Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[skydive]

Die ersten Auswirkungen sind da....
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Nun, das ist meiner Ansicht nach eine ausgesprochen gute Nachricht. Auch die Entstehung einer muslimischen Gesellschaft zu unterbinden halte ich für den richtigen Weg. Allerdings wird sich so etwas weder in Europa noch in Deutschland durchsetzen lassen, weil der Politik die Eier fehlen. Schade, ich würde eine Gesellschaft ohne Islam mit freudig ausgestreckten Armen begrüßen. Jüdischer Abstammung in solchen Zeiten? Man überlegt bei uns in der Familie nicht zum ersten Mal, ob wir auswandern sollen.

[latrop]

Die ersten Auswirkungen sind da....
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Der Mann ist einem richtig sympatisch.

[Hrafnaguð]

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Da hat der Herr Fico völlig recht.
Logische Konsequenz aus der Tat und dem wohl vorgehenden Beobachten all der anderen unvorteilhaften Begleitumstände
des Wahnsinns islamischer Masseninvasion.

[skydive]

Du hast zwar in der juristischen Auswirkung für das Ding auf den Kanzlerstuhl recht, in der Sache aber nicht.
Es beugt Recht und zwar in immensen Umfang. Das dieses Aufgrund der von dir geschilderten Umstände nicht
geahndet wird steht auf einem anderen Blatt.

Nein. Sie beugt noch nicht einmal recht. Der Fehler lag darin, die Ausnahmeregelung für die Syrer hinauszuposaunen. Der Fehler der anderen lag darin, die Flüchtlinge einfach durchzuwinken. Macht nicht den Fehler und stellt alle Staaten straflos, welche die Flüchtlinge einfach durchgewunken haben. Ich habe die §§ für die Ausnahmeregelungen erwähnt, die bereits in den 90er Jahren bei den Kosovo-Flüchtlingen Anwendung fanden. Der Fehler, den Merkel machte, war die öffentliche Bekundung, dass kein Syrer abgeschoben wird. Das ist zuerst nur mal gesprochenes Wort und keine Straftat im Sinne der Asylgesetze, welche vor allem für Bürgerkriegsflüchtlinge nicht gelten, sondern für die haben wir die Aufenthaltsgesetze. Für Bürgerkriegsflüchtlinge gilt auch nicht die Einreise über einen sicheren Drittstaat. Die sind davon ausgenommen. Jedoch sind im Rahmen des Freistellungsverfahrens nicht nur die Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan ins Land gekommen sondern auch ca. 800.000, die einen Ansturm auf die Grenze vorbereitet haben, mit Hilfe von Österreich und anderen Staaten aus dem Balkan, die einfach durchgewunken haben. Um eine humanitäre Katastrophe an den Grenzen zu verhindern, hat sie die Massen ins Land gelassen. Auch das ist nicht strafbar sondern der Situation angepasst. Ab dem 1.1. 2016 hätte man die Grenzen schließen und wenn nötig in Nachtschichten mit der Registrierung anfangen müssen. Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat eingereist sind, erhalten vom BAMF einen Beschluss darüber, dass Deutschland nicht zuständig für die Durchführung des Asylverfahrens ist und müssen gleich wieder raus. Dann sind schon mal mindestens 500.000 wieder draußen, gem. den Dublin VO.

[skydive]

Die Fakten sind jedem Rechtsgelehrten klar. Leider kann Heiko Maas Anweisung geben, die Sache nicht zu verfolgen.
Das gilt in Absprache mit seinen Kollegen aus den Ländern und wurde mehrfach auch so praktiziert.
Es sind die Parteien, die die Justiz dominieren. .

Dass dir nichts klar ist, wissen wir ja inzwischen. Auf welcher Grundlage kann Maas denn Anweisung geben, dass die Ermittlungsverfahren gegen Merkel nicht weiter verfolgt werden? Herr Rechtsgelehrter.......

[hthor]

Auch wenn das natürlich zu nichts führt ist es gut! Hoffentlich werden es noch mal 400 und mehr...

Das ist ein anderes Blatt, wichtig wäre ein Landesweite Volksbegehren gegen diesen Wahnsinn was bei euch in Deutschland da stattfindet. Bis jetzt haben lediglich die Dresdener Eier in den Hosen, sowas trotz Volksverhetzung durchzuführen.

[Tryllhase]

Es gibt ca. 400 Strafanzeigen gegen Merkel, jedoch ohne jede Aussicht auf Erfolg. In der Regel werden die nach § 170(2) Strafprozessordnung eingestellt, weil sich keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die §§ 91 und 105 StGB oder aber § 96 AufenthaltsG ergeben.

Wie wäre es mit einer Anklage wegen Förderung des Erstarkens nationalsozialistischer Gesinnungen?

[Wolf Fenrir]

Das ist ein anderes Blatt, wichtig wäre ein Landesweite Volksbegehren gegen diesen Wahnsinn was bei euch in Deutschland da stattfindet. Bis jetzt haben lediglich die Dresdener Eier in den Hosen, sowas trotz Volksverhetzung durchzuführen.

Das Verhalten der Untermenschen ist die beste Werbung für eine Wende in der BRD, vor all dem hat die gescholtene NPD und zum teil auch die AfD gewarnt...

[Tryllhase]

Das Verhalten der Untermenschen ist die beste Werbung für eine Wende in der BRD, vor all dem hat die gescholtene NPD und zum teil auch die AfD gewarnt...

Der Begriff "Untermenschen" ist durch die Nazis missbraucht worden. Im 1. WK war die deutsche Bezeichnung für Nordafrikaner in allierten Diensten "Tiermenschen"

[Wolf Fenrir]

Der Begriff "Untermenschen" ist durch die Nazis missbraucht worden. Im 1. WK war die deutsche Bezeichnung für Nordafrikaner in allierten Diensten "Tiermenschen"

Auch gut ! merk ich mir... Beides ist die Wahrheit
PS: Obwohl ich den Begriff Tier mit diesen Untermenschen nicht beleidigen will ...