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Ich möchte nicht, dass das Land meiner Enkel und Urenkel zu großen Teilen muslimisch ist, dass dort über weite Strecken Türkisch und Arabisch gesprochenwird, die Frauen ein Kopftuch tragen und der Tagesrhythmus vom Rufder Muezzine bestimmt wird. Wenn ich das erleben will, kann ich eineUrlaubsreise ins Morgenland buchen "Sarrazin"
Erdogan droht mit Aus für Flüchtlingsdeal mit der EU
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht in der Flüchtlingskrise mit dem Bruch der Abmachungen mit der EU. Ohne Fortschritte im Streit um die EU-Visumfreiheit werde er das Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen ab 1. Juni nicht in Kraft treten lassen.
Das sagte Erdogan zum Abschluss des UN-Nothilfegipfels in Istanbul. In diesem Fall werde das türkische Parlament den entsprechenden Beschluss nicht ratifizieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Montag nach einem Gespräch mit Erdogan in Istanbul deutlich gemacht, dass der angestrebte Termin für die Visumfreiheit zum 1. Juli nicht mehr haltbar ist. Hintergrund ist die Weigerung Erdogans, die Anti-Terror-Gesetze der Türkei zu reformieren. Das ist aber eine Voraussetzung der EU, um die Visumpflicht für Türken bei Reisen in den Schengen-Raum aufzuheben.
Erdogan bezieht sich auf ein Abkommen mit der EU zur Rücknahme von Flüchtlingen und zur Visaliberalisierung von Ende 2013. Darin war ursprünglich die Rücknahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten erst ab Oktober 2017 vorgesehen. Bei Erdogans Drohung vom Dienstag dürfte es um eine Vereinbarung der EU und Ankaras gehen, die Rücknahme durch die Türkei auf den 1. Juni dieses Jahres vorzuziehen.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollte auf die Androhung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan zunächst nicht reagieren. «Das möchte ich jetzt nicht kommentieren, zumal ich das jetzt auch nur aus der Presse gehört habe», sagte de Maizière am Rande der Klausur der Bundesregierung in Meseberg bei Berlin.
Die Rücknahme von illegalen Migranten durch die Türkei erfolgt derzeit nicht im Rahmen des Ende 2013 vereinbarten Abkommens. Sie ist im EU-Flüchtlingspakt im März als Sofortmaßnahme in der Krise verabredet worden. Diese Rücknahme läuft auf Grundlage eines Abkommens zwischen der Türkei und Griechenland und erstreckt sich nur auf die griechischen Ägäis-Inseln. Vom 1. Juni an sollten Flüchtlinge aus Drittstaaten auf Basis des breiter gefassten Rücknahmeabkommens zwischen der EU und der Türkei von Ende 2013 zurückgeschickt werden.
Merkel hatte am Montag weitere Gespräche mit der Türkei angekündigt. Erdogan sagte am Dienstag, unter anderem der türkische Außenminister werde die Visumverhandlungen mit der EU nun weiterführen. Sollten die Gespräche keine Resultate bringen, werde vom Parlament in Ankara «kein Beschluss und kein Gesetz bezüglich des Rücknahmeabkommens und des Implementierungsprozesses verabschiedet werden».
Erdogan warf der EU erneut vor, die Reform der Anti-Terror-Gesetze erst nachträglich gefordert zu haben. Exakt diese Forderung ist aber bereits Teil des Abkommens von Ende 2013 gewesen, das Erdogans Regierung mit der EU abgeschlossen hatte. Erdogan hatte das Abkommen - damals noch als Ministerpräsident - einen «Meilenstein» genannt....
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Wie gesagt, die Visafreiheit für die Törken wird nicht kommen.
Mit Erdowahn kann man keine Verträge machen, der leidet an Größenwahn und Gedächtnisschwäche.
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Binnen 48 Stunden 5600 Flüchtlinge aus Mittelmeer vor Libyen gerettet
Binnen 48 Stunden sind rund 5600 Flüchtlinge auf dem Weg von Libyen in die EU aus nicht seetüchtigen Booten aus dem Mittelmeer gerettet worden. Dies teilte die italienische Küstenwache am Dienstag mit. An den Rettungsaktionen seien zivile und Kriegsschiffe beteiligt gewesen.
Damit kamen nach Zählungen des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR seit Jahresbeginn fast 40.000 Menschen auf diesem Weg im Süden Italiens an....*
Bislang gibt es aber nach Angaben von Behörden noch keine Hinweise darauf, dass Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afghanistan auf die Route über Libyen umschwenken. Die meisten der seit Jahresbeginn übers Mittelmeer nach Italien gekommenen Menschen stammen demnach aus Ländern südlich der Sahara.
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*Warum wurden die nicht auf diesem Weg nach Libyen zurück befördert?!
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Ganz Europa soll mit Fluechtlingen geflutet, die Islamisierung des Kontinents soll weiter zugelassen werden.
Die Kirche wird Europa dem Islamofaschismus ausliefern. Das, was wir im Nahen Osten seit Jahren und Jahrzehnten mit der Christenverfolgung durch den Islam beobachten ( Syrien / Irak / Tuerkei / Aegypten ), wird sich dank der Kirche in Europa fortsetzen.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Weil die Deutschen die Menschen hier haben wollen. Großmachtsphantasien mal anders. Wenn wir schon keine Kolonien mehr haben und dort den Eingeborenen Zivilisation beibringen können, dann holen wir uns eben die Kolonien schrittweise über die Eingeborenen ins Mutterland und lehren ihnen hier Zivilisation.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
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Idomeni wird friedlich geräumt
Bisher wurden ca. 1/3 der Leute lt. Radiomeldungen in andere Lager gebracht, ob die besser sind wird allerdings bezweifelt.
Jedenfalls scheint sich bei den Flutschies dort die Ansicht zu festigen, dass die Balkanroute tatsächlich geschlossen ist.
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Ja, heute wurde das neue Integrationsgesetz beschlossen, ein Fortschritt in Richtung Umsiedlung!
"Fördern und Fordern"
Kabinett beschließt Integrationsgesetz
Nach langem Gezerre um strittige Fragen bringt das Kabinett in Meseberg das Integrationsgesetz auf den Weg. Es soll Flüchtlingen künftig klare Regeln zum Zusammenleben in Deutschland mit auf den Weg geben - doch einige Punkte bleiben umstritten. ...
Darin ist eine verbesserte Förderung für Flüchtlinge vorgesehen - wie etwa ein erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres haben laut Bundesagentur für Arbeit (BA) knapp 27.000 Asylbewerber eine Arbeitserlaubnis beantragt - fast doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres....
Im Integrationsgesetz enthalten sind aber auch zahlreiche Verschärfungen. Wer zum Beispiel Integrationsangebote verweigert, muss künftig mit Leistungskürzungen rechnen. Besonders umstritten ist die sogenannte Wohnsitzzuweisung. Geplant ist, dass der Staat anerkannten Flüchtlingen künftig unter bestimmten Bedingungen für einen Zeitraum von drei Jahren den Wohnort vorschreiben kann. Dies soll rückwirkend ab Anfang 2016 möglich sein und der Entstehung von sozialen Brennpunkten vor allem in Ballungsräumen entgegenwirken.
Von der Regelung ausgenommen sind Flüchtlinge, die eine Ausbildung machen oder Arbeit gefunden haben. Zudem sollen Migranten in Zukunft nur noch dann eine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen, wenn sie ausreichende "Integrationsleistungen" vorweisen können - dazu zählen etwa gute Deutschkenntnisse. Für Flüchtlinge will der Bund zudem 100.000 gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten ähnlich den Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose schaffen....
De Maizière hatte das neue Gesetz vor zwei Wochen als "großen Wurf* bezeichnet"...
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*Die eingedrungenen Frauen werden es wohl danken indem sie mehr "werfen"....![]()
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Der will die Schaefchen gefuegig machen und ihren Selbstverteidigungswillen brechen. Jeder Selbsterhaltungstrieb soll Euch genommen werden.
Die Deutschen sollen sich ohne Widerstand zur Schlachtbank fuehren lassen.
Natuerlich will er das auch so mit Juden machen. Wenns nach dem Papst ginge, waere Israel schon lange nicht mehr existent.
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