User in diesem Thread gebannt : heizer, Ingeborg, tosh, Schlummifix, irgendeiner, Hanseat, funkelstern and hic |
Reaktion auf Übergriffe in Köln: Kabinett beschließt Verschärfung des Ausweisungsrechts
Die Gesetzesverschärfung sieht vor, [Links nur für registrierte Nutzer] - unabhängig davon, wie hoch die Strafe ist und ob sie zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Das gleiche "schwerwiegende Ausweisungsinteresse" gilt künftig für den Widerstand gegen Polizeibeamte oder Eigentumsdelikte, sofern diese Straftaten mit Gewalt, mit Drohungen oder mit List begangen wurden. Keine Rolle soll spielen, ob die Strafe auf Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht.*
Wenn wegen der genannten Delikte eine Strafe von einem Jahr oder mehr verhängt wurde, soll künftig gar ein "besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse" vorliegen. Wie bisher muss das Interesse an der [Links nur für registrierte Nutzer] einer Person jedoch stets dem Bleibeinteresse des Einzelnen gegenübergestellt werden**....
[Links nur für registrierte Nutzer]
*Bravo
**Murks! Dann ändert sich in der Praksis wohl garnichts, die allermeisten bleiben hier! Dumme Augenwischerei!
Ausweisung Unterschied zwischen Theorie und Realität!
Viele Staaten verweigern die Rücknahme der Straftäter.
Eine Ausweisung unterbleibt, wenn dem Täter in seiner Heimat "Gefahr für Leib und Leben" droht.
Berücksichtigt werden muss die bisherige Dauer des Aufenthaltes in Deutschland.
Berücksichtigt werden muss die familiäre Bindung der Straftäter.
Viele tauchen einfach ab.
Ausgewiesene kaufen neue Papiere und reisen problemlos wieder ein.
Ergebnis:
Letztes Jahr wurden ganze 20.000 Straftäter ausgewiesen, soviel dringen hier im Schnitt in 2 Tagen ein.
Ignoriert: ABAS Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118


Sicherung der EU - Aussengrenzen..... na ganz einfach, wir stellen in jedem südeuropäischen Land einen an den Strand, der Patrouille läuft Strand auf Strand ab....und somit ist genüge getan.
zu1. Nein die werden auf Kreuzfahrtschiffe gebracht, dort sind genügend Kabinen vorhanden, es gibt ärztliche Versorgung, die Kombüse kocht was leckeres und keiner ist an Land....
zu2. Griechenland hat das bis jetzt verweigert, denn sie haben die Einladung ja nicht ausgesprochen...ferner würde die Registrierung zu lange dauern und das schon gebeutelte Griechenland vor immense Kostenfragen stellen.
zu3. Ich würde die schon dort drüben abfangen, denn als die Einladung noch nicht in Kraft war, hat sich von denen auch nur ein geringer Teil bewegt.
Merkel müsste für mich die ganzen Arbeiten übernehmen, wie Registrierung, ärztliche Behandlung, Unterbringung usw. ferner hätte sie die polizeiliche Kontrolle selbst zu verwirklichen....wer Scheiße baut, sollte auch selber dafür gerade stehen.
Wer weiß schon was für Gesetze die abstrusen Typen aus dem Bundestag und Bundesrat hinter unserem Rücken derzeit durchwinken, da wir uns über das von denen geschaffene Szenario aufregen...die darfst du keine Sekunde aus den Augen lassen.
Kennt ihr das schon?
"Thilo Sarrazin: Flüchtlinge werden den Steuerzahler 1,5 Billionen Euro kosten"
[Links nur für registrierte Nutzer]
MfG
H.Maier
"Es gehört zum Schwierigsten, was einem denkenden Menschen auferlegt werden kann,
wissend unter Unwissenden den Ablauf eines historischen Prozesses miterleben zu müssen,dessen unausweichlichen Ausgang er längst mit Deutlichkeit kennt.
Die Zeit des Irrtums der anderen, der falschen Hoffnungen, der blind begangenen Fehler wird dann sehr lang." - Carl Jacob Burckhardt (Schweizer Historiker) -
EU-Kommissar bezweifelt Asylrecht der meisten Flüchtlinge
Nach Angaben der Europäischen Kommission haben 60 Prozent der Flüchtlinge kein Recht auf Schutz.
___________________
"Nach neuesten Angaben der Brüsseler EU-Kommission hat mehr als die Hälfte der Flüchtlinge kein Recht auf Asyl. Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, zuständig auch für Flüchtlingspolitik, sagte dem niederländischen Sender NOS: "Mehr als die Hälfte der Menschen, die jetzt in Europa ankommen, stammen aus Ländern, bei denen man annehmen kann, dass sie keinen Grund haben, einen Flüchtlingsstatus zu beantragen."
Quelle:[Links nur für registrierte Nutzer]
Die Wahrheit kommt ans Licht. Das Lügengebäude der "Gutmenschen" und Merkel-Regierung bricht zusammen.
Nichts als Lügen, von vorn bis hinten.




Wieso soll man in so einem Dreckssystem noch arbeiten und Steuern zahlen. Bei uns in der Nobeleinkaufsgalerie rennen ganze Schleiereulen-Geschwader, darunter etliche ueber 80-jaehrige, schwerbepackt mit Tueten von Edel-Mode-Labels rum.
Ich frage mich da zwei Dinge:
1. Wo tragen die die teuren Fummel - unter den schwarzen Muellsaecken?
2. Wo kommt das Geld fuer solche Luxus-Einkaufs-Orgien her?
Mein Europa ist nicht eure EUdSSR
Null Loyalität für Buntland
- Mein Land heißt Deutschland -
Mein Feind heißt brd - je suis Naht-Zieh
Die Einzigen, die anständig zu mir waren als es mir schlecht ging waren die Rechten
Da werden die Koppenhagener aber schrecklich traurig sein, wenn Ai "Oh Wei Wei" aus Prostest gegen die Dänische Asylpolitik seine Schau in einem Kunstmuseum schließt. Welch furchbarer kultureller Verlust....(hust, hust)
Ai Weiwei stoppt Schau in Dänemark
Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat aus Protest gegen die verschärfte Asylpolitik der dänischen Regierung eine Schau mit seinen Werken in Kopenhagen gestoppt.
«Ai Weiwei hat sich entschieden, seine Ausstellung "Ruptures" in der Faurschou Foundation Copenhagen zu schließen», teilte die private Kunstinstitution am Mittwoch mit. Leiter Jens Faurschou erklärte, er unterstütze die Entscheidung des Künstlers und bedauere, «dass das dänische Parlament sich entschlossen hat, an der Spitze unmenschlicher Symbolpolitik zu stehen». «Ruptures» sollte noch bis April geöffnet sein.
Das Kopenhagener Parlament hatte am Dienstag einen umstrittenen Gesetzentwurf angenommen, nach dem Asylbewerber unter anderem Wertgegenstände über 10 000 Kronen (rund 1340 Euro) abgeben und manche Flüchtlinge länger auf eine Familienzusammenführung warten müssen. Faurschou sagte dem dänischen Rundfunk, Ai Weiwei habe ihn am Mittwoch von der griechischen Insel Lesbos aus angerufen, wo er eine Dokumentation über die Flüchtlingskrise drehe, und sich schockiert über den Beschluss geäußert...
[Links nur für registrierte Nutzer]
„Ich mache mir mehr Sorgen um natürliche Dummheit als um künstliche Intelligenz“


Oh warum wanderst Du nicht nach Russland dem Land der Glückseligkeit/Demokratie mit einem Halbgott als Barmherzigen Guru Putin aus. Also ab ins Paradies- Namens Russland es wartet auf Dich !!


Den Sozialismus in seinenem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf ...Erich Honecker!!Lach Lach Lach
Aktive Benutzer in diesem Thema: 2 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 2)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 175Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.