Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Schlummifix]

Unterliegen Gesetze irgendwelchen saisonalen Anwendungsschwankungen? Oder dürfen bestimmte Gesetze nur zu ungeraden Jahreszahlen angewendet werden?

Das richtet sich neuerdings nach dem Wahlzyklus.

Je nach Wahlzyklus werden Gesetze "ausgesetzt" oder wieder "eingesetzt".
Mir war auch ganz neu, dass sowas geht.

Es ist wirklich praktisch, dass der Bundeskanzler das GG einfach mal "aussetzen" kann.

[Querfront]

Dänermark, 600 von 800 "minderjährigen" Flüchtlingen volljährig.

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Von 800 „minderjährigen“ Flüchtlingen 600 volljährig: Dänemarks Röntgentest enttarnt Altersbetrüger

Migranten in Dänemark mogelten während ihrer Registrierung beim Alter, um Asyl als Minderjährige zu beantragen. Das berichtet der Dänische Immigrationsdienst (DIS), nachdem bei 800 Asylsuchenden das Alter medizinisch bestimmt wurde. „Mail Online“ berichtete.

Man sollte jetzt noch klären, wieviele davon wirklich Flüchtlinge sind und nicht Mitglieder krimineller Straßengangs aus Marokko oder Algerien..

[Truitte]

die Eurokraten in Brüssel steigern wieder die Beliebtheit zur EU:
Brüssel fordert ab sofort Umsiedlung von 3000 Flüchtlingen pro Monat – Aufnahmeverweigerern drohen Sanktionen

n der Flüchtlingskrise hat die EU-Kommission die Mitgliedstaaten aufgefordert, Griechenland und Italien fortan pro Monat mindestens 3000 Flüchtlinge abzunehmen.

Ab April müsse die Zahl dann auf 4500 monatlich steigen, verlangte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag in Brüssel. Er räumte gleichzeitig ein, dass die vorgesehene Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen bis Ende kommenden Jahres nicht mehr erreicht werden kann. Bisher wurden erst 8162 Asylbewerber durch andere EU-Staaten aufgenommen.

Mehrere osteuropäische Länder lehnen die im vergangenen Jahr beschlossene Flüchtlingsumverteilung ab, die Hauptankunftsländer im Süden Europas entlasten soll. Ungarn und die Slowakei haben gegen einen entsprechenden Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister vom September 2015 vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt.
Avramopoulos begrüßte, dass im November eine „Rekordzahl“ von 1406 Asylbewerbern umgesiedelt wurde. Er sei nun „optimistischer als vor einem Monat“ und sehe Fortschritte, sagte er. Die EU-Länder müssten aber „in Zukunft mehr tun“. Der Innenkommissar schloss für die Zukunft auch „gewisse Arten von Sanktionen“ nicht aus, sollten die EU-Regierungen dem nicht nachkommen. „Aber so weit sind wir noch nicht.“

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langweilig wird es im kommenden Jahr nicht werden!

[Nettaktivist]

Unterliegen Gesetze irgendwelchen saisonalen Anwendungsschwankungen? Oder dürfen bestimmte Gesetze nur zu ungeraden Jahreszahlen angewendet werden?

Gesetze sind für den Gesetzgeber, nur Vorlagen, wie es laufen sollte, nicht könnte. Sie sind null und Nichtig, wenn folgendes passiert. Ein paar lebensunfähige Kultusminister puppen drei Tage lang ganz wichtig in ihre Sessel und basteln einen Staatsvertrag. Dieser Staatsvertrag hat zwar überhaupt keine Grundlage, sie schafft aber gesetzliche Realitäten in Form von Beschlüssen, die ihre Rechtgültigkeit durch Verfahrensvorschriften erhalten, aber nicht Gerichtsfest sind. Nehmen wir den Rundfunkstaatsvertrag, der betroffene, auch nicht Nutzer, befindet sich Automatisch, als "Inhaber" (jur. nicht definierter Begriff) in einer Schickschuld. Das bedeutet, die Pupper haben das Grundgesetz, das BGB, das HGB und sogar das Menschenrecht komplett ausgehebelt. Du als Mieter, Eigentümer oder Besitzer einer Firma hast die Schuld zu zahlen. Für was? Das sagen sie dir nicht. Denn sie haben ja einen Bildungs und Informationsauftrag. Dem kommen sie nicht nach, wissen wir. Wer schaut schon diese Desinformation alla DDR-Fernsehen, wo nur Fussball oder Tatort noch interessant sind, der Rest nur ein Loch in die Magengrube oder eine schlaflose Nacht bedeuten. soviel eingemachtes ist ganz schlecht fürs vegetative Nervensystem.
Also an dem Beispiel Rundfunkstaatsvertrag, sieht man, wie die Gesetzgeber, die angeblichen Gutmenschen, mit uns umgehen. Sie werden handeln, nach den Verwaltungsvorschriften. Hiergegen kann der Bürger sich wehren, tut er aber nur selten, weil er immer noch denkt, das die hochhoheitlichen eine 'Führsorgepflicht gegenüber dem Bürger hätten. Weit gefehlt, die Zeiten sind rum! Die Leistungsoptimierer kennen nur sich selber, ihre Pflichterfüllung gegenüber ihres Herrn, der Bürger ist denen scheissegal! Soll er doch zum Anwalt gehen und Klage einreichen, wenn es nicht Gesetzmäßig war, mein Gott, dann hat sich der Amtmann halt geirrt, kann ja mal passieren...er hat sich aber an die Verwaltungsvorschriften gehalten und die sind nicht Gesetzeskonform und ich sage dir, ist nur ein Beispiel, es wird auf allen Ebenen immer schlimmer. Diese Rot/Grüne Verwaltungswut frisst ihre Bürger! Bayer bildet da, ausser Freiburg, Augsburg und München, noch ausnahmen.

[Bolle]

Die Hölle im Krankenhaus:

Aggressionen in Berliner Rettungsstelle"Ich stech dich ab!"

Beispiel Urban-Krankenhaus: Unfassbare Beleidigungen des Rettungsstellenpersonals sind in Berliner Kliniken an der Tagesordnung, berichtet unser Gastautor.
MICHAEL DE RIDDER

Schwester G., zitternd und den Tränen nahe, ringt nach Worten. Worte für etwas, dem sie im Kreuzberger Klinikum Am Urban seit Jahren hilflos ausgesetzt ist. „Doktor“, stammelt sie, „ich bin fertig … kann und will nicht mehr … diese Aggressionen … mag mir das nicht mehr antun … so viel Gehässigkeit … es ist so erniedrigend … ich will raus hier und wieder im Stationsdienst arbeiten.“
Gerade war Schwester G. an der Rezeption von einem Patienten, einem jungen Rumänen, bespuckt worden und nur die Glasscheibe zwischen ihr und dem Patienten hatte Übleres verhindert.


Immer wieder kommt es zu tumultartigen Szenen

Keine Aufgabe in unseren Krankenhäusern ist auf Dauer belastender und kräftezehrender als die, die Pflegekräfte und Ärzte in einer Rettungsstelle zu bewältigen haben. Da ist das zahlenmäßig nicht vorhersehbare Patientenaufkommen, dem die Personalausstattung oft nicht gerecht wird und längere Wartezeiten daher oft unvermeidlich sind; da ist die Notwendigkeit,[Links nur für registrierte Nutzer] und vorzuziehen; die häufigen Verständigungsschwierigkeiten mit Patienten, die nur über unzureichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen, sind ein enormes Hindernis für deren zügige Versorgung; da ist das Beharren mancher Patienten darauf, dass gerade ihre Beschwerden keinen Aufschub dulden; die überzogene Anspruchshaltung vieler Hilfesuchender: nicht vier, sondern 20 Tabletten Paracetamol fordern sie; da ist die oft zeitraubende Suche nach einem Klinikbett für stationär aufzunehmende Patienten; und schließlich sind da viele Patienten mit Bagatellbeschwerden, die einfach zu bequem sind, ihren Hausarzt aufzusuchen.
Immer wieder eskaliert diese Gemengelage [Links nur für registrierte Nutzer], zu Beschimpfungen übelster Art, zu Drohungen und [Links nur für registrierte Nutzer] und Ärzte. Gewiss – an Kommunikation und Verhalten von Menschen, die wegen einer tatsächlichen oder vermeintlichen akuten körperlichen Erkrankung oder psychischen Krisensituation in einer Rettungsstelle Hilfe suchen, sind andere Maßstäbe anzulegen als an das Verhalten von Kunden in einem Supermarkt. Doch auch in einer medizinischen Notfalleinrichtung darf und muss ihr Personal auf einem Minimalstandard von Respekt und Umgangsformen bestehen.

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[Wolfger von Leginfeld]

Aus Rücksicht auf Flüchtlinge: Chor verzichtet auf christliche Weihnachtslieder

Der Chor einer christlichen Schule in Sarstedt hat bei einem Weihnachtskonzert aus Rücksicht auf moselmische Kinder auf kirchliche Weihnachtslieder verzichtet. Statt dessen sangen die Schüler unter anderem ein DDR-Weihnachtslied...

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[sunbeam]

Aus Rücksicht auf Flüchtlinge: Chor verzichtet auf christliche Weihnachtslieder

Der Chor einer christlichen Schule in Sarstedt hat bei einem Weihnachtskonzert aus Rücksicht auf moselmische Kinder auf kirchliche Weihnachtslieder verzichtet. Statt dessen sangen die Schüler unter anderem ein DDR-Weihnachtslied...

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Gab es schonmal die Meldung:"Aus Rücksicht und Respekt des Wirtsvolkes gegenüber verzichteten die Flüchtlinge auf Verschleierung und aßen zusammen mit den Einheimischen Schweinebraten & Knödel."?

[OneDownOne2Go]

Gab es schonmal die Meldung:"Aus Rücksicht und Respekt des Wirtsvolkes gegenüber verzichteten die Flüchtlinge auf Verschleierung und aßen zusammen mit den Einheimischen Schweinebraten & Knödel."?

Wie könnten sie? Das ist doch Haram!

[Querfront]

Die Hölle im Krankenhaus:



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Schwester G., zitternd und den Tränen nahe, ringt nach Worten....

Wenn Schwester G eine der Blockparteien gewählt hat, darf sie sich nicht darüber beschweren.

[sunbeam]

Wie könnten sie? Das ist doch Haram!

Fällt Dir nicht auch auf das besagte Integration stets nur in eine Richtung verläuft?