Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[laurin]

Jetzt ist an Bord die Krätze ausgebrochen. Also ab nach Hamburg.

Den Grünen gönne ich die Krätze. Die dürfen nicht mehr nach Deutschland zurück.

Laß mal Ebola auf so einem Schiff ausbrechen....

[Pulchritudo]

Hunderte Polizisten und Soldaten üben die Abwehr von Flüchtlingen

Österreich führt an der Grenze zu Slowenien eine Übung durch – sie ist ein Signal an die Welt.

Mehrere hundert österreichische Polizisten und Soldaten haben am Dienstag an der Grenze zu Slowenien die Abwehr einer grossen Flüchtlingsgruppe geübt. Die Aktion solle ein klares Signal in die Welt hinaussenden, sagte Innenminister Herbert Kickl. «Ich bin fest entschlossen dass sich Ereignisse wie 2015 nie mehr wiederholen dürfen», fügte Innenminister Kickl von der rechten FPÖ in Spielfeld. Ein Staat, der im Fall der Fälle seine Grenzen nicht effektiv schützen könne, verliere seine Glaubwürdigkeit. Die Übung solle einen Beitrag leisten, um das Vertrauen der Österreicher in die Abwehrmassnahmen an den Grenzen sicherzustellen.
Die grossangelegte Vorführung mit 500 Polizisten und mehr als 200 Soldaten fand an jenem Grenzübergang statt, an dem in der Hochzeit der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 Tausende Menschen über die Grenze strömten und dabei oft nicht registriert wurden.
Nur wenige Flüchtlinge kommen
Derzeit kommen hier allerdings nur wenige Flüchtlinge an, wie Fritz Grundnig von der Landespolizeidirektion Steiermark erklärte. «Die Zahl der Flüchtlinge, die direkt an der Grenzen stehen, ist praktisch Null.» Es gebe einige wenige Aufgriffe, das betreffe aber vor allem das Hinterland sowie die Stadt Graz.
Am Grenzzaun in Spielfeld übernahmen am Dienstagmorgen mehr als 200 Polizeischüler die Rolle einer Flüchtlingsgruppe, die mit Sprechchören das Öffnen der Grenze forderte und von der Polizei zurückgehalten wurde. Die Soldaten sicherten ihre Kollegen im Hintergrund mit teils schwerem Gerät ab.

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Jau, super, aber warum führt man diese Übung nicht in Sichtweite der Parasitilanten durch?

[herberger]

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Eine riesengroße Schweinerei!

BERLIN taz | Berlin hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge des seit Tagen auf dem Mittelmeer wartenden Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) forderte von der Bundesregierung, „dass sie alles unternimmt, um diese humanitäre Krise vor unserer Tür zu beenden“. Weiter sagte er: „Und ich kann das auch für unsere Koalition hier in Berlin sagen, dass wir natürlich bereit sind, Menschen zu helfen, die Schutz und Sicherheit suchen.“
Müller äußerte sich am Rande der Ehrenbürgerschaftsverleihung an die beiden Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer und Inge Deutschkron. Zuvor hatte sich Müller mit seinen Koalitionspartnern, dem Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und der Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), auf dieses Vorgehen verständigt. Berlin wolle die Geflüchteten in Kooperation mit anderen Städten aufnehmen.


Lederer sagte der taz: „Die humanitäre Katastrophe um die Lifeline zeigt deutlich, dass eine europäische Abschottung nur eine Katastrophe nach der nächsten produzieren wird.“ Daher sei es „absolut zwingend zu gesamteuropäischen solidarischen Lösungen zu kommen.“ Er bestätigte, dass es bereits Verhandlungen mit Barcelona und Neapel gegeben habe, die ebenfalls bereit seien, einen Teil der Menschen aufzunehmen. „ich bin froh, dass aus den Städten der Impuls kommt, der Abschottungs- und Augen-zu-Politik zu widerstehen“, so Lederer.
Pop sagte der taz: „Wir fordern die Bundesregierung auf, eine humanitäre Lösung zu finden. Berlin ist bereit zu helfen und Menschen aufzunehmen.“

Berlins Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) bestätigte der taz: „Wir haben die Kapazitäten, um die Geflüchteten aufzunehmen.“ Allerdings könne Berlin dies nicht allein entscheiden: „Rechtlich ist es so, dass wir die Erlaubnis der Bundesregierung dafür brauchen“, so Breitenbach. Nötig ist also die Zustimmung von Innenminister Horst Seehofer (CSU); dies regele Paragraph 23, Absatz 1 des Aufenthaltsrechts. Lederer sagte in Richtung der Bundesregierung: „Alle, die die Abschottung betreiben, bleiben letztlich mitverantwortlich für das Sterben im Mittelmeer.“
Berlins Linken-Landesvorsitzende Katina Schubert sagte der taz: „Wir haben lange daran gearbeitet, dass wir da solidarisch unterstützen können.“ Sie sei froh, dass Michael Müller nun vorangehe. „Perspektivisch möchten wir ein Netzwerk solidarischer Städte aufbauen, um dem Rechtsruck in Europa etwas entgegenzusetzen“, so Schubert.
Das Dresdner Rettungsschiff „Lifeline“ hat unterdessen die Erlaubnis erhalten, auf Malta anzulegen. Ministerpräsident Guiseppe Conte teilte am Dienstag nach Gesprächen mit dem maltesischen Regierungschef Joseph Muscat mit, die „Lifeline“ könne in dem Inselstaat anlegen. Italien sei seinerseits bereit, einen Teil der Menschen an Bord aufzunehmen. Er hoffe, dass andere EU-Staaten diesem Beispiel folgten. Auch Schleswig-Holsteins Landesregierung hat sich bereit erklärt, einige der Geflüchteten an Bord des Rettungsschiffes aufzunehmen.
Seit vergangenen Donnerstag harrte die „Lifeline“ mit 234 geretteten Flüchtlingen an Bord auf internationalem Gewässer aus. Italien und auch Malta hatten sich bislang geweigert, das Schiff anlegen zu lassen.

[der Karl]

Muss dann die Lifeline über Nordsee und Elbe zur Spree ?

[marcus1011]

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Eine riesengroße Schweinerei!

Ja, die Pleitestadt Berlin, die am an den Zitzen der Geberländer des Finanzausgleichs saugt wie ein Ferkel an einer Sau macht hier einen auf dicke Hose. Nie was auf Reihe bekommen aber jetzt hier den generösen Humanitären spielen.
Abschaffen die Finanzausgleichscheisse, und dann sieht man mal was von Berlin noch übrig bleibt.

Wenn ich schon die Hackfresse von Müller sehe dann möchte ich am liebsten....

[herberger]

Ja, die Pleitestadt Berlin, die am an den Zitzen der Geberländer des Finanzausgleichs saugt wie ein Ferkel an einer Sau macht hier einen auf dicke Hose. Nie was auf Reihe bekommen aber jetzt hier den generösen Humanitären spielen.
Abschaffen die Finanzausgleichscheisse, und dann sieht man mal was von Berlin noch übrig bleibt.

Wenn ich schon die Hackfresse von Müller sehe dann möchte ich am liebsten....

Ich glaube Merkel muss zustimmen aber das wäre für Merkel wie Feuer mit Benzin löschen.

[konfutse]

Für die Geschenkmenschen wird es immer gefährlicher in Sachsen: [Links nur für registrierte Nutzer]

Da hat sich Bimbo wohl mit der falschen Behinderten angelegt.

[konfutse]

Sagen die Berufslügner im Tv nicht immer das die Balkanroute dicht ist?

Die Balkanroute über Bulgarien ist dicht.

[latrop]

Die Balkanroute über Bulgarien ist dicht.

Wer geht denn schon nach Bulgarien ?

Da ist doch nichts zu holen.

[Goromek]

Die Balkanroute über Bulgarien ist dicht.

Von wegen, sonst wäre dieser MÜLL nicht in diese Nähe erlangt, - normalerweise müsste da Militär hin und dann bei Grenzverletzungen die Kalaschnikovs singen lassen. Ich verstehe nicht warum man in Europa als Mann sowas von Devot ist.