Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[sunbeam]

Wieviele "Flüchtlinge" haben eigentlich inzwischen in den Privatgemächern rot-grüner Betroffenheitsapostel eine Zuflucht gefunden?

Null!

[Dornröschen]

Berlin wappnet sich gegen Anti-Merkel-Demo
Die von der Alternative für Deutschland (AfD) für diesen Samstag geplante Anti-Asyl-Demonstration in Berlin sorgt für einen seltenen politischen Schulterschluss. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und linken Gruppen will sich der AfD entgegenstellen. 'Der AfD-Aufmarsch passt nicht zum toleranten und weltoffenen Berlin', sagte der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner, dem Handelsblatt.
Die CDU werde daher gemeinsam mit anderen Parteien eine Gegendemonstration am Brandenburger Tor veranstalten. 'Wir machen klar, dass Menschen, die dumpfe Ressentiments bedienen und die Flüchtlingskrise nutzen, um daraus parteipolitischen Profit zu ziehen, in der deutschen Hauptstadt nicht willkommen sind.'
KONTEXT
Wie die AfD die Flüchtlingskrise lösen will
Sofortige Schließung aller nationalen Grenzen
Die AfD fordert die sofortige Schließung aller nationalen Grenzen, an denen eine unkontrollierte wilde "Zuwanderung" stattfindet. Außerdem verlangt die Partei die Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Einreisewillige Asylantragssteller aus sicheren Dritt- oder Herkunftsstaaten sollten zudem zurückgewiesen werden. "Die Grenzen sind zu sichern", heißt es in einem Forderungskatalog der Partei von Anfang September 2015. Gleichzeitig sei die Visumpflicht für die Länder des Westbalkans (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) wieder einzuführen.
Illegale müssen ausreisen
Alle sich rechtswidrig im Bundesgebiet aufhaltenden Personen sollten aus Sicht der Partei zur "unverzüglichen freiwilligen Ausreise" aufgefordert werden. Nach einer hierzu "angemessenen Frist" sollten sie "keinerlei öffentliche Unterstützung mehr" erhalten. Danach seien sie in ihre Heimatländer oder international zu organisierende Aufnahmelager zu überführen, heißt es in dem Papier
Abgelehnte Asylbewerber außer Landes bringen
Die AfD hat insbesondere alle rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber im Blick, die unverzüglich außer Landes gebracht werden sollen. "Soweit sie nicht freiwillig ausreisen oder ihre Identität verschleiern, sind Unterstützungsleistungen ausschließlich als Naturalleistungen zu gewähren". Gegebenenfalls seien materielle Anreize außerhalb der Transportkosten anzubieten, die eine freiwillige Ausreise attraktiv machten.
Asylverfahren von Personen aus sicheren Staaten stoppen
Die AfD fordert, alle in Deutschland anhängigen Asylverfahren von Personen aus einem EU-Staat oder einem sicheren Drittstaat "schnellstmöglich" zu beenden.
Keine Asylanträge mehr in Deutschland
Zur Regelung von Masseneinwanderung ist aus AfD-Sicht das Asylrecht im Grundgesetz "weder gedacht noch geeignet". Das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen, solle daher aufgehoben werden. Stattdessen müssten Asylanträge in deutschen Botschaften oder in EU- oder Uno-Einrichtungen gestellt werden. Sollte das nicht möglich sein, müssten die Botschaften in einem Nachbarland aufgesucht werden.
Asylrecht massiv einschränken
Für eine "unvorhersehbare Situation", wie sie sich derzeit in Europa darstelle, sei die derzeit bestehende Rechtslage nicht geschaffen worden, meint die AfD. Die heutige Rechtslage in Deutschland und Europa müsse daher so verändert werden, "dass sie den historischen Leitgedanken gerecht wird". Die AfD bezieht sich dabei auf das Aufenthaltsgesetz von 2004. Danach solle der Zuzug von Ausländern "unter Berücksichtigung der Aufnahme- und Integrationsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen" Deutschlands gesteuert und begrenzt werden. Die AfD will per Gesetzesänderung erreichen, "dass es in Zukunft nicht mehr für jeden Menschen weltweit möglich ist, sich auf das "deutsche Asylrecht" zu berufen". "Der deutsche Sonderweg", heißt es, "muss zugunsten internationaler Standards verändert werden."
48-Stunden-Schnellverfahren
AfD-Chefin Frauke Petry will eine drastische Beschleunigung der Asylverfahren. "Letztlich werden dem deutschen Rechtssystem vielfach falsche Tatsachen vorlegt", sagt sie. Asylbewerber ohne einen Nachweis der Nationalität sollen deshalb in einem Schnellverfahren abgelehnt werden. Über Asylanträge von Flüchtlingen aus sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten solle ebenso innerhalb von 48 Stunden entschieden werden. Damit könne man sicherstellen, "dass die nationalen Interessen geschützt und die Ordnung aufrechterhalten bleibt".
Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten
Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten soll nach Ansicht der AfD um alle diejenigen Staaten erweitert werden, die die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet haben. Nicht dazu zählen Staaten, die sich "schwerster Menschenrechtsverletzungen" schuldig gemacht hätten. Alternativ schlägt die Partei vor, dass als sicherer Herkunftsstaat jeder Staat mit einer Anerkennungsquote von unter 2 Prozent zu gelten habe.
Sach- statt Geldleistungen
Die deutschen Asylbewerberleistungen seien für die Menschen aus dem Westbalkan "fast so, als ob sie hier Arbeit hätten", sagt AfD-Vize Alexander Gauland. Bargeld sei Anreiz für weitere Flüchtlinge, nach Deutschland zu kommen. Leistungen für Asylbewerber sollen daher ausschließlich als Sachleistungen gewährt werden; Bargeld dürfe es erst nach Anerkennung des Asylantrages geben.
Kürzung der jährlichen EU-Umlage
Mit Blick auf EU-Staaten, die ungehindert Asylsuchende nach Deutschland reisen lassen, verlangt AfD-Chefin Petry, die Zahlungen an die Staatengemeinschaft zu kürzen. "Alle asylrechtsbedingten Kosten sind von den Ländern zu erstatten, aus denen die Immigranten eingereist sind", heißt es in einem Thesenpapier der Partei.
Usw.
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Das sollen jetzt Nazi Themen sein?

[konfutse]

Wir waren uns nie näher als durch diesen Beitrag! Ich liebe Dich!

Dann schließt ihr euch also an: Bomber-Harris do ist again.

[Valdyn]

Alles was Opposition ist ist Nazi.

[Olli]

Das ist kein Widerspruch. Ich meinte nur, daß es zu einem neuen Dunklen Zeitalter kommen könnte...in welchem die kulturelle Entwicklung stillsteht, oder sich sogar rückwärts bewegt.



​**Hoffen wir auf die Russen und ihren Befriedungsprozeß. Vielleicht müssen sie dereinst auch Deutschland befrieden...ähm, befreien...wiedermal...

...die haben selbst genug von diesem Abschaum im Land...!

[Shahirrim]

Die dankbaren Negers und Araber:[Links nur für registrierte Nutzer]Polizeihunde los.

Dabei wurde auf die Diensthunde der Polizei ebenfalls losgegangen. An die Zehn Migranten sollen diese mit Tritten und Faustschlägen angegriffen haben. Daraufhin entnahmen die Polizisten den Hunden die Beißkörbe, welche sich nun zur Wehr setzen konnten. Mindestens ein Angreifer wurde von einem Hund verletzt. Zudem musste eine Polizeibeamtin ambulant behandelt werden. Über die Zustände der Hunde war zunächst nichts bekannt, sie dürften aber mit dem Schrecken davongekommen sein. Es war binnen kürzester Zeit ein weiterer Angriff von Migranten auf die Polizei in Deutschland.

Wie kann man nur Hunde mit Maulkorb auf die Verbrecher loslassen? Man sieht, erst als der Maulkorb ab war, wussten sich die Asylverbrecher zu benehmen.

[Dayan]

Wie kann man nur Hunde mit Maulkorb auf die Verbrecher loslassen? Man sieht, erst als der Maulkorb ab war, wussten sich die Asylverbrecher zu benehmen.

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[Shahirrim]

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Ist das dein Hund?

[Grenadier]

Hier sind noch ein paar "Syrer" die mit knapper Not dem Krieg entkommen konnten.

[Bodenplatte]

Wir waren uns nie näher als durch diesen Beitrag! Ich liebe Dich!

Kalte maskuline SS 18 Satan gegen durchgegenderte BRD Schwuchteln. Ein durchaus reizvoller Kontrast.