Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[tosh]

In den Niederlanden wurde über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine abgestimmt. Das Ergebnis des Referendums ist eindeutig. Allerdings wurde die Mindestbeteiligung wahrscheinlich knapp verfehlt und die Regierung ist nicht an das Votum gebunden.

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Das Referendum ist gültig:

In einer Volksabstimmung hatten rund 61 Prozent der Wähler das EU-Abkommen abgelehnt. Zugleich hatten sie auch eine abweisende Botschaft in Richtung EU gesendet. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders begrüßte das Ergebnis als «ein Misstrauensvotum gegen die Elite in Brüssel und Den Haag.»
Nach dem vorläufigen Endergebnis hatten rund 32 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben. Damit war die gesetzlich vorgeschriebene 30-Prozent-Marke erreicht worden und das Referendum gültig....
Das Referendum ist zwar rechtlich nicht bindend, doch will die Regierung die Ratifizierung aussetzen. Ministerpräsident Mark Rutte will sich nun mit seinem Kabinett und der EU in Brüssel beraten...
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Die Niederlande in einer Vorreiter-Rolle! Ein Denkzettel für Brüssel!
Hoffentlich landet das Abkommen nun im Müll!

[navy]

Westliche Werte, Lachkrampf

Poroschenko: „Das Referendum in den Niederlanden ist ein Angriff auf die europäischen Werte“

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[konfutse]

Was faselt ein Kriegstreiber und Bürgerkriegsfeldherr von westlichen Werten?

[tosh]

Westliche Werte, Lachkrampf

Poroschenko: „Das Referendum in den Niederlanden ist ein Angriff auf die europäischen Werte“

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Da hat er doch recht.
Die europäischen Werte sind:

- Ausbeutung
- Volksverdummung
- Bevormundung
- Lüge und Betrug
- Korruption

[navy]

Da hat er doch recht.
Die europäischen Werte sind:

- Ausbeutung
- Volksverdummung
- Bevormundung
- Lüge und Betrug
- Korruption

Ich war wieder mal im März in Albanien, und die EU und US Werte kann man mit einer erneut gescheiterten vollkommen korrupten Regierung sehen.

[Buella]

Die us - Marionette, Kriegsverbrecher und Völkermörder Jazenjuk kneift das Schwänzchen ein, bzw. wird ihm das Schwänzchen eingekniffen!
Der Nachfolger steht schon in den Startlöchern!

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Der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat seinen Rücktritt angekündigt. Er sagte, er wolle den Weg für eine neue Regierung freimachen.

Arsenij Jazenjuk will von seinem Posten als Ministerpräsident der Ukraine zurücktreten. Das hat der Premier angekündigt. Seine Entscheidung habe verschiedene Gründe. Das Regierung steckt seit fast zwei Monaten in einer tiefen Krise. Das Parlament solle am Dienstag über Jazenjuks Amtsverzicht entscheiden, bestätigte seine Sprecherin am Sonntag in Kiew.

...

Mittlerweile sind aus Jazenjuks Koalitionsregierung mehrere Parteien ausgeschieden, in Umfragen ist die Zustimmung zu seiner Person unter ein Prozent gefallen. Nachdem längere Zeit kein Konsens für einen Nachfolger in Sicht war, soll sich das prowestliche Lager mittlerweile auf Parlamentspräsident Wladimir Groisman als neuen Regierungschef geeinigt haben.

[tosh]

Nach fast zwei Monaten Regierungskrise in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Der 41-Jährige beugte sich damit dem Druck von Staatschef Petro Poroschenko.
Der Amtsverzicht soll am Dienstag in das Parlament in Kiew eingebracht werden. Neuer Ministerpräsident könnte der bisherige Parlamentsvorsitzende Wladimir Groisman werden, ein Parteigänger Poroschenkos....
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Inzwischen, fast unbemerkt bei uns:

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[Muninn]

Nach fast zwei Monaten Regierungskrise in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt erklärt. Der 41-Jährige beugte sich damit dem Druck von Staatschef Petro Poroschenko.
Der Amtsverzicht soll am Dienstag in das Parlament in Kiew eingebracht werden. Neuer Ministerpräsident könnte der bisherige Parlamentsvorsitzende Wladimir Groisman werden, ein Parteigänger Poroschenkos....
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Inzwischen, fast unbemerkt bei uns:

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Seit 2014 brach die Wirtschaftsleistung um 17 Prozent ein. Der Wertverlust der Währung Griwna um zwei Drittel führte zu einer Inflation von fast 80 Prozent, die Bevölkerung leidet außerdem unter steigenden Energiepreisen.

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Und das schaffen die Ukrainer ganz ohne Sanktionen des Westens... Flotte Leistung. Aber den Griechen geht es ja auch nicht wirklich besser.

[tosh]

Seit 2014 brach die Wirtschaftsleistung um 17 Prozent ein. Der Wertverlust der Währung Griwna um zwei Drittel führte zu einer Inflation von fast 80 Prozent, die Bevölkerung leidet außerdem unter steigenden Energiepreisen.

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Und das schaffen die Ukrainer ganz ohne Sanktionen des Westens... Flotte Leistung. ....

Der wirtschaftliche Teil des Assoziierungsabkommens ist noch nicht in kraft wegen des Referendums in den Niederlanden.

Sehr informativ:

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[Soshana]

The Dutch No Vote Makes No Difference: The Fate of Ukraine Is Sealed
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Yatsenyuk Is Gone, But His Masters Remain
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