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Nun gut. In den Bereichen wird es dann "philosophisch."
Schauen wir doch einfach mal, was § 23 AufenthaltsG sagt, um herauszufinden, was Merkel eigentlich macht.
1) Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. Die Anordnung kann unter der Maßgabe erfolgen, dass eine Verpflichtungserklärung nach § 68 abgegeben wird. Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit bedarf die Anordnung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Innern.
Dann schauen wir mal nach, einfach bei den Bayern, was passiert, wenn Flüchtlinge von der BRD angenommen werden.
[Links nur für registrierte Nutzer]Als Flüchtlinge werden nicht nur politisch Verfolgte anerkannt, sondern auch Menschen, denen wegen ihrer Rasse, Religion oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Heimatland Gefahr droht. Anders als bei Asylberechtigten muss diese Gefahr nicht vom Staat ausgehen, sondern kann auch von Parteien oder Organisationen stammen. Auch die Einreise über ein Drittland ist kein Problem. Wird ein Mensch in Deutschland als Flüchtling aufgenommen, hat er sofort die Erlaubnis zu arbeiten. Früher haben Asylberechtigte eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen, Flüchtlinge nur eine befristete. Mittlerweile sind die Regelungen quasi identisch.
So, jetzt erkläre bitte dem Forum, in welcher Form Merkel sich strafbar macht.![]()
Ja, jeder kann dein Outing als Hohlkopf lesen. Ich danke dir, Eimer! Jetzt kannst du an Hand der Definiton eines Flüchtlings versuchen zu beweisen, dass die hundertausenden Syrer und Afghanen, die in unser Land einfallen, unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen. Viel Spaß beim verrenken!
[Links nur für registrierte Nutzer]Wer ist ein Flüchtling?
Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ."
Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention)
Kennt ihr diesen Moment, in dem plötzlich alles Sinn ergibt und man merkt, dass der ganze Scheiß sich wirklich lohnt? Ich auch nicht.
Das Geschlecht kann man nicht bestimmen, das macht die Natur. Man kann das Geschlecht feststellen.



Das was Du mir hier präsentierst hat mit meinem Beitrag nichts zu tun. Ich schrieb über Asylrecht dass nicht abgeschafft werden kann, weil Bestandteil des Art. 1 Abs. 1 GG ist.
Ich schrieb noch dass es keine Flüchtlinge gibt. Der Verfassungsrechtler hat das, trotz seines Berufes, noch nicht mitbekommen, denn er geht ja immer noch von Flüchtlinge aus. Humanitäre Hilfe kann er nicht verbieten, rät aber bzw. schlägt vor eine Verfassungsbeschwerde bzw. Klage zu erheben. Jämmerlich. Verfassungsrechtler erkennt man darin dass sie die Verfassung wahren, bevor sie verletzt wird. Jetzt sind nun mal Syrier und Iraker da und werden es immer mehr sein. Stoppen könnt ihr sie nicht mehr, selbst wenn ihr es wollt. Neben EU funktionieren die Grenzen nicht, weder kann man sie in einer Freiheit auf Dauer installieren.
Ihr, alle, habt versagt und jetzt sucht ihr Schuld für das Versagen in nur einer einzigen Person. Ihr muss aufwachen und die Realität akzeptieren. Nationaler Asyl gilt nun mal neben EU nicht mehr. Überbringe bitte Deinem Verfassungsrechtler diese Information mit, er soll sich umschulen lassen.



... oder wenn ihm ratzfatz der hals durchgeschnitten wird, weil er nicht tut, was die eroberer wollen.
so weit denken diese kaschperln aber nicht und wenn sie es dann kapieren, ist es zu spät.
vielen dank auch an diese gutmenschlichen astlöcher, die wunderbar den ast absägen, auf dem sie sitzen.![]()
schrittchen für schrittchen wird uns die sprache genommen.
ein volk, dem die sprache genommen wird, hat irgendwann nichts mehr zu sagen
Die Menschenrechte sind erfunden worden, um die 10 Gebote zu verdrängen. (shahirrim)
Manche Wege sieht man nicht kommen, die plant man auch nicht, die geht man aber., danke an dich

Die Krankheit an der du leidest muss abartig furchtbar und schmerzhaft sein !
Aber sei getröstet, selten ist sie nicht die gesamte BRD Nomenklatura leidet daran !
Ein Heilmittel ist auch auf dem Markt nennt sich NPD und AfD.
Wenn die Schmerzen unerträglich werden wird man sich an die Medizin erinnern![]()
Nur zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die Menschliche Dummheit.
Beim Universum bin ich mir nicht sicher.
Einstein
Ähm, nein. Deines. Denn ich hatte unmittelbar auf deinen Beitrag verlinkt, dass die Syrer - und nur um die geht es - also versuch jetzt nicht andere Gruppen ins Spiel zu bringen, alle unter die GFK fallen. Das werde ich garantiert für dich nicht wiederholen. Ich muss dir ja nichts beweisen. Tue ich das, schreibst du meinen Beweis als Bestandteil der Lügenpresse ab. Ich lass mich doch von dir nicht verarschen.
Die Syrischen Flüchtlinge wurden ausnahmslos alle in einem beschleunigten Verfahren gem. der GFK anerkannt. Du hast dich wieder einmal ohne Not als Idiot vor das Forum gestellt und nein, ich werde dich auch in Zukunft nicht daran hindern. Mach ruhig weiter. Deine Freunde schämen sich schon für dich, aber ich amüsiere mich köstlich.![]()
Ich habe geahnt, dass du dich verrenkst und wieder beweist, dass du nicht die hellste Kerze am Baum bist. Nicht nur ich versuche dir hier mit Engelsgeduld beizubringen was die Syrer (und auch die Afghanen) nicht sind: Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention.
Nun noch mal: Dürfen die Syrer hier bleiben, weil alle "aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung" Syrien verlassen haben?
Für dich ist das sicher so, auch wenn unsere Politikersimulanten sagen, es sind Kriegsflüchtlinge. Allein diese Aussage stellt dich ohne weitere Vertiefung blos und gibt dich der Lächerlichkeit preis. Aber dieses Leid bist du ja gewohnt.
Kennt ihr diesen Moment, in dem plötzlich alles Sinn ergibt und man merkt, dass der ganze Scheiß sich wirklich lohnt? Ich auch nicht.
Das Geschlecht kann man nicht bestimmen, das macht die Natur. Man kann das Geschlecht feststellen.
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