Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

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Ich las heute, dass Russland nun auch syrische Flüchtlinge aufnehmen will.

Kein Problem, denn niemand will freiwillig dort hin

[Multiplex]

Wenn der normale Deutsche Bürger ,aus welchen Gründen auch immer ,in Hartz 4 rutscht ,dann muss er sämtliche Konten offen legen . Wenn ein Araber ,Neger oder Zigeuner daherkommt und Asyl ruft ,dann kann kein Mensch seine Vermögensverhältnisse kontrollieren . Der Typ bekommt cash das gleiche ,wie ein Deutscher ,welcher Jahrzehnte Steuern zahlte . Das ist absurd und hochgradig ungerecht.

Noch schlimmer: Er kann gleich in mehreren Ländern Asyl beantragen, wenn er ums Verrecken keine Fingerabdrücke geben will.

[Bieleboh]

Kein Problem, denn niemand will freiwillig dort hin

Keine Massenenwanderung wie in Mitteleuropa. Aber in die grossen Städte Russlands wird gern eingewandert. Wenn ihnen dort eine Perspektive geboten wird. Hier wird Russland die Leute selbst prüfen und aussuchen, die aufgenommen werden. Ähnlich verfahren ja auch die USA.

[Deutschmann]

Kein Problem, denn niemand will freiwillig dort hin

Wir werden wollen. Irgendwann. Wetten?

[jochen53]

Hier gibt es weitere Details. Mit den Leistungskürzungen ist es nicht getan, da kommt noch viel mehr, u.a.:

Sie sollen mit einer "Reisebeihilfe zur Deckung des unabweisbaren Reisebedarfs" ausgestattet werden – also einer Fahrkarte und Proviant für die Rückfahrt. "Damit wird eventuellen Anreizen, aus sachfremden Gründen einen Antrag auf Asyl oder subsidiären Schutz zu stellen, entgegengewirkt", heißt es in dem Entwurf.
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Außerdem sollen die Balkanstaaten Albanien, Kosovo und Montenegro zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, so dass Menschen von dort in der Regel kein Recht auf Asyl geltend machen können. Asylbewerber aus diesen Staaten sollen sich außerdem dazu verpflichten, bis zur Prüfung des Asylantrags ausschließlich in Erstaufnahmelagern zu leben. Das verbessere die Möglichkeit, "aussichtslose Asylanträge von Antragstellern aus diesen Staaten in kürzerer Zeit bearbeiten und damit den Aufenthalt dieser Personen in Deutschland schneller beenden zu können", heißt es in der Vorlage.

Flüchtlinge, die aufgrund von selbst verursachten Abschiebehindernissen nicht ausgewiesen werden können, sollen zudem Arbeitsverbote erhalten und ebenfalls den Anspruch auf Sozialleistungen verlieren. Staatsangehörigen sogenannter sicherer Drittstaaten soll neben der Aufnahme von Arbeit auch die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen verboten werden.
Bundespolizei soll Asylanträge an Grenze prüfen

Weiterhin sehe der Entwurf vor, die Prüfung der Zulässigkeit von Asylverfahren Grenzbehörden zu übertragen. Die Bundespolizei könnte in diesem Fall bereits an der Grenze entscheiden, ob die eintreffenden Geflüchteten ein Recht auf Asyl in Deutschland haben.

Neben der Verweigerung von Asyl erleichtert der Entwurf auch die anschließende Abschiebung der nach Auffassung der Regierung nicht schutzbedürftigen Menschen. So werde die Höchstdauer für die Aussetzung von Abschiebeverfahren durch die Länder von sechs auf drei Monate halbiert. Auch solle künftig "nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise der Termin der Abschiebung nicht angekündigt werden, um die Gefahr des Untertauchens zu verringern".

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Das geht m.M. nach alles in die richtige Richtung. Interessant ist die Sache mit der Bundespolizei. Damit wird die (für uns extrem teure) Comedy beendet wonach z.B. Schwarzafrikaner bei Grenzübertritt "Ich Asyl, ich Syrer" sagen bzw. ihren Namen und Herkunft verschleiern und der Asylantrag dann durch alle Instanzen geprüft werden muß.

Was m.M. nach noch fehlt sind wirksame Maßnahmen gegen Getthobildung.

[Tryllhase]

Wir werden wollen. Irgendwann. Wetten?

Gutmenschen halten mindestens vierzig Jahre durch. Siehe DDR.

[Rumburak]

Das ist schon lange überfällig. Mal sehen was die Atomphysiker und Gehirnchirurgen machen wenn es plötzlich kein "Gehalt" von Merkel mehr gibt sondern nur noch ein paar Eurofuffzich die nicht mal für Zigaretten und Handyload reichen:

Wie das Magazin „Monitor“ am Donnerstag in Köln berichtete, sollen Asylbewerber, für die Deutschland laut Dublin-Verordnung nicht zuständig ist, in Zukunft nur noch eine „Reisekostenhilfe zur Deckung des unabweisbaren Reisebedarfs“ erhalten. Sie solle auch in Form von Sachleistungen erbracht werden können. Der Sender beruft sich auf einen auf den 14. September datierten Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums, der sich offenbar noch in der Ressortabstimmung befinde.

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D.h. ca. 99% aller Flüchtlinge wären davon betroffen. Hoffentlich wird sich das in Facharbeiterkreisen schnell rumsprechen. Dann zieht die Karawane nach Schweden. Bis es dort auch nix mehr gibt. Oder die bleiben gleich in der Türkei weil man dort mit Schwarzarbeit mehr verdient.

Reisekostenhilfe zur Deckung des unabweisbaren Reisebedarfs“

Und was soll das bedeuten? Kriegen die jetzt ihre Schlepperkosten erstattet?

[Dornröschen]

Bis jetzt ist es auch wieder nur eine feige Aktion, bei der einer seine Haut retten will, aber was aus dem Land wird, ist ihm egal.

Der Mann lebt in diesem Land, daß ist seine Heimat und dieses Heimatgefühl, das haben die Bayern.

[hamburger]

Wir werden wollen. Irgendwann. Wetten?

Vielleicht ja...ich habe eine Bekannte in Arkchangelsk......aber die Situation dort ist anders als man gewohnt ist.
Moskau kann sich keiner der Leute hier erlauben...
Was noch bleibt sind Länder wie Bulgarien, Ukraine....

[Headroom]

D.h. ca. 99% aller Flüchtlinge wären davon betroffen. Hoffentlich wird sich das in Facharbeiterkreisen schnell rumsprechen. Dann zieht die Karawane nach Schweden. Bis es dort auch nix mehr gibt. Oder die bleiben gleich in der Türkei weil man dort mit Schwarzarbeit mehr verdient.

Die kriegen doch jetzt schon in Dänemark, trotz der dortigen Kürzungen, mehr als hier oder in Schweden. Trotzdem wollen sie nicht in Dänemark bleiben und randalieren, wenn sie an der Weiterreise gehindert werden. Entweder sind die Refugees nicht besonders gut informiert, wo es das meiste zu holen gibt, oder es stecken noch andere Überlegungen dahinter.