Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Apart]

Der Herr beschütze uns vor der christlichen Nächstenliebe!
Jahrhundertelang wurde sie mit Gewalt verbreitet und heute holt sie uns unsere Todfeinde ins Land...>x´(

Er beschütze uns vor Jenen, die sie umgekehrt herum auslegen, um uns damit zu schädigen und auszuparasitieren.

[tritra]

Die Muselmänner wohlen doch eh nicht in Tschechien bleiben. Wie will man die zwingen? Gewalt anwenden? Bin gespannt.

Die werden halt wieder auf Wanderschaft gehen.
Im 500-Mann Pulk wire ihnen keiner was tun.
Und dann sind sie wieder in München...

[herberger]

90% der syrischen Flüchtlinge können nicht belegen das sie aus Syrien kommen.

[Erik der Rote]

Asylbewerber in Kaserne, Soldaten in Zelte

Die Bundeswehr hat in Sachsen-Anhalt eine Kaserne geräumt, um Platz für die Unterbringung von 700 Asylbewerbern zu schaffen. Die Soldaten zogen statt dessen in Zelte auf einem Truppenübungsplatz.

Die Kaserne am See im Landkreis Stendal wird nun für die kommenden 18 Monate zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber umfunktioniert. Verantwortlich für diese ist derzeit noch das Landesinnenministerium. Am Wochenende kamen die ersten knapp 250 Asylsuchenden in der Kaserne an. Es wird damit gerechnet, daß die 700 zur Verfügung stehenden Plätze innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen erschöpft sind.

„Wir kennen das aus den Einsätzen“

Bei der Bundeswehr sorgt die Entscheidung laut dem Presseoffizier des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberstleutnant Thomas Poloczek, für keine Probleme. Der Dienstbetrieb könne ungestört fortgeführt werden

[tosh]

Auch Deutschland könnte durch Flüchtlingsverteilung entlastet werden
.......
Von dem Beschluss der EU-Innenminister zur Umverteilung von Flüchtlingen in Europa könnte auch Deutschland profitieren. 54.000 der 120.000 Flüchtlinge, die verteilt werden sollen, könnten aus anderen Ländern als [Links nur für registrierte Nutzer] oder Griechenland kommen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Dienstag nach einem Sondertreffen mit seinen Kollegen in Brüssel. Alle EU-Länder in einer "besonderen Notsituation" könnten eine Entlastung beantragen. "Das könnte auch Deutschland sein und wäre insoweit auch eine zusätzliche Entlastung", sagte de Maiziére.
"Ob wir das tun, ist eine andere Frage*."
[Links nur für registrierte Nutzer]

*Unglaublich!
Da Deutschland neben Griechenland, Italien und Ungarn zu den überlasteten Ländern in Notsituation gehört, sollte der Depp einen Antrag an die EU auf entsprechende Entlastung stellen anstatt dumm herumzusinnieren!

Könnte, müsste , dürfte, sollte....
Nicht einer von den 120.000 kommt aus Deutschland- im Gegenteil. Wir kriegen nochmals 31.000 Bereicherer aufs Auge gedrückt.

Das ist bekannt, so ist die Lage, es kann und muss aber wie ich verlangt habe geändert werden durch den Antrag bei der EU!

[Heifüsch]

Er beschütze uns vor Jenen, die sie umgekehrt herum auslegen, um uns damit zu schädigen und auszuparasitieren.

Mir scheint die religiöse Verblendung so weit fortgeschritten, daß längst ausgestorben geglaubte Menschenopfer bald wieder salonfähig werden. Oder es bereits sind, keine Ahnung... >ß´(

[Wolfger von Leginfeld]

90% der syrischen Flüchtlinge können nicht belegen das sie aus Syrien kommen.

Ist ja auch egal. Die BRD nimmt jeden und alles. Hauptsache die 200 Millionen Einwohner-Marke wird in Zukunft erreicht.

[tosh]

Für Recht mag dies ja zutreffen. Hier gehts aber nicht um Recht, hier gehts um EU-Beschlüsse. Und da kann es durchaus sein, dass da die Parlamente zustimmen müssen oder dass sie das Recht haben, eine Volksberfragung durchzuführen....

Nein, dieser Beschluss ist offenbar gemäß der EU-Statuten rechtskräftig, sonst müsste zB auch das deutsche Parlament befragt werden.

[Wolfger von Leginfeld]

Asylbewerber in Kaserne, Soldaten in Zelte

Die Bundeswehr hat in Sachsen-Anhalt eine Kaserne geräumt, um Platz für die Unterbringung von 700 Asylbewerbern zu schaffen. Die Soldaten zogen statt dessen in Zelte auf einem Truppenübungsplatz.

Die Kaserne am See im Landkreis Stendal wird nun für die kommenden 18 Monate zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber umfunktioniert. Verantwortlich für diese ist derzeit noch das Landesinnenministerium. Am Wochenende kamen die ersten knapp 250 Asylsuchenden in der Kaserne an. Es wird damit gerechnet, daß die 700 zur Verfügung stehenden Plätze innerhalb der nächsten ein bis zwei Wochen erschöpft sind.

„Wir kennen das aus den Einsätzen“

Bei der Bundeswehr sorgt die Entscheidung laut dem Presseoffizier des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberstleutnant Thomas Poloczek, für keine Probleme. Der Dienstbetrieb könne ungestört fortgeführt werden

Brav sind sie, die Deutschen Soldaten. Vielleicht könnten sie den armen männlichen Refugies auch noch eine Gratis-Fußmassage anbieten. 6000 km in ein paar Tagen wandern ist ja olympiaverdächtig.

[Maggie]

Merkel bekommt eine auf den Deckel, weil sie sich nicht an die Asylgesetzgebung der EU hält:

EU-Vertragsverletzungsverfahren zu Asyl gegen Berlin - Wegen mangelnder Umsetzung europäischer Gesetzgebung

Kurz vor dem EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise hat die EU-Kommission wegen Verstößen gegen die europäische Asylgesetzgebung zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Versandt wurden zwei Mahnschreiben wegen unzureichender Umsetzung der EU-Asyl-Richtlinie und der Richtlinie zur Aufnahme von Flüchtlingen, wie die Kommission in Brüssel mitteilte. Insgesamt wurden demnach 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 Länder im Asylbereich eingeleitet.

"Es ist an der Zeit, dass sich die Mitgliedstaaten der Herausforderung stellen und tun, was sie tun müssen", sagte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Brüssel. "Unser gemeinsames Asylsystem kann nur funktionieren, wenn alle sich an die Regeln halten." Nur fünf EU-Staaten setzten derzeit die EU-Asylvorgaben vollständig um.

Die betroffenen Staaten haben nach Eintreffen des Mahnschreibens zwei Monate Zeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern und gegebenenfalls ihre Praxis zu ändern. Ist die Kommission weiter nicht zufrieden, kann sie eine weitere, ausführlich begründete Warnung an das Mitgliedsland verschicken und nach weiteren zwei Monaten Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen. Bekommt die Kommission Recht, kann sie die Verhängung von Geldbußen gegen das betroffene Land verlangen.

Europa sieht sich derzeit mit der schwersten Flüchtlingskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert. Heute kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfel zusammen. Dieser soll sich nach den Plänen von Ratspräsident Donald Tusk vor allem auf das Vorgehen gegen Fluchtursachen und Möglichkeiten zur besseren Sicherung der EU-Außengrenzen konzentrieren.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini warnte vor einem internationalen Ansehensverlust der Europäischen Union. "Wir müssen glaubwürdig sein und innerhalb unserer Grenzen tun, was wir außerhalb unserer Grenzen fordern", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". "Wir versuchen, in anderen Teilen der Welt für unsere Werte zu werben. Aber das funktioniert nicht, wenn wir es zu Hause nicht schaffen, Respekt vor Minderheiten zu zeigen, beginnend etwa bei Muslimen", mahnte sie.

Schon jetzt schade der Umgang mit der Flüchtlingskrise der EU in der Außenpolitik. Der EU-interne Streit werde weltweit wahrgenommen. "Das schwächt unsere Glaubwürdigkeit nach außen sehr", sagte Mogherini der "SZ". Die EU werde "erheblich an Einfluss verlieren, wenn wir es nicht schaffen, uns gemeinsam unserer Verantwortung zu stellen". Schädlich seien auch die gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Mogherini warnte aber auch vor zu hohen Erwartungen an die EU. "Erst reden wir über die angebliche Ohnmacht der EU, dann wieder sieht es aus, als solle sie alle Flüchtlingsströme weltweit organisieren", sagte sie. Die EU müsse "ihren Teil leisten, aber sie kann nicht alles tun". "Auch wenn das nicht mit den Bildern zusammenpasst, die wir gerade sehen: Wir tun sehr viel", hob Mogherini hervor. "Ziehen Sie unser Geld ab, dann gibt es kein Flüchtlingshilfswerk, dann gibt es keine UN-Agenturen und keine Entwicklungszusammenarbeit. Dann gäbe es auch kaum Geld für die Friedensmissionen in Afrika."

Die Slowakei kündigte unterdessen eine Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die von der EU beschlossene Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern unter den Mitgliedstaaten an. "Die Slowakei hat nicht die Absicht, verpflichtende Quoten zu akzeptieren. Wir werden Klage vor dem Gerichtshof in Luxemburg einreichen", wurde der slowakische Ministerpräsident Robert Fico von der Onlinezeitung "SME" zitiert.

Die EU-Innenminister hatten am Dienstag die Umverteilung gegen den Widerstand der Slowakei, Tschechiens, Ungarns und Rumäniens in einer Mehrheitsentscheidung beschlossen. Fico hatte dies als "Diktat" kritisiert und bereits ankündigt, er werde sich nicht an den Mehrheitsbeschluss halten.
[Links nur für registrierte Nutzer]

Von anderen Ländern erwartet sie, dass die Regeln eingehalten werden. Nur Madame macht, was sie möchte.