AfD im Wahlkampf

[Rhino]

Wieso "jetzt"? Auf dem Plakat steht 2016! Und warum kriegt die AfD immer nur die Journalisten der 3. Garnitur ("Sat 1 Nachrichten")?

Warum muessen wir Dir das noch erklaeren, wie lange liest Du denn schon hier mit?

Der Mann ist doch ein Urgeistein im privaten TV. Ich kannte diesen schon als Jugendlicher als SAT1 aufkam.

Also doch nicht "3. Garnitur".

In den Medien wird man nur was, wenn man entweder die Kroeten schluckt oder eben ein vorauseilender Linker Hetzer ist.


Ich gehe davon aus, dass die AfD so 10-15% bekommt, dass aber Martini-Merkels GROKO immer noch die Kurve kratzt. Wenn nicht, gibts eben passenderweise zu dem Haufen Jamaika Koalition. Die werden in den naechsten Monaten immer unertraeglicher fuer die sog. Mittewaehler werden. Mehr Untergangs-Fanatismus bei den Linken, Anwiderung bei den Stammwaehlern von CDU-SPD. Rechnet mal so Ende 2018 mit einer groesseren Krise.

Ich hoffe, dass die Krise mit gleichzeitiger Oppositionsarbeit der AfD, zu einem groesseren Umdenken der Deutschen fuehren wird.

[Bergischer Löwe]

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Ein guter Mann. Hätte ich nicht gedacht.

[Ruy]

Darum unterstützt der Kreml die AfD

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[Bolle]

Ich habe es gefunden . Im 5ten Absatz , kurz vor dem Maischberger-Video .
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Schweinepriester sind es trotzdem .

Ich hab das beim ersten lesen echt nicht gesehen......und mein Kollege auch nicht!

[Bergischer Löwe]

CDU-Wurm Jens Spahn in Karlsruhe: "Nie gab es ein besseres Deutschland, als heute"

Oh Gott, oh Gott....

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Mir wird echt Angst und Bange in diesem Land.
Soviel Dummheit und Realitätsverweigerung. Gepaart mit einem solchen Personal. Das ist DDR 2.0 in Reinform.
Was das CDU-Personal reihenweise ablässt, erinnert stark an Mielke.

Die CDU - eigentlich eine Partei der "guten Menschen" - versucht den Spagat zwischen hemmungsloser Schönrednerei und arroganter Schnöselei. Das gelingt ihr aber nicht. Im Gegenteil. Es wirkt infantil, ungelenk und gekünstelt. Für einen guten Wahlkampf haben sie nicht das Personal.

Allen voran Altmeier - erfolglos als "linker" CDUler im Saarland von Kohls Team aufs hinterste Bänkchen verbannt, dachte schon an Rückzug aus der Politik und wurde von Merkel als willenloser Schleimscheißer mit "guter" Gesinnung wiederentdeckt.


Tauber - ein Langweiler vor dem Herrn. Ein Radfahrer (Mobbing Vorwürfe gegen eine CDU Kreisgeschäftsführerin - sogar mit Drohungen). Typischer Köfferchenträger seiner Herrin. Rücksichtsloser Karrierist. Ideologielos.


Kauder - einer aus der Gilde "südwestdeutscher Protestant", Einknicker (war strikter Befürworter der Kernkraft, Gegner der Homoehe), wohl schwächster CDU Fraktionsvorsitzender, hat die Fraktion nicht im Griff (s.Abweichler bei ESM)

von der Leyen - angebliche "Ärztin" (ohne Zulassung), dumm, frech, ohne Esprit und wohl bald arbeitslos. Merkel serviert sie gerade Stück für Stück ab.

Laschet - der wäre besser Pastor geworden. Türken-Armin. Mehr muss man nicht sagen.

Leute, die mal das Maul aufgemacht haben wie Klöckner, Haseloff wurde ihr Platz in der Nahrungskette von Mutti zugewiesen oder rissen sofort die Hufe hoch.

Die CDU ist vollkommen am Ende. Dass Spahn als "konservativer Hoffnungsträger der Union" gesehen wird, spricht Bände.

[Bergischer Löwe]

Diese Organisation ist in jedem Falle kompliziert. Deutschland hat zwar ein sehr gutes Wahlsystem und kann darauf aufbauen, trotzdem wären noch viele Fragen zu klären.




Die Volksabstimmung wäre ja nur der letzte Schritt des Entscheidungsprozesses. Sie kann nicht das Verwalten oder Regieren ersetzen, ebensowenig wie den generellen Ablauf des Gesetzgebungsprozesses. In manchen Bereichen könnte man auch meiner Meinung nach eine Volksabstimmung machen, in anderen (z.B. der Haushaltsgesetzgebung) ist es nicht möglich.

In der Helvetischen Konföderation ist das sehr wohl möglich. Es funktioniert wie folgt (Volksinitiative, d.h. von Bürgern angestoßenes Gesetzgebungsverfahren):

Das Initiativkomitee muss mit der Bundeskanzlei Kontakt aufnehmen und sie über das Vorhaben informieren. Die Bundeskanzlei informiert das Komitee im Detail über das Verfahren.

Es muss ein Initiativkomitee, bestehend aus mindestens 7 und höchstens 27 Personen gegründet werden, die auf Bundesebene stimmberechtigt sind.

Das Komitee muss den Initiativtext in einer Amtssprache verfassen und dem Text einen Titel geben.

Text und Titel werden der Bundeskanzlei vorgelegt, die beides in die anderen Amtssprachen übersetzt.

Das Komitee legt der Bundeskanzlei einen Musterbogen für die Unterschriftensammlung vor.

Die Bundeskanzlei prüft, ob die Unterschriftenlisten den rechtlichen Anforderungen genügen.

Der Entscheid der Bundeskanzlei wird im Bundesblatt veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt hat das Komitee 18 Monate Zeit, um 100 000 Unterschriften zu sammeln, von den Gemeinden prüfen zu lassen (s. unten) und der Bundeskanzlei einzureichen.

Erfahrungsgemäss sind nicht alle Unterschriften gültig. Darum empfiehlt es sich, mehr als 100 000 Unterschriften zu sammeln. Die Kontrolle durch die Gemeinden kann Zeit in Anspruch nehmen. Es ist ratsam, frühzeitig daran zu denken und die Unterschriften regelmässig einzureichen, damit die Frist von 18 Monaten eingehalten werden kann.

Eine Volksinitiative kommt zustande, wenn die Bundeskanzlei bestätigt, dass mindestens 100 000 gültige Unterschriften abgegeben wurden. Die Volksabstimmung erfolgt aber nicht unmittelbar anschliessend: Da Bundesrat und Parlament darüber beraten müssen, kann es vom Einreichen der Initiative bis zur Organisation der Abstimmung mehrere Jahre dauern.

wenn dann die Volksinitiative erfolgreich war, folgt folgender Prozess:

Die Volksinitiative wird alsdann innerhalb von zweieinhalb Jahren ab Einreichung vom Parlament, also National- und Ständerat, beraten. Wird zur Initiative ein Gegenentwurf vorgeschlagen, so können die beiden Räte ihre Behandlungfrist auf dreieinhalb Jahre verlängern. (Falls sich ein indirekter Gegenentwurf in der Differenzbereinigung befindet, kann eine zweite Fristverlängerung um ein weiteres Jahr beschlossen werden.) Nachdem die Gültigkeitsfrage geklärt und praktisch immer positiv beantwortet wurde, sollen die beiden Kammern, übereinstimmend, zu einem der folgenden Entscheiden gelangen:
Zustimmung zur Initiative
ohne Gegenentwurf
mit direktem Gegenentwurf (Verfassungsentwurf, in der Stichfrage zu bevorzugen)
Ablehnung zur Initiative
ohne Gegenentwurf
mit direktem Gegenentwurf (Verfassungsentwurf, in der Stichfrage zu bevorzugen)
mit indirektem Gegenentwurf (Gesetzesvorlage)
In all diesen Fällen hat der Beschluss des Parlaments lediglich den Charakter einer Empfehlung zu Handen des Stimmvolk



Wäre eine umsetzbare Blaupause auch für Deutschland.

[hurxhobel]

...

Kauder - einer aus der Gilde "südwestdeutscher Protestant", Einknicker (war strikter Befürworter der Kernkraft, Gegner der Homoehe), wohl schwächster CDU Fraktionsvorsitzender, hat die Fraktion nicht im Griff (s.Abweichler bei ESM)...

...und ist darüber hinaus einer der größten Dampfplauderer aller Zeiten.

[KatII]

Darum unterstützt der Kreml die AfD

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Der Artikel ist für die dämlichsten unter den Dummen gemacht. Plumpe Hetzpropaganda, die auch noch bezahlt werden muss.

Eine der bedeutendsten Echokammern in Deutschland konzentriert sich in der russischsprachigen Gemeinschaft

[derNeue]

lohnt sich:

AfD Diskussionsveranstaltung zum Islam mit Gockel:

[KatII]

Sascha Lobo kurz vorm Kollaps

Die AfD verstehen, ohne Verständnis zu entwickeln