 2030
1. Senat
Bundesrat
1 BR 1.6
CDU/CSU
Yvonne Ott (https://de.wikipedia.org/wiki/Yvonne_Ott) (* 1963)
8. Nov. 2016
7. Nov. 2028
1. Senat
Bundesrat
1 BR 2.8
SPD
Christine Langenfeld (https://de.wikipedia.org/wiki/Christine_Langenfeld) (* 1962)
20. Juli 2016
19. Juli 2028
2. Senat
Bundesrat
2 BR 3.7
CDU/CSU
Ulrich Maidowski (https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Maidowski) (* 1958)
15. Juli 2014
14. Juli 2026
2. Senat
Bundestag
2 BT 1.6
SPD
Doris König (https://de.wikipedia.org/wiki/Doris_König) (* 1957)
2. Juni 2014
30. Juni 2025
2. Senat
Bundestag
2 BT 4.6
SPD
Josef Christ (https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Christ_(Jurist)) (* 1956)
1. Dez. 2017
30. Nov. 2024
1. Senat
Bundestag
1 BT 1.8
CDU/CSU
Sibylle Kessal-Wulf (https://de.wikipedia.org/wiki/Sibylle_Kessal-Wulf) (* 1958)
19. Dez. 2011
18. Dez. 2023
2. Senat
Bundesrat
2 BR 2.5
CDU/CSU
Peter Müller (https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Müller_(Ministerpräsident)) (* 1955)
19. Dez. 2011
30. Sep. 2023
2. Senat
Bundesrat
2 BR 1.7
CDU/CSU
Susanne Baer (https://de.wikipedia.org/wiki/Susanne_Baer) (* 1964)
2. Feb. 2011
1. Feb. 2023
1. Senat
Bundestag
1 BT 3.6
Grüne
Gabriele Britz (https://de.wikipedia.org/wiki/Gabriele_Britz) (* 1968)
2. Feb. 2011
1. Feb. 2023
1. Senat
Bundesrat
1 BR 3.6
SPD
Monika Hermanns (https://de.wikipedia.org/wiki/Monika_Hermanns) (* 1959)
16. Nov. 2010
15. Nov. 2022
2. Senat
Bundestag
2 BT 2.5
SPD
Peter M. Huber (https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_M._Huber) (* 1959)
16. Nov. 2010
15. Nov. 2022
2. Senat
Bundestag
2 BT 3.6
CDU/CSU
Andreas Paulus (https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Paulus) (* 1968)
16. Mär. 2010
15. Mär. 2022
1. Senat
Bundestag
1 BT 2.7
FDP
Andreas Voßkuhle (https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Voßkuhle) (* 1963)
7. Mai 2008
6. Mai 2020
2. Senat
Bundesrat
2 BR 4.7
SPD
Johannes Masing (https://de.wikipedia.org/wiki/Johannes_Masing) (* 1959)
2. Apr. 2008
1. Apr. 2020
1. Senat
Bundesrat
1 BR 4.5
SPD
Ich zähle sieben Frauen in diesem Gericht.
Zusammen haben diese 7 Frauen 3 Kinder.
5 von den 7 Richterinnen haben überhaupt keine Kinder.
Solche frustrierten Weiber, die in ein paar Jahren alt und krank im "Seniorenstift" von Ali aus Tunesien im Rollstuhl geschoben werden, weil sie selber keine Kinder haben, entscheiden über die Zukunft unserer deutschen Kinder und Enkel.
Widerlich...
Skorpion968
28.07.2018, 00:31
Du leeebst!!!! Wo warst Du so lange???? Ich habe mir Sorgen gemacht!!!
Na klar lebe ich. Ich habe nur ein kleines Päuschen gemacht.
(...)
Warum unterschlägst du die Grünen? Die stehen jetzt bei grob 15%, haben sich verdoppelt.
Spd bei roundabout 18%.Linke so um 8.
Deutsche wählen also zu mindestens70 % Einwanderungsfanatiker, rechnet man die FDP noch rein, was noch realistischer ist, sinds achzig.
Es ging ausschließlich um deine absurde Behauptung, die Zustimmung zu Merkel würde zunehmen. Und das ist schlicht gelogen.
Was mit den anderen Parteien ist, ist wieder eine ganz andere Baustelle. Es gibt eben immer noch viele Wähler, die beispielsweise von der Sahra Wagenknecht begeistert sind und dann eben DIE LINKE wählen.
Warum bin ich Deutschenhasser? Du glaubst, ich sei Grüner oder Katja Kipping oder Reker selber?
Weil das, was ich meine, nicht deiner Auffassung entspricht?
Da ich deine abstrusen Lügen nun seit vielen Jahren kenne, kann der Grund für dein Verhalten nur auf purem Deutschenhass beruhen.
Mitte der Fünfziger aus Sibirien oder Kasachstan hierher migriert, dann bis lange nach dem Mauerfall in der westlichen BRD gelebt und dann plötzlich die Zuneigung zur untergegangenen DDR entdeckt und über die ehemalige Grenze dorthin migriert.
Vom begeisterten BRD-Bürger zum spontanen Ossi-Liebhaber. Ein typischer charakter- und prinzipienloser Wendehals. Es darf gelacht werden.
In den vielen Jahrzehnten in der westlichen BRD bis zur Jahrtausendwende hast du doch auch nichts dagegen unternommen, die bereits in den Siebzigern einsetzende Flutung der West-BRD mit Türken und Negern zu bekämpfen, sondern hast mit Sicherheit ebenfalls eine der damals dominierenden Parteien gewählt.
Mann , man kann sich nur noch an den Kopp fassen.
Das nützt bei deinem offensichtlichen Dachschaden auch nichts mehr.
Wer derart absurde Lügen erfindet und damit durch viele Foren hausieren geht, die Westdeutschen hätten den DDRlern nur einzig übel genommen, dass die sich nicht islamisieren ließen, hat wirklich nicht mehr alle Latten am Zaun und gehört auf die Couch eines erfahrenen Fachmannes der entsprechenden medizinischen Fakultät.
Zyankali
28.07.2018, 07:25
Als Privatperson kann er sich gerne dazu äußern, als Richter hat er sich aus politischen Dingen herauszuhalten !
dabei sind richter doch diejenigen, die entscheiden was "richtig" oder "falsch" ist. insofern, er hat natürlich auch als amtsperson das recht, seinen senf dazu zu geben.
ob sein senf sinnvoll ist, ist natürlich fraglich...
dabei sind richter doch diejenigen, die entscheiden was "richtig" oder "falsch" ist. insofern, er hat natürlich auch als amtsperson das recht, seinen senf dazu zu geben.
ob sein senf sinnvoll ist, ist natürlich fraglich...
Nein, ganz sicher nicht.
Als Richter am BVerfG hat er sich jeder öffentlichen Meinungsäusserung über den Sprachgebrauch eines Politikers zu enthalten, sonst gibt er sich als voreingenommen zu erkennen und ist für das Amt völlig ungeeignet.
Wenn ihm das nicht passt, soll er eben TV-Moderator oder Quizmaster werden.
Na klar lebe ich. Ich habe nur ein kleines Päuschen gemacht.
Schön das Du wieder da bist (meine ich ernst), endlich wieder ein Linker mit Angriffslust!
Esreicht!
28.07.2018, 07:59
Nein, ganz sicher nicht.
Als Richter am BVerfG hat er sich jeder öffentlichen Meinungsäusserung über den Sprachgebrauch eines Politikers zu enthalten, sonst gibt er sich als voreingenommen zu erkennen und ist für das Amt völlig ungeeignet.
Wenn ihm das nicht passt, soll er eben TV-Moderator oder Quizmaster werden.
Der selbsternannte Parteien-Zuchtmeister kann sich bestätigt sehen:
Freitag, 27.07.2018, 19:33
CSU-Chef Seehofer rudert in Asyl-Rhetorik zurück – und gesteht damit großen CSU-Irrtum ein
Während der Asyl-Krise hat die CSU verbal scharf geschossen. Wörter wir „Asyltourismus“ und „Asylgehalt“ kursierten, nachdem führende CSU-Politiker sie in Umlauf brachten. Doch mit einem Mal soll Schluss damit sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erklärte plötzlich, er wolle „Asyltourismus“ nicht mehr sagen – wenn der Begriff denn „jemanden verletzt“.
Nun zieht auch Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer nach. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ruft der CSU-Vorsitzende neuerdings zu einer „angemessenen Sprache“ in der Migrationspolitik auf. Die Christsozialen scheinen aus ihrer Verfehlung gelernt zu haben. Denn tatsächlich hat eine derart scharfe Asyl-Rhetorik die Bürger verletzt – und den politischen Diskurs vergiftet, wie die öffentliche Empörung darüber, etwa auf der "Ausgehetzt"-Demo in München, gezeigt hat……
https://www.focus.de/politik/deutschland/csu-chef-seehofer-rudert-in-asyl-rhetorik-zurueck-und-gesteht-damit-grossen-csu-irrtum-ein_id_9324288.html
Nun kann die CSU endgültig einpacken!
kd
Der selbsternannte Parteien-Zuchtmeister kann sich bestätigt sehen:
Nun kann die CSU endgültig einpacken!
kd
Meine Güte, was sind das nur für Waschlappen?
Die haben die Talsohle der Selbsterniedrigung anscheinend immer noch nicht erreicht. Es geht jeden Tag noch ein bisschen tiefer.
Nur noch ein Trauerspiel, diese Laienspielgruppe.
Der selbsternannte Parteien-Zuchtmeister kann sich bestätigt sehen:
Nun kann die CSU endgültig einpacken!
kd
Schön wär’s. Ich glaube das die meisten Bayern wieder auf diesen Blödsinn hereinfallen und aus Tradition die CSU wählen. Es muss erst noch viel schlimmer kommen (was ich mir kaum ausmalen kann, dieses „noch schlimmer“, alleine in meiner oberbayerischen kleinen Gemeinde sieht das Straßenbild mittlerweile aus wie in Beirut), bevor der dumme Wähler versteht was zu tun ist.
nurmalso2.0
28.07.2018, 09:03
Du willst ihm also den Mund verbieten. Das lässt ja schon wieder tief blicken.
Die ganze Aufregung und Empörung in diesem Strang zeigt doch nur, dass Voßkuhle alles richtig gemacht hat. Die getroffenen Hunde bellen... :)
Schön das mein Beitrag dich aus deinem finsteren Loch locken konnte. Ich dachte bereits, du wärst an einer Überdosis verendet, oder deine schwarzen Lieblinge hätten dir eins übergebraten, weil du ihnen deine Freundin oder Geld verweigert hast.
Kein Kommentar von dir zum Neutralitätsgebot für Richter im Allgemeinen, hier des linksversifften Promi-Richters Voßkuhle, das lässt sehr tief blicken.
Na klar lebe ich. Ich habe nur ein kleines Päuschen gemacht.Schön das Du wieder da bist (meine ich ernst), endlich wieder ein Linker mit Angriffslust!
Dem schließe ich mich an! :dg:
Willkommen zurück! :gib5:
Auf, daß die Fetzen fliegen mögen! :appl:
;)
Skorpion968
28.07.2018, 18:46
Schön das mein Beitrag dich aus deinem finsteren Loch locken konnte. Ich dachte bereits, du wärst an einer Überdosis verendet, oder deine schwarzen Lieblinge hätten dir eins übergebraten, weil du ihnen deine Freundin oder Geld verweigert hast.
Da stecken ja schon wieder haufenweise Fehlannahmen drin. Erstens war ich nie in einem finsteren Loch. Zweitens nehme ich keine Drogen. Und drittens sind mir meine "schwarzen Lieblinge" immer wohlgesinnt. :)
Kein Kommentar von dir zum Neutralitätsgebot für Richter im Allgemeinen, hier des linksversifften Promi-Richters Voßkuhle, das lässt sehr tief blicken.
Hätte der Voßkuhle etwas gesagt, das deinen politischen Ansichten entspricht, hättest du doch von Neutralitätsgebot gar nichts wissen wollen. Hm, sei ehrlich.
Selbstverständlich darf auch ein Verfassungsrichter persönliche Ansichten äußern, wenn es nicht unmittelbar mit seiner richterlichen Tätigkeit im Zusammenhang steht. Das wäre ja auch übel, wenn für diese Leute die Meinungsfreiheit, also die Verfassung, die sie vertreten, gar nicht gelten würde. Genau wie für alle anderen gelten auch für Voßkuhle die Meinungs- und Redefreiheit.
Skorpion968
28.07.2018, 18:51
Meine Güte, was sind das nur für Waschlappen?
Die haben die Talsohle der Selbsterniedrigung anscheinend immer noch nicht erreicht. Es geht jeden Tag noch ein bisschen tiefer.
Nur noch ein Trauerspiel, diese Laienspielgruppe.
Sie haben die Talsohle der Selbsterniedrigung gerade verlassen und sind jetzt wieder auf dem Weg aus dem Loch heraus.
Durch die sinkenden Umfragewerte haben sie schlussendlich doch noch geschnallt, dass diese menschenverachtende Sprache von der Mehrheit der Bürger nicht akzeptiert wird.
Selbstverständlich darf auch ein Verfassungsrichter persönliche Ansichten äußern, wenn es nicht unmittelbar mit seiner richterlichen Tätigkeit im Zusammenhang steht.
Was hier allerdings der Fall ist. Deswegen kocht das ja so.
dulliSwedish
28.07.2018, 18:59
Erstens war ich nie in einem finsteren Loch. Zweitens nehme ich keine Drogen. Und drittens sind mir meine "schwarzen Lieblinge" immer wohlgesinnt. :)
Wohlgesonnen heißt es und wahrscheinlich hast du IRL nicht mal schwarze Freunde, sondern tust hier nur so um besonders weltgewandt zu wirken ;)
Deine Kumpels und Lieblinge sind bestimmt alle so Fabians und Jan Phillips, und alles so Karl Marx lesende Langweiler die du bei irgendeinem Workshop der Jusos kennengelernt hast :D
Stanley_Beamish
28.07.2018, 19:11
Da stecken ja schon wieder haufenweise Fehlannahmen drin. Erstens war ich nie in einem finsteren Loch. Zweitens nehme ich keine Drogen. Und drittens sind mir meine "schwarzen Lieblinge" immer wohlgesinnt. :)
Hätte der Voßkuhle etwas gesagt, das deinen politischen Ansichten entspricht, hättest du doch von Neutralitätsgebot gar nichts wissen wollen. Hm, sei ehrlich.
Selbstverständlich darf auch ein Verfassungsrichter persönliche Ansichten äußern, wenn es nicht unmittelbar mit seiner richterlichen Tätigkeit im Zusammenhang steht. Das wäre ja auch übel, wenn für diese Leute die Meinungsfreiheit, also die Verfassung, die sie vertreten, gar nicht gelten würde. Genau wie für alle anderen gelten auch für Voßkuhle die Meinungs- und Redefreiheit.
Natürlich darf er seine Ansichten äußern, nur merkwürdig, dass der feine Herr Verfassungsrichter in seinen Äußerungen die Meinungsfreiheit Andersdenkender einschränken will.
Aber dieses Orwellsche Doppeldenk ist für euch Linksdeppen ja üblich.
Lichtblau
28.07.2018, 19:35
Wo war ein Herr Voßkuhle beim „mitten in die Fresse“–Satz einer Nahles? Wo war er beim „alles Pack“–Spruch eines Sigmar Gabriels? Wo war das Bundesverfassungsgericht bei Demonstrationen Grüner und Linker Antifanten und bei Sprüchen wie „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“?
Genau!
Und wo war Gondor, als die Westfold fiel?
Genau!
Und wo war Gondor, als die Westfold fiel?
Das Du linke sprechende Hämorrhoide hier dumm rum defäkierst – ok, ist man gewohnt. Aber warum erhängst Du Dich nicht einfach?
Lichtblau
28.07.2018, 20:51
Das Du linke sprechende Hämorrhoide hier dumm rum defäkierst – ok, ist man gewohnt. Aber warum erhängst Du Dich nicht einfach?
Wozu?
Wozu?
Kampf gegen Rechts! Du könntest zum Märtyrer werden!
Lichtblau
28.07.2018, 22:05
Kampf gegen Rechts! Du könntest zum Märtyrer werden!
Den Joke hab ich noch nie verstanden.
Skorpion968
28.07.2018, 22:21
Was hier allerdings der Fall ist. Deswegen kocht das ja so.
Mitnichten. Die Aussage steht nicht im Zusammenhang mit einem laufenden Verfassungsgerichtsverfahren.
Skorpion968
28.07.2018, 22:25
Natürlich darf er seine Ansichten äußern, nur merkwürdig, dass der feine Herr Verfassungsrichter in seinen Äußerungen die Meinungsfreiheit Andersdenkender einschränken will.
Aber dieses Orwellsche Doppeldenk ist für euch Linksdeppen ja üblich.
Der Herr Verfassungsrichter möchte nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Er kritisiert die Ausdrucksweise. Das ist ein ganz entscheidender Unterschied.
Skorpion968
28.07.2018, 22:32
Wohlgesonnen heißt es und wahrscheinlich hast du IRL nicht mal schwarze Freunde, sondern tust hier nur so um besonders weltgewandt zu wirken ;)
Deine Kumpels und Lieblinge sind bestimmt alle so Fabians und Jan Phillips, und alles so Karl Marx lesende Langweiler die du bei irgendeinem Workshop der Jusos kennengelernt hast :D
Es heißt tatsächlich wohlgesinnt.
https://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/wohlgesonnen.shtml
Frag deine Deutschlehrerin. :)
Schwabenpower
28.07.2018, 23:03
Es heißt tatsächlich wohlgesinnt.
https://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/wohlgesonnen.shtml
Frag deine Deutschlehrerin. :)
Lies mal Deine links.
Frontferkel
28.07.2018, 23:25
Wer hat das bestimmt und wo steht das?
Bitte schön. Hier kann man es nachlesen , wenn man denn will.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht
Suche springen (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#p-search)
Bundesverfassungsgericht
— BVerfG —
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/f6/Bundesadler_Siegel.svg/150px-Bundesadler_Siegel.svg.png (https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Bundesadler_Siegel.svg)
Staatliche Ebene
Bund (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesebene_(Deutschland))
Stellung
Verfassungsorgan (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsorgan)
Gründung
28. September 1951[1] (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#cite_note-1)
Hauptsitz
Karlsruhe (https://de.wikipedia.org/wiki/Karlsruhe), https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/ba/Flag_of_Germany.svg/30px-Flag_of_Germany.svg.png (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland) Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland)
Vorsitz
Präsident des Bundesverfassungsgerichts (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Präsidenten_und_Vizeprä sidenten)
Andreas Voßkuhle (https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Vo%C3%9Fkuhle)
Website
www.bundesverfassungsgericht.de (http://www.bundesverfassungsgericht.de/)
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)[2] (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#cite_note-2) ist in der Bundesrepublik Deutschland (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland) das Verfassungsgericht (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsgerichtsbarkeit) des Bundes (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesebene_(Deutschland)).Als Hüter der deutschen Verfassung (https://de.wikipedia.org/wiki/H%C3%BCter_der_Verfassung#Bundesrepublik_Deutschla nd) (des Grundgesetzes (https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschlan d)) hat das Gericht eine Doppelrolle, einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsorgan) und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt (https://de.wikipedia.org/wiki/Judikative) auf dem speziellen Gebiet des Staats- (https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsrecht_(Deutschland)) und Völkerrechts (https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrecht). Durch seine maßgeblichen Entscheidungen liefert es eine verbindliche Auslegung (https://de.wikipedia.org/wiki/Auslegung_(Recht)) des Verfassungstextes (https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassung)
Frontferkel
28.07.2018, 23:35
Ihre Auslegung durch diverse Foristen hierzufaden. Der Herr Voßkuhle hat weder für noch gegen eine bestimmte Partei Werbung gemacht, besondere Parteipolitiken oder -programmatiken weder angepriesen noch verdammt, keinen Politiker gelobt oder ihm die Eignung abgesprochen usw. usw.
Er hat sich lediglich ganz allgemein zu einem politischen Sprachgebrauch geäussert. Nichtmal Namen wurden genannt! Freilich zielt er nur auf bestimmte Personen ab, denn sonst wär's ja ein allgemeiner Sprachgebrauch, dem er dann vermutlich auch selbst folgte.
Die Frage lässt sich also durchaus umformulieren: Warum verstehen hier so viele nicht, was "Neutralitätspflicht" meint?
:spiegel:
Skorpion968
28.07.2018, 23:37
Lies mal Deine links.
Lies du mal meine links.
Ich habe noch einen link für dich:
http://www.konjugation.de/posts/list/1039_wohlgesonnen_oder_wohlgesinnt.page
Oft fragt man sich, was ist hier richtiges Deutsch: Wohlgesonnen oder wohlgesinnt
Die Antwort lautet wohlgesinnt. Die Endung gesinnt bedeutet "von einer bestimmten Gesinnung sein" in diesem Fall also begegne ich jemanden mit einer wohlwollenden Gesinnung. Bei wohlgesinnt handelt es sich um ein Adjektiv. Eine Verbform gibt es hier nicht. Mit gesinnt werden auch andere zusammengesetzte Formen gebildet, wie z. B. feindlich gesinnt, freundlich gesinnt etc.
Das Wort gesonnen ist ein Adverb. Es bedeutet, dass jemand willens oder gewillt ist, etwas zu tun, was in diesem Zusammenhang mit wohl unpassend ist. Ich bin nicht gesonnen, diese Aufgabe zu erledigen. wohlgesonnen ergibt also keinen Sinn und ist daher falsch
Schwabenpower
28.07.2018, 23:38
Lies du mal meine links.
Ich habe noch einen link für dich:
http://www.konjugation.de/posts/list/1039_wohlgesonnen_oder_wohlgesinnt.page
Eben.
Bei den Eigentoren bleibst Du Weltmeister
BRDDR_geschaedigter
28.07.2018, 23:41
Der Herr Verfassungsrichter möchte nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Er kritisiert die Ausdrucksweise. Das ist ein ganz entscheidender Unterschied.
Natürlich will er die Meinungsfreiheit einschränken. In der BRD haben die Verfassungsrichter eine ganz andere Aufgabe als in echten Rechtsstaaten.
Nämlich das Regime vor dem Bürger zu schützen.
OneDownOne2Go
28.07.2018, 23:45
Der Herr Verfassungsrichter möchte nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Er kritisiert die Ausdrucksweise. Das ist ein ganz entscheidender Unterschied.
Es hat schon ein Geschmäckle, wenn der oberste Verfassungsrichter sich derart über das politische Tagesgeschäft äußert. Nicht, dass er das nicht dürfte, er hat damit natürlich nicht gegen geltendes Recht verstoßen und wohl auch keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt, aber es hat, wie gesagt, ein Geschmäckle. Die selbe Äußerung von Papier, und es gäbe keine Aufregung, wobei Papier sich dazu wohl nicht hergeben würde, aber ein amtierender Verfassungsrichter sollte schon Neutralität waren, sonst setzt er zumindest all seine künftigen Entscheidungen dem begründbaren Verdacht der Parteilichkeit aus.
Frontferkel
28.07.2018, 23:46
Deine Antwort auf "Was meinst Du?" ist also "Ich weiss nicht, was Du meinst!"?
Mal Spaß bei Seite und Butter bei die Fische. (grauenhaftes Deutsch)
Ehrlich? Du bist auch ein übler Sprachpanscher und dazu noch ein rechthaberischer Korinthenkacker.
Nimm es mir nicht krumm , aber so ist es nun mal . :hi:
Skorpion968
28.07.2018, 23:47
Eben.
Bei den Eigentoren bleibst Du Weltmeister
Ach Paul, du bettelst ja immer noch um Aufmerksamkeit. :trost:
Oft fragt man sich, was ist hier richtiges Deutsch: Wohlgesonnen oder wohlgesinnt
Die Antwort lautet wohlgesinnt. Die Endung gesinnt bedeutet "von einer bestimmten Gesinnung sein" in diesem Fall also begegne ich jemanden mit einer wohlwollenden Gesinnung. Bei wohlgesinnt handelt es sich um ein Adjektiv. Eine Verbform gibt es hier nicht. Mit gesinnt werden auch andere zusammengesetzte Formen gebildet, wie z. B. feindlich gesinnt, freundlich gesinnt etc.
Das Wort gesonnen ist ein Adverb. Es bedeutet, dass jemand willens oder gewillt ist, etwas zu tun, was in diesem Zusammenhang mit wohl unpassend ist. Ich bin nicht gesonnen, diese Aufgabe zu erledigen. wohlgesonnen ergibt also keinen Sinn und ist daher falsch
Skorpion968
28.07.2018, 23:51
Natürlich will er die Meinungsfreiheit einschränken. In der BRD haben die Verfassungsrichter eine ganz andere Aufgabe als in echten Rechtsstaaten.
Nämlich das Regime vor dem Bürger zu schützen.
Nein. Sie haben die Aufgabe die Verfassung zu schützen und verfassungsrechtliche Fragen zu klären.
Und nein, er möchte die Meinungsfreiheit nicht einschränken.
Schwabenpower
28.07.2018, 23:52
Ach Paul, du bettelst ja immer noch um Aufmerksamkeit. :trost:
Warum liest Du nicht was Du zitierst?
Übrigens weiß es seit dem letzten Forentreffen jeder der Teilnehmer, was es mit Paul Felz auf sich hat.
Wieder mal peinlich für Dich.
Wann lernst Du verstehendes Lesen? Blätter mal zurück und schau noch mal, auf was Du so hysterisch reagiert hast.
Und übrigens: Herzlich willkommen zurück
Schwabenpower
28.07.2018, 23:53
Nein. Sie haben die Aufgabe die Verfassung zu schützen und verfassungsrechtliche Fragen zu klären.
Und nein, er möchte die Meinungsfreiheit nicht einschränken.
1. Haben wir keine Verfassung
2. Waren diese Bezeichnungen was? Richtig, eine Meinung. Und dazu noch durch Fakten belegbar
Frontferkel
29.07.2018, 00:00
Zu diesem menschlichen Scheusal "Susanne Baer" gibt es ausführliche und zahlreiche Abahandlungen von Hadmut Danish auf verschiedenen Portalen.
Vorsicht, die Texte wirken sperrig und tendenziös, wie einer der eine Schmutzkampagne gegen dieses Lesbenstück fährt.
Ich habe aber mir ein wenig die Mühe gemacht, die Anschuldigungen dort mit eher "linken" Quellen zu vergleichen und dann merkt man schnell, dass die Anschuldigungen gegen diese Frau nicht mal gross von "Linken" in Abrede gestellt werden.
In Kurzfassung über Susanne Baer:
Geboren im Saarland, dort Abitur gemacht, dann Jurastudium in Berlin an der linken Humboldt Universität.
Nun gilt die Hunboldt als die Uni mit den geringsten Durchfallquoten in Deutschland und den besten Abschlussnoten.
Das liegt aber natürlich wohl daran, dass in Berlin die Bildungspolitik so gut ist und durch das "sauschwere" Abitur die "Studierenden" bestens auf ein späteres Jura - Studium vorbereitet sind.
In Berlin machte sie dann erstes, zweites Staatsexamen, promovierte und habilitierte dann ziemlich schnell.
Bis dahin die typische Karriere eines Politikers, nie etwas echtes gearbeitet immer an der Uni geblieben.
Jetzt wird es aber interessant. Eine Habilitation macht Dich nicht zum Professor (im Gegensatz zur Promotion, mit der man sich Doktor nennen darf)
Ein Habilitierter muss also einen Ruf einer Universität erlangen, also die Vollzeitstelle eines Lehrstuhls.
Nun bekam aber die die Frau Dr habil jure allerdings keinen Ruf, und tingelte erst einmal einige Jahre als Vertretungsprofessorin über die Lande.
2004 kam dann die Familienministerin und bekennende Feministin Renate Schmidt ins Spiel.
Um der "joblosen" Möchtegern - Professorin Susanne Baer aus der Patsche zu helfen, wurde mit Bundesmitteln ein "Lehrstuhl füer Genderkompetenz" an der linksversifften Humboldt Uni Berlin konstruiert. Ein vollkommen unüblicher Vorgang und meines Wissens bis damals ziemlich einmalig.
Geforscht oder gelehrt wurde dort nicht (wie auch, bei so einer Pseudowissenschaft), dafür aber fleissig beraten. Dafür gab es dann ein paar Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, damit die linke Lesbe Baer die linke Feministin Schmidt "Beraten" kann beim Umbau der BRD in eine "gendergerechte" Republik.
Susanne Baer war also keine echte Professorin, sie sollte aber dem Quatsch, die eine Renate Schmidt in der Zeit in ihrem Ministerium durchboxte, einen wissenschaftlichen Anstrich verpassen, da ja nun von einer Professorin abgesegnet und somit "seriös". :crazy:
Nun kam aber die CDU bereits nach kurzer Zeit wieder an das Familienministerium, von der Leyen liess den Genderquatsch noch weiterlaufen, Kristina Schroeder aber drehte dann den Geldhahn zu und unsere Berliner "Gender-Professorin" wurden die Bundesmittel für ihre Quatsch - Beratungen abgedreht, die Humboldt Uni selber war aber wie immer sehr klamm, um den Blödsinn im grossen Stile weiterzufüren. Das "Gender Kompetenz Zentrum", von Baer ins Leben gerufen, wurde dicht gemacht.
Nun musste also etwas Neues her, also schlugen die Grünen sie als neue "Verfassungsrichterin" vor, da ein anderer Richter pensioniert wurde. Eine Frau, die ausser linken Quatsch - Studien noch nie juristisch geforscht oder gelehrt hatte.
Ausgerechnet der linientreue Norbert Lammert äusserte damals gegenüber den anderen Fraktionen sehr starke Bedenken und meinte, eine solche "unerfahrene", "unwissenschaftliche" Frau, die natürlich auch noch nie irgendwo Richterin war, sei für dieses so wichtige Ant vollkommen ungeeignet.
Er war aber wohl der einzige, dem dies auffiel, auch unsere "Heimatschützer" der CSU hatten keinerlei Bedenken, und nun sitzt sie eben seit 2014 bräsig in ihrer feisten fetten Robbe im höchsten Richterstuhl und boxt munter Homoehe, drittes Geschlecht, weitere Förderung zur leichteren Abtreibung, volles Adoptionsrecht für Schwule, grenzenlose Umvolkung, Abschaffung des Volksbegriffes durch.
Eine sehr enge Freundin dieser Frau ist die "Rechtsextremismus" - Expertin Aneta Kahane.
Soviel also zur Hoffnung, die Antifa könnte demnächst verboten werden in Deutschland.
Sie wird nicht verboten werden, sie hat ihre Unterstützer längst im Verfassungsgericht!
Kleine Korrektur: Die Fr.S.Baer hat nicht an der Humboldt Universität studiert , sondern an der linken FU .
Seit 2002 hat sie diese Verbindung zur Humboldt-Uni:
Seit 2002 ist sie Professorin für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin (https://de.wikipedia.org/wiki/Humboldt-Universit%C3%A4t_zu_Berlin)
. Dieser Lehrstuhl wurde extra geschaffen, um Gender-Forschung interdisziplinär (https://de.wikipedia.org/wiki/Interdisziplin%C3%A4r)
zu verankern und um die Gründung des GenderKompetenzZentrums (https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=GenderKompetenzZentrum&action=edit&redlink=1)
vorzubereiten
https://de.wikipedia.org/wiki/Susanne_Baer
Danke für deine ansonsten sehr gute Arbeit. :hi:
BRDDR_geschaedigter
29.07.2018, 00:02
Nein. Sie haben die Aufgabe die Verfassung zu schützen und verfassungsrechtliche Fragen zu klären.
Und nein, er möchte die Meinungsfreiheit nicht einschränken.
Die Verfassung sollte die Rechte des Bürgers vor dem STAAT schützen nicht anders herum.
Rolf1973
29.07.2018, 00:04
Scheißen wir mal kurz auf das Thema und stellen eine Frage: warum kommt das Münsteraner Arschloch zurück?
Haben seine Führungsoffiziere/Cheftrolle neue Textbausteine und Plattitüden zusammengeschraubt, mit denen er
um sich werfen kann? Wie lange darf der ahnungsloseste Nachplapperer der Forengeschichte noch mitspielen?
Schwabenpower
29.07.2018, 00:06
Die Verfassung sollte die Rechte des Bürgers vor dem STAAT schützen nicht anders herum.
Exakt. Genau deshalb haben wir ja keine
Rolf1973
29.07.2018, 00:18
Genau!
Und wo war Gondor, als die Westfold fiel?
Gondors Truchsess Denethor war depressionsbedingt permanent kaum handlungsfähig, sein Sohn
Boromir war auswärts Orks verkloppen, Faramir sang zur Laute leise Weisen aus dem Hafenviertel
von Umbar. Aber hier geht es nicht um belanglose Dinge irgendwo im Süden, sondern darum, dass
ein BRD-Richter einen Vorstoß unternahm, AfD&Co das Ansprechen von Tatsachen zu erschweren,
mittelfristig könnten Maulverbote folgen. Ich wünschte, es würde Nacht oder die Zwerge kämen! um
die demokratischen Orks und Trolle in den Abgrund zu schicken. Auf die tuntigen Elben ist kein Verlass,
Baumbart ist noch immer sauer, dass ich seine Schwester gefällt habe. Wir sind irgendwie pogebumst!
Frontferkel
29.07.2018, 00:27
Lüg doch nicht schon wieder so unverschämt, du hetzerischer Deutschenhasser!
Noch nie stand die CDU so tief in der Wählermeinung wie jetzt. Letzte Umfragen ergaben einen neuen, noch nie da gewesenen Tiefstand der CDU mit 30 %. Die AfD hatte dagegen einen neuen Höchstwert von 17 %.
So der letzte Stand laut ZDF-Politbarometer.
Wenn man jetzt noch die Bonus-Rechnerei des Staatsfunks abrechnet, dürfte die AfD von unten sehr nahe an die SPD herangekommen sein, und die CDU nähert sich der SPD von oben.
Von den 30% der CDU mußt Du aber noch die 6,5% der CSU abziehen , da die immer der Bundes-CDU mit zugeschlagen werden.
Frontferkel
29.07.2018, 00:33
Du willst ihm also den Mund verbieten. Das lässt ja schon wieder tief blicken.
Die ganze Aufregung und Empörung in diesem Strang zeigt doch nur, dass Voßkuhle alles richtig gemacht hat. Die getroffenen Hunde bellen... :)
Na lange nicht gelesen. Warste in Malta , im Knast?:D
Frontferkel
29.07.2018, 00:34
Unter den Talaren, der Muff von 50 (wahlweise auch 73) Jahren.:crazy:
:gp:
Frontferkel
29.07.2018, 00:37
Ich zähle sieben Frauen in diesem Gericht.
Zusammen haben diese 7 Frauen 3 Kinder.
5 von den 7 Richterinnen haben überhaupt keine Kinder.
Solche frustrierten Weiber, die in ein paar Jahren alt und krank im "Seniorenstift" von Ali aus Tunesien im Rollstuhl geschoben werden, weil sie selber keine Kinder haben, entscheiden über die Zukunft unserer deutschen Kinder und Enkel.
Widerlich...
In Alten bzw. Pflegeheimen/Stifts sieht du keine Musel , nicht einmal türkische Reinigungsgeschwader.
Die Verfassung sollte die Rechte des Bürgers vor dem STAAT schützen nicht anders herum.
Genau so ist es.
In der JF gibt es einen guten Artikel über Vosskuhle.
Da sagt er, dass das GG für ihn nicht so wichtig sei, man müsse es "anpassen", mit dem linken Zeitgeist sehen.
Eine widerliche Qualle, der Typ.
Die Verfassungsrichter sind meiner Ansicht nach die ersten, die vor ein Nürnberger Tribunal gestellt werden müssten.
Bei Merkel und Co könnte man noch sagen: Bequemlichkeit, Faulheit, hatten Angst vor der linken Lügenpresse, deshalb zu handlungsschwach und feige.
Die Verfassungsrichter haben aber genau die Aufgabe, dies zu verhindern, und den Rechtsstaat zu bewahren.
Dabei versagen sie seit vielen Jahren. Mit Absicht natürlich.
Das ging schon mit der Fristenlösung los, der fortan Abtreibungen defacto straffrei stellte. Ein klarer Verstoss gegen den Art 2 des Grundgesetzes, ein Artikel der nicht verändert werden dürfte. Sie schwurbelten damals unglaublich herum, laberten davon, dass die "Gesundheit der Frau" hier mit dem Lebensrecht des ungeborenen "abgewogen" werden muss und ähnlichen Käse.
Dann ging es weiter mit dem 130er, klarer Vestoss gegen die Meinungsfreiheit, auch ein Grundrecht.
Wenn aber etwas ganz ganz böse und schrecklich ist, und alles andere auf der Welt an Schröcklichkeit in der Geschichte übertrifft, dann darf die Meinungsfreiheit schon mal eingeschränkt werden. So haben sie damals tatsächlich begründet, diese Pfeiffen...
Auch die "Nicht" Entscheidungen zum Rettungsschirm, EU - Salden , Aushebelung des Bundestages mit Verweis nach Brüssel waren eine Schweinerei.
Ich wünsche mir, diese Halunken werden irgendwann dafür noch einmal zur Rechenschaft gezogen vom Volk.
Dann jammern sie wahrscheinlich herum und sagen, es sei doch alles gar nicht so gemeint gewesen, sie wollten doch nur Gutes tun.
Scheißen wir mal kurz auf das Thema und stellen eine Frage: warum kommt das Münsteraner Arschloch zurück?
Haben seine Führungsoffiziere/Cheftrolle neue Textbausteine und Plattitüden zusammengeschraubt, mit denen er
um sich werfen kann? Wie lange darf der ahnungsloseste Nachplapperer der Forengeschichte noch mitspielen?
Wenn überall die Pflicht zur Inklusion praktiziert wird, dann eben auch beim HPF? :lach:
Skorpion968
29.07.2018, 08:16
Die Verfassung sollte die Rechte des Bürgers vor dem STAAT schützen nicht anders herum.
So einfach eindimensional ist das eben nicht. Die Verfassung muss auch die Rechte des Bürgers vor den Zugriffen anderer Bürger schützen.
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
Desweiteren muss auch der Staat als Gemeinschaft durch die Verfassung geschützt werden.
Beispielsweise gibt es zwar das Recht auf Eigentum, aber nur mit der Einschränkung, dass Eigentum auch zum Wohle der Gemeinschaft genutzt werden muss.
Das ist keine Einbahnstraße, sondern ein kompliziertes Wechselspiel. Der Bürger wird vor dem Staat geschützt. Der Bürger wird vor dem Bürger geschützt. Der Staat wird vor dem Bürger geschützt. Das alles ist die Aufgabe der Verfassung.
Kreuzbube
29.07.2018, 08:16
Scheißen wir mal kurz auf das Thema und stellen eine Frage: warum kommt das Münsteraner Arschloch zurück?
Haben seine Führungsoffiziere/Cheftrolle neue Textbausteine und Plattitüden zusammengeschraubt, mit denen er
um sich werfen kann? Wie lange darf der ahnungsloseste Nachplapperer der Forengeschichte noch mitspielen?
Pure Langeweile. Die Maßnahme vom Amt lief kürzlich aus.:)
Skorpion968
29.07.2018, 08:22
Scheißen wir mal kurz auf das Thema und stellen eine Frage: warum kommt das Münsteraner Arschloch zurück?
Haben seine Führungsoffiziere/Cheftrolle neue Textbausteine und Plattitüden zusammengeschraubt, mit denen er
um sich werfen kann? Wie lange darf der ahnungsloseste Nachplapperer der Forengeschichte noch mitspielen?
Ach Rolfi, jetzt bin ich gerade erst ein paar Stunden wieder hier und schon kommen von dir die üblichen Anfeindungen. Das ist doch nicht schön. :)
Ach Rolfi, jetzt bin ich gerade erst ein paar Stunden wieder hier und schon kommen von dir die üblichen Anfeindungen. Das ist doch nicht schön. :)1. fragt es sich wie lange noch und 2. was heißt schon "schön"? Die Wahrheit ist es zum Beispiel auch nicht immer!
Ich zähle sieben Frauen in diesem Gericht.
Zusammen haben diese 7 Frauen 3 Kinder.
5 von den 7 Richterinnen haben überhaupt keine Kinder.
Solche frustrierten Weiber, die in ein paar Jahren alt und krank im "Seniorenstift" von Ali aus Tunesien im Rollstuhl geschoben werden, weil sie selber keine Kinder haben, entscheiden über die Zukunft unserer deutschen Kinder und Enkel.
Widerlich...
Absolut richtig!
Welch verkommene Subjekte.
Na klar lebe ich. Ich habe nur ein kleines Päuschen gemacht.
8 Monate Knast für G20 Randale haben dir sichtlich gut getan. :D
Wurdest du von deinen muslimischen Mitgefangen adoptiert und integriert?
nurmalso2.0
29.07.2018, 08:46
So einfach eindimensional ist das eben nicht. Die Verfassung muss auch die Rechte des Bürgers vor den Zugriffen anderer Bürger schützen.
Vor allem vor jenen, die ungefragt in ein Land marschieren und so allerelei Unheil anrichten.
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
Honig, dass man dem Volk um`s Maul schmiert um sich Demokratie nennen, bzw. besser fühlen zu können.
Desweiteren muss auch der Staat als Gemeinschaft durch die Verfassung geschützt werden.
Du meinst doch die Gesellschaft. Und die ist einem Maße gespalten, dass man nicht von einer Gemeinschaft sprechen kann.
Beispielsweise gibt es zwar das Recht auf Eigentum, aber nur mit der Einschränkung, dass Eigentum auch zum Wohle der Gemeinschaft genutzt werden muss.
... mit der Einschränkung, das einem das angebliche Eigentum für das doppelt und dreifach Steuer gezahlt werden muss im Grunde gar nicht gehört, siehe Immobilien/Grundsteuer.
Das ist keine Einbahnstraße, sondern ein kompliziertes Wechselspiel. Der Bürger wird vor dem Staat geschützt. Der Bürger wird vor dem Bürger geschützt. Der Staat wird vor dem Bürger geschützt. Das alles ist die Aufgabe der Verfassung.
Wenn dem so wäre, wäre Angela Merkel schon längst im Knast.
Stanley_Beamish
29.07.2018, 09:04
So einfach eindimensional ist das eben nicht. Die Verfassung muss auch die Rechte des Bürgers vor den Zugriffen anderer Bürger schützen.
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
Desweiteren muss auch der Staat als Gemeinschaft durch die Verfassung geschützt werden.
Beispielsweise gibt es zwar das Recht auf Eigentum, aber nur mit der Einschränkung, dass Eigentum auch zum Wohle der Gemeinschaft genutzt werden muss.
Das ist keine Einbahnstraße, sondern ein kompliziertes Wechselspiel. Der Bürger wird vor dem Staat geschützt. Der Bürger wird vor dem Bürger geschützt. Der Staat wird vor dem Bürger geschützt. Das alles ist die Aufgabe der Verfassung.
Nein, die Verfassung regelt die Rechte und Pflichten zwischen den drei Verfassungsgewalten und dem Bürger, nicht zwischen den jeweiligen Bürgern.
Es gibt keinen Straftatsbestand "Verletzung der Menschenwürde" in Strafverfahren gegen natürliche Personen.
nurmalso2.0
29.07.2018, 09:12
Da stecken ja schon wieder haufenweise Fehlannahmen drin. Erstens war ich nie in einem finsteren Loch. Zweitens nehme ich keine Drogen. Und drittens sind mir meine "schwarzen Lieblinge" immer wohlgesinnt. :)
Glaube ich alles nicht.
Hätte der Voßkuhle etwas gesagt, das deinen politischen Ansichten entspricht, hättest du doch von Neutralitätsgebot gar nichts wissen wollen. Hm, sei ehrlich.
Bevor Voßkuhle etwas Derartiges losgelassen würde, würde wohl eher der Sperling Schritt gehen. Selbstverständlich hätte ich dann auch gegen Voßkuhle argumentiert.
Selbstverständlich darf auch ein Verfassungsrichter persönliche Ansichten äußern, wenn es nicht unmittelbar mit seiner richterlichen Tätigkeit im Zusammenhang steht. Das wäre ja auch übel, wenn für diese Leute die Meinungsfreiheit, also die Verfassung, die sie vertreten, gar nicht gelten würde. Genau wie für alle anderen gelten auch für Voßkuhle die Meinungs- und Redefreiheit.
Als oberster Richter eben nicht. Als oberster Richter sollte man um das Neutralitätsgebot wissen, das zwar jeder kleine Richter einhält, er aber der große Voßkuhle, glaubt außen vor zu stehen.
Wenn ein Richter das Neutralitätsgebot missachtet, ist er fehl am Platz, auch wenn er ganz oben hockt. Vielleicht denkt er, weil ich oben hocke bin ich unantastbar. Er also vom Merkel-Virus infiziert wurde.
Voßkuhle soll seine Arbeit im Gerichtssaal verrichten und nicht das "Gewissen der Linken" in einem Promi-Interview spielen.
Wenn die Medien an den obersten Richter des BVG Fragen haben, so ist dafür die Pressestelle des BVG zuständig. Die Starallüren eines Herrn Voßkuhle sind eines Rechtsstaats unwürdig, wenn nicht schädlich.
So einfach eindimensional ist das eben nicht. Die Verfassung muss auch die Rechte des Bürgers vor den Zugriffen anderer Bürger schützen.
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
Desweiteren muss auch der Staat als Gemeinschaft durch die Verfassung geschützt werden.
Beispielsweise gibt es zwar das Recht auf Eigentum, aber nur mit der Einschränkung, dass Eigentum auch zum Wohle der Gemeinschaft genutzt werden muss.
Das ist keine Einbahnstraße, sondern ein kompliziertes Wechselspiel. Der Bürger wird vor dem Staat geschützt. Der Bürger wird vor dem Bürger geschützt. Der Staat wird vor dem Bürger geschützt. Das alles ist die Aufgabe der Verfassung.
Sag mal, meinst du das ernst? Da fällt mir ein: in der sog. "Verfassung gibt es auch den § 2,2:
Artikel 2
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Wie steht es da eigentlich mit der Fürsorgepflicht des Staates in Bezug auf die Übergriffe durch Migranten? (Das war eine rein rhetorische Frage). Wie die Wirklichkeit aussieht, wissen wir: https://www.refcrime.info/en/Crime/Map
Art. 5,1:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.Dazu muss ich mich wohl nicht mehr äussern
Artikel 10
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
Wieso steht dieser Artikel eigentlich noch im GG?
Das waren jetzt nur ein paar Beispiele für eine ausgehöhlte Verfassung. Wir können hier gerne weiter diskutieren, ob bzw. wie das Provisorium GG noch Gültigkeit hat.
dulliSwedish
29.07.2018, 09:41
Es heißt tatsächlich wohlgesinnt.
https://www.korrekturen.de/beliebte_fehler/wohlgesonnen.shtml
Frag deine Deutschlehrerin. :)
Na gut, laut duden darf man auch wohlgesinnt sagen. Aber ganz ehrlich, niemand redet so, und Leute die es doch tun, sollten unbedingt ihre Einstellung hinterfragen, auch politisch, wofür du ja der beste Beweis bist ;)
Merkelraute
29.07.2018, 10:15
... Als oberster Richter sollte man um das Neutralitätsgebot wissen, das zwar jeder kleine Richter einhält, er aber der große Voßkuhle, glaubt außen vor zu stehen.
Wenn ein Richter das Neutralitätsgebot missachtet, ist er fehl am Platz, auch wenn er ganz oben hockt. Vielleicht denkt er, weil ich oben hocke bin ich unantastbar. Er also vom Merkel-Virus infiziert wurde. ...
Kein Richter ist neutral ! In Deutschland gibt es die linkesten und liberalsten Richter weltweit. Das führt dazu, daß alle Verstöße Merkels von den linken Gerichten für rechtens erklärt wird.
BRDDR_geschaedigter
29.07.2018, 10:41
So einfach eindimensional ist das eben nicht. Die Verfassung muss auch die Rechte des Bürgers vor den Zugriffen anderer Bürger schützen.
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
Desweiteren muss auch der Staat als Gemeinschaft durch die Verfassung geschützt werden.
Beispielsweise gibt es zwar das Recht auf Eigentum, aber nur mit der Einschränkung, dass Eigentum auch zum Wohle der Gemeinschaft genutzt werden muss.
Das ist keine Einbahnstraße, sondern ein kompliziertes Wechselspiel. Der Bürger wird vor dem Staat geschützt. Der Bürger wird vor dem Bürger geschützt. Der Staat wird vor dem Bürger geschützt. Das alles ist die Aufgabe der Verfassung.
Das ist Blödsinn, das Leben der Bürger untereinander regeln Gesetze und nicht die Verfassung.
Der Job einer Verfassung ist es die REchte des Bürgers vor dem Staat zu schützen.
Du hast die vollkommen falschen Definitionen, das ist total inkonsistent.
Skorpion968
29.07.2018, 18:28
Na gut, laut duden darf man auch wohlgesinnt sagen.
Umgekehrt. Laut Duden darf man seit 2016 auch wohlgesonnen sagen. Richtig ist aber wohlgesinnt.
http://www.konjugation.de/posts/list/1039_wohlgesonnen_oder_wohlgesinnt.page
Oft fragt man sich, was ist hier richtiges Deutsch: Wohlgesonnen oder wohlgesinnt
Die Antwort lautet wohlgesinnt. Die Endung gesinnt bedeutet "von einer bestimmten Gesinnung sein" in diesem Fall also begegne ich jemanden mit einer wohlwollenden Gesinnung. Bei wohlgesinnt handelt es sich um ein Adjektiv. Eine Verbform gibt es hier nicht. Mit gesinnt werden auch andere zusammengesetzte Formen gebildet, wie z. B. feindlich gesinnt, freundlich gesinnt etc.
Das Wort gesonnen ist ein Adverb. Es bedeutet, dass jemand willens oder gewillt ist, etwas zu tun, was in diesem Zusammenhang mit wohl unpassend ist. Ich bin nicht gesonnen, diese Aufgabe zu erledigen. wohlgesonnen ergibt also keinen Sinn und ist daher falsch
Aber ganz ehrlich, niemand redet so, und Leute die es doch tun, sollten unbedingt ihre Einstellung hinterfragen, auch politisch, wofür du ja der beste Beweis bist ;)
Weil ich im Gegensatz zu dir die deutsche Sprache beherrsche, soll ich meine Einstellung hinterfragen? Du bist ja drollig. :D
autochthon
29.07.2018, 18:43
Scheiße. Ich hatte gehofft, er wäre. ... ...
Nach Voßkuhle könnte die Deutsche Sprache ja vollkommen ausgelöscht werden , den in der Zeit von 1933 -1945 wurde sicher "JEDES" Wort
der Deutschen Sprache auch von Sogenannten Nazis benutzt/gesprochen .
Die sogenannten Hüter der Sprache sollten sich etwas schämen ,nach über 70 Jahren noch immer dem Deutschen Volk
ein schlechtes Gewissen ein zu reden !
Gruß Bestmann
Meine deutsche Sprache gehoert - Mir. Und wenn die da Lizenzgebuehren und sonstige Reglementierungen machen, lets talk in englisch or spain. Español - die zweithaeufigst gesprochene Sprache weltweit.
Merkelraute
29.07.2018, 18:59
Umgekehrt. Laut Duden darf man seit 2016 auch wohlgesonnen sagen. Richtig ist aber wohlgesinnt.
http://www.konjugation.de/posts/list/1039_wohlgesonnen_oder_wohlgesinnt.page
Arbeite Dich lieber an den Neubürgern ab !
https://www.youtube.com/watch?v=LnIFOQP4d_E
Arbeite Dich lieber an den Neubürgern ab !
https://www.youtube.com/watch?v=LnIFOQP4d_E
Hääää?
Gibts das auch mit Untertiteln?
Shahirrim
29.07.2018, 21:07
Du willst ihm also den Mund verbieten. Das lässt ja schon wieder tief blicken.
Die ganze Aufregung und Empörung in diesem Strang zeigt doch nur, dass Voßkuhle alles richtig gemacht hat. Die getroffenen Hunde bellen... :)
PEGIDA wird von Gabriel zuerst als "Pack!" beschimpft, lange bevor die Ausdrücke kamen, die Voßkuhle, Lindner und Steinmeier beunruhigten. Auch Nahles' "...ab morgen kriegen sie in die Fresse!" störte niemanden.
Die Verrohung der Sprache scheint nur auf der Seite des politischen Gegners falsch zu sein.
Voßkuhle ist bloß ein armseliger Opportunist, der auffälligerweise nur mit der hiesig linken Gewalt- u. Terrorgang inhaltlich im Rücken seine dämlichen „Belehrungen“ absondern kann. Der aber selbst bei den aller krassesten linken Ausfällen dazu dann nicht mehr den Mut hat. Denn da steht er ja dieser linken Terrorgang sozusagen höchstselbst gegenüber und weiß dann immer nur noch mehr eines: „Gegenüber diesem linken Terrortrupp, der hierzulande die Demokratie ja faktisch schon komplett zu Tode terrorisiert hat, bin ich Voßkuhle doch nur eine winzig winzig kleine Plattlaus. Da halte ich mal besser immer meine Voßkuhle-Fresse“. Ja, lieber kriecht Voßkuhle dann beim nächsten Akt ökofaschistischer Demokratieausschalterei (z.B. in Form einer auch aller aller beliebigst und willkürlichst übertreibbaren Grenzwertmacherei) denen dann nochmal zusätzlich 1000Km in den Arsch hinein, und weiß sich dort dann in seiner Rolle als kleiner politischer Handlanger eines quasi ökofaschistischen Astes des gestrigen Baader Meinhofterrors am politisch für ihn sichersten Ort in ganz DLand. So dermaßen armselig ist das Format solch hohlst degenierter Arschlöcher wie Voßkuhle & Co. inzwischen heruntergesunken...
Außerdem ist Voßkuhle so ganz nebenbei natürlich auch noch das dümmliche Sprachrohr dieses billionenfachen Sterbe- u. Selbstauslöschungsgeistes der CDU. Dieses übelst verwesenden Leichenbreis „CDU“ also, der heute politisch ja nur noch mehr so in etwa nach dem Motto vor sich hindämmert, ala: "Jetzt, nach unserem trillionenfachen eigenen Hirntod im gestrigen linkskonzertierten Terrorkrieg gegen unser bürgerliches Politlager, darf es natürlich niemanden mehr in der Union (oder am Besten auch gleich im gesamten eigenen Politlager DLands) geben, der sich trotzdem noch seine politischen Lebensfunktionen irgendwie erhalten konnte und damit auch Gegner und ihre Methoden noch normal angreifen und attackieren kann. Denn denen gegenüber werden wir CDU-Leichen doch 1000fach unterlegen sein“. Und weswegen dann eben wohl auch solche Vollidioten wie Voßkuhle ins Feld geschickt werden müssen, die dann damit beauftragt sind, diese Überlebenden in diesem allumfassenden CDU'schen Hirntod ebenfalls noch schnell irgendwie mit verschwinden zu lassen...
Voßkuhle und die anderen armseligen Schwachmaten in diesen Richterämtern sind doch alle ebenfalls schon längst nur noch mehr zu ein paar komplett degenerierten Rechtsverräterfiguren abgestürzt. Zu welchen, die doch faktisch nur noch mehr ein einziges dickes fettes Signal an den Rest der Welt absenden können, welches da nämlich lautet: „Mit uns armen Armleuchtern in diesen vordersten Richterämtern werden auch noch 5000 nächste/andere Demokratien einfach untergehen können und an deren Stelle anschließend 5000 nächste DDR-Diktaturen ebenfalls noch so leicht wiederauferstehen können, als wäre es nur noch mehr das aller selbstverständlichste überhaupt auf diesem Planeten... Und nur dafür stehen diese bitter armen Arschlöcher hier und heute doch bloß noch mehr alleine. Und für ansonsten absolut nichts mehr anderes!!!!!
P.S. Eine imho aller beste Gelegenheit jedenfalls, in der Trump seinem 4% BIP Militär doch tatsächlich noch einmal einen echten fundamentalen Sinn und eine letzte wirkliche Existenzberechtigung geben könnte. Nämlich indem er diese hiesig aller heimtückischste und aller tödlichste Hochburg an Demokratieauslöscherei mal genauso einäschert, wie das hier mit der hiesigen Demokratie selbst jahrzehntelang dem Rest der Welt so vorgeführt wurde.
Skorpion968
29.07.2018, 21:45
Nein, die Verfassung regelt die Rechte und Pflichten zwischen den drei Verfassungsgewalten und dem Bürger, nicht zwischen den jeweiligen Bürgern.
Es gibt keinen Straftatsbestand "Verletzung der Menschenwürde" in Strafverfahren gegen natürliche Personen.
Genauso wie der Staat die Grundrechte von Bürgern nicht verletzen darf, dürfen auch Bürger die Grundrechte von Bürgern nicht verletzen.
Skorpion968
29.07.2018, 21:54
PEGIDA wird von Gabriel zuerst als "Pack!" beschimpft, lange bevor die Ausdrücke kamen, die Voßkuhle, Lindner und Steinmeier beunruhigten. Auch Nahles' "...ab morgen kriegen sie in die Fresse!" störte niemanden.
Die Verrohung der Sprache scheint nur auf der Seite des politischen Gegners falsch zu sein.
Du machst es doch genauso. Die Verrohung der Sprache ist immer nur dann falsch, wenn sie vom politischen Gegner kommt.
Die damalige Äußerung von Gabriel kam ja nicht aus dem Nichts. Die hatte ja eine Vorgeschichte. Nämlich die vorhergehende Beschimpfung von Politikern durch die Leute von Pegida. Der alte Nazi-Ausdruck "Volksverräter" war dabei nicht mal die krasseste Beschimpfung.
Skorpion968
29.07.2018, 21:59
Vor allem vor jenen, die ungefragt in ein Land marschieren und so allerelei Unheil anrichten.
Vor allen, die sich nicht ans Grundgesetz halten. Ganz egal, wer die sind und woher die kommen.
Zyankali
29.07.2018, 21:59
Art.1 sagt: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Das heißt: Die Würde jedes Einzelnen darf weder durch den Staat noch durch andere Bürger verletzt werden. Die Verfassung schützt also auch Bürger vor Bürgern.
was macht man mit menschen, sie sich selber bewusst entwürdigen und daraufhin schreien "LOS, HILF MIR !", eben weil das scheinbar so im GG steht ?
Skorpion968
29.07.2018, 22:02
Glaube ich alles nicht.
Dein Problem.
Bevor Voßkuhle etwas Derartiges losgelassen würde, würde wohl eher der Sperling Schritt gehen. Selbstverständlich hätte ich dann auch gegen Voßkuhle argumentiert.
Ja natürlich. :D
Skorpion968
29.07.2018, 22:04
was macht man mit menschen, sie sich selber bewusst entwürdigen und daraufhin schreien "LOS, HILF MIR !", eben weil das scheinbar so im GG steht ?
Beispiel?
Schwabenpower
29.07.2018, 22:04
Vor allen, die sich nicht ans Grundgesetz halten. Ganz egal, wer die sind und woher die kommen.
Also die gesamte Regierung
Zyankali
29.07.2018, 22:08
Beispiel?
so ziemlich jeder, der sich bewusst in die opferrolle begiebt um daraus vorteile zu ziehen.
bei erkrankung, ok, nennt sich da wohl sekundärer krankheitsgewinn und ist was gutes. doch jeder weiss ja in wie weit simulanten ernst genommen werden...
Stanley_Beamish
30.07.2018, 06:39
Der Herr Verfassungsrichter möchte nicht die Meinungsfreiheit einschränken. Er kritisiert die Ausdrucksweise. Das ist ein ganz entscheidender Unterschied.
Nein, das ist dasselbe.
Genauso wie der Staat die Grundrechte von Bürgern nicht verletzen darf, dürfen auch Bürger die Grundrechte von Bürgern nicht verletzen.
Doch, solange sie nicht gegen andere Straf- oder Zivilgesetze verstoßen, dürfen sie das. Die Mods hier dürfen zum Beispiel Juden oder Moslems, Katholiken oder Atheisten, Linke oder Rechte bevorzugen oder benachteiligen, ganz wie es ihnen beliebt, der Staat darf das nicht,
dulliSwedish
30.07.2018, 07:04
Umgekehrt. Laut Duden darf man seit 2016 auch wohlgesonnen sagen. Richtig ist aber wohlgesinnt.
http://www.konjugation.de/posts/list/1039_wohlgesonnen_oder_wohlgesinnt.page
Weil ich im Gegensatz zu dir die deutsche Sprache beherrsche, soll ich meine Einstellung hinterfragen? Du bist ja drollig. :D
Der Duden hat auch deine abwegige Art des Ausdrucks legitimiert, die Verwendung des Wortes "wohlgesinnt". Insofern sei dir gewährt, weiterhin auf diese komische Weise zu formulieren. Wobei wohl klar sein dürfte, das normale Leute idr den Term "wohlgesonnen" verwenden.
Was deine politische und sonstige Haltung angeht, so war dies nur ein gutgemeinter Tipp mein Lieber. Ich meine, common, den absurden, unsinnigen Käse den du hier regelmäßig raushaust, merkst du das nicht selber? Mal ganz ehrlich?
autochthon
30.07.2018, 07:09
Gebt es auf.
Gegenüber dem Skorpion hat noch niemand Recht behalten. Und wenn er noch so im Recht war.
Wir sollten dazugelernt haben und den Troll einfach verhungern lassen.
Skorpion968
30.07.2018, 08:30
Also die gesamte Regierung
Die Regierung verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Darüber wacht das Verfassungsgericht. Es steht dir jederzeit frei, dort Klage einzureichen.
Skorpion968
30.07.2018, 08:34
so ziemlich jeder, der sich bewusst in die opferrolle begiebt um daraus vorteile zu ziehen.
bei erkrankung, ok, nennt sich da wohl sekundärer krankheitsgewinn und ist was gutes. doch jeder weiss ja in wie weit simulanten ernst genommen werden...
Eine Erkrankung mindert nicht die Menschenwürde. Und sogar Simulanten haben alle Grundrechte.
Kreuzbube
30.07.2018, 08:37
Kein Richter ist neutral ! In Deutschland gibt es die linkesten und liberalsten Richter weltweit. Das führt dazu, daß alle Verstöße Merkels von den linken Gerichten für rechtens erklärt wird.
Es sind Seilschaften der Macht, die sich den Schein des Offiziellen und Rechtmäßigen geben, wenn sie gegen die Deutschen agieren.
Zyankali
30.07.2018, 08:39
Eine Erkrankung mindert nicht die Menschenwürde. Und sogar Simulanten haben alle Grundrechte.
grundrechte, ja, extrawurst, nein... :)
Skorpion968
30.07.2018, 08:40
Nein, das ist dasselbe.
Nein, das ist ein Unterschied.
Doch, solange sie nicht gegen andere Straf- oder Zivilgesetze verstoßen, dürfen sie das. Die Mods hier dürfen zum Beispiel Juden oder Moslems, Katholiken oder Atheisten, Linke oder Rechte bevorzugen oder benachteiligen, ganz wie es ihnen beliebt, der Staat darf das nicht,
Nein, das dürfen sie nicht.
Dieses Forum ist nur ein virtueller Raum im Internet und nicht das reale Leben. Auch wenn einige von euch das nicht mehr unterscheiden können, weil sie ihr ganzes Leben nur noch in der Echokammer verbringen. :D
Die Regierung verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Darüber wacht das Verfassungsgericht. Es steht dir jederzeit frei, dort Klage einzureichen.
Doch. Laufend.
Und zwar unter anderem gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Nur mal ein einfaches Beispiel: Da nach Artikel 3 Absatz 3 GG niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf, dürfte es auch keine getrennten Zeiten in den Schwimmbädern für muslimische Frauen geben.
Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen den obengenannten Artikel/Absatz.
autochthon
30.07.2018, 08:53
Doch. Laufend.
Und zwar unter anderem gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Nur mal ein einfaches Beispiel: Da nach Artikel 3 Absatz 3 GG niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf, dürfte es auch keine getrennten Zeiten in den Schwimmbädern für muslimische Frauen geben.
Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen den obengenannten Artikel/Absatz.
Erwartest Du eigentlich, daß der Troll aus Münster gleich antwortet: "Oh. Ja... Okay. DA hast du Recht!"???? :D
Erwartest Du eigentlich, daß der Troll aus Münster gleich antwortet: "Oh. Ja... Okay. DA hast du Recht!"???? :D
Natürlich nicht.
Aber ich möchte mich heute morgen ein bisschen amüsieren und mich daran ergötzen, wie er sich wieder wie ein glitschiger Aal um eine sinnvolle Antwort windet....
:lach:
Skorpion968
30.07.2018, 08:57
Der Duden hat auch deine abwegige Art des Ausdrucks legitimiert, die Verwendung des Wortes "wohlgesinnt". Insofern sei dir gewährt, weiterhin auf diese komische Weise zu formulieren. Wobei wohl klar sein dürfte, das normale Leute idr den Term "wohlgesonnen" verwenden.
Du hast es immer noch nicht kapiert. Das ist nicht meine abwegige Art des Ausdrucks, sondern die korrekte deutsche Sprache. Kennst du nicht. Ist mir schon klar.
Deine "normalen Leute" verwenden einen Term, der grammatikalisch nicht korrekt ist. Sie verwenden "wohlgesonnen" als Verb und konjugieren entsprechend anderer Verben:
spinnen - gesponnen
sinnen - gesonnen
Es ist aber kein Verb, sondern ein Adjektiv. Steht alles in den links, die ich dir gegeben habe.
Was deine politische und sonstige Haltung angeht, so war dies nur ein gutgemeinter Tipp mein Lieber. Ich meine, common, den absurden, unsinnigen Käse den du hier regelmäßig raushaust, merkst du das nicht selber? Mal ganz ehrlich?
Konsensfehler. Du meinst, weil meine Ansichten in diesem Forum nicht von der Mehrheit geteilt werden, seien sie absurd und unsinnig. Dieses Forum ist nicht die Gesamtgesellschaft. Auch du solltest nicht die Echokammer im Internet mit dem realen Leben verwechseln. Da draußen stehst du in der Minderheit.
Skorpion968
30.07.2018, 09:11
Doch. Laufend.
Und zwar unter anderem gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Nur mal ein einfaches Beispiel: Da nach Artikel 3 Absatz 3 GG niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf, dürfte es auch keine getrennten Zeiten in den Schwimmbädern für muslimische Frauen geben.
Das ist ein eindeutiger Verstoß gegen den obengenannten Artikel/Absatz.
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Genau diese getrennten Zeiten in den Schwimmbädern VERHINDERN eine Benachteiligung der muslimischen Frauen. Weil die in ihrer Religion ein anderes Verständnis von Kleiderordnung in Anwesenheit von Männern haben. Würde man sie alle zusammen pferchen, würden die muslimischen Frauen in ihrem Religionsverständnis benachteiligt. Die getrennten Zeiten ermöglichen es, dass die muslimischen Frauen ihren religiösen Anschauungen entsprechen können.
Skorpion968
30.07.2018, 09:16
Erwartest Du eigentlich, daß der Troll aus Münster gleich antwortet: "Oh. Ja... Okay. DA hast du Recht!"???? :D
Schon passiert. :)
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Genau diese getrennten Zeiten in den Schwimmbädern VERHINDERN eine Benachteiligung der muslimischen Frauen. Weil die in ihrer Religion ein anderes Verständnis von Kleiderordnung in Anwesenheit von Männern haben. Würde man sie alle zusammen pferchen, würden die muslimischen Frauen in ihrem Religionsverständnis benachteiligt. Die getrennten Zeiten ermöglichen es, dass die muslimischen Frauen ihren religiösen Anschauungen entsprechen können.
Das ist doch gehüpft wie gesprungen.
Dann werden sie eben wegen ihrer religiösen Anschauungen bevorzugt, was letztlich ja auch einen Verstoß gegen Art. 3/Abs.3 GG darstellt.
Noch so'n Beispiel des Verstoßes gegen den o.g. Artikel: Das Schächten.
Ebenfalls ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Skorpion968
30.07.2018, 09:27
Das ist Blödsinn, das Leben der Bürger untereinander regeln Gesetze und nicht die Verfassung.
Die Verfassung ist das Grundgesetz!
Der Job einer Verfassung ist es die REchte des Bürgers vor dem Staat zu schützen.
Nein. Das wäre viel zu einseitig. Die Verfassung schützt den Bürger vorm Staat, den Bürger vorm Bürger und den Staat vorm Bürger. Die Verfassung ist nichts anderes als das grundlegende Regelwerk der ganzen Gesellschaft.
Skorpion968
30.07.2018, 09:36
Das ist doch gehüpft wie gesprungen.
Dann werden sie eben wegen ihrer religiösen Anschauungen bevorzugt, was letztlich ja auch einen Verstoß gegen Art. 3/Abs.3 GG darstellt.
Nein, sie werden nicht bevorzugt. Denn alle anderen haben ja genau das gleiche Recht zur Ausübung ihrer religiösen Anschauungen.
Noch so'n Beispiel des Verstoßes gegen den o.g. Artikel: Das Schächten.
Ebenfalls ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Schächten ist in Deutschland grundsätzlich verboten ... und wird nur in Ausnahmefällen und nur unter strengen Auflagen gestattet.
https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/schaechtverbot-wie-ist-die-situation-in-deutschland/8500630.html
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Genau diese getrennten Zeiten in den Schwimmbädern VERHINDERN eine Benachteiligung der muslimischen Frauen. Weil die in ihrer Religion ein anderes Verständnis von Kleiderordnung in Anwesenheit von Männern haben. Würde man sie alle zusammen pferchen, würden die muslimischen Frauen in ihrem Religionsverständnis benachteiligt. Die getrennten Zeiten ermöglichen es, dass die muslimischen Frauen ihren religiösen Anschauungen entsprechen können.
Meine Religion/Weltanschauung/politische Überzeugung verbietet mir grundsätzlich das gemeinsame Baden/Schwimmen mit anderen Menschen. Da ich keine nur für mich ausgewiesenen Schwimmzeiten zugewiesen bekomme werde ich benachteiligt und diskriminiert. Wir leben in einem Nazistaat, da hast du schon recht.
nurmalso2.0
30.07.2018, 09:45
Die Regierung verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Darüber wacht das Verfassungsgericht. Es steht dir jederzeit frei, dort Klage einzureichen.
Die Regierungen der BRD haben schon wie viel mal das GG geändert? Sind sie schon bei 60 oder bei 70 mal angelangt, man kann da schnell den Überblick verlieren?
Sicherlich kann "jeder" Klage einreichen :haha:
"Nach § 34 Abs. 2 (http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__34.html) Bundesverfassungsgerichtsgesetz kann Beteiligten eine Missbrauchsgebühr bis zu 2.600 € auferlegt werden. Missbräuchlich kann die Einlegung von Verfassungsbeschwerden oder anderer Rechtsmittel dann sein, wenn der kostenfreie Zugang zum Bundesverfassungsgericht leichtfertig dazu missbraucht wird, von vornherein offensichtlich aussichtslose Anträge zu stellen oder verfahrensfremde Zwecke zu verfolgen. Im Laufe der Zeit haben sich hierfür bestimmte Fallgruppen herausgebildet: So sind etwa Verfahrensanträge mit bewusst täuschendem oder leichtfertigem Vortrag ins Blaue hinein von dieser Regelung erfasst."
Das lässt sehr viel Spielraum die lästige Beschwerden abzuwimmeln. Das BVG reagierte in der Vergangenheit oft beleidigt sich mit Beschwerden des einfachen Mannes auseinanderzusetzen.
In der Realität können sich nur Personen mit einem sehr dicken Plus auf dem Bankkonto entsprechend spezialisierte Rechtsanwälte leisten. Das weißt Du!
Nein, sie werden nicht bevorzugt. Denn alle anderen haben ja genau das gleiche Recht zur Ausübung ihrer religiösen Anschauungen.
Schächten ist in Deutschland grundsätzlich verboten ... und wird nur in Ausnahmefällen und nur unter strengen Auflagen gestattet.
https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/schaechtverbot-wie-ist-die-situation-in-deutschland/8500630.html
Rhetorisches Bodenturnen mit doppelt eingesprungenem Rittberger und anschließendem Sturz.
Fakt ist: Der Gleichheitsgrundsatz wird nicht eingehalten, sondern religiösen Befindlichkeiten untergeordnet und ist somit eine Falschauslegung des Artikels für die Religionsfreiheit (die nur die Bekenntnisfreiheit schützt). Punkt.
nurmalso2.0
30.07.2018, 09:57
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Genau diese getrennten Zeiten in den Schwimmbädern VERHINDERN eine Benachteiligung der muslimischen Frauen. Weil die in ihrer Religion ein anderes Verständnis von Kleiderordnung in Anwesenheit von Männern haben. Würde man sie alle zusammen pferchen, würden die muslimischen Frauen in ihrem Religionsverständnis benachteiligt. Die getrennten Zeiten ermöglichen es, dass die muslimischen Frauen ihren religiösen Anschauungen entsprechen können.
Ja das ist enorm wichtig, geradezu existeziell für dieses ideologische Irrenhaus, auf Befindlichkeiten muslimischer Hillbillys Rücksicht zu nehmen.
Rhetorisches Bodenturnen mit doppelt eingesprungenem Rittberger und anschließendem Sturz.
Fakt ist: Der Gleichheitsgrundsatz wird nicht eingehalten, sondern religiösen Befindlichkeiten untergeordnet und ist somit eine Falschauslegung des Artikels für die Religionsfreiheit (die nur die Bekenntnisfreiheit schützt). Punkt.
Der eigentliche Punkt ist ohnehin ein anderer. Diese ganzen Diskussionen über Religionsfreiheit usw. täuschen am Ende ja nur die eigentlichen wesentlichen Aspekte hinweg die dahinterstecken.
Nämlich: Warum wandern Menschen überhaupt in Gesellschaften ein mit deren Lebensart sie nicht klarkommen und sind derartige Kompromisse und Eingeständnisse nicht letztlich längst ein Zeichen dafür, dass diese Menschen hier mittlerweile eine signifikante Anzahl erreicht haben die einfach mitbestimmt und uns ihre Lebensart diktiert.
Um Religionsfreiheit geht es nicht. Es geht darum, dass Muslime nicht mehr übergangen werden können da sonst der gesellschaftliche Friede gefährdet ist. Das ist doch das was dahinter steckt. Mit Dingen wie Religionsfreiheit usw. kann man immer argumentieren. Das sind aber nur vorgelagerte Verschleierungsdiskussionen. Die gäbe es gar nicht wenn Muslime hier nicht in signifikant grosser Anzahl leben würden.
dulliSwedish
30.07.2018, 10:00
Du hast es immer noch nicht kapiert. Das ist nicht meine abwegige Art des Ausdrucks, sondern die korrekte deutsche Sprache. Kennst du nicht. Ist mir schon klar.
Deine "normalen Leute" verwenden einen Term, der grammatikalisch nicht korrekt ist. Sie verwenden "wohlgesonnen" als Verb und konjugieren entsprechend anderer Verben:
spinnen - gesponnen
sinnen - gesonnen
Es ist aber kein Verb, sondern ein Adjektiv. Steht alles in den links, die ich dir gegeben habe.
Konsensfehler. Du meinst, weil meine Ansichten in diesem Forum nicht von der Mehrheit geteilt werden, seien sie absurd und unsinnig. Dieses Forum ist nicht die Gesamtgesellschaft. Auch du solltest nicht die Echokammer im Internet mit dem realen Leben verwechseln. Da draußen stehst du in der Minderheit.
Naja, vielleicht redet man bei den Treffen deiner Altstalinisten eben wie vor hundert Jahren, kann ja sein, nur kann es dann halt passieren, das man dich außerhalb dieser Kreise auf deine eigenartige Schreibweise anspricht, ist doch aber wirklich kein Problem.
Meine Religion/Weltanschauung/politische Überzeugung verbietet mir grundsätzlich das gemeinsame Baden/Schwimmen mit anderen Menschen. Da ich keine nur für mich ausgewiesenen Schwimmzeiten zugewiesen bekomme werde ich benachteiligt und diskriminiert. Wir leben in einem Nazistaat, da hast du schon recht.
das schnallt er nicht, die linksfaschistischen Spinner kapieren nicht das man speziellen ideologischen Ausrichtungen im öffentlichen Leben keine Beachtung schenknen darf da man sonst manchen Personen Sachen zugesteht die man anderen absprechen muss weil es einfach nicht praktikabel ist jedem seine ideologischen persönlichen Befindlichkeiten Rechnung zu tragen.
aber letztendlich wollen die das auch nicht, sie wollen nur für ihre ideologischen Ansichten Sonderprivilegien haben , andere interessieren sie ja nicht. Diskriminierung pur und reine linke Heuchelei.
FranzKonz
30.07.2018, 10:20
Umgekehrt wird ein Schuh draus. Genau diese getrennten Zeiten in den Schwimmbädern VERHINDERN eine Benachteiligung der muslimischen Frauen. Weil die in ihrer Religion ein anderes Verständnis von Kleiderordnung in Anwesenheit von Männern haben. Würde man sie alle zusammen pferchen, würden die muslimischen Frauen in ihrem Religionsverständnis benachteiligt. Die getrennten Zeiten ermöglichen es, dass die muslimischen Frauen ihren religiösen Anschauungen entsprechen können.
Ne, Bursche. Es ist die freie Entscheidung dieser Damen: Geh' ich lieber schwimmen, oder halte ich mich lieber an irgendwelchen religiösen Schmonzes?
Allein ihre Entscheidung, die ihnen keiner abnehmen kann.
So ganz nebenbei kann man auch den Grad der Integrationswilligkeit an derlei Indikatoren feststellen.
Ich bestreite, dass "jegliche eigene Politische Ansicht für sich zu behalten" erforderlich sei, um als neutral gelten zu können. Es ist wohl richtig, dass manche ihm Äusserungen so oder so auslegen, allein, warum nun auf diese hören? Ich erwarte von einer Mehrheit, die Herrn Voßkuhles Aussagen liest, die Fähigkeit, damit richtig umzugehen. Der Rest ist mir Bohne!
A-ja ,Du bist dagegen ,um nicht dafür zu sein nur eine genaue Richtung hast Du auch nicht . Ich versuche es noch einmal mit anderen Worten . Ein Verfassungsrichter hat immer Neutralität und jegliche eigene Politische Ansicht für sich zu behalten ,da sonst der Eindruck entstehen könnte das Er der Herr Richter weder Neutral noch Gerecht handeln könnte .Oder wollte Herr Vosskule jemanden ,oder eine gesamte Bevölkerungsgruppe mit seiner Aussage beeinflussen ,oder gar vor verurteilen ? Vosskule ist ein Schwätzer in einer Robe die Ihm nicht so recht zusteht oder passt . Könnte dieser Richter mit einem "Eduart von Schnitzler verglichen werden ?
Gurkenglas
30.07.2018, 10:39
das schnallt er nicht, die linksfaschistischen Spinner kapieren nicht das man speziellen ideologischen Asurichtungen im öffentlichen Leben keine Beachtung schenknen darf da man sonst manchen Persnen Sachen zugesteht die man anderen absprechen muss weil es einfach nicht praktikabel ist jedem seine ideologischen persönlichen Befindlichkeiten Rechnung zu tragen.
aber letztendlich wollen die das auch nicht sie wollen nur für ihre ideologischen Ansichten berücjksichtigt haben , ander interessierne sie ja nicht. Diskriminierung pur und reine linke Heuchelei
Trantor betreibt mal wieder seine widerliche Hetze gegen alles Bunte.
Ist das hier und heute so und wird es hier und heute verlangt und wenn nicht, warum soll sich der Herr Voßkuhle nach denen richten, die's gern anders hätten?
Um nicht in den Verdacht zu geraten man wäre Partei, sollte ein Richter von sich aus auf oberlehrerhafte Einwürfe verzichten. Es steht einem Richter einfach nicht zu außerhalb des Gerichtsaals politische Äußerungen, von wem auch immer, zu kommentieren, sei es auch ohne Namensnennung.
Wer sich von einem linken Hetzblatt zu solch Bewertungen animieren lässt um seine Loyalität unter Beweis zu stellen, ist meiner Meinung nach auch korrupt.
Ich hab mir jetzt den ganzen Strang gemütlich durchgelesen und muss mich ernsthaft fragen, ob Du nicht der Geisterfahrer auf der Autobahn bist.:auro:
D.h. Du gehst davon aus, dass sowohl Du als auch andere hier tatsächlich wissen, was "Neutralitätspflicht" bedeutet und drum kompetent widersprechen können?
Trantor betreibt mal wieder seine widerliche Hetze gegen alles Bunte.
Du bist und bleibst ein dämlicher inhaltsloser Troll
https://media.giphy.com/media/2d98nRiVVB6HS/giphy.gif
Bitte schön. Hier kann man es nachlesen , wenn man denn will.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht
Mal Spaß bei Seite und Butter bei die Fische. (grauenhaftes Deutsch)
Ehrlich? Du bist auch ein übler Sprachpanscher und dazu noch ein rechthaberischer Korinthenkacker.
Nimm es mir nicht krumm , aber so ist es nun mal . :hi:
Ehrlichkeit ist eine Tugend.
Lichtblau
30.07.2018, 11:25
Die Regierung verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Darüber wacht das Verfassungsgericht. Es steht dir jederzeit frei, dort Klage einzureichen.
???
Der Angriff auf Jugoslawien war laut Grundgesetz als Angriffskrieg verboten.
Der eigentliche Punkt ist ohnehin ein anderer. Diese ganzen Diskussionen über Religionsfreiheit usw. täuschen am Ende ja nur die eigentlichen wesentlichen Aspekte hinweg die dahinterstecken.
Nämlich: Warum wandern Menschen überhaupt in Gesellschaften ein mit deren Lebensart sie nicht klarkommen und sind derartige Kompromisse und Eingeständnisse nicht letztlich längst ein Zeichen dafür, dass diese Menschen hier mittlerweile eine signifikante Anzahl erreicht haben die einfach mitbestimmt und uns ihre Lebensart diktiert.
Um Religionsfreiheit geht es nicht. Es geht darum, dass Muslime nicht mehr übergangen werden können da sonst der gesellschaftliche Friede gefährdet ist. Das ist doch das was dahinter steckt. Mit Dingen wie Religionsfreiheit usw. kann man immer argumentieren. Das sind aber nur vorgelagerte Verschleierungsdiskussionen. Die gäbe es gar nicht wenn Muslime hier nicht in signifikant grosser Anzahl leben würden.
Der grundlegende Fehler war die Begriffswahl oder das daraus abgeleitete Missverständnis.
Es muss Bekenntnisfreiheit oder Glaubensfreiheit lauten - und dann kann auch nicht das Recht daraus abgeleitet werden, unser Land mit Moscheen vollzustellen, die dann nach dem Namen eines islamischen Brutalo-Eroberers benannt sind.
Shahirrim
30.07.2018, 13:24
Du machst es doch genauso....
Ich habe aber kein Amt inne, das mich zur Neutralität verpflichtet. So wie der 4. Mann im Staat. Wie will der denn noch unbefangen urteilen, wenn es um die AfD mal gehen sollte in einer Sache vor seinem Gericht?
Wir könnten ja, wie es vor Jahrzehnten (:schreck:) mal eine Mitschülern (und dazu noch gänzlich ohne Augenzwinkern) vorschlug, Richter in speziellen Kellern wegsperren, damit sie keinen Kontakt zum Rest der Welt haben und also "unbeeinflusst" urteilen könnten.
Bestmann
30.07.2018, 14:33
Ich bestreite, dass "jegliche eigene Politische Ansicht für sich zu behalten" erforderlich sei, um als neutral gelten zu können. Es ist wohl richtig, dass manche ihm Äusserungen so oder so auslegen, allein, warum nun auf diese hören? Ich erwarte von einer Mehrheit, die Herrn Voßkuhles Aussagen liest, die Fähigkeit, damit richtig umzugehen. Der Rest ist mir Bohne!
Wenn Du ehrlich bist/sein willst wirst/hast Du auch festgestellt das es gerade für Richter eigene Gesetze /ungeschriebene Gesetze
gibt ,die eine Neutralität nicht nur erkennen lassen ,sondern auch gewährleisten !
Gruß und eine gute Woche für Dich .
hamburger
30.07.2018, 14:34
Die Verfassung ist das Grundgesetz!
Nein. Das wäre viel zu einseitig. Die Verfassung schützt den Bürger vorm Staat, den Bürger vorm Bürger und den Staat vorm Bürger. Die Verfassung ist nichts anderes als das grundlegende Regelwerk der ganzen Gesellschaft.
Deine Dämlichkeit ist schon grandios....lesen kannst du nicht, vielleicht zuhören, wenn du vorher deine Ohren wäscht
https://www.youtube.com/watch?v=njlLVk1Y8HU
hamburger
30.07.2018, 14:38
Wir könnten ja, wie es vor Jahrzehnten (:schreck:) mal eine Mitschülern (und dazu noch gänzlich ohne Augenzwinkern) vorschlug, Richter in speziellen Kellern wegsperren, damit sie keinen Kontakt zum Rest der Welt haben und also "unbeeinflusst" urteilen könnten.
Wenn Richter von den Staatstragenden Parteien, und ganz ohne Befähigungsnachweis, ausgewählt werden, dann haben wir keinen Rechtsstaat. Das erkennt sogar ein 3 jähriger...
Die Äußerungen Vosskuhles hätten normalerweise eine sofortige Entlassung zur Folge, da er eine politische Partei maß regelt...wie will er denn Entscheidungen treffen, wenn diese Partei Klage erheben würde?
Privat hätte er das sagen dürfen, aber niemals öffentlich.
Bergischer Löwe
30.07.2018, 14:51
Die Verfassung ist das Grundgesetz!
Nein. Das wäre viel zu einseitig. Die Verfassung schützt den Bürger vorm Staat, den Bürger vorm Bürger und den Staat vorm Bürger. Die Verfassung ist nichts anderes als das grundlegende Regelwerk der ganzen Gesellschaft.
Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Es sagt selbst im Art. 146:
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Das dämliche Rumgerede, daß man dem Grundgesetz nur einen anderen Namen gegeben hätte - es aber eigentlich so etwas "wie eine Verfassung sei" wird einwandfrei durch obigen Artikel widerlegt. Somit ist Deutschland ohne Verfassung. Punkt. Das Grundgesetz ist eine Art Geschäftsordnung, die jederzeit gedehnt, ausgelegt und weitestgehend interpretiert werden darf. HSie könnte jederzeit mit einem willigen Parlament und willigen Staatsorganen für ungültig erklärt werden (in ihrer Gänze) und durch eine deutsche Verfassung ersetzt werden.
Bergischer Löwe
30.07.2018, 14:54
Ich habe aber kein Amt inne, das mich zur Neutralität verpflichtet. So wie der 4. Mann im Staat. Wie will der denn noch unbefangen urteilen, wenn es um die AfD mal gehen sollte in einer Sache vor seinem Gericht?
Dann kommt "Saarland-Sozi" Müllers Senat dran. Oder Kirchhoff. Die finden schon einen Weg, ihren SPD Hanswurst zu schützen.
Ist eigentlich je mal ein Oberster Bundesrichter aus seinem Amt entfernt worden? Bei Vosskuhle wäre es an der Zeit. Dringend.
Frontferkel
30.07.2018, 16:54
https://media.giphy.com/media/2d98nRiVVB6HS/giphy.gif
Faule Socke.
Frontferkel
30.07.2018, 16:57
Du machst es doch genauso. Die Verrohung der Sprache ist immer nur dann falsch, wenn sie vom politischen Gegner kommt.
Die damalige Äußerung von Gabriel kam ja nicht aus dem Nichts. Die hatte ja eine Vorgeschichte. Nämlich die vorhergehende Beschimpfung von Politikern durch die Leute von Pegida. Der alte Nazi-Ausdruck "Volksverräter" war dabei nicht mal die krasseste Beschimpfung.
:täuscher:
Stanley_Beamish
30.07.2018, 16:58
Nein, das ist ein Unterschied.
(...)
Nein, das ist dasselbe.
(...)
Nein, das dürfen sie nicht.
Dieses Forum ist nur ein virtueller Raum im Internet und nicht das reale Leben. Auch wenn einige von euch das nicht mehr unterscheiden können, weil sie ihr ganzes Leben nur noch in der Echokammer verbringen. :D
Jetzt mach dich mal nicht lächerlich, natürlich dürfen sie das. Das Forum ist zwar ein virtueller, aber eben kein rechtsfreier Raum.
Im realen Leben darfst du sogar einen Verein zur Pflege deutschen Brauchtums gründen, in dem nur Deutsche mit einem biodeutschen Stammbaum von nachweisbar mindestens drei Generationen Mitglied werden können.
OK, die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt dürfte zugegebenerweise etwas schwierig werden. Aber ein Versuch wäre es wert.
Stanley_Beamish
30.07.2018, 17:05
Die Verfassung ist das Grundgesetz!
(...)
Nein, lies den Artikel 146 des Grundgesetzes. Dort wird dir geholfen.
(...)
Die Verfassung ist nichts anderes als das grundlegende Regelwerk der ganzen Gesellschaft.
Blödsinn.
nurmalso2.0
30.07.2018, 17:06
Wir könnten ja, wie es vor Jahrzehnten (:schreck:) mal eine Mitschülern (und dazu noch gänzlich ohne Augenzwinkern) vorschlug, Richter in speziellen Kellern wegsperren, damit sie keinen Kontakt zum Rest der Welt haben und also "unbeeinflusst" urteilen könnten.
Den Voßkuhle ganz sicher.
Skorpion968
30.07.2018, 18:38
Meine Religion/Weltanschauung/politische Überzeugung verbietet mir grundsätzlich das gemeinsame Baden/Schwimmen mit anderen Menschen. Da ich keine nur für mich ausgewiesenen Schwimmzeiten zugewiesen bekomme werde ich benachteiligt und diskriminiert. Wir leben in einem Nazistaat, da hast du schon recht.
Welche Religion soll das sein, die grundsätzlich das gemeinsame Schwimmen mit anderen Menschen verbietet? Die gibt es nicht.
Leute, nicht rumkaspern! :)
Skorpion968
30.07.2018, 18:43
Die Regierungen der BRD haben schon wie viel mal das GG geändert? Sind sie schon bei 60 oder bei 70 mal angelangt, man kann da schnell den Überblick verlieren?
Sicherlich kann "jeder" Klage einreichen :haha:
Das lässt sehr viel Spielraum die lästige Beschwerden abzuwimmeln. Das BVG reagierte in der Vergangenheit oft beleidigt sich mit Beschwerden des einfachen Mannes auseinanderzusetzen.
In der Realität können sich nur Personen mit einem sehr dicken Plus auf dem Bankkonto entsprechend spezialisierte Rechtsanwälte leisten. Das weißt Du!
Musst du fleißig sein, kriegst du dickes Bankkonto, kannst du klagen! ;)
Liberalist
30.07.2018, 18:50
Musst du fleißig sein, kriegst du dickes Bankkonto, kannst du klagen! ;)
Oh nein, bitte nicht.
Warum? :hd:
Skorpion968
30.07.2018, 18:54
Rhetorisches Bodenturnen mit doppelt eingesprungenem Rittberger und anschließendem Sturz.
Fakt ist: Der Gleichheitsgrundsatz wird nicht eingehalten, sondern religiösen Befindlichkeiten untergeordnet und ist somit eine Falschauslegung des Artikels für die Religionsfreiheit (die nur die Bekenntnisfreiheit schützt). Punkt.
Dein Problem ist, dass du gar nicht verstehst, was der Gleichheitsgrundsatz ist.
Der Gleichheitsgrundsatz bedeutet nicht, dass alle zur gleichen Zeit am gleichen Ort schwimmen sollen. Gleichheitsgrundsatz bedeutet, dass alle das gleiche Recht haben ihren religiösen Anschauungen zu entsprechen.
Schon dein Ausdruck "religiöse Befindlichkeiten" zeigt eindeutig, dass du gar nicht kapiert hast, worum es bei dem Grundgesetzartikel geht. Stattdessen schwurbelst du rum und machst ein Riesenfass auf, weil es getrennte Zeiten in Schwimmbädern gibt. Die gab es übrigens schon immer. Schon früher gab es getrennte Zeiten für schulischen Schwimmunterricht, für Ältere, für Familien mit Kindern, usw... Da hast du nicht rumgeplärrt. Aber wo es um Muslime geht, da ist das Abendland natürlich mal wieder vom Untergang bedroht, weil muslimische Frauen getrennte Schwimmzeiten haben. :hd:
Skorpion968
30.07.2018, 18:59
Naja, vielleicht redet man bei den Treffen deiner Altstalinisten eben wie vor hundert Jahren, kann ja sein, nur kann es dann halt passieren, das man dich außerhalb dieser Kreise auf deine eigenartige Schreibweise anspricht, ist doch aber wirklich kein Problem.
Die korrekte deutsche Sprache ist also für dich eine eigenartige Schreibweise. Schon klar. :D
Skorpion968
30.07.2018, 19:04
das schnallt er nicht, die linksfaschistischen Spinner kapieren nicht das man speziellen ideologischen Ausrichtungen im öffentlichen Leben keine Beachtung schenknen darf da man sonst manchen Personen Sachen zugesteht die man anderen absprechen muss weil es einfach nicht praktikabel ist jedem seine ideologischen persönlichen Befindlichkeiten Rechnung zu tragen.
aber letztendlich wollen die das auch nicht, sie wollen nur für ihre ideologischen Ansichten Sonderprivilegien haben , andere interessieren sie ja nicht. Diskriminierung pur und reine linke Heuchelei.
Ne, Bursche. Es ist die freie Entscheidung dieser Damen: Geh' ich lieber schwimmen, oder halte ich mich lieber an irgendwelchen religiösen Schmonzes?
Allein ihre Entscheidung, die ihnen keiner abnehmen kann.
So ganz nebenbei kann man auch den Grad der Integrationswilligkeit an derlei Indikatoren feststellen.
Ihr habt es also nicht so mit Religionsfreiheit. Es sei denn, es ist die eigene Religion.
Steht aber so in unserem Grundgesetz. Dumm gelaufen für euch. Tja, da hilft alles heulen nix.
Stanley_Beamish
30.07.2018, 19:07
Dein Problem ist, dass du gar nicht verstehst, was der Gleichheitsgrundsatz ist.
(...)
Das scheint mir eher dein Problem zu sein. Er bedeutet jedenfalls nicht, eigene religiöse Anschauungen als Maßstab für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen durch Andersdenkende zu machen.
Schon dein Ausdruck "religiöse Befindlichkeiten" zeigt eindeutig, dass du gar nicht kapiert hast, worum es bei dem Grundgesetzartikel geht. Stattdessen schwurbelst du rum und machst ein Riesenfass auf, weil es getrennte Zeiten in Schwimmbädern gibt. Die gab es übrigens schon immer. Schon früher gab es getrennte Zeiten für schulischen Schwimmunterricht, für Ältere, für Familien mit Kindern, usw... Da hast du nicht rumgeplärrt. Aber wo es um Muslime geht, da ist das Abendland natürlich mal wieder vom Untergang bedroht, weil muslimische Frauen getrennte Schwimmzeiten haben. :hd:
Das ist ja auch sinnvoll, Älteren mal die Gelegenheit zu geben, ganz ohne die Störung durch tobende Jugendliche in Ruhe ihre Bahnen zu ziehen, und der Unterricht von anderen Schulfächern wird ja auch nicht in einer Markthalle während der allgemeinen Öffnungszeiten abgehalten. Aber wo ist der Sinn in Trennung der Badezeiten nach katholischer und evangelischer Religionszugehörigkeit?
Towarish
30.07.2018, 19:08
Ihr habt es also nicht so mit Religionsfreiheit. Es sei denn, es ist die eigene Religion.
Steht aber so in unserem Grundgesetz. Dumm gelaufen für euch. Tja, da hilft alles heulen nix.
Religionsfreiheit für Muslime ist so, als würde man ihnen Land schenken, daher ein großes Nein danke!
Skorpion968
30.07.2018, 19:08
Ich habe aber kein Amt inne, das mich zur Neutralität verpflichtet. So wie der 4. Mann im Staat. Wie will der denn noch unbefangen urteilen, wenn es um die AfD mal gehen sollte in einer Sache vor seinem Gericht?
Er hat doch über die AfD gar nichts gesagt.
Liberalist
30.07.2018, 19:08
Ihr habt es also nicht so mit Religionsfreiheit. Es sei denn, es ist die eigene Religion.
Steht aber so in unserem Grundgesetz. Dumm gelaufen für euch. Tja, da hilft alles heulen nix.
Wenn es um den Islam geht.
Dieser ist nicht nur eine geistliche sondern auch eine weltliche Philosophie, daher kann das GG nicht herangezogen werden welches nur für Religionen gilt und diese sind eben geistliche Philosophien.
Dein Problem ist, dass du gar nicht verstehst, was der Gleichheitsgrundsatz ist.
Der Gleichheitsgrundsatz bedeutet nicht, dass alle zur gleichen Zeit am gleichen Ort schwimmen sollen. Gleichheitsgrundsatz bedeutet, dass alle das gleiche Recht haben ihren religiösen Anschauungen zu entsprechen.
Schon dein Ausdruck "religiöse Befindlichkeiten" zeigt eindeutig, dass du gar nicht kapiert hast, worum es bei dem Grundgesetzartikel geht. Stattdessen schwurbelst du rum und machst ein Riesenfass auf, weil es getrennte Zeiten in Schwimmbädern gibt. Die gab es übrigens schon immer. Schon früher gab es getrennte Zeiten für schulischen Schwimmunterricht, für Ältere, für Familien mit Kindern, usw... Da hast du nicht rumgeplärrt. Aber wo es um Muslime geht, da ist das Abendland natürlich mal wieder vom Untergang bedroht, weil muslimische Frauen getrennte Schwimmzeiten haben. :hd:
Quatsch.
Wofür dieser Gleichheitsgrundsatz anzuwenden ist, habe ich dir bereits mehrfach zu erklären versucht - allerdings offensichtlich erfolglos.
Diese für Musels und die restlichen Menschen getrennten Schwimmbadzeiten sind nur ein einziges Beispiel für die vielfältigen Verletzungen des Gleichheitsgebots.
Steht alles in Art. 3/Abs. 3 GG. Stichwort: "Niemand darf wegen ..... bevorzugt oder benachteiligt werden".
Aber wie begriffsstutzig du bist, hast du mit deinem Bezug auf frühere Regelungen für Ältere und Familien mit Kindern eindrucksvoll demonstriert. Als ob Ältere oder Kinder in irgendeiner Weise in die Festlegungen nach Art. 3 einzuordnen wären.
Begreif es, oder lass es. Mir wurscht.
Nietzsche
30.07.2018, 19:12
Quatsch. Wofür dieser Gleichheitsgrundsatz anzuwenden ist, habe ich dir bereits mehrfach zu erklären versucht - allerdings offensichtlich erfolglos.
Diese für Musels und die restlichen Menschen getrennten Schwimmbadzeiten sind nur ein einziges Beispiel für die vielfältigen Verletzungen des Gleichheitsgebots.
Steht alles in Art. 3/Abs. 3 GG. Stichwort: "Niemand darf wegen ..... bevorzugt oder benachteiligt werden".
Aber wie begriffsstutzig du bist, hast du mit deinem Bezug auf frühere Regelungen für Ältere und Familien mit Kindern eindrucksvoll demonstriert. Als ob Ältere oder Kinder in irgendeiner Weise in die Festlegungen nach Art. 3 einzuordnen wären. Begreif es, oder lass es. Mir wurscht.
Da steht niemand. Nicht "der, der von Chronos als niemand bezeichnet wird". Wenn da niemand steht, dann muss man auch niemand meinen. Wenn da also nur Ältere schwimmen dürfen, dann darf ICH das als junger Mensch nicht. Und werde benachteiligt. Ob das für dich keine Zuordnung ist, das mag ja sein...
Towarish
30.07.2018, 19:13
Er hat doch über die AfD gar nichts gesagt.
Unabhängig davon, er hätte sich überhaupt nicht äußern sollen. Als Richter macht er einen schlechten Eindruck.
Skorpion968
30.07.2018, 19:16
Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Es sagt selbst im Art. 146:
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Das dämliche Rumgerede, daß man dem Grundgesetz nur einen anderen Namen gegeben hätte - es aber eigentlich so etwas "wie eine Verfassung sei" wird einwandfrei durch obigen Artikel widerlegt. Somit ist Deutschland ohne Verfassung. Punkt. Das Grundgesetz ist eine Art Geschäftsordnung, die jederzeit gedehnt, ausgelegt und weitestgehend interpretiert werden darf. HSie könnte jederzeit mit einem willigen Parlament und willigen Staatsorganen für ungültig erklärt werden (in ihrer Gänze) und durch eine deutsche Verfassung ersetzt werden.
Jaja ... und die Bundesrepublik Deutschland ist nur eine GmbH in Frankfurt/Main. Ich weiß.
hamburger
30.07.2018, 19:23
Jaja ... und die Bundesrepublik Deutschland ist nur eine GmbH in Frankfurt/Main. Ich weiß.
Du glaubst also Carlo Schmidt, einem der Väter des GGs, nicht? Also bist du auch noch taub? Soll ich dir das in arabisch übersetzen, dann könnten deine Freunde es dir vorlesen?
Das Grundgesetz ist keine Verfassung. Es sagt selbst im Art. 146:
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Das dämliche Rumgerede, daß man dem Grundgesetz nur einen anderen Namen gegeben hätte - es aber eigentlich so etwas "wie eine Verfassung sei" wird einwandfrei durch obigen Artikel widerlegt. Somit ist Deutschland ohne Verfassung. Punkt. Das Grundgesetz ist eine Art Geschäftsordnung, die jederzeit gedehnt, ausgelegt und weitestgehend interpretiert werden darf. HSie könnte jederzeit mit einem willigen Parlament und willigen Staatsorganen für ungültig erklärt werden (in ihrer Gänze) und durch eine deutsche Verfassung ersetzt werden.
Ehrlich, oder? Ich dachte, darüber wären wir schon 2012 hinweg gekommen? Nein, scheinbar nicht. Schuld ist mal wieder der Voßkuhle. Der Wächer der deutschen Sprache. Eine lästige Bürde, aber einer muss ja... die hiesigen Kulturbewahrer sollten ihm eigentlich dankbar sein.
Skorpion968
30.07.2018, 19:28
Nein, das ist dasselbe.
Nein, das ist ein Unterschied.
Jetzt mach dich mal nicht lächerlich, natürlich dürfen sie das. Das Forum ist zwar ein virtueller, aber eben kein rechtsfreier Raum.
Im realen Leben darfst du sogar einen Verein zur Pflege deutschen Brauchtums gründen, in dem nur Deutsche mit einem biodeutschen Stammbaum von nachweisbar mindestens drei Generationen Mitglied werden können.
OK, die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt dürfte zugegebenerweise etwas schwierig werden. Aber ein Versuch wäre es wert.
Nein, das dürfen sie natürlich nicht!
Ich mache dir das mal an einem Beispiel deutlich:
Es gibt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Das wird staatlich/polizeilich geschützt, damit Bürger nicht anderen Bürgern ihre Grundrechte nehmen können. In diesem Fall schützt die Verfassung den Bürger vorm Bürger und zwar mittels der Staatsgewalt.
Merke: Grundrechte dürfen nicht genommen werden. Nicht durch den Staat und auch nicht durch andere Bürger!
Da steht niemand. Nicht "der, der von Chronos als niemand bezeichnet wird". Wenn da niemand steht, dann muss man auch niemand meinen. Wenn da also nur Ältere schwimmen dürfen, dann darf ICH das als junger Mensch nicht. Und werde benachteiligt. Ob das für dich keine Zuordnung ist, das mag ja sein...
Dann lies die Festlegungen in Absatz 3 und laber mich nicht blöd von der Seite an.
Da steht nichts von Einschränkungen nach Lebensalter-Abschnitten. Lies den ganzen Satz, bevor du Inhalte nur bruchstückhaft verwurstest.
Skorpion968
30.07.2018, 19:32
Quatsch.
Wofür dieser Gleichheitsgrundsatz anzuwenden ist, habe ich dir bereits mehrfach zu erklären versucht - allerdings offensichtlich erfolglos.
Diese für Musels und die restlichen Menschen getrennten Schwimmbadzeiten sind nur ein einziges Beispiel für die vielfältigen Verletzungen des Gleichheitsgebots.
Steht alles in Art. 3/Abs. 3 GG. Stichwort: "Niemand darf wegen ..... bevorzugt oder benachteiligt werden".
Aber wie begriffsstutzig du bist, hast du mit deinem Bezug auf frühere Regelungen für Ältere und Familien mit Kindern eindrucksvoll demonstriert. Als ob Ältere oder Kinder in irgendeiner Weise in die Festlegungen nach Art. 3 einzuordnen wären.
Begreif es, oder lass es. Mir wurscht.
Nein, es ist keine Verletzung des Gleichheitsgebots ... und es wird dadurch niemand bevorzugt oder benachteiligt.
Ich habe es dir mehrfach erklärt. Wenn du es nicht kapieren willst, dein Problem.
Du glaubst also Carlo Schmidt, einem der Väter des GGs, nicht? Also bist du auch noch taub? Soll ich dir das in arabisch übersetzen, dann könnten deine Freunde es dir vorlesen?
ich schreibs dir in Sütterlin, dann könnens dir deine Freunde vorlesen...
Mann, Mann, was ist denn das hier wieder für ein antiker Schrein der Dumpfheit. Deutschland ist also schon wieder ohne Verfassung? Ja mei, scheiß drauf. Funktioniert doch alles bestens. Seit wann gibt es eigentlich Reichsbürger auch außerhalb des Reiches?
Zustände sind das wie im alten Rom! Apropos: Ist nicht auch Großbritannien weiterhin römische Provinz? Die Briten haben bis heute keine geschriebene Verfassung, weswegen natürlich auch die Briten niemals darüber abstimmen konnten. Also, klare Sache: England als Staat gibt es nicht. Die italienischen Nationalisten werden sich sicher über ihre Provinz in der Nordsee freuen.
Nietzsche
30.07.2018, 19:35
Dann lies die Festlegungen in Absatz 3 und laber mich nicht blöd von der Seite an.
Da steht nichts von Einschränkungen nach Lebensalter-Abschnitten. Lies den ganzen Satz, bevor du Inhalte nur bruchstückhaft verwurstest.
"Niemand" ist ein Wort welches keine Einschränkungen zulässt. Denn jede Einschränkung würde "niemand" aushebeln.
Skorpion968
30.07.2018, 19:36
Du glaubst also Carlo Schmidt, einem der Väter des GGs, nicht? Also bist du auch noch taub? Soll ich dir das in arabisch übersetzen, dann könnten deine Freunde es dir vorlesen?
Wir leben nicht mehr in 1948. Nur mal als kleiner Tipp.
Und jetzt Abmarsch zur Reichsbürgerversammlung.
"Niemand" ist ein Wort welches keine Einschränkungen zulässt. Denn jede Einschränkung würde "niemand" aushebeln.
Mensch, lern endlich Deutsch!
Der Satz lautet im Volltext:
"(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
Damit ist präzise festgelegt, auf welche Personengruppen dieses Niemand anzuwenden ist.
Editierter Nachtrag:
Genau genommen verstoßen sogar Frauenparkplätze gegen das Grundgesetz. "Niemand darf wegen seines .... Geschlechts .... bevorzugt oder benachteiligt werden".
hamburger
30.07.2018, 19:41
Wir leben nicht mehr in 1948. Nur mal als kleiner Tipp.
Und jetzt Abmarsch zur Reichsbürgerversammlung.
Deine Texte haben eine Ewigkeitsgarantie, für ewige Dummheit. Gesetze mit Verfallsdatum...haben dir das deine Migranten Freunde erzählt? Mach bitte einen Schulabschluss...sonst streichen sie dir noch dein H4.
Wie war das noch...H4 und der Tag gehört dir...dein Text
Bergischer Löwe
30.07.2018, 19:47
Ehrlich, oder? Ich dachte, darüber wären wir schon 2012 hinweg gekommen? Nein, scheinbar nicht. Schuld ist mal wieder der Voßkuhle. Der Wächer der deutschen Sprache. Eine lästige Bürde, aber einer muss ja... die hiesigen Kulturbewahrer sollten ihm eigentlich dankbar sein.
Vosskuhle hat den Asyltsunami ausgelöst. 2012. Stichwort: Unumschränkter Zugang zu Leistungen nach SGB II unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel. Der gehört ins Gefängnis. Lebenslang. Hochverrat.
Schwabenpower
30.07.2018, 19:48
Die Regierung verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Darüber wacht das Verfassungsgericht. Es steht dir jederzeit frei, dort Klage einzureichen.
GG 16 a. Millionenfach
Bergischer Löwe
30.07.2018, 19:50
Ehrlich, oder? Ich dachte, darüber wären wir schon 2012 hinweg gekommen? Nein, scheinbar nicht. Schuld ist mal wieder der Voßkuhle. Der Wächer der deutschen Sprache. Eine lästige Bürde, aber einer muss ja... die hiesigen Kulturbewahrer sollten ihm eigentlich dankbar sein.
Steht das Zitierte nun in Art. 146 GG oder nicht?
HansMaier.
30.07.2018, 19:51
Vosskuhle hat den Asyltsunami ausgelöst. 2012. Stichwort: Unumschränkter Zugang zu Leistungen nach SGB II unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel. Der gehört ins Gefängnis. Lebenslang. Hochverrat.
Die Großverbrecher erwartet der Galgen, die niederen Chargen das Arbeitslager.
MfG
H.Maier
Neben der Spur
30.07.2018, 20:08
Nein, es ist keine Verletzung des Gleichheitsgebots ... und es wird dadurch niemand bevorzugt oder benachteiligt.
Ich habe es dir mehrfach erklärt. Wenn du es nicht kapieren willst, dein Problem.
Doch , es wird ein Jemand benachteiligt , wenn sie oder er nicht zu passender Zeit etwas
benutzen kann , weil andere Personen ein Vorrecht hätten .
Stanley_Beamish
30.07.2018, 20:13
Nein, das ist ein Unterschied.
Nein, das dürfen sie natürlich nicht!
Ich mache dir das mal an einem Beispiel deutlich:
Es gibt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Das wird staatlich/polizeilich geschützt, damit Bürger nicht anderen Bürgern ihre Grundrechte nehmen können. In diesem Fall schützt die Verfassung den Bürger vorm Bürger und zwar mittels der Staatsgewalt.
Merke: Grundrechte dürfen nicht genommen werden. Nicht durch den Staat und auch nicht durch andere Bürger!
Ein an den Haaren herbeigezogenes Beispiel, was auch gar nicht den Kern trifft. Typisch für euch linksverstrahlten Deppen.
Und eine Unwahrheit wird auch nicht durch dauernde Wiederholung wahr, auch wenn du ganz doll daran glaubst.
Der Staat ist nur deshalb zum Schutz der von dir beschriebenen Meinungsäußerungen gezwungen, weil die Demonstration auf öffentlichem Gelände stattfindet.
Bei dir zuhause, oder in einem anderen privaten Bereich wie deinem Garten, darfst du jeden Menschen wegen jedesmöglichen Attributs benachteiligen oder bevorzugen, ganz wie es dir in den Sinn kommt.
Kein staatliches Organ kann und wird dich daran hindern.
Stanley_Beamish
30.07.2018, 20:16
Vosskuhle hat den Asyltsunami ausgelöst. 2012. Stichwort: Unumschränkter Zugang zu Leistungen nach SGB II unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel. Der gehört ins Gefängnis. Lebenslang. Hochverrat.
In jeder Revolution wäre der einer der ersten, die auf dem Schafott landen würden.
Neben der Spur
30.07.2018, 20:27
Voßkuhle Vo*zenbrunnen scheint kurzsichtig zu sein .
Sein Geburtsdatum des 21. 12. lässt Schlimmstes befürchten .
Der Chinese Mao und auch der Georgier Stalin hatten um den Tag ihre Geburtstage .
Meiner Theorie nach müsste er eigentlich weitsichtig sein ,
welches sein Mond im heute Wassermann Petrus , aber vor 2000 Jahren
dessen Bruder Andreas im Bild der Fische wäre .
Shahirrim
30.07.2018, 20:58
Er hat doch über die AfD gar nichts gesagt.
:D
Na, das hätte auch richtig Ärger gegeben! So klug ist er schon, dass er über die Bande zu spielen versteht.
Skorpion968
30.07.2018, 21:49
:D
Na, das hätte auch richtig Ärger gegeben! So klug ist er schon, dass er über die Bande zu spielen versteht.
Er hat also nichts über die AfD gesagt.
Es ist wohl eher der Schuh, den ihr euch selbst anzieht und der gut zu passen scheint. Ich sagte ja eingangs schon: Getroffene Hunde bellen! :D
Shahirrim
30.07.2018, 21:52
Er hat also nichts über die AfD gesagt.
Es ist wohl eher der Schuh, den ihr euch selbst anzieht und der gut zu passen scheint. Ich sagte ja eingangs schon: Getroffene Hunde bellen! :D
Dazu müsste man ihn ja ernst nehmen, aber wer tut denn das bei jemanden, den das Wort "Asyltourismus" besorgt, aber der in "Pack" keine Verrohung sieht, die ihn zu einer Äußerung veranlasst?
Klopperhorst
30.07.2018, 21:57
Dazu müsste man ihn ja ernst nehmen, aber wer tut denn das bei jemanden, den das Wort "Asyltourismus" besorgt, aber der in "Pack" keine Verrohung sieht, die ihn zu einer Äußerung veranlasst?
Bei mehr als 2 Mio Asylanten seit 2015 wäre es schon ein Wunder, wenn nicht ein gewisser Prozentteil "Asyltouristen" wären.
Vielleicht sollte man Voßkuhle die Videos von den gut gelaunten jungen Männern in Zügen zeigen, wo diese auf Fragen, was sie denn in Deutschland wollen, antworteten: Disko.
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