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Das Masseneinwanderungsprogramm der deutschen Nomenklatura wurde 2015 bereits als Studie von Bertelsmann veröffentlicht. In der Studie steht auch der Satz, dass diese langjährige Masseneinwanderung "politisch nicht vermittelbar" sei. Eine Studie ist zwar nicht mit einem Programm gleichzusetzen, aber die letzten drei Jahre beschreiben ja nur die Forderungen und Ziele dieser Studie.
Zuwanderung aus Drittstaaten bis 2050
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Was kostet die Welt, Geld spielt keine Rolle.......jedenfalls hier nicht!
[Links nur für registrierte Nutzer]AUFNAHMEKOSTEN
50.000 Euro pro unbegleiteten jungen Flüchtling
Zahlen der Bundesländer zeigen hohe Ausgaben für Jugendliche, die allein nach Deutschland gekommen sind. Der Bund erstattet aber nur einen Bruchteil der Kosten. Jetzt schlagen die Finanzminister Alarm.
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Die Aufnahme unbegleiteter Flüchtlinge hat im vergangenen Jahr im Durchschnitt rund 50.000 Euro pro Fall gekostet. Das ergab eine WELT-Umfrage in den Bundesländern.
Besonders präzise Informationen lieferte [Links nur für registrierte Nutzer]: Dort wurden 2017 „insgesamt 105,2 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung [Links nur für registrierte Nutzer]aufgewendet“, wie das Kieler Sozialministerium mitteilte. Es wurden 1795 unbegleitete minderjährige Ausländer betreut, von denen 775 inzwischen Volljährige sind. Damit schlug im nördlichsten Bundesland ein Unbegleiteter durchschnittlich mit rund 58.600 Euro zu Buche.
Der Bund trägt nur einen kleinen Teil
Ähnlich hohe Kosten entstanden in [Links nur für registrierte Nutzer]und [Links nur für registrierte Nutzer] (rund 54.000). Weniger waren es in Thüringen (49.000) und Brandenburg (40.000). Die Beträge ergeben sich aus den von den Ländern WELT AM SONNTAG mitgeteilten Kosten für unbegleitete Ausländer im Jahr 2017, geteilt durch die in den jeweiligen Ländern betreuten Unbegleiteten zum Stand 13. Oktober 2017. Damals wurden bundesweit 56.758 Unbegleitete in der Jugendhilfe betreut; davon 24.089 junge Volljährige.
Die übrigen Bundesländer konnten keine oder nur veraltete Angaben machen; in vielen Fällen fehlten wesentliche Posten. Als einziges Bundesland listet Schleswig-Holstein in den Gesamtkosten auch „Erstattungen für begleitende Maßnahmen wie Krankenhilfe, Fahrtkosten oder Dolmetscherkosten“ auf.
Der Bund trägt bisher nur einen kleinen Teil der Kosten, weswegen die Finanzminister der Länder auf ihrer Konferenz im Januar forderten, dass sich der Bund mindestens zur Hälfte an der Finanzierung der Unbegleiteten beteiligt. In Schleswig-Holstein etwa betrug der Entlastungsbetrag des Bundes für 2017 nur 11,9 Millionen Euro, also nur ein Zehntel des finanziellen Aufwands.
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An die 200 Afrikaner – es handelt sich wohl um einen Großteil der Gambier, die momentan in der Erstaufnahme-Einrichtung für Asylbewerber in Donauwörth untergebracht sind – halten seit dem Nachmittag die Polizei in Atem – und sorgen dafür, dass der Bahnverkehr zwischen Augsburg und Nürnberg, Ingolstadt und Ulm zwischenzeitlich zum Erliegen gekommen ist.
In den vergangenen zwei Wochen haben offenbar alle der über 200 Gambier, die in der ehemaligen Kaserne auf dem Schellenberg einen Bescheid bekommen, dass ihr Asylantrag abgelehnt ist. Dies sorgte bereits für spontane Protestaktionen auf dem Gelände in der Parkstadt.
ah ja.....
Man setze auf Verhandlungen. Ein hochrangiger Vertreter der Regierung von Schwaben sei auf dem Weg....
Wir haben uns über unser Dasein vor uns selbst zu verantworten;
folglich wollen wir auch die wirklichen Steuermänner dieses Daseins abgeben
und nicht zulassen, dass unsre Existenz einer gedankenlosen Zufälligkeit gleiche.
(Nietzsche)
Damit den Artikel hinter der Paywall jeder lesen kann:
[Links nur für registrierte Nutzer]Flüchtlingskrise
Der hohe Preis der deutschen Barmherzigkeit
Was kostet Deutschland die Flüchtlingskrise? Darauf gibt es zwar ständig unterschiedliche Antworten. Fest steht, dass die wahren Kosten deutlich höher als die offiziellen Zahlen sind. Auch die größten Profiteure stehen jetzt schon fest.
Christine Emmer-Funke aus Minden war fassungslos: 22.000 Euro an Sozialleistungen sollte die 61-Jährige zurückzahlen. Weil sie 2014 für ein aus Syrien geflüchtetes Ehepaar eine Bürgschaft übernommen hatte. Gemeinsam mit ihrem Mann sah sie damals die schrecklichen Bilder aus dem syrischen Bürgerkrieg: „Wir waren erschüttert und wollten helfen“, erzählte sie dem Reporter ihrer Lokalzeitung.
Auch die Politik reagierte unbürokratisch und schnell auf die Schreckensbilder aus Nahost. Bund und Länder ließen mehrere Zehntausend Menschen über humanitäre Aufnahmeprogramme einreisen – noch vor dem großen Ansturm im Herbst 2015. Voraussetzung für die Aufnahme war, dass nahe Verwandte in Deutschland lebten und sich jemand zur Finanzierung von Lebensunterhalt und Unterkunft verpflichtete.
Das Risiko schien überschaubar: Mit der so gut wie sicheren Anerkennung der Syrer würde die Zahlungsverpflichtung auslaufen – nach sechs, vielleicht zwölf Monaten. So hatten es die zuständigen Behörden und Politiker damals den gut meinenden Flüchtlingshelfern erklärt.
Nun bekamen sie die Rechnung. Denn der Bundestag beschloss im August 2016 eine Fünfjahresfrist für den Bürgschaftszeitraum, die für „Altfälle“ auf drei Jahre reduziert und durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Januar vergangenen Jahres bestätigt wurde.
5000 niedersächsische Kirchengemeinden haben gebürgt
Allein im Bundesland Niedersachsen haben damals mehr als 5000 Kirchengemeinden, Vereine und Einzelpersonen entsprechende Bürgschaften unterschrieben. Sie alle erhalten seit dieser Gerichtsentscheidung Zahlungsaufforderungen für die Sozialausgaben zugunsten „ihrer“ Flüchtlinge für die Dauer von 36 Monaten.
Barmherzigkeit hat ihren Preis. Die Flüchtlingskrise kostet offiziell 21,3 Milliarden Euro im Jahr. Dies zumindest ist die Zahl, die das Finanzministerium für das vergangene Jahr im Bundeshaushalt eingeplant hat – wie hoch die Kosten tatsächlich waren, ist noch nicht klar. Es kommt aber auch darauf an, wen man fragt.
Entwicklungsminister Gerd Müller rechnete im vergangenen Jahr vor, dass Bund, Länder und Kommunen im Jahr 30 Milliarden Euro für eine Million Flüchtlinge aufbringen müssten. Das sind im Monat 2500 Euro für jeden Schutzsuchenden. Das ist etwas weniger als das Durchschnittseinkommen eines Arbeitnehmers in Deutschland. 2016 betrug dieses 33.396 Euro pro Jahr.
630 Euro Erstattung pro Flüchtling
Im Jahr 2016 gab der Bund insgesamt 21,7 Milliarden für die Bewältigung der Zuwanderung aus. Das waren 6,8 Prozent des Bundeshaushalts (2016: 316,9 Milliarden Euro). Das ist fast so viel, wie der Bund im selben Jahr insgesamt für Bildung und Forschung ausgegeben hat.
Der Löwenanteil von 9,3 Milliarden Euro ging an die Länder und Kommunen, die für die Versorgung von Asylsuchenden und unbegleiteten Minderjährigen zuständig sind. Die im Jahr 2015 sprunghaft auf 890.000 gestiegene Zahl der Asylbewerber hatte die Kommunen überfordert.
Für jeden Flüchtling erstattet der Bund den Ländern 630 Euro im Monat. Die Bekämpfung von Fluchtursachen schlägt mit rund sieben Milliarden Euro zu Buche. Weitere Posten sind Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren (1,7 Milliarden Euro), Integrationsleistungen (2,1 Milliarden) sowie Kosten für die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung im Asylverfahren (1,4 Milliarden).
Insgesamt wurden für 2016 knapp 4900 neue Stellen bewilligt, davon 3000 neue Stellen zur Bearbeitung der Asylanträge und 1500 bei der Bundespolizei, unter anderem für die Grenzsicherung. Außerdem wurden 470 Beschäftigte des Zolls zur Unterstützung der Bundespolizei bei der Erst-Erfassung der Schutzsuchenden herangezogen.
Zuwanderung kostet zwischen 25 und 55 Milliarden
Die Bundespolizei erhielt 200 Millionen Euro zusätzlich. Durch die Bereitstellung von Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern und Migranten entgingen dem Bund zudem mehr als 300 Millionen Euro.
Das sind zumindest die offiziellen Zahlen für den Bundeshaushalt. Ökonomen berechnen die wirklichen Kosten der Zuwanderung für die nächsten Jahre unterschiedlich. Es kommt darauf an, wie optimistisch oder pessimistisch das Verhältnis zwischen Einnahmen durch Zuwanderer und Ausgaben, etwa für Sozialleistungen, eingeschätzt wird.
Die Hoffnung ist, dass die vielen jungen Zuwanderer irgendwann – und dann für lange Zeit – in die Sozialkassen einzahlen. Demgegenüber steht die Sorge vor langfristigen Sozialleistungen für schlecht oder gar nicht ausgebildete Ausländer, die nicht in den Arbeitsmarkt, sondern in die Sozialsysteme einwandern.
Die Forscher des Kieler Instituts für Weltwirtschaft berechneten, dass die Kosten in den kommenden Jahren zwischen 25 und 55 Milliarden Euro liegen könnten – je nachdem, wie viel die Zugewanderten in die Sozialkassen einzahlen. Andere, wie der Ökonom Hans-Werner Sinn und der Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen, taxieren die Kosten auf bis zu 450 Milliarden Euro, die eine Million eingewanderte Flüchtlinge den Staat langfristig bis zu ihrem Lebensende kosten könnten.
Illegale Migration ist ein Geschäft wie Drogenhandel
Diesen Ausgaben stehen aber auch erhebliche Einnahmen gegenüber – denn in irgendwelche Hände werden die staatlichen Subventionen schließlich fließen. So manche Branchen erleben schon jetzt eine gewaltige Boom-Phase. Die Migrationsindustrie floriert aber nicht nur im Inland. Für die Schlepper etwa ist die illegale Migration ein Geschäft in der Größenordnung des Drogenhandels.
Allein zwischen 2000 und 2015 sollen Schleuserbanden etwa 16 Milliarden Euro an illegalen Flüchtlingen verdient haben – und das war vor dem Herbst 2015. In dem untersuchten Zeitraum von 15 Jahren kamen 1,2 Millionen Menschen ohne Papiere nach Europa. Seither ist die Zahl der Illegalen binnen kurzer Zeit sprunghaft angestiegen – und genauso das Geschäft der Schlepper.
Laut Schätzungen von UN-Experten verdienen Schlepper heute etwa 8,9 Milliarden Euro pro Jahr an den Flüchtlingen – und das nicht nur an lebenden. Allein im vergangenen Jahr ertranken laut IOM (Internationale Organisation für Migration) etwa 3000 Menschen im Mittelmeer, insgesamt überlebten 5000 Menschen die illegale Reise nach Europa nicht.
Vorher gezahlt hatten sie vermutlich alle. Jeder, der es schafft, motiviert weitere, sich auf die teure und manchmal tödliche Reise nach Europa zu machen. Eine globale Massenwanderung ist in vollem Gange, bei der die finanziellen Folgen vermutlich nur ein Teil des Problems sind.
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