Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[tosh]

Die BILD (Print) hat heute übrigens getitelt dass über 190.000 sofort ausreisepflichtige Personen hier leben und nur 10.000 abgeschoben wurden. Und das in Sachsen 595 Flugtickets verfallen sind, weil die Abzuschiebenden einfach nicht erschienen sind. Da fällt mir nix mehr ein.

Das las ich heute irgendwo noch krasser. Aus dem Gedächtnis: 600.000 Abgelehnte, 8000 Ausgewiesene, davon 700 tatsächlich ausgewiesen.

Dein Gedächtnis ist hervorragend, hier eine offizielle Zahl:

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In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist.
Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor, die der Online-Ausgabe des Magazins "Cicero" vorliegt. ....
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Die Blöd mit ihren 190.000 hat da mal wieder die Kartoffeln für dumm verkauft!

[wtf]

Es wird eng an den Füttertrögen:

Wie aufregend, Araber gegen Neger. Mal schauen, wie die Quoten sind.

[Bolle]

Wie aufregend, Araber gegen Neger. Mal schauen, wie die Quoten sind.

Religiöse Extremisten gegen Drogendealer...... oder aber Boko Haram gegen IS....man wird es sehen!

[Bolle]

»Freiheitsstatue steht in München«

Steinmeier (SPD) wirbt um neue Flüchtlinge

Für den Bundesaußenminister steht die New Yorker Freiheitsstatue heute auch in München. Er zitierte Emma Lazarus‘ Gedicht: »Gebt mir eure Müden, eure Armen,/Eure geknechteten Massen«

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Hat er dabei wenigstens geweint?

[Kreuzbube]

Falls das Umvolkungs-Verbrechen nicht gestoppt wird, gibt es 2017 kein Deutschland mehr, das diesen Namen verdient.

Entweder gilt Merkels Wort "Dann ist das nicht mein Land" und ihr und ihrer Clique wird das Handwerk gelegt- oder es wird nicht mehr unser Land sein.

Die denken, wir wollen diesen Wahnsinn ebenfalls. Wie alle Ideologen ziehen sie die ganze Gesellschaft mit rein.

Viele Deutsche haben den Bezug zur realen Welt verloren. Die leben in so einer Art Blase bzw. Matrix und koennen gar nicht rational erfassen, welche Konsequenzen die Flutung Deutschlands mit Millionen Invasoren haben wird.

Blind werden Millionen Afrikaner und Araber ohne Kontrolle reingeholt. Wahrscheinlich ist das einmalig in der Geschichte der Menschheit ?

Die Deutschen haben einen Hang zur Romantik und die Welt wird als schoener und friedlicher Ort, in dem sich alle lieb haben, verklaert. Das ist allerdings ein toedlicher Irrtum.

Die Welt ist ein moerderisches Irrenhaus und das werden die Deutschen bald persoenlich bei sich zu Hause schmerzhaft zu spueren bekommen.

Nicht ohne Grund sprechen viele Briten bei der jetzigen BRD von einer Art Hippie-Staat:

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Das mußte so kommen. Bei einer Krankheit gibt es auch zunächst die Infektion; dann den Ausbruch, den Höhepunkt, und dann den Tod oder die Heilung. Parallel zu diesem Beispiel infizierten die 68er dieses Land mit der Scheiße, in den Achtzigern brach die Krankheit offen aus und jetzt haben wir den Höhepunkt...

[-jmw-]

Es ging generell darum, dass es Grundrechte gibt, die andere Grundrechte eingeschränken, nicht so aber beim Asyl-Grundrecht.

Nicht nur gibt es Grundrechte, die andere Grundrechte einschränken, sondern jedes Grundrecht schränkt potentiell andere ein. Die Einschränkung besteht nicht nur dann, wenn sie explizit aufgeführt wird, sondern auch und v.a. grundsätzlich.
Das gilt auch für das Asylrecht.
Bei ihm wäre naheliegend u.a. Eigentum, Freizügigkeit, freie Wohnungswahl.

[Bodenplatte]

Heute mit einem Hamburger Zöllner gesprochen, also der war sich ganz sicher das alles in Ordnung ist, und nach Recht und Gesetz abläuft. Gibt ja bereits Grenzkontrollen und so.

[konfutse]

Eier hat sie ja nicht, aber Rückgrat kann sie beweisen und applaudieren wenn sie aus der Partei ausgeschlossen wird.

[BlackForrester]

ich betrachte das alles nur wieder als Opium für's Volk.
Allein schon die jetzt "durchgeführten" Grenzkontrollen. Alle dürfen rein nach D
sonst müßte es heißen Grenzschließungen.

So isses...an die wirkliche Problematik geht man nicht heran, d.h. endlich klar zu definieren wer hat Anspruch nach Art. 16a GG auf Asyl (und das sind nun einmal nur die "politisch" Verfolgten und eben NICHT die Kriegsflüchtlinge), was dann zwingend dazu führen müsste, dass man eben Art 16GG entsprechend ändert UND die Einwanderung in den Arbeitsmarkt wird wieder total ausgeblendet.

Im Prinzip müsste man das Grundgesetz, Art. 16 erweitern bzw. ändern in
a) Wer in seinem Heimatland aus politischen, religiösen, ethnischen Gründen verfolgt wird und wem Gefahr an Freiheit, Leib und Leben durch die staatlichen Institutionen der Legislative, Exikutive und Judikative seines Heimatlandes droht genießt Asylrecht. Näheres regelt ein Gesetz
b) Wer aus seinem Heimatland infolge Krieg oder kriegsähnlichen Ereignissen flieht genießt Schutz und Aufenthalt. Naheres regelt ein Gesetz

In den gesetzlichen Regelungen MÜSSEN dann die Rechte WIE Pflichten definiert werden um Schutz und Aufenthalt in die Lande gewährt zu bekommen und auch Verpflichtungen wie nicht nur den Respekt und die Toleranz,, sondern die unabdingbare verbindliche Akzeptanz Art. 1 - 20GG, ebenso muss dort definiert werden, und, wenn, im Einklang der Genfer Flüchtlingskonvention diese Schutzrechte verwirkt werden und dann zwingend das Land verlassen werden muss, den Status einer "Duldung" muss ausgeschlossen werden (entweder man hat ein Schutzrecht oder man hat kein Schutzrecht) und ebenso muss klar geregelt sein, dass Asyl wie Schutz und Aufenthalt vor Krieg ein zeitlich begrenztes Recht ist - nämlich so lange der Asyl- oder Fluchtgrund infolge Krieg gegeben ist und danach dieses Schutz und Aufenthaltsrecht verfolgt.

Die würde dann aber auch eines nach sich ziehen müssen- ein Einwanderungsgesetz, wo definiert wird
- wer darf und kann einwandern
- welche Pflichten sind mit der Einwanderung verbunden (Stichwort grundgesetzliche Rechte, Sprache etc.)
- welche Sanktionen drohen, wird gegen die Pflichten verstoßen
- ab wann verliert man jegliches Zuwanderungs- und damit Arbeits- und Aufenthaltsrecht.

Was heute in Berlin diskutiert wurde ist doch eine reine Placebo-Diskussion und dient zur Beruhigung der Bevölkerung um den Eindruck zu erwecken - wir tun was um "wir schaffen das" zu erreichen. Am Ende des Tages wird damit wenig bis nichts erreicht werden....daher hast Du recht...Opium für das Volk indem man tarnt, täuscht, trickst.

[brausepaul]

Zöllner handeln seit Jahren vorsätzlich gegen das Gesetz was die Einfuhr bestimmter Waren betrifft, ist den Fällen die ich kenne ist das auch nachgewiesen. Widerrechtliche Zurückhaltung von Waren, Rechtsanwalt knallt denen die § um die Ohren, die Ware wird freigegeben. 2 Wochen später hält der gleiche Zöllner wieder die gleiche Art Ware bei einem anderen Bürger zurück, das ist durch einen Zufall rauskekommen über ein Forum wo dann die Namen abgeglichen wurden. Das kannst Du also alles knicken was von da an Äußerungen kommt...