Bundestagswahl 2017

[Eridani]

FDP plötzlich bei 10% ! AfD wieder runter auf 8%.
Hier liegt eindeutig eine plumbe Umfrage Fälschung vor. Das System will auf Teufel komm raus Schwarz-Gelb durchdrücken, um eine erneute Große Koalition zu umgehen und die Roten raus zu halten.

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Diese Staatssimulation ist bereits schlimmer als eine Bananenrepublik.

Passend dazu die Gerüchte um eine angreifbare Computertechnik bei der Stimmenzählung und Berechnung! Unglaublich! Dass die AfD-Stimmen am 24.9.17 manipuliert werden, ist so klar, wie das Amen in der Kirche!

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[Kaktus]

Von den Parteien ist jetzt überall zu erfahren, was sie nach der BT-Wahl Alles machen will. Über das, was sie in der vergangenen Legislaturperiode zustande gebracht haben, dagegen nicht. Hier ein Artikel dazu - und dann wird auch klar, warum man sich nicht mit diesen "Leistungen" brüstet:

Thu Sep 7 2017

• [Links nur für registrierte Nutzer] Ein Einsender, der mit der Politik der großen Koalition augenscheinlich nicht zufrieden ist, schickte mir folgenden Leserbrief:
  Weshalb ich schreibe: was mir vor dieser Bundestagswahl fehlt, ist ein Fazit der Großen Koalition, bzw. eine Zusammenfassung der Arbeit von CDU/CSU/SPD. Ich suche ab und zu im Internet danach, werde aber nicht fündig. Es irritiert mich zutiefst, dass es anscheinend keine solche Zusammenfassung gibt. Die Bürger scheinen viel vergessen zu haben, und die Medien machen anscheinend sich nicht die Mühe, daran zu erinnern. Dabei wäre das jetzt sehr wichtig. Angeblich sind viele Wähler noch unentschlossen, und der Wahlkampf strotzt bisher nicht gerade vor Inhalten (bzw. wenn Inhalte auftreten, dann sind es oft vage Versprechungen, die der bisherige Arbeit der Parteien entgegenstehen). Was mich vor allem nervt, ist so ein Schrott wie das Kanzlerduell, wo nicht wenige Fragen auch noch so gestellt waren, als kämen sie von der AfD: man sollte die Partei wählen, die einen inhaltlich am besten vertritt, da interessiert es mich herzlich wenig, wie gut oder schlecht der Kanzler "performt"…Zur Sache: Ich habe keinen Blog / keine Webseite. Könntest du (mit anderen zusammen) eine Zusammenstellung der GroKo-Arbeit sammeln und bereitstellen? Ich liste mal alleine die Sachen auf, die mir aus dem Stegreif einfallen:
  
  

  • Panamapapers. Deutschland ist (oder war) Steueroase Nummer 8 weltweit. Soweit ich das weiß, ist nichts passiert. Wohl auch dank Schäuble
  • Dieselskandel. Politiker (schon vor der GroKo) wussten Bescheid und tragen daher eine Mitschuld. Dobrindt verhindert Sammelklagen in Deutschland. Die Gesundheit der Bürger wird nicht vor Abgasen geschützt, sondern die Autoindustrie vor Verlusten. Nachträgliche Legitimation durch Anhebung der Grenzwerte. Keine Strafverfolgung bei Übertretung der Grenzwerte
  • NSU-Morde. Keine Aufklärung. Vertuschungen. Verstrickungen bleiben bestehen
  • NSA-Skandal. Kein Schutz der Bürger. Abhören wird nachträglich legitimiert. Befugnisse des BND erweitert
  • Überwachung. Bürgerrechte eingeschränkt. Überwachung massiv ausgeweitet
  • Polizei. Sinnlose Verschärfung des Strafrechts statt personeller Aufstockung oder Investition in Förderung von Deeskalationsstrategien
  • Maut. Absolutes Schwachsinnsprojekt. Kostet nur Geld. Kein Kommentar
  • Autobahnprivatisierung. Durch die Hintertür (Grundgesetzänderung). Scheingesetz gegen Autobahnprivatisierung, das jede Regierung ohne 2/3-Mehrheit wieder ändern kann
  • Datenschutz. De Maizière höhlt in der EU den Datenschutz aus, um dadurch den deutschen Datenschutz zu senken und die CDU als unschuldig darstellen zu können ("Brüssel zwängt uns das auf")
  • Waffenlieferungen. Mehr Waffenlieferungen. Vor allem auch an nicht-demokratische Staaten, die Krieg führen (wie Saudi-Arabien)
  • Antikorruptionsgesetze blockiert. Lobbykontrolle verhindert
  • Bankenregulierung? Findet nicht statt
  • Energiewende. 7 Mrd. den Energiekonzernen geschenkt (rechtswidrige Brennelementesteuer. Eigentlich vorsätzlicher Betrug)
  • Jede Menge Großprojekte vergeigt (eigentlich in den Ländern)
  • Bundeswehr. Jede Menge Bundeswehreinkäufe total überteuert. Bundeswehr lässt sich regelmäßig über den Tisch ziehen
  • Sozialer Wohnungsbau?
  • Sozialgesetze? Irgendwelche Verbesserungen? Ich kann mich nur noch daran erinnern, dass alleinerziehenden Müttern der Beitrag für die Zeit gestrichen werden sollte, in der die Kinder beim Vater sind
  • Keine Verbraucherschutzverbesserungen. Im Zweifel immer auf Seiten der Industrie
  • Schere Arm/Reich. Keine Gegenumverteilung. Im Gegenteil (Erbschaftssteuerreform)
  • Rente. Immer noch keine Rentenreform (z.B. alle zahlen in eine Kasse). Deutsches Rentenniveau weit unter dem anderer Länder
  • Berichte geschönt (immer wieder)
  • Flüchtlingspolitik. Deals mit Diktatoren um Flüchtlinge bereits im Ausland umzubringen (kann man anders nicht sagen). Debatte über Obergrenze widerspricht Grundgesetzt. Immer wieder bescheuerte Debatte über Leitkultur (Leitkultur widerspricht dem Grundgesetz). Hohe Ansprüche an Integrationswillen der Flüchtlinge, ohne entsprechende Angebote zu machen. Mit EU: Kündigung der Seenotrettung, stattdessen Alibiprogramm
  • Freihandelsabkommen. Bevölkerung ausgeschlossen
  • Umweltschutz. Halbwegs konkretes Programm von Barbara Hendricks bis zur Unkenntlichkeit zusammengestrichen

  
  Allgemein: Mehrhreit im Bundestag nur für Schrott benutzt (was hätte man mit dieser Mehrheit alles machen können?…)
  Ich habe bestimmt noch jede Menge vergessen. Auch großartig waren die Gesetze, die ein Politiker verteidigen/durchbringen musste, der vor der GroKo vehement dagegen war (denke da an Heiko M.).
  Zur Autobahnprivatisierung würde ich ja noch [Links nur für registrierte Nutzer].Update: Ein anderer Einsender fügt hinzu: [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer].
  
  

Quelle:
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[Flüchtling]

[...] Diese Staatssimulation ist bereits schlimmer als eine Bananenrepublik.[...]

Du s c h r e i b s t , was ihr in der BRD nichtmal DENKEN dürft!

[Kaktus]

Das ist ein Artikel aus dem "Lügenblatt" Prawda:

Na, Sie Bürger? Alles klar? Na sicher: immerhin ist bald Bundestagswahl und überall stehen Plakate herum, die Ihnen sagen, dass dies ein Land sei, in dem wir gut und gerne leben (siehe [Links nur für registrierte Nutzer]). Wer würde es schon wagen, der Großkanzlerin, die diese Partei und dieses Land führt, zu widersprechen?
Sie sagt ja selbst: „Deutschland geht es gut und das ist ein Grund zur Freude“. Besonders freuen sich die Kinder in diesem Land, sie haben wieder einen Rekord gebrochen: zum ersten Mal liegt ihre Armutsquote über 20 Prozent (siehe Junge [Links nur für registrierte Nutzer]). Man sieht: Deutschland hat Zukunft.
Dabei haben wir mal wieder riesige Exportüberschüsse. 40 Prozent der Bundesbürger verdienen zudem weniger als vor 20 Jahren (siehe [Links nur für registrierte Nutzer]):
„In Deutschland verdienen vierzig Prozent der Beschäftigten weniger als vor zwanzig Jahren. Das geht aus einem Papier des Bundesarbeitsministeriums hervor, das diese Woche an die Öffentlichkeit gelangte....

weiter:
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Sehr lesenswerte "Lügen" ;-)

[Kaktus]

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Rede von Sahra Wagrenknecht zur Situation in D

[Kaktus]

Die Suchmaschine hier hat unter "Macron" nichts gefunden. Ich stelle diesen Artikel trotzdem hier ein, denn ihn eint die gleiche Vorastellung von "Volkssouveränität" mit Merkel. Sollte das Anstoss finden, dann bitte ich, den Artikel zu "Macron" zu verschieben, falls der Strang doch noch gefunden wird. Danke.

Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei

von Thierry Meyssan

Mit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes verteidigen, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen, um im Namen des Europäischen Leviathans zu handeln. Er behandelte manche Konflikte genauer und entwickelte ein Programm der wirtschaftlichen Kolonisation der Levante und Afrikas.

weiter:[Links nur für registrierte Nutzer]

Hört sich so ähnlich an, wie Merkels

Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.

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...nur wir Macron bereits wesentlich genauer. Die Beiden sind ein gutes Team bei der Überführung der beiden wichtigsten Staaten (zumindest halten sie sich dafür) der EU in die NWO.
Gemeinsam schaffen sie es - vielleicht.

[Politikqualle]

Von den Parteien ist jetzt überall zu erfahren, was sie nach der BT-Wahl Alles machen will. Über das, was sie in der vergangenen Legislaturperiode zustande gebracht haben, dagegen nicht. Hier ein Artikel dazu - und dann wird auch klar, warum man sich nicht mit diesen "Leistungen" brüstet:

.. wer das dumme und verlogene Geschwafel der regierenden Politiker zur Bundestagswahl glaubt , der muß im Schädel nicht normal sein ... wer glaubt schon diesen Unsinn ... man kann nur noch die AfD wählen ..

[Kaktus]

.. wer das dumme und verlogene Geschwafel der regierenden Politiker zur Bundestagswahl glaubt , der muß im Schädel nicht normal sein ... wer glaubt schon diesen Unsinn ... man kann nur noch die AfD wählen ..

Das sind mehr Leute, als du glaubst - leider!

[Tutsi]

Lustig, was sich die anderen Parteien vornehmen, wenn die AfD einziehen sollte:

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Der Haushaltsausschuss stellt sich auf einen Einzug der AfD in den Bundestag ein. Wenn die Partei die stärkste Opposition stellt, soll ihr der Vorsitz des Gremiums verweigert werden - und es gibt weitere Gedankenspiele.

Schon Lammert, heißt es, hat Vorkehrungen getroffen.

Die Leserbriefe sagen eindeutig, wie die Bürger dazu stehen.

FDP plötzlich bei 10% ! AfD wieder runter auf 8%.
Hier liegt eindeutig eine plumbe Umfrage Fälschung vor. Das System will auf Teufel komm raus Schwarz-Gelb durchdrücken, um eine erneute Große Koalition zu umgehen und die Roten raus zu halten.

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Diese Staatssimulation ist bereits schlimmer als eine Bananenrepublik.

Passend dazu die Gerüchte um eine angreifbare Computertechnik bei der Stimmenzählung und Berechnung! Unglaublich! Dass die AfD-Stimmen am 24.9.17 manipuliert werden, ist so klar, wie das Amen in der Kirche!

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[Politikqualle]

Lustig, was sich die anderen Parteien vornehmen, wenn die AfD einziehen sollte:
Schon Lammert, heißt es, hat Vorkehrungen getroffen. Die Leserbriefe sagen eindeutig, wie die Bürger dazu stehen.

.. da kann man mal sehen , welch eine Angst bei den regierenden Politikern umgeht , wenn die AfD denen mal auf die Finger schaut ..