User in diesem Thread gebannt : heizer, Ingeborg, tosh, Schlummifix, irgendeiner, Hanseat, funkelstern and hic |
[Links nur für registrierte Nutzer]
In einem Strategiepapier fordern EU-Berater die militärische Niederschlagung von Protesten und Streiks, wie sie schon der Vertrag von Lissabon möglich macht. Der Bundeswehreinsatz im Inneren und die Anti-Demonstrations-Gesetze in Spanien sind nur der Anfang eines Wegs in die faschistische Dikatur.
Was vorher klar war, die Flüchtlinge werden benutzt, um eine Diktatur auszurufen und die Antifa kämpft dafür.
<strong>
[Links nur für registrierte Nutzer]
[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]
Von [Links nur für registrierte Nutzer] 23.08.2009, 17.41 Uhr
Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit, sieht der EU-Vertrag und die Grundrechtscharta ein Tötungsrecht des Staates vor. Und während die Zeit noch über des Kaisers Bart grübelt, machen Schäuble (Einsatz der Bundeswehr in Inneren, finaler Rettungsschuss) und von der Leyen die Verfassung (Zensur statt Strafverfolgung) sturmreif.
3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:
a)
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.
Was passiert also mit Deserteuren in Kriegszeiten? Was haben Demonstranten zu erwarten, wenn die Obrigkeit der Meinung ist, dass es sich um einen "Aufstand" handelt? Was dürfen Flüchtge erwarten, die sich einer Festnahme entziehen wollen?
Sicherlich sind die Länder der EU keine Diktatur, aber künftige Dikatoren werden wenig rechtlichen Widerstand finden.
Die Europäische Gendarmerietruppe ([Links nur für registrierte Nutzer]: European Gendarmerie Force (EGF oder Eurogendfor), [Links nur für registrierte Nutzer]: Force de gendarmerie européenne (FGE)) ist eine europäische [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] (vgl. [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer]), die dem [Links nur für registrierte Nutzer] dienen soll. Sie wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im [Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer].
Die Militärtruppe kann dabei unter das Kommando der [Links nur für registrierte Nutzer], der [Links nur für registrierte Nutzer], der [Links nur für registrierte Nutzer], der [Links nur für registrierte Nutzer] sowie anderer internationaler Organisationen oder [Links nur für registrierte Nutzer]-Koalitionen gestellt werden.[Links nur für registrierte Nutzer]
Die EGF war von Anfang an dazu gedacht, alle möglichen Arten des Krisenmanagements abzudecken, sei es nun als Teil einer Militäreinheit oder unter dem Kommando von zivilen Kräften. Auch hat die Truppe die Aufgabe, lokale Polizeieinheiten zu ersetzen oder zu verstärken. Sie kann in jeder Phase des Krisenmanagements eingesetzt werden: Während des Beginns einer Krise kann die EGF zusammen mit dem Militär eingreifen und polizeiliche Aufgaben ausführen. Während der Stabilisationsphase kann die europäische Militärtruppe alleine, im Verbund mit Militär oder mit lokalen Polizeikräften ihre Mission ausführen. Während der Rückzugsphase schließlich kann die EGF die Übergabe von Kompetenzen an die lokalen Polizeikräfte erleichtern.[Links nur für registrierte Nutzer]
Wie schon für das Krisenmanagement ist die Europäische Gendarmerietruppe auch für alle möglichen Typen der Polizeiarbeit gedacht. Dies beinhaltet die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung; das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften; das Regeln des Verkehrs, die Überwachung von öffentlichen Plätzen, Grenzkontrollen sowie generelle geheimdienstliche Tätigkeiten. Weiterhin muss die EGF in der Lage sein, kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen – dazu gehört das Aufdecken von Straftaten, die Verfolgung von Kriminellen und deren Übergabe an örtliche judikative Instanzen.
Zum Aufgabenbereich der EGF gehört ferner der Schutz von Besitztümern und Menschen sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung im Falle einer „öffentlichen Störung“. Die EGF muss auch in der Lage sein, Polizeioffiziere und Ausbilder gemäß internationalen Standards zu unterrichten.[Links nur für registrierte Nutzer]
Es ist einfach, auffallend mitfühlend zu sein, wenn andere dafür gezwungen sind, dafür die Kosten zu tragen. (Murray Rothbard) Man kann entweder einen Wohlfahrtsstaat oder offene Grenzen haben, beides zusammen geht nicht. (Milton Friedman) Das Optimum an sozialer Gerechtigkeit ist erreicht, wenn wir alle als Penner durch die Städte irren. (Roland Baader)
Geändert von Rumburak (13.09.2015 um 10:02 Uhr)
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
Gerade aus den USA zurück kann ich über den Fortgang der Dinge hier nur noch lächeln. Ich fasse für mich mal zusammen:
Unterbringung: Keineswegs gesichert. Der Winter steht vor der Türe, die Unterbringung in Hallen, Containern oder Zeltstädten dürfte in der kalten Jahreszeit unmöglich werden. Nach zwei milden Wintern dürfte dieses Jahr ein grimmiger Winter drohen. Einbahnstraße Nummer eins.
Finanzsituation: Die "schwarze Null" steht bereits in Frage. Die Kommunen Westdeutschlands stehen vor dem Abgrund. Derzeit sind noch keine Steuererhöhungen im offenen Diskurs thematisiert worden, da man vor der t a t s ä c h l i c h e n "Willkommenskultur" der Steuerzahler Angst hat. Einbahnstraße Nummer zwei.
Hilfsbereitschaft der Bevölkerung: Almosen werden medial wie große Siege gefeiert. Zwischendrin schimmert aber immer wieder durch, dass die "grenzenlose Hilfsbereitschaft" offenbar doch engere Grenzen hat, als kolportiert. Hilft die Wirtschaft mit Milliardenbeträgen? Nein. Stellen Vermieter leerstehende Wohnungen oder Häuser zur Verfügung? Nein. Einbahnstraße Nummer drei.
Integration: Wie man liest, scheinen die Arbeitgeber mit den Kommenden unzufrieden. Zu ungebildet, zu faul, zu wenig integrationsfähig. Den syrischen Arzt findet man wohl nur im Promillebereich linksalternativer Kreise. Das Arbeitsministerium verstieg sich sogar in einer Art Menschenversuch, der fast schon zum Lachen war. Er scheiterte. Die handverlesenen Bewerber fanden keinen Abnehmer, wie in der "FAZ" vorletzte Woche zu lesen war. Es werden keine Arbeitskräfte gebraucht. Wer Arbeit hat, behält sie derzeit. Wer keine hat, bleibt arbeitslos. Einbahnstraße Nummer vier.
Die Medien: Seit 1945 gab es keine derartig breitgefächerte Propagandakampgne zu einem einzigen Thema mehr. Viele Leser und Zuschauer sind entsetzt. Machten sich über Kommentarfunktionen Luft. Worauf die geschlossen wurden. Folge: Die Zugriffszahlen sinken dramatisch. Werbeeinnahmen geraten in Gefahr. Der Knüppel der Linken wird so immer kleiner. Einbahnstraße Nummer fünf.
Ich hätte nicht gedacht, dass es so schnell mit der Bunzelrepublik zu Ende geht. Offenbar stehen wir entweder vor einer Radikalisierung des Staates, um obige Einbahnstraßen zu umgehen oder vor seinem Zusammenbruch. Man darf gespannt sein. Und belustigt, wie armselig sich die BRD in Lügen und Propaganda verstrickt. Und dabei an ihrer eigenen Unfähigkeit scheitert. So verrückt es klingt: Die Flüchtlinge sind ein Segen. Ich hoffe auf mehr davon.



Was für ein Quatsch. Die Frauen dürfen alle legal nachkommen sobald die Männer Asyl bekommen haben. Die brauchen gar keine Waffen, die überrollen Deutschland einfach mit der schieren Masse. Du kannst damit rechnen, dass jeder der jetzigen Single Asylanten 5 Personen nachholen wird.


Dass Merkel die Demokratie zerstört, davor warnt auch die Autorin Getrud Höhler, eigentlich eine CDU-Anhängerin, in ihrem Buch "Die Patin".
Merkel ist die einzige Staatschefin in Europa, die ohne mit der Wimper zu zucken eine neue Diktatur fördert.
Wer diese Feststellung für übertrieben hält, sollte beachten, dass es weltweit (!) keine Schlägertruppen wie die SS-Antifa gibt, die friedliche Demonstranten trotz Grundrecht auf Demonstration überfallen, es sind Verbrecher, die aus Regierungskreisen finanziert werden. (ausgerechnet Familienministerium). Diese Tatsache hätte schon längst die demokratische Weltöffentlichkeit auf den Plan rufen müssen. In Ländern wie Griechenland oder Spanien hat man allerdings schon erkannt, wer wirklich hinter dieser Frau in den schrillen Hosenanzügen steckt.
Aktive Benutzer in diesem Thema: 5 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 5)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 171Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.