Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Truitte]

Das Bundeskabinett hat am Dienstag Änderungen des Asylrechts auf den Weg gebracht. Neben Änderungen des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes habe sich das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch auf Änderungen der Beschäftigungsverordnung und der Integrationskursverordnung verständigt, teilte die Regierung am Dienstag mit. Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen demnach die Beschleunigung der Asylverfahren, die derzeit durchschnittlich fünf Monate dauern, sowie die Beseitigung von Fehlanreizen: So werde der persönliche Bedarf, der bislang mit dem sogenannten Taschengeld abgedeckt wurde, künftig möglichst in Sachleistungen gewährt.

Dies gelte für den gesamten Zeitraum, den die Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen verbringen. Geldleistungen sollen künftig höchstens einen Monat im Voraus gezahlt werden. Zudem entlaste der Bund die Länder und Kommunen finanziell: Er übernimmt die Kosten für die Asylbewerber in Höhe einer Pauschale von 670 Euro pro Monat. Diese Kostenübernahme beginne mit dem Tag der Erstregistrierung und ende bei Abschluss des Verfahrens. Überdies sollen Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert werden, um die Asylverfahren der Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen. Das Gesetzgebungsverfahren soll nach dem Willen der Bundesregierung noch im Oktober abgeschlossen werden. Es ist geplant, dass die Änderungen zum 1. November in Kraft treten.
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[Rumburak]

So werde der persönliche Bedarf, der bislang mit dem sogenannten Taschengeld abgedeckt wurde, künftig möglichst in Sachleistungen gewährt.

Das gibt Krieg und ihr Taschengeld werden sie sich vermehrt, direkt beim deutschen Bürger holen.

[Chronos]

Man sollte auch mal den Ratschlag von Orban beherzigen !

Bei Beifall von jener Seite wie bei dem vom Känguru wäre ich äusserst misstrauisch.

Bei dem klingt es nämlich eher wie hämische Schadenfreude!

[Bolle]

Ich rechne mit 2-3 Jahren. Der ganze Irrsinn wird spätestens 2017 nicht mehr finanzierbar sein.

Bei konstant guter wirtschaftlichen Entwicklung........nur gibt es die nicht! Schon vergessen dass wir, noch gar nicht so lange her, 5.000.000 Arbeitslose (offizielle Statistik ) und 7-8 mio real hatten.

[Soshana]

Die Deutschen sind nicht dumm! Meinem chinesisches Hanweibchen geht
Politik ziemlich glatt ab ihrem knackigen Popo vorbei aber zur aktuellen
Lage der Ueberflutung Deutschlands mit Fluechtlingen hat sie folgendes
kurz und knapp geaeussert:

" Das Deutsche Volk und die Deutsche Regierung sind zu weich! "

Zu Deiner Frau kann ich nur sagen: Das deutsche Volk ist sicherlich verweichlicht worden und hat all seine Widerstandkraefte bzw. seinen Ueberlebensinstinkt verloren. Die Merkel-Junta jedoch handelt vorsaetzlich und mit eiskaltem Kalkuel. Die ist nicht weich, sondern knallhart und wird einen Voelkermord in Europa bewusst in Kauf nehmen.

Schaeuble und Merkel wollen die politische Union in der EU, einen europaeischen Zentralstaat, erreichen und das geht nur dadurch, indem man in Europa fuer die dortigen einheimischen Voelker und deren Nationalstaaten, die alle ueberwunden werden sollen, eine grosse Krise erzeugt.

Schaeuble hat das am 19.November 2011 in der New York Times so eingeraeumt:

Ich zitiere:
...
He sees the turmoil as not an obstacle but a necessity. “We can only achieve a political union if we have a crisis,” Mr. Schäuble said.
...
Quelle:

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Die Migranten werden also bewusst zur Krisenerzeugung in die BRD und nach Europa von Bruessel, Merkel und Schaeuble eingeschleust.

Das Chaos und die folgende Krise wird von Berlin und Bruessel ganz bewusst herbeigefuehrt und weitere Eskalationsstufen werden demnaechst gegen die europaeischen Nationalstaaten und deren einheimische Voelker gezuendet werden.

Schaeuble und Merkel stelle ich hiermit auf eine Stufe mit Hitler, weil diese Millionen von Toten und das Ausloeschen unschuldigen Menschenlebens zur Erreichung ihrer politischen Ziele bewusst in Kauf nehmen. Sie stellen sich damit bewusst ueber Recht und Gesetz und muessen somit als politische Verbrecher und Menschenrechtsverletzer eingestuft werden.

Merkel und Schaeuble verfolgen zielgerichtet und voller Hinterlist die Vernichtung der europaeischen Voelker und ihrer Zivilisation.

Herr Putin wies gestern in seiner Rede vor der Uno in einer kurzen Passage darauf hin, dass eine kleine exzeptionelle und auserwaehlte Machtelite ganz Europa und Eurasien beherrschen wolle. Die Elite wolle alle Nationalstaaten, deren Souveraenitaet und Voelker ausschalten.



Wem Schaeuble und Merkel in Wahrheit dienlich sind und welche politischen Ziele sie verfolgen, duerfte somit klargestellt sein.

Eine multipolare Welt mit unabhaengigen Voelkern und souveraenen Nationalstaaten schwebt diesen beiden Schwerstverbrechern in Eurasien sicherlich nicht vor.

Die haben in ihrem selbstherrlichen und selbstverliebten Groessenwahn und ihrer Selbstueberschaetzung ganz andere Visionen.

[DeRu]

Das Bundeskabinett hat am Dienstag Änderungen des Asylrechts auf den Weg gebracht. Neben Änderungen des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes habe sich das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch auf Änderungen der Beschäftigungsverordnung und der Integrationskursverordnung verständigt, teilte die Regierung am Dienstag mit. Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen demnach die Beschleunigung der Asylverfahren, die derzeit durchschnittlich fünf Monate dauern, sowie die Beseitigung von Fehlanreizen: So werde der persönliche Bedarf, der bislang mit dem sogenannten Taschengeld abgedeckt wurde, künftig möglichst in Sachleistungen gewährt.

Dies gelte für den gesamten Zeitraum, den die Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen verbringen. Geldleistungen sollen künftig höchstens einen Monat im Voraus gezahlt werden. Zudem entlaste der Bund die Länder und Kommunen finanziell: Er übernimmt die Kosten für die Asylbewerber in Höhe einer Pauschale von 670 Euro pro Monat. Diese Kostenübernahme beginne mit dem Tag der Erstregistrierung und ende bei Abschluss des Verfahrens. Überdies sollen Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert werden, um die Asylverfahren der Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen. Das Gesetzgebungsverfahren soll nach dem Willen der Bundesregierung noch im Oktober abgeschlossen werden. Es ist geplant, dass die Änderungen zum 1. November in Kraft treten.
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Was genau soll das heißen? Wie viel weniger an Bargeld kriegen die nun?

[laurin]

Das Bundeskabinett hat am Dienstag Änderungen des Asylrechts auf den Weg gebracht. Neben Änderungen des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes habe sich das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch auf Änderungen der Beschäftigungsverordnung und der Integrationskursverordnung verständigt, teilte die Regierung am Dienstag mit. Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen demnach die Beschleunigung der Asylverfahren, die derzeit durchschnittlich fünf Monate dauern, sowie die Beseitigung von Fehlanreizen: So werde der persönliche Bedarf, der bislang mit dem sogenannten Taschengeld abgedeckt wurde, künftig möglichst in Sachleistungen gewährt.

Dies gelte für den gesamten Zeitraum, den die Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen verbringen. Geldleistungen sollen künftig höchstens einen Monat im Voraus gezahlt werden. Zudem entlaste der Bund die Länder und Kommunen finanziell: Er übernimmt die Kosten für die Asylbewerber in Höhe einer Pauschale von 670 Euro pro Monat. Diese Kostenübernahme beginne mit dem Tag der Erstregistrierung und ende bei Abschluss des Verfahrens. Überdies sollen Albanien, Kosovo und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert werden, um die Asylverfahren der Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen. Das Gesetzgebungsverfahren soll nach dem Willen der Bundesregierung noch im Oktober abgeschlossen werden. Es ist geplant, dass die Änderungen zum 1. November in Kraft treten.
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Geldleistungen sollen künftig höchstens einen Monat im Voraus gezahlt werden.

Wie bitte????? Wie wird das denn jetzt gehandhabt? Schmeißen die den Asylbetrügern das Geld gleich für sechs Monate im voraus in den Rachen????

Und was für Geldleistungen überhaupt? Ich denke, Sachleistungen wurden beschlossen.

Alles wieder nur Augenwischerei.

[FranzKonz]

Ich rechne mit 2-3 Jahren. Der ganze Irrsinn wird spätestens 2017 nicht mehr finanzierbar sein.

Auch von der finanziellen Seite betrachtet, ist die Politik der Bundesregierung purer Irrsinn:

Standen für Flüchtlingslager im Nordirak vor einiger Zeit noch 31 US-Dollar pro Flüchtling und Monat zur Verfügung, so sind es jetzt nur noch zehn.

Die relativ geringen Beträge, die nötig wären, um die Lage der Flüchtlinge zu verbessern, lassen den Umgang mit Asylbewerbern, den sich Deutschland leistet, geradezu als verantwortungslos erscheinen. So beziffert das Land Nordrhein-Westfalen die Kosten für Unterbringung, Betreuung und Versorgung auf 12500 Euro pro Jahr und Asylbewerber. Angesichts von Kosten in solchen Dimensionen merkte Farhad Ameen Atrushi, der Gouverneur der nordirakischen Provinz Dohuk, gegenüber dem ZDF an: „Wenn wir nur zehn Prozent der Gelder hätten, die ihr für die Unterbringung der Flüchtlinge in Deutschland aufwendet, dann könnten wir die Lebensumstände hier so verbessern, dass niemand nach Europa emigrieren muss.“

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[Truitte]

Was genau soll das heißen? Wie viel weniger an Bargeld kriegen die nun?

Geldleistungen sollen künftig höchstens einen Monat im Voraus gezahlt werden.

Wie bitte????? Wie wird das denn jetzt gehandhabt? Schmeißen die den Asylbetrügern das Geld gleich für sechs Monate im voraus in den Rachen????

Und was für Geldleistungen überhaupt? Ich denke, Sachleistungen wurden beschlossen.

Alles wieder nur Augenwischerei.

ich betrachte das alles nur wieder als Opium für's Volk.
Allein schon die jetzt "durchgeführten" Grenzkontrollen. Alle dürfen rein nach D
sonst müßte es heißen Grenzschließungen.

[DeRu]

Bei konstant guter wirtschaftlichen Entwicklung........nur gibt es die nicht! Schon vergessen dass wir, noch gar nicht so lange her, 5.000.000 Arbeitslose (offizielle Statistik ) und 7-8 mio real hatten.

Dann werden Bund, Länder und Kommunen noch mehr Schulden aufnehmen, vorausgesetzt das globale Schuldencasino läuft weiter.
Zusätzlich wird man versuchen dem Mittelstand möglichst viel auszupressen, z.B. in Form eines Bargeldverbotes und der Einführung von Negativzinsen. Oder oder..... die Zecken werden sich sicherlich etwas einfallen lassen.