Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Sven71]

Knastkultur hört sich gut an...auch und gerade für unsere Umvolkungsmischpoke.

Aber kein deutscher Knast. Hinter dem Ural ist noch Platz genug und die Wintertemperaturen passen auch.

[konfutse]

Man darf zwei Dinge nicht vergessen wenn man grundsätzlich am Asylrecht für verfolgte Menschen festhalten will:

Es muß die "Unschuldsvermutung" gelten, wenn nicht zweifelsfrei feststeht, daß jemand kein Anspruch auf Asyl hat.

Und selbst die, die keinen Anpruch haben, sind deswegen immer noch keine Kriminellen nur weil sie einen Antrag stellen.

Prinzipiell hast du Recht, aber konsequenterweise sollten Asylantragsteller bis zur Entscheidung in Lagern gehalten werden und der Instanzenweg bei Ablehnung sollte eingeschränkt werden. Das macht deren Abschiebung sehr viel einfacher.

[Lieschen]

Du bist borniert weil du nicht differenzierst.

Tut mir leid, ich gehöre nicht zur Differenzities-Fraktion.

Ginge es nach Recht und Gesetz in Deutschland, hätten wir keinen einzigen Asylforderer hier, da ist kein Spielraum für Deine Differenzities.

[Tryllhase]

Muss man so etwas noch lesen?

Die Politiker kommen ja derzeit vereinzelt mit recht guten Vorschlägen, die viel bewirken könnten... wären wir jetzt 20 - 30 Jahre in der Vergangenheit.

Na immerhin ist aus Willkommen schon Ankommen geworden. Er meint sicherlich einen Ankommensbeutel mit Grundgesetz in Arabisch, Deutschlandfahne und T-Shirt:"ich bin stolz, ein Deutscher werden zu dürfen!

[Siddhartha]

Auch wenn wahrscheinlich einige wieder meinen, das würde nichts bewirken, hier könnt Ihr Frau Merkel zum Rücktritt auffordern:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Und hier ist der Text:

"Die Bundeskanzlerin ist angetreten, um den Interessen und dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen. Darauf hat sie einen Eid geschworen.
Es entsprach nicht unseren Interessen, dass aus der EU bzw. der Eurozone eine Transferunion wurde, die der deutsche Steuerzahler finanziert.
Es entsprach nicht unseren Interessen, dass deutsche Unternehmen von ausländischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden und sie dagegen nichts unternahm.
Aber vor allem: Es entspricht nicht unseren Interessen, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Armutsmigranten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Grenzpolizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel betonte, „Asyl kennt keine Obergrenze“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylVfG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten.
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Aus diesem Grund muss sie sofort zurückzutreten. Bitte setzen Sie sich für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.

Hintergrund
Gemäß dem im Grundgesetz vorgesehenen Amtseid ist die Bundeskanzlerin verpflichtet, sich für das Wohl des deutschen Volks einzusetzen: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Die Bundeskanzlerin hat diesen Amtseid mit der freiwilligen religiösen Beteuerung zuletzt am 17. Dezember 2013 zum dritten Mal geleistet.
Die Ereignisse der letzten Jahre verdeutlichen, dass die Kanzlerin eher das Gegenteil erreicht hat. Allein der Umbau der EU zu einer Transferunion belastet den deutschen Steuerzahler noch bis weit in die Zukunft mit Milliardensummen. Dadurch ist das Vertrauen in die Europäische Union, falls es überhaupt noch vorhanden ist, stark angeschlagen.
Obwohl die Bundeskanzlerin im August 2013 wusste, dass Deutschland von den USA kein sogenanntes No-Spy-Abkommen angeboten worden war, behauptete sie einfach das Gegenteil und täuschte so ihr Volk.
Die Bundeskanzlerin täuscht das deutsche Volk und die europäischen Nachbarn: Obwohl Sie öffentlich verkünden lässt, Grenzkontrollen wieder einzuführen und unsere Grenze schützen zu lassen, weist ihr Innenminister zeitgleich die Bundespolizei ausdrücklich an, niemanden an der Grenze abzuweisen. Die drastischen Folgen für die Städte, Gemeinden, Behörden, Sozialsysteme und die öffentliche Sicherheit kann niemand übersehen.
Für all das trägt Bundeskanzlerin Merkel die Verantwortung. Sie muss sofort zurücktreten.
Es hat nicht den Anschein, dass Frau Merkel von selbst zurücktreten wird. Die einzige Möglichkeit, sie dazu zu bewegen ist das konstruktive Misstrauensvotum durch den Deutschen Bundestag gemäß Art. 67 GG. Hierzu muss der Bundestag einen neuen Kanzler wählen und den Bundespräsidenten auffordern, die Kanzlerin zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem nachkommen."

​Einfach immer nur hier Forum herumjammern bringt nämlich überhaupt gar nichts!

[Tryllhase]

Auch wenn wahrscheinlich einige wieder meinen, das würde nichts bewirken, hier könnt Ihr Frau Merkel zum Rücktritt auffordern:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Und hier ist der Text:

"Die Bundeskanzlerin ist angetreten, um den Interessen und dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen. Darauf hat sie einen Eid geschworen.
Es entsprach nicht unseren Interessen, dass aus der EU bzw. der Eurozone eine Transferunion wurde, die der deutsche Steuerzahler finanziert.
Es entsprach nicht unseren Interessen, dass deutsche Unternehmen von ausländischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden und sie dagegen nichts unternahm.
Aber vor allem: Es entspricht nicht unseren Interessen, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Armutsmigranten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Grenzpolizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel betonte, „Asyl kennt keine Obergrenze“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylVfG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten.
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Aus diesem Grund muss sie sofort zurückzutreten. Bitte setzen Sie sich für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Hintergrund
Gemäß dem im Grundgesetz vorgesehenen Amtseid ist die Bundeskanzlerin verpflichtet, sich für das Wohl des deutschen Volks einzusetzen: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Die Bundeskanzlerin hat diesen Amtseid mit der freiwilligen religiösen Beteuerung zuletzt am 17. Dezember 2013 zum dritten Mal geleistet.
Die Ereignisse der letzten Jahre verdeutlichen, dass die Kanzlerin eher das Gegenteil erreicht hat. Allein der Umbau der EU zu einer Transferunion belastet den deutschen Steuerzahler noch bis weit in die Zukunft mit Milliardensummen. Dadurch ist das Vertrauen in die Europäische Union, falls es überhaupt noch vorhanden ist, stark angeschlagen.
Obwohl die Bundeskanzlerin im August 2013 wusste, dass Deutschland von den USA kein sogenanntes No-Spy-Abkommen angeboten worden war, behauptete sie einfach das Gegenteil und täuschte so ihr Volk.
Die Bundeskanzlerin täuscht das deutsche Volk und die europäischen Nachbarn: Obwohl Sie öffentlich verkünden lässt, Grenzkontrollen wieder einzuführen und unsere Grenze schützen zu lassen, weist ihr Innenminister zeitgleich die Bundespolizei ausdrücklich an, niemanden an der Grenze abzuweisen. Die drastischen Folgen für die Städte, Gemeinden, Behörden, Sozialsysteme und die öffentliche Sicherheit kann niemand übersehen.
Für all das trägt Bundeskanzlerin Merkel die Verantwortung. Sie muss sofort zurücktreten.
Es hat nicht den Anschein, dass Frau Merkel von selbst zurücktreten wird. Die einzige Möglichkeit, sie dazu zu bewegen ist das konstruktive Misstrauensvotum durch den Deutschen Bundestag gemäß Art. 67 GG. Hierzu muss der Bundestag einen neuen Kanzler wählen und den Bundespräsidenten auffordern, die Kanzlerin zu entlassen. Der Bundespräsident muss dem nachkommen."

​Einfach immer nur hier Forum herumjammern bringt nämlich überhaupt gar nichts!

Du scheinst aber zu vergessen, dass wir uns im Übergang von einer Demokratie in eine hochgefährliche Diktatur befinden, die nur auf solche Unterschriften warten. Wenn der Übergang beendet ist, könntest Du Dich eventuell im Gulag wiederfinden.

[Dornröschen]

Zeigt er uns etwa den "Stinkefinger" ?!

Ist das nicht auch das Zeichen einiger Illuminaten? Die Hörner des Teufel?

[Dornröschen]

Diejenigen die das Ruder rumreißen und ihr den Kampf ansagen, haben Rückrat und können gewählt werden.
Bedingung es wird sofort umgesetzt. Dazu gehört Grenzen werden gezogen, kein TTIP, alle raus die nicht wirklich Kriegflüchtlinge sind.
Mit den Amis keine Gemeinsamkeiten mehr. Souverenität erlangen. Allianzen mit Staaten bilden die Frieden Wohlstand für ihr Volk wollen.
Austritt aus der EU. Lieber ein freiheitlicher unabhängiger Staat.

Sollen die Großkonzerne verschwinden und andere ausnutzen. Ich denke, daß wir viele fähige Leute haben, die bisher nicht zum Zuge kamen, weil die Konzerne das verhindert haben. Neue Technologien, ein funktionierendes Gesundheitssystem.

Reiche zahlen hohe Steuer, falss sie gehn, haben wir weniger Steuerhinterzieher, Korruption und Lobbyisten fallen weg.

Ein Land was die Staatgewalt hat und Recht und Ordnung wieder herstellt. So sieht ein Land aus, indem man leben möchte.

[Bruddler]

Ist das nicht auch das Zeichen einiger Illuminaten? Die Hörner des Teufel?

In Italien wäre so ein Zeichen (Cornuto) eine Beleidigung für jeden Ehemann...

[Hrafnaguð]

ich betrachte das alles nur wieder als Opium für's Volk.
Allein schon die jetzt "durchgeführten" Grenzkontrollen. Alle dürfen rein nach D
sonst müßte es heißen Grenzschließungen.

Ein Freund von mir hat gerade Urlaub in Ungarn gemacht. Auf der Rückfahrt an der Grenze gings was langsamer zur Sache, da viele Autos kontrolliert waren.
Rundherum gingen die Eindringlinge, das war zu beobachten, einfach zu Fuß rüber. Da stand auch BGS, aber er meinte das die nur zur Staffage
da standen um den Schein zu wahren. Haben niemanden aufgehalten.