Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Agram]

Wenn das stimmt, dann geht es weiter wie gehabt!
Alles strömt mach Deutschland! Nach Ungarn will doch gar keiner, selbst der Türke mit Visum!

Irgendwann implodiert der deutsche Honigtopf und bääääähmmmm!

Das wars dann, Game over und rette sich wer kann! Das Ziel der angelsächsischen Finanz - Pest wird erreicht werden!

Also, habe grad Artikel gelesen wo es gesagt wäre dass Mazedonien bleibt geschlossen. Österreich hätte keine Vetrauen in dem Deal.

[Murmillo]

leider nehmen Gerichte entsprechende Klagen nicht an! Ein Unding!

Na ja, als Privatperson ? Wegen was willst du da auch klagen?
Selbst bei einer Verfassungsbeschwerde müsstest du ja eine Verletzung deiner Grundrechte nachweisen.
Anders siehts bei einem Bundesland aus. Und wenn dann schon ein Gutachten in Auftrag gegeben wird, welches dann eindeutig Gesetzes- und Verfassungsbrüche durch Bundeskanzlette und Regierung feststellt, dann muss das Land Bayern auch dagegen klagen, dann besteht die Pflicht dazu. Dann kann man sich nicht auf den Standpunkt zurückziehen, dass früher zwar solche Verstösse begangen wurden, aber nun, wenn denn die Zahlen der illegalen Einreisen etc. zurückgehen, man dies akzeptiert und nicht klagt. Was ist denn dies für eine Rechtsauffassung ?

[Murmillo]

Also, habe grad Artikel gelesen wo es gesagt wäre dass Mazedonien bleibt geschlossen. Österreich hätte keine Vetrauen in dem Deal.

Recht so ! Dem Türken kann man auch nicht trauen .

[Truitte]

Na ja, als Privatperson ? Wegen was willst du da auch klagen?
Selbst bei einer Verfassungsbeschwerde müsstest du ja eine Verletzung deiner Grundrechte nachweisen.
Anders siehts bei einem Bundesland aus. Und wenn dann schon ein Gutachten in Auftrag gegeben wird, welches dann eindeutig Gesetzes- und Verfassungsbrüche durch Bundeskanzlette und Regierung feststellt, dann muss das Land Bayern auch dagegen klagen, dann besteht die Pflicht dazu. Dann kann man sich nicht auf den Standpunkt zurückziehen, dass früher zwar solche Verstösse begangen wurden, aber nun, wenn denn die Zahlen der illegalen Einreisen etc. zurückgehen, man dies akzeptiert und nicht klagt. Was ist denn dies für eine Rechtsauffassung ?

ich hatte an die Verfassungsklage von Prof. Schachtschneider gedacht!

[Agram]

Recht so ! Dem Türken kann man auch nicht trauen .

Ich verstehe nicht die Behauptongen einiger Posters-

[Truitte]

Recht so ! Dem Türken kann man auch nicht trauen .

wenn ich schon den Grinsefitz Davotoglou sehe, denke ich an eine Einladung auf den Basar!

[Murmillo]

ich hatte an die Verfassungsklage von Prof. Schachtschneider gedacht!

Dies war eine Verfassungsbeschwerde. Leider hat uns ja das BuVerfG da im Dunkeln gelassen, worauf es seine Ablehnung begründet. Dazu ist es im Fall der Verfassungsbeschwerde nach BVerfGG §93 b sogar berechtigt, nach §93 d sogar ohne jede Begründung.
Gut für die feigen Verfassungsrichter, denn hier hätten sie eindeutig Position beziehen müssen, was die Gesetzesbrüche der Regierung betraf.

[FaustDick]

Es wäre dann doch besser, er würde seinen Mund halten!

Irgendwann muss der Seehofer, Horst auch einsehen, dass Merkel unbelehrbar ist. Bisher hat die CSU immer noch darauf vertraut, dass Merkel irgendwann einlenkt und zu mehr Rationalität zurückkehrt, aber irgendwann muss auch der Letze erkennen, dass Merkel völlig frei dreht und vielleicht kommt ja auch der Horstel langsam mal zu dieser Erkenntnis und macht mal was anstatt immer nur zu dampfplaudern.

[sunbeam]

Ich verstehe nicht die Behauptongen einiger Posters-

Äh, was? Was soll das für eine Sprache sein?

[sunbeam]

Irgendwann muss der Seehofer, Horst auch einsehen, dass Merkel unbelehrbar ist. Bisher hat die CSU immer noch darauf vertraut, dass Merkel irgendwann einlenkt und zu mehr Rationalität zurückkehrt, aber irgendwann muss auch der Letze erkennen, dass Merkel völlig frei dreht und vielleicht kommt ja auch der Horstel langsam mal zu dieser Erkenntnis und macht mal was anstatt immer nur zu dampfplaudern.

Eher landet eine UFO voller sprechender Joghurtbecher in Castrop-Rauxel als das Horst Konsequenzen zieht!