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Das wäre dringend geboten!Zitat von arnd [Links nur für registrierte Nutzer] Die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung haben mit der Grenzöffnung für illegale Migranten gegen deutsches** und gegen EU Recht verstoßen . Damit haben sich diese Leute strafbar gemacht und auch noch ihren Amtseid gebrochen. Man kann nur hoffen ,dass die deutschen Wähler dies zur Kenntnis nehmen und die entsprechenden Konsequenzen ziehen.
Nahles rudert jetzt zurück . Wird ihr und den anderen aber letztendlich nicht mehr helfen .
War wohl nichts mit der Million "Fachkräften" .
"Verheerende Spätfolgen" durch Merkels Flüchtlingsoffensive
CSU-Politiker wettern gegen Merkels Kurs, die Grenzen kurzzeitig* zu öffnen. Ex-Innenminister Friedrich spricht von einer "beispiellosen Fehlleistung".
CSU-Politiker haben mit scharfen Worten die Flüchtlingsoffensive von Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert. Der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nannte es in der "Passauer Neuen Presse" eine "beispiellose politische Fehlleistung", aus Ungarn kommende Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen.
....Merkel will die Zahl der Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland nicht begrenzen.
"Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze.
Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen",
sagte Merkel der "Rheinischen Post"....
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* Von kurzzeitig kann keine Rede sein!
Das Merkel kennt offenbar das Grundgesetz nicht:
Artikel 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen,
wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,
in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt.
In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden....
**Merkel hat also nicht nur Dublin ausser Kraft gesetzt
sondern auch eklatant gegen das GG verstossen und Mauern gegen Überflutung eingerissen!
Warum wird sie nicht abgesetzt,
warum gibt es keine Aufhebung ihrer Immunität,
warum gibt es keine Strafanzeige gegen sie?
Die ganze Welt aber hat es freudig zur Kenntnis genommen.
In den sozialen Netzwerken verbreitet es sich mit rasender Geschwindigkeit!
Wahrscheinlich sind es zunächst Schlepper, die dort Berichte lancieren wie
- Deutschland gewährt allen Flüchtlingen Asyl, jeder ist willkommen
- Deutschland sucht dringend Arbeitskräfte
- Jeder Asylant bekommt Wohnung und einen Arbeitsplatz
- Jeder Asylant bekommt 1000 € zur Begrüßung
Ein Übriges tun die Willkommens-Veranstaltungen, die ebenfalls per Internet überall publiziert werden.
Ignoriert: ABAS amendment Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
also die refuges belehren uns bei jeder gelegenheit eines besseren. die randalieren, scheissen alles voll und prügeln sich. folge ist .....gesetze werden verbogen, ignoriert oder gar vorsätzlich gebrochen. ihre reise geht genau dahin, wo sie wollen und die versorgung ist sicher gestellt.
wir sollten von diesen taktiken lernen.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi


Umfrage: Mehrheit wünscht sich zweite Amtszeit für Gauck
Ginge es nach dem Wunsch der Bundesbürger, wäre der nächste Bundespräsident wieder Amtsinhaber Joachim Gauck...
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Nicht jeder Abgrund hat ein Geländer
"In Deutschland gilt derjenige, der auf Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
Kurt Tucholsky
Schwimmflügel für Kinder gibts dort an jedem Kiosk. Für 9 Euro. Autoreifen-Schläuche gibts an jeder Tankstelle. Styroporblöcke findet man in jedem Supermarkt-Müllcontainer. Für ein Kind reichen auch ein paar mit Gewebeklebeband zusammengebundene leere Wasser-Plastikflaschen. Keine Entschuldigung, keine Ausrede.
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