Das Ende der Ära Merkel

[Archivar]

Warum sollte der NS zwangsläufig eine Variante des Faschismus werden ?
So oft wurde er weltweit noch nicht installiert, um einem veritablen Faktencheck standzuhalten.
Ideologischen und optimierten Faschismus gab es in erster Linie in Italien, vielleicht auch in Spanien.

Weit ausgelegt kann man auch beim chinesischen System von NS sprechen, und da käme doch auch keiner darauf, von Faschismus zu sprechen.

Und enger aushelegt leben wir bereits in einem faschistischem Sydstem. Ma muß da auch nichts hineininterpretieren, die Fakten sind eindeutig.

Wenn Jamaika
nicht zu Stande kommt
gibt es Neuwahlen

Nun ist es so gekommen, dank der Grünen konnte die FDP ist anders handeln als Sondierungen abzubrechen, die einzig vernünftige Entscheidung.

Jep. Nur muss die sich so lange die Stimmen im Bundestag einzeln zusammen suchen wenn sie was "regieren" will.

Ich sag mal so: wenn Merkel jetzt abtritt und Neuwahlen gibt, dann gibt es Schwarz/Gelb mit komfortabler Mehrheit.

Neuwahlen erst zu Ostern, ein Witz. Das würde poltischen Stillstand für Monate bedeuten. Das kann sich Deutschland in dieser Weltlage gar nicht leisten. Der grüne Türke muß bekloppt sein.

Merkel hat soeben eine CDU Versammlung für Sonntag angekündigt, wo sie ihren Rücktritt vollziehen wird. Die Wahlen werden im Frühjahr ohne Merkel und Seehofer sicher interessant werden. Offenbar sieht man Chancen für schwarz-gelb ohne Merkel.

Wie soll dieser Rücktritt denn aussehen?

[Shahirrim]

Deutsches Pflichtbewusstsein kannste nicht mit afrikanischen Larifari vergleichen...

Nun, Merkel hat noch lange nicht genug gedient.

Und Mugabe hat Verständnis, dass viele Menschen in Simbabwe wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage enttäuscht sind.

Aber gehen? Nö, da gleichen sich der Verständnisvolle und die Pflichtbewusste!

[solg]

Ich kann diese Einschätzung absolut nicht teilen. Wenn man Merkel zutraut, freiwillig zu gehen, müsste es dafür ja Anzeichen geben. Nur: Ich kenne da nichts! Dass sie so lange gezögert hat wird fälschlicherweise so interpretiert, doch ich teile da Michael Winklers Einschätzung. Das diente dazu, keinen Gegenkandidaten richtig hoch kommen zu lassen. Sowohl in der Union als auch in den anderen Parteien.

Du schriebst vorhin ja, dass Schröder unbedingt weiter machen wollte. Warum hat er dann nach einer verlorenen Landtagswahl in NRW unbedingt die Vertrauensfrage gestellt? Merkels CDU verlor in ihrer Amtszeit auch wieder NRW an rot-grün. Merkels Worte damals: "Ich stand nicht zur Wahl!" und als Röttgen dann noch rumzickte, hat sie ihn eiskalt entlassen.

Für Schröder war es ein Skandal, mal keine eigene Mehrheit zu haben. Merkel hatte das wohl öfters, als ich Finger an einer Hand habe.

Nein, diese Frau geht nicht, der ist alles egal. Sich etwas nicht antun wollen um dann für immer weg zu sein? Warum das denn?

Die Vertrauensfrage hat er wohl gestellt, um Neuwahlen zu erzwingen und dann noch mal alle Kräfte zu bündeln, u.a. auch deshalb weil er sich gegen Merkel gute Chancen ausrechnete, eben weil sie seinerzeit, also bevor der Glanz des Amtes auf sie strahlen konnte, von allen außerhalb der CDU unterschätzt wurde, auch von den Medien, von Schröder sowieso.
Und er wäre aus dieser Nummer ja auch tatsächlich beinahe als strahlender Sieger herausgekommen, obwohl die SPD ein paar Monate vorher image- und umfragetechnisch nach dem NRW-Desaster gerupft am Boden lag.
Diese Nummer kann Merkel nicht mehr bringen, weil die Rahmenbedingungen völlig andere sind und vor allem deshalb weil sie vom Naturell her kein angriffslustiger Zockertyp ist wie Schröder, sondern beobachtend zaudernder Fehlervermeider und Überallesschweber...

Merkel von vor ein paar Jahren kann man ja auch beim besten Willen nicht mehr mit Merkel von heute vergleichen. Sie hat ihr Ansehen nicht nur ihrem Amt zu verdanken, sondern vor allem ihren Claqueren aus Politik und Medien. Fallen die aus (und sie werden unübersehbar weniger), dann ist sie wieder die biedere Trulla, die nichts besser kann als bedröppelt zu gucken. Die Angriffsfläche vergrößert sich und die weiteren Eigendynamiken und Mechanismen kennt sie besser als wir alle hier.
Erst wenn sie "a.D." ist, wird man sie wieder hochleben lassen, eben so wie es sich für alle Bundeskanzler a.D gehört.

Eine Minderheitsregierung wird sie nicht bis 2021 überleben. Das ist keine Kaffeesatzleserei sondern eine logische Schlussfolgerung der jüngeren Ereignisse, nicht nur (!) aber deutlich erkennbar hinsichtlich der gescheiterten Sondierungen infolge des FDP-Ausstiegs.
Und sollte die CDU bei Neuwahlen nochmal Prozentpunkte verlieren (wovon ich tollkühnerweise einfach mal ausgehe), dann wird sie auch nicht mehr zu halten sein.
So oder so, mittelfristig sie ist weg. Wenns Schlag auf Schlag kommt sogar kurzfristig.
Wie ihr Abgang dann schließlich von ihr bzw. der CDU oder den MSM-schaffenden für die Geschichtsbücher verkauft werden wird (freiwillig, unfreiwillig oder einer Mischung aus beidem) ist dann auch nicht mehr von Belang.
Wobei es im Endeffekt ja nicht mal von Belang wäre, ob sie geht oder nicht. Das ist ja das eigentlich Tragische.

[Deutschmann]

...
Neuwahlen erst zu Ostern, ein Witz. Das würde poltischen Stillstand für Monate bedeuten. Das kann sich Deutschland in dieser Weltlage gar nicht leisten. Der grüne Türke muß bekloppt sein.

Keine Sorge. Deutschland ist ein Selbstläufer. Wir funktionieren auch lange genug ohne Regierung.

[FranzKonz]

Jep. Nur muss die sich so lange die Stimmen im Bundestag einzeln zusammen suchen wenn sie was "regieren" will.

Ich sag mal so: wenn Merkel jetzt abtritt und Neuwahlen gibt, dann gibt es Schwarz/Gelb mit komfortabler Mehrheit.

Abwarten und Tee trinken. Dazu müsste die Union erst mal einen Kandidaten präsentieren.

[Coriolanus]

Wolfgang Streeck gehört zu den traurigen Gestalten, die Demokratie nie im Leben verstanden haben, und nicht mehr verstehen werden. Das geht glasklar aus seinem Merkel-Rückblick hervor, der in diesem Strang einleitend zitiert wird. Mit blumigen Worten und kryptischen Begriffen versuchen diese ideologisch verblendeten Demagogen sich und ihrem Volk ein Politiksystem zu erklären, dass uns von außen oktroyiert wurde und in dem wir nie Herr im eigenen Haus waren.

Demokraten wie Streeck bleibt dann nichts anderes übrig, als andere politische Systeme mit Dreck zu beschmutzen. Angela Merkel zu bescheinigen, sie habe "wie eine Monarchin" regiert, ist vollkommen absurd. Beobachter, die solche Thesen in die politische Debatte einwerfen, fliehen vor der Realität.

Politische Handlungen und ihre rechtlichen Untermalungen arbeiten zwar noch mit dem Begriff, besser: der Begriffshülse, des Staates, eine echte Wirk- und Gestaltungskraft hat der Staat aber schon seit langem nicht mehr. Dieses factum brutum, durch das die meisten herkömmlichen politischen und staatsrechtlichen Theorien zu einem Schachspiel ohne Schachbrett werden, mag seit dem Umbruch von 1989/91 und dem dabei vermeintlich errungenen Endsieg des westlich-libertären Systems besonders augenscheinlich geworden sein, für den klarblickenden Analysten war diese Entwicklung schon seit Jahrzehnten offensichtlich.

Bitte alle User des HPF, den Rückblick von Streeck noch einmal auf Wahrhaftigkeit zu überprüfen und sich die Frage zu stellen, ob es sich bei ihm um einen klarblickenden Analysten handelt. Das meiste von dem, was er sich da im Feuilleton der FAZ zusammengedichtet hat, wirkt wie aus dritter Hand. Hat man alles so schon falsch gehört, und diese Informationen werden durch Wiederholung nicht wahrer. Ob es Streecks Absicht ist, oder nicht, alles was er schreibt, lenkt von der Tatsache ab, dass die Demokratie! - nicht die Monarchie oder der Faschismus - versagt.

Es wird sich bitter rächen, dass die Deutschen noch immer zu inkonsequent sind, um in der Demokratie folgerichtig den Highway to Hell zu erkennen.

Nur mal als Vergleich, was man sich unter einer Monarchin vorzustellen hat:

[Ganymed08]

Keine Sorge. Deutschland ist ein Selbstläufer. Wir funktionieren auch lange genug ohne Regierung.

Bei der rasanten Geschwindigkeit, mit der die Sondierungsgespräche geführt wurden, würde eine neue Regierung - falls erst zu Ostern gewählt werden sollte (was ich aber nach wie vor nicht glaube) - dann erst im Juni stehen.

[Bruddler]

Keine Sorge. Deutschland ist ein Selbstläufer. Wir funktionieren auch lange genug ohne Regierung.

Die eigentlichen (wichtigen) "Regierungsgeschäfte" finden ohnehin irgendwo anders statt...

[Deutschmann]

Die eigentlichen (wichtigen) "Regierungsgeschäfte" finden ohnehin irgendwo anders statt...

Es gibt eigentlich nichts zu "regieren". Unsere Regierungen hauen uns allen eigentlich sowieso nur Knüppel zwischen die Beine. Einzig vielleicht außenpolitisch. Und - da bin ich mir sicher - kommt die Welt auch ohne deutsche Einmischung gut zurecht.

[Deutschmann]

Die eigentlichen (wichtigen) "Regierungsgeschäfte" finden ohnehin irgendwo anders statt...

Ich geh sogar noch einen Schritt weiter. Ich könnte mir vorstellen dass sich ein vorübergehend politisch gelähmtes Deutschland positiv auf die Entwicklung in Europa auswirken würde.