Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Dragus]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Wow, die Info hat es sogar ohne Beschönigungen bis in die FAZ geschafft. Selten heutzutage.

Bamf stellt bei Passfälschungen offenbar keine Anzeige
Bei den Dokumenten von mehr als 2000 Asylsuchenden hat das Flüchtlingsbundesamt Manipulationen festgestellt. Die Polizei wurde darüber laut einem Bericht meist nicht informiert.
[...]Bei rund einem Prozent – 2.273 Fälle – habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des Bamf schwere Manipulationen festgestellt. Im Raum stehe damit der Verdacht der Urkundenfälschung, die mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann.
[...]Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage, das Bamf informiere bereits die zuständigen Ausländerbehörden über gefälschte Pässe. Jetzt habe es darüber hinaus angeboten, zudem die zuständige Polizeibehörde zu informieren.
Im Asylverfahrensgesetz heißt es: „Ein unbegründeter Asylantrag ist als offensichtlich unbegründet abzulehnen, wenn der Ausländer im Asylverfahren über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder diese Angaben verweigert.“ Dementgegen habe das Bamf gegenüber der „Welt am Sonntag“ erklärt: Nachweislich falsche Angaben zur Identität führten nicht automatisch zu einer Ablehnung.

[Links nur für registrierte Nutzer]
Harter Tobak. Das BMF informiert nur die Ausländerbehörden, beide Stellen lassen die Polizei außen vor. Das Innenministerium ist informiert und billigt die Praxis. Außerdem werden die Asylverfahren nicht abgelehnt, trotz eindeutiger gesetzlicher Vorgaben.

Gute Nacht Rechtsstaat, Guten Morgen Gesinnungsjustiz. Wenn Merkel ab tritt, braucht es eine Sonderermittlungstruppe um die Rechtsverstöße der Regierung Merkel auf zu arbeiten.

[Dragus]

Irre...einfach komplett irre:



[Links nur für registrierte Nutzer]
Das geht natürlich nur über weitere, massive Staatsverschuldung; bis Berlin und Deutschland pleite sind.
Die Banken und "Investoren" freuen sich.

Bei Null Zinsen freuen sich die Banken schon lange nicht mehr. Die Anleihen gehen an die EZB, das Risiko trägt zu 100% der Steuerzahler.

Investoren freuen sich nur, so weit sie Dienstleistungen, Immobilien etc. anbieten können.

[Xenes]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das ist der Hammer und im Grunde eine Straftat, nämlich Strafvereitelung im Amt.

• Eigentlich hätte die Behörde die Urkundenfälschungen anzeigen müssen, doch darauf wird meist verzichtet.
• Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert nun für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige.

Aber zur Merkel-BRD fällt mir schon lange nichts mehr ein.

Die Anweisungen für diese Rechtsbrüche kommen mit 100 %iger Sicherheit direkt aus dem Kanzleramt.

Das Merkelregime führt gerade einen Putsch gegen den demokratischen Rechtsstaat durch.

Die irre Kanzlerin IM Erika macht Deutschland mit voller Absicht zu einem Land, das noch unter dem Niveau einer Bananenrepublik liegt. Denn in keiner Bananenrepublik wäre es möglich illegal einzudringen und keinerlei Sanktionen fürchten zu müssen.

[marcus1011]

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das ist der Hammer und im Grunde eine Straftat, nämlich Strafvereitelung im Amt.

• Eigentlich hätte die Behörde die Urkundenfälschungen anzeigen müssen, doch darauf wird meist verzichtet.
• Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert nun für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige.

Aber zur Merkel-BRD fällt mir schon lange nichts mehr ein.

Ich rezitiere hier mal in etwa einen Userbeitrag aus der WON:

Illegaler Grenzübertritt, Einreise = Konsequenz lebenslang Hartz IV
Gefälschten Pass vorlegen = Konsequenz lebenslang Hartz IV

Falsch parken = Konsequenz 20 € Strafe, bei Nichtzahlung droht Beugehaft

Willkommen im Irrenhaus BRD

[sunbeam]

Ich rezitiere hier mal in etwa einen Userbeitrag aus der WON:

Illegaler Grenzübertritt, Einreise = Konsequenz lebenslang Hartz IV
Gefälschten Pass vorlegen = Konsequenz lebenslang Hartz IV

Falsch parken = Konsequenz 20 € Strafe, bei Nichtzahlung droht Beugehaft

Willkommen im Irrenhaus BRD

Als meine Frau und ich aus dem Urlaub zurückkamen Ende Juli wurden wir in München am Airport vom Zoll kontrolliert. Hat eine Stunde gedauert bis alle 5 Koffer geöffnet waren, durchsucht waren und alle Fragen beantwortet waren. Ich dachte mir damals, wären wir jetzt Asylanten würden wir wenigstens einen Kaffee bekommen....

[Krombacher007]

Fakten leugnen, bis es weh tut
Mit anderen Worten: Man hat so lange vertuscht und verharmlost, bis es eben nicht mehr ging, nur um dem politischen Gegner nicht recht geben zu müssen. Ein ziemliches Armutszeugnis und ein abschreckendes Beispiel dafür, wohin aufgeblähte Egos führen.
Doch lest selbst….

"Gemeinsam zu feiern und im Zuge dessen wie von selbst eine Integration junger Geflüchteter im Conne Island zu erreichen, stellte sich als recht naiver Plan heraus. Es reichte eben nicht aus, mehrsprachige Poster mit Hinweisen zu richtigem Verhalten auf Partys aufzuhängen. Vielmehr schien es, als müssten wir mehr Aufwand betreiben, um die Grundsätze des Ladens zu erläutern und etwaige Möglichkeiten der Partizipation vorzustellen.
Da diese Einsicht reichlich spät kam, hatten wir seither einige Auseinandersetzungen und brenzlige Situationen auszustehen.


Gruppen umherziehender Männer gehören wohl zu den meistgehassten und - unter Umständen -gefürchteten Menschengruppen vieler Frauen, Lesben, Schwulen und Transgender auf der ganzen Welt. Egal ob die Betreffenden Syrer, Connewitzer, Ghanaer, Eilenburger, Leutzscher oder Russen sind, haben sie leider in erschreckend vielen Fällen eines gemein: Es kommt zu sexistischen Kommentaren – egal ob abfällig oder vermeintlich bewundernd – und nicht selten auch zu Handgreiflichkeiten gegenüber Frauen, die ihren Weg kreuzen. Gesellen sich zu Selbstüberschätzung und mangelhaftem Sozialverhalten dann noch Alkohol und/oder andere Drogen, laute Musik und die unübersichtliche Situation im Club, wird für Frauen der ausgelassene Tanzabend schnell zum Spießrutenlauf"

(...)

"Die stark autoritär und patriarchal geprägte Sozialisation in einigen Herkunftsländern Geflüchteter und die Freizügigkeit der westlichen (Feier-)Kultur bilden auch bei uns mitunter eine explosive Mischung. Sexistische Anmachen und körperliche Übergriffe sind in diesem Zusammenhang im Conne Island und in anderen Clubs vermehrt aufgetreten – auch mit der Konsequenz, dass weibliche Gäste auf Besuche verzichten, um Übergriffen und Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen. Hierbei müssen wir uns ganz klar die Frage stellen, ob wir uns als Plenum ausreichend solidarisch mit den Betroffenen gezeigt oder auf den antisexistischen Bemühungen der letzten Jahre ausgeruht haben."

(...)

"Uns zur Problemlage so explizit zu äußern, fällt uns schwer, da wir nicht in die rassistische Kerbe von AfD und CDU/CSU schlagen wollen. Die Situation ist jedoch derart angespannt und belastend für viele Betroffene und auch für die Betreiber_innen des Conne Islands, dass ein verbales Umschiffen des Sachverhalts nicht mehr zweckdienlich scheint. Wir halten eine Thematisierung der Problematik innerhalb der Linken für längst überfällig und wollen dem Rechtspopulismus nicht die Deutungshoheit in dieser Debatte überlassen. Mehrere Anläufe einer öffentlichen Auseinandersetzung zur Situation in Kooperation mit anderen Clubs wie dem Institut für Zukunft (IfZ) schlugen fehl, da es den meisten Veranstalter_innen ähnlich schwer fällt sich zu artikulieren, ohne dabei in den rassistischen Tenor einzustimmen."

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Nereus]

....Das ist, im Gegensatz zu den meisten anderen Kulturen, der Grund warum die deutsche Wirtschaft seit 135 Jahren zur Weltspitze gehört.

Wo ist die „deutsche Wirtschaft seit 135 Jahren“?

Die CDU ist eine Unternehmerpartei. Mehrheitlich sind es aber heute keine deutschen Unternehmen mehr, sondern über die Börsen gesteuerte internationale Finanz- und Industrieinteressen.

1975

Der CDU-Wirtschaftsrat (Die Scheindemokratie) und die internationalen Interessenvertreter:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[sunbeam]

Wo ist die „deutsche Wirtschaft seit 135 Jahren“?

Die CDU ist eine Unternehmerpartei. Mehrheitlich sind es aber heute keine deutschen Unternehmen mehr, sondern über die Börsen gesteuerte internationale Finanz- und Industrieinteressen.

1975

Der CDU-Wirtschaftsrat (Die Scheindemokratie) und die internationalen Interessenvertreter:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Dein Hinweis stimmt, er kann nicht widerlegt werden. Mir ging es auch um die Qualität, die Präzision und die in der Vergangenheit ausgezeichnet ausgebildeten Fachkräfte in Deutschland, die Produkte waren und sind zum Teil in ihrer jeweiligen Branche Weltspitze. Was die Kapitaleigner angeht, so sehe ich den Sündenfall in der Aufgabe der Deutschland-AG die verhinderte, das deutsche Schwergewichte ein Ziel von Hedgefonds, ausländischen Staatsfonds und sonstigen Raubrittern wurden.

[Schrottkiste]

...die beim anschliessenden rumpelgepumpel entstehenden Achsbrüche, sind lediglich Kollateralschäden. Notwehr sozusagen.

Glaube, mein Volvo würde da einfach drüberrumpeln ohne nennenswerte Schäden nach sich zu ziehen...

[Nereus]

Dein Hinweis stimmt, er kann nicht widerlegt werden. Mir ging es auch um die Qualität, die Präzision und die in der Vergangenheit ausgezeichnet ausgebildeten Fachkräfte in Deutschland, die Produkte waren und sind zum Teil in ihrer jeweiligen Branche Weltspitze. Was die Kapitaleigner angeht, so sehe ich den Sündenfall in der Aufgabe der Deutschland-AG die verhinderte, das deutsche Schwergewichte ein Ziel von Hedgefonds, ausländischen Staatsfonds und sonstigen Raubrittern wurden.

Ach so, Du meintest das Qualtätssiegel "Made in Germany"? Das machen heute überall in der Welt Maschinen. Wo werden noch Werkzeugmacher gebraucht? Viele handwerkliche Traditionsberufe wurden durch die Automatisierung, Digitalisierung und die Globalisierung vernichtet. Die Autofabriken fertigen in Deutschland heute Karossen im Chinalook mit Schlitzaugen-Scheinwerfern und bullig-dämonischen Kühlerfratzen wie aus einer Chinaopa, gefertigt an Bändern mit vielen Handlangern aus der weiten Welt. Chinesische Dieselautos made in Germany mit betrügerischen Manipulationen, die nie in der Tradition der Melodie des Potsdamer Glockenspiels erfolgten: "Üb immer Treu und Redlichkeit ..."