Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Stopblitz]

Merkel soll in der eigenen Fraktionssitzung "regelrecht vorgeführt" worden sein.

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Die Frau ist von irgendeiner Art Irrsinn befallen. Oder sie wird über den Atlantik ferngesteuert.
Hoffentlich setzt die CDU-Fraktion dem ein Ende.

Diese verdammte Hexe wollte den Nobelpreis, den gibt's jetzt nicht und deswegen muss sie nun weitermachen.

[Deutschmann]

Merkel soll in der eigenen Fraktionssitzung "regelrecht vorgeführt" worden sein.

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Die Frau ist von irgendeiner Art Irrsinn befallen. Oder sie wird über den Atlantik ferngesteuert.
Hoffentlich setzt die CDU-Fraktion dem ein Ende.

Die hat in einem zweiseitigen Interview in der BILD weiter für die Aufnahme geworben. Und am Ende sagte sie aber, dass für sie persönlich die Aufnahme von Flüchtlingen nicht in Frage käme.

Im Klartext bedeutet das sozusagen: .... ich zwinge euch auf was ich selbst nicht bereit bin zu tun.

[Deutschmann]

Und es kann sich keiner rausreden. Vor Jahren wurden schon ehemalige Asylantenheime renoviert. Die wussten was kommt. Alle die was zu sagen haben. Alle!.

[Schlummifix]

Die hat in einem zweiseitigen Interview in der BILD weiter für die Aufnahme geworben. Und am Ende sagte sie aber, dass für sie persönlich die Aufnahme von Flüchtlingen nicht in Frage käme.

Im Klartext bedeutet das sozusagen: .... ich zwinge euch auf was ich selbst nicht bereit bin zu tun.

Ich weiß. Merkels Argumentationsweise, sie könne keine Flüchtlinge abweisen, ist blanker Unsinn (siehe Text).
Sie will diese Flüchtlinge hier haben. Sie missbraucht das Asylrecht für ein illegales Masseneinwanderungsprogramm.
Es wird auch kaum jemand wieder abgeschoben. Die meisten werden trotz Ausreisepflicht "geduldet". Allein in NRW 52 000 sofort Ausreisepflichtige.

Unsere Nachbargemeinde hat 4000 Einwohner, und bekommt jetzt 3000 Refugees ab. Plötzlich sind alle auf den Barrikaden.
Die Union muss diesen Irrsinn beenden, und Merkel das Vertrauen entziehen. Noch vor der Wahl. Ohne Kanzlermehrheit kann sie nicht mehr regieren. Mit dieser Kanzlerin könnte ich nicht mehr zusammenarbeiten.

[Bergischer Löwe]

Die Frau sitzt fest im Sattel. Solange der Bundestag nicht in einer Nacht- und Nebelaktion Merkel das Amt entzieht, macht die unbeirrt weiter. Ich wunndere mich nur warum keiner die Eier hat endlich zu handeln. Die sehen doch was los ist. Und wenn es schon Nachrichtensperren gibt, muss die Lage noch viel schlimmer sein als wir uns vorstellen können.

Die Drohung der CSU mit dem Bundesverfassungsgericht ist letztendlich nur eine versteckte Forderung nach parlamentarischem Segen für Merkels Politik. Gestern im Focus eine interessante Wortmeldung eines Staatsrechtlers gelesen, der das Beispiel von 1971 hervorholte, als die CSU versuchte, Brandts Ostpolitik vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern zu lassen, letztlich durch ihren Schritt aber ein Urteil erreichte, nach dem der Wesentlichkeitsvorbehalt, also Entscheidungen, die "wesentlich" sind in dem Sinne, dass sie die Grundlagen der sozialen Gemeinschaft betreffen durch den förmlichen Gesetzgeber (das Parlament) getroffen werden (Reichweite des Parlamentsvorbehalts) und nicht als Einzelentscheidung der Exekutive, zur Maxime der gesetzgeberischen Gestaltung wurde.

Besonders im Konfliktfall Bund - Länder, der hier zweifellos vorliegt, hat das Bundesverfassungsgericht diese Maxime verpflichtend der Bundesregierung auferlegt. Hier haben beispielsweise die Kläger gegen den ESM 2012 angesetzt. Sie waren sich darüber im Klaren, daß das Gericht den ESM ganz sicher nicht für verfassungswidrig erklären würde - aber ihren eigenen Vorgaben folgend, erklärten die Richter nicht die Regierung für zuständig sondern schoben dem Parlament die Verantwortung zu. Daher auch die grotesken Abstimmveranstaltungen im Reichstag der letzten Jahre.

Genau hier setzt die CSU nun wieder an. Merkels Problem ist also kein zu erwartendes Sachurteil aus Karlsruhe sondern vielmehr der Verweis auf eine mögliche Abstimmung im Bundestag. Angesichts der Meldungen über die Fraktionssitzung der Union kann davon ausgegangen werden, dass Merkel nach einer solchen Abstimmung sich wohl die Frage gefallen lassen muss, ob es nicht Zeit für die Vertrauensfrage ist.

Da liegt der Hase im Pfeffer.

[EmilS]

Wunderschön: Schneeregen bei 5°C

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[Nanu]

Ich sag immer, 0 Grad Schneeregen soooo richtig ekliges nasskaltes Wetter das wärs, dann verrecken die

Kaum! Sie gehen dann in die Häuser. Und niemand wird sie daran hindern, erst recht nicht die Büttel.

[In Medias Res]

Wunderschön: Schneeregen bei 5°C

Thor sei Dank. Anscheinend haben die alten Germanischen Götter Mitleid mit ihren geplagten Volk.

[Nettaktivist]

...alles was mir zu diesem "Herrn" einfällt, darf ich hier nicht schreiben!!

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Der Bursche würde schon bei der einfachen Gesichtskontrolle in keinem meiner Unternehmen eine Anstellung finden. Noch nicht mal als Klobürste.

[Nettaktivist]

Eines verstehe ich nicht...im Jahre 1989 haben die Bürger in der DDR den Mut aufgebracht gegen die kommunistische Diktatur in der DDR auf die Straße zu gehen und brachten die DDR Zufall - warum gelingt uns das heute nicht ?? Merkel und Co zu beseitigen ?

Es gibt keinen adäquaten Gegenpaart. Die FDP ist tot, sie wäre es noch gewesen, denn da waren fähige Köpfe, die wurden medial geschlachtet. Jeder Scheinkommedian durfte im ÖR über sie herziehen, wenn manns nicht mehr hören wollte, notfalls unter der Gürtellinie. Heute findet man sie in der AfD. Aber die haben mit an Sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit, bald dasselbe Mediale Schiksal zu erleiden. Erst wenn das, was uns unter den Fingernägeln brennt, für jeden offensichtlich zu tage tritt, will ich nur für Deutschland hoffen, das wir die ganzen Betrüger los werden. Wir schaffen das besser ohne sie und die verminten Gutmenschen, die sich am dahindarbendem Kadaver Deutschland laben..