AfD: Parteiausschlußverfahren für Höcke

[Chandra]

Hier ist aber auch keiner Merkel- Anhänger und ständig machen sich alle Gedanken um sie

Was heißt Gedanken..
Sie muß weg, das wars

[Chandra]

Doch, ICH, ichich bin Fan von Frau Dr. Merkel!

aber auch nur weil sie so hammermegasexy ausschaut und sich immer top kleidet

[Leseratte]

Petry ist schon lange nur noch eine ungeliebte Vorsitzende. Die kriegen sie aber nicht weg. Seehofer bekam Merkel auch nicht weg, obwohl die nach ihm eine Herrschaft des Unrechts errichtet hat über Deutschland.

Herrschaft des Unrechts. DDR? Nordkorea? Der bayerische Ministerpräsident, der gerade mit Begeisterung bei [Links nur für registrierte Nutzer] in Moskau war, meint: Deutschland. Genauer: [Links nur für registrierte Nutzer]. Der "Passauer Neuen Presse" sagt [Links nur für registrierte Nutzer] für die Ausgabe am Aschermittwoch: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts." Er meint Merkels Flüchtlingspolitik, gegen die er womöglich noch vor den Landtagswahlen im März klagen wird.

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Seehofer: Merkel wird gemeinsame Kanzlerkandidatin der Union

29.01.2017Horst Seehofer ist ein Freund der deutlichen Worte - und der symbolischen Handlungen. Nach langem Zaudern steht jetzt fest, dass das ungewisse Treffen der Parteispitzen doch stattfinden wird. Seehofer sendet aber noch eine zweite wichtige Botschaft.

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AfD-Vizechef Alexander Gauland hat Parteichefin Frauke Petry wegen des Falls Höcke erneut scharf kritisiert. Petry wolle den Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke loswerden, weil sie um die Koalitionsfähigkeit der [Links nur für registrierte Nutzer] fürchte, sagte Gauland der "Zeit". "Sie will die Partei an die CDU andocken", fügte Gauland hinzu. Er selbst wolle diese Nähe zur CDU nicht.

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Gaulands Kollege im Parteivorstand der AfD, André Poggenburg, sagte dem Blatt, Petry werden "geschädigt aus diesem Konflikt hervorgehen". Der sachsen-anhaltinische Partei- und Fraktionsvorsitzende fügte hinzu: "Wer unliebsame Positionen nicht aushält, hat wahrscheinlich selbst Probleme mit seinem Demokratieverständnis."

Keiner von denen sollte die AfD verlassen müssen. Nicht mal auf PI will eine Mehrheit Gedeon ausschließen.

Wolfgang Gedeon sitzt für die AfD im Landtag von Baden-Württemberg. Der Arzt, der früher Kommunist war, ist Anhänger von antisemitisch eingefärbten Verschwörungstheorien. In seinem Pamphlet Der grüne Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten von 2012 zeigt er Sympathien für Holocaust-Leugner. Außerdem regte er sich über die zentrale Lage des Mahnmals der ermordeten Juden Europas in Berlin auf - ähnlich wie Höcke. Wegen der Vorwürfe gegen Gedeon spaltete sich die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Inzwischen ist Gedeon zwar fraktionsloser Abgeordneter, aber nach wie vor Mitglied der Partei - ein Ausschlussverfahren läuft bislang ergebnislos.

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Nerstheimer hat ein Direktmandat geholt. So jemanden schließt man nicht aus.

Ein weiteres Verfahren läuft gegen Kay Nerstheimer, Beisitzer des Vorstands der AfD Berlin-Lichtenberg. [Links nur für registrierte Nutzer] Homosexuelle bezeichnete er als "degenerierte Spezies", Asylbewerbern warf er vor, sich von den "Lebenssäften des deutschen Volkes" zu ernähren. Äußerungen, die zur Vergangenheit Nerstheimers passen: 2012 war er als Berliner Chef der rechtsextremen Gruppe German Defence League aufgetreten. Der Berliner Landesverband wirft Nerstheimer parteischädigendes Verhalten vor, das Schiedsgericht hat noch nicht entschieden. [Links nur für registrierte Nutzer]

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Vom Ausschloss bedrohte AfD-Leute profitieren vom Machtkampf

• Holger Lücht hatte im Duisburger Stadtrat gemeinsam mit der rechtsextremen NPD abgestimmt, obwohl die AfD sich offiziell von deren menschenverachtenden Ideologie distanziert. Aufgrund des Drucks innerhalb der Partei trat er als Kreisvorsitzender zurück und wurde aus der Fraktion ausgeschlossen.[Links nur für registrierte Nutzer]

Die NPD ist legal. Püschel wurde freigesprochen. Sorgen machen sollte man sich eher, wegen diesem merkwürdigen Urteil.

So wurde der dem Programm der NPD zugrunde liegende ethnische Volksbegriff pauschal als gegen die „Menschenwürde“ aus Artikel 1 des Grundgesetzes verstoßend gebrandmarkt. Die Frage, wer zum deutschen Volk gehört, darf künftig nicht mehr im Rahmen historisch gewachsener Vorstellungen beantwortet werden. Rechte, die in jedem halbwegs funktionierenden Staat zunächst seinen Bürgern zustehen, dürfen voraussetzungslos von allen Menschen dieses Planeten in Anspruch genommen werden. Sie können praktisch jedem zugebilligt werden, der sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes aufhält. Die Völker als „Gedanken Gottes“ im Sinne Herders und insbesondere das deutsche Volk sollen endgültig ausgedient haben.

Zugleich geht von dieser Begründung ein gefährliches Signal aus. Jedwede Gruppierung, die nicht unter dem Schutz des Parteienprivilegs steht, läuft Gefahr, als „verfassungsfeindlich“ von den Innenministern des Bundes oder der Länder verboten werden zu können. Das Gleiche gilt für Parteien, die Erfolge bei den Wahlen auf Länder- und Bundesebene erzielen und nicht diese spezielle Sicht auf die Rolle (=Abschaffung) der deutschen Nation in Programmatik und öffentlichem Auftreten teilen.

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Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heutigen Urteil in aller Deutlichkeit gezeigt, dass seine Mitglieder aus den Reihen der etablierten Parteien stammen und deren Interessen zu vertreten haben. Mehr war auch nicht zu erwarten. Fakt ist aber auch, dass die BRD und ihre Gerichtsbarkeit nicht den Nabel der Welt darstellen und das Rad der Geschichte sich weiter dreht. Er wäre nicht das erste Mal, dass fehlender Realitätssinn den Machtverlust zu Folge hätte.

[Leseratte]

Stein selbst hat keinen Kommentar veröffentlicht.

Dabei geht es nicht um die übliche „Rechts-Mitte-Links“-Gesäßgeographie und auch nicht um eine Schubladensortierung nach dem Muster „extremistisch“, „Fundamentalopposition“ oder „systemkonform“. Es geht um eine grundsätzliche Entscheidung: Will man aus einem gehegten Winkel heraus eine wie auch immer geartete reine Lehre vertreten, oder hat man das Selbstbewußtsein, nach dem Vorbild der FPÖ als Alternative zum abgewirtschafteten etablierten Parteienkartell zu einer Kraft heranwachsen zu wollen, die 30, 40 oder gar 50 Prozent und mehr der Bürger erreichen und damit den Anspruch auf politische Führung und Gestaltung erheben kann.

Wer diesen Anspruch als Alternative ernst nimmt, der darf sich eben nicht in den Krähwinkeleien politischer Romantik verzetteln und über dem eigenen Bauchgefühl vergessen, was das Gros der Staatsbürger bewegt. Zielpublikum einer Partei mit Gestaltungsanspruch dürfen nicht die vielleicht vier bis fünf Prozent der Wähler sein, die die Auffassungen eines Björn Höcke teilen könnten.

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Die AfD steht am Scheideweg. Zieht sie die richtigen Schlüsse und die notwendigen klaren Linien, kann der riskante Klärungsprozeß, der sich an der Person des thüringischen Landesvorsitzenden entzündet hat, zum Ausgangspunkt weiterer Erfolge werden. Die Alternative wäre das vorzeitige Scheitern. Das kann im Ernst niemand wünschen.

Die halten nur noch Reden gegen das eigene Volk.

Höcke kritisierte auch die Rede des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker im Jahr 1985 zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa. Diese sei "rhetorisch wunderbar ausgearbeitet", aber eine "Rede gegen das eigene Volk" gewesen. Bei dem viel beachteten Auftritt im Bundestag hatte von Weizsäcker den Deutschen die kollektive Verantwortung für die NS-Verbrechen unmissverständlich vor Augen geführt.

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Heute würde ich sagen, lass uns den Arbeitskittel anziehen. Ja, da gibt es etwas, was wir heilen müssen, was wir verbessern müssen, wo wir miteinander neu diskutieren müssen. Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem, dass wir stärker wieder mit denen das Gespräch suchen. Habt ihr wirklich Angst, dass ihr nicht mehr Polen oder Briten sein könnt? Ist es so, dass man euch eure nationale Identität wegnimmt?

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Außerdem stellen sie die Tatsachen auf den Kopf.

Sorge bereitet uns auch die Gewalt: in U-Bahnhöfen oder auf Straßen, wo Menschen auch deshalb angegriffen werden, weil sie schwarze Haare und eine dunkle Haut haben.

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Die JF hat ein ernstes Höcke-Problem.

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Heute sind es Petrys, Pretzells und Weidels.

Allen Ernstes macht Stein dem ungeliebten Höcke zum Vorwurf, hohles nationales Pathos verbreitet zu haben und „berauscht“ von den großen Demonstrationserfolgen in Erfurt und Magdeburg zu sein. Geht’s noch? Höcke hat sich mit Fahne und Worten vor Millionen am Bildschirm zu Deutschland und dem deutschen Volk bekannt – das ist eine Pioniertat in diesem entehrten Land, die ihm bleibenden Ruhm sichern wird.Und Höcke zieht Tausende an, die sich der Asyl-Invasion widersetzen wollen und geradezu verzweifelt nach einer politischen Alternative zu dem abgewrackten Personal der Blockparteien suchen.Sollen diese Menschen tatsächlich alle nur die „Junge Freiheit“ abonnieren und nach der Lektüre im stillen Kämmerlein stumm die Faust ballen? Und ist tatsächlich, wie Stein verlangt, „Besonnenheit und Vernunft das Gebot für die Partei“? Braucht es jetzt nicht auch und jetzt ganz besonders Leidenschaft, Klarheit und Kampfgeist? Stein hat offenbar völlig ausgeblendet, dass ein echter Politiker der Opposition zu all diesen alternativlosen Merkel-Bücklingen ganz anders auftreten muss als Lucke oder Henkel.

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Stein ist ein rechtskonservativer Journalist und Publizist, der nicht vor die Massen treten will und muss. Höcke aber ist ein national eingestellter Politiker, der außer der parlamentarischen Tagesarbeit genau diesen Kontakt sucht und auch findet. Höcke geht dabei ein viel größeres Risiko ein als Stein, das sollte auch letzterer wissen und würdigen.

Selbstverständlich hat der AfD-Politiker in der Jauch-Runde auch einige Schwächen gezeigt, die jedoch leicht bei neuen Auftritten zu korrigieren sind. Aber keine dieser Schwäche berechtigt den geradezu böswilligen Ton, mit dem Stein auf Höckes TV-Auftritt reagiert hat. Hat Stein wirklich nicht bemerkt, wie schockiert die Vierer-Bande um ihn darauf regierte, dass einer ihr übliches Spiel nicht nur nicht mitmachte, sondern es ihnen gründlich verdarb?

Mit seinem beruflichen und familiären Erscheinungsbild ist Björn Höcke ein großer Hoffnungsträger gerade derjenigen, die Woche für Woche auf die „Junge Freiheit“ im Briefkasten warten. Und er hat durchaus das Zeug dazu, ein Hoffnungsträger für Millionen Deutsche, die auch weiterhin Deutsche bleiben wollen, zu werden. Dieter Stein mag mit dieser Perspektive fremdeln. Besser wäre es, sich damit abzufinden und möglichst bald ein kritisches Interview mit Höcke auf Seite 3 der JF zu drucken. Denn an diesem AfD-Politiker wird der Chefredakteur jetzt erst recht nicht mehr vorbeikommen.

Vor allem ist Höcke nicht Gegenstand der Klatschzeitungen.

Eine dämonenhafte Schönheit

Von Grenzzäunen, Zauberwesen und Karriereknicks: Die Klatschzeitschriften decken das volle Programm ab. Während Frauke Petry und Partner das Geheimnis ihrer Rechtsaußen-Liebe erklären, erläutert Sabine Lisicki ihr Pocher-Trauma.

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[Merkelraute]

Jetzt will Petry auch Poggenburg aus der Partei ausschließen, berichtet [Links nur für registrierte Nutzer]. Merkel 2.0 sollte endlich den Platz für jemand anderes frei machen, damit sie ihre eigene Partei gründen kann. Am besten sie nimmt dann ihren NRW Kumpane gleich mit.

[Shahirrim]

Die AfD fällt erstmals wieder unter 10 % auf 9 %.

Naja, bei Manfred Güllners forsa-Umfragen ist die AfD fast immer bei 9%!

[Xarrion]

Jetzt will Petry auch Poggenburg aus der Partei ausschließen, berichtet [Links nur für registrierte Nutzer]. Merkel 2.0 sollte endlich den Platz für jemand anderes frei machen, damit sie ihre eigene Partei gründen kann. Am besten sie nimmt dann ihren NRW Kumpane gleich mit.

Es wird höchste Zeit, Petry umgehend aus der AfD auszuschließen.
Die Frau ruiniert mit ihrem Gezicke den ganzen Laden.

[Shahirrim]

Es wird höchste Zeit, Petry umgehend aus der AfD auszuschließen.
Die Frau ruiniert mit ihrem Gezicke den ganzen Laden.

Ist das die Schwangerschaft? Kann mal jemand diese Frau zu Hause einsperren?

[sunbeam]

Naja, bei Manfred Güllners forsa-Umfragen ist die AfD fast immer bei 9%!

Aus dessen Blödbirne quillt ja förmlich diese CDUSPD-Scheisse.....uuuhhhhhh, ekelhaft.

[Shahirrim]

Aus dessen Blödbirne quillt ja förmlich diese CDUSPD-Scheisse.....uuuhhhhhh, ekelhaft.

Er ist SPD-Mitglied.