User in diesem Thread gebannt : heizer, Ingeborg, tosh, Schlummifix, irgendeiner, Hanseat, funkelstern and hic |




Ich hoere aber immer wieder, dass vielen deutschen Kommunen schlichtweg das Geld fehlen wuerde.
Schulen, Kindergaerten, Jugendeinrichtungen, Spielplaetze, Parkanlagen, U-Bahnhoefe, Bruecken, Strassen und Haeuser zerfallen zunehmend. Die Infrastruktur gerade in Berlin ist vielfach und allerortens in einem erbaermlichen Zustand.
Ich sehe nicht, dass Berlin, welches mit ca. 60 Milliarden Euro verschuldet ist, diesen Ansturm fiskalisch meistern kann.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Von unsicheren Pensionen ist nicht die Rede!
Erfreulich, dass nach Bayern auch der Bundes-Innenminister langsam aufwacht!"Gehen unkonventionelle Wege"De Maizière holt Beamte aus dem Ruhestand - um Flüchtlingsansturm zu bewältigen
Sonntag, 23.08.2015, 07:31
800.000 Flüchtlinge erwartete Deutschland in diesem Jahr. Eine Innenpolitische Herausforderung. Innenminister Thomas de Maizière will dieser mit teilweise ungewöhnlichen Maßnahmen Herr werden. So sollen etwa Beamte aus dem Ruhestand zurückkehren.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit ungewöhnlichen Maßnahmen dem Flüchtlingsansturm in Deutschland Herr werden. "Wir gehen unkonventionelle Wege",[Links nur für registrierte Nutzer]. "Wir werden Pensionäre aus dem Ruhestand zurückholen, schreiben direkt viele Ex-Beamte an. Wir werden Beamte bitten, nicht in Ruhestand zu gehen, sondern freiwillig länger zu arbeiten.
Und wir müssen die Zahl der Mitarbeiter im Bundesfreiwilligendienst erhöhen. Bei jungen Menschen ist die Bereitschaft zu helfen groß. Mit Dienst nach Vorschrift werden wir das Flüchtlingsproblem jedenfalls nicht bewältigen." Auch die Stellen bei der Bundespolizei und beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sollen aufgestockt werden: "Das Personal ist bereits erhöht worden. Wir müssen aber noch mal über neue Stellen reden."
"Wir müssen die Verfahren verkürzen"
Von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erwartet de Maizière dabei finanzielle Hilfe: "Der Bund wird die Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen, und er braucht auch selbst mehr Geld beispielsweise für zusätzliches Personal und Sachmittel. Jetzt müssen erst einmal die Flüchtlingsunterkünfte winterfest gemacht werden. Die vielen Zelte können nur eine Übergangslösung bis zum Herbst sein."
Zudem will de Maizière deutlich konsequenter als bisher abgelehnte Asylbewerber abschieben: "Wir müssen die Verfahren verkürzen und die abgelehnten Menschen so schnell wie möglich wieder zurückschicken", sagte der der "Bild am Sonntag".
Keine Abschiebestopps im Winter
Die Flüchtlinge vom Westbalkan sollten daher bis zu ihrer Abschiebung in den Erstaufnahme-Einrichtungen bleiben und gar nicht erst auf Städte und Gemeinden verteilt werden. "Bayern und einige andere Länder setzen das bereits um. Es ist richtig, dass die Länder jetzt auch vermehrt abschieben. Wir brauchen die Kapazitäten für die wirklich Schutzbedürftigen, und wir müssen die Gesamtzahl reduzieren."
Abschiebestopps im Winter soll es nach dem Willen de Maizières in diesem Jahr nicht mehr geben. Der "BamS" sagte er: "Wir brauchen hier eine gemeinsame Praxis für ganz Deutschland. Abschiebestopps sind unsolidarisch gegenüber anderen Bundesländern. Ich begrüße es daher, dass Schleswig-Holstein in diesem Winter keinen Abschiebestopp erlassen will."
De Maizière will Bargeld für Flüchtlinge kürzen
Zugleich erneuerte de Maizière seine Forderung, Bargeldleistungen für Flüchtlinge zu kürzen: "Wenn Bargeldbeträge für Flüchtlinge schon für mehrere Monate im Voraus ausgezahlt werden, ist das ein Anreiz zu kommen. Mir kommt es darauf an, dass die Asylbewerber menschenwürdig und sicher untergebracht werden, keine Not leiden, aber nicht so viel Bargeld bekommen, dass sie damit vor allem ihre Schlepper bezahlen."
Kritik an seinem Vorschlag wies der Minister zurück: "Ich halte es für falsch, jeden Vorschlag zur Reduzierung der Anreize für Flüchtlinge aus den Westbalkanstaaten nach Deutschland zu kommen, sofort zu kritisieren. Wir müssen hier gemeinsam nach vernünftigen Lösungen suchen, statt hergebrachte Grundsatzdebatten von früher zu führen. Die Lage ist jetzt wirklich ernst."
Minister warnt vor Gefährdung der Reisefreiheit
In diesem Zusammenhang will de Maizière laut "Bild am Sonntag" die südeuropäischen Ländern bei der Unterbringung der Flüchtlinge unterstützen: "Wir brauchen schnell größere Aufnahme-Einrichtungen[Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer]. Wir sind bereit, hierbei zu helfen. Dort könnten alle Flüchtlinge mit Ziel Europa zentral erfasst werden. Von dort werden sie direkt wieder in ihre Heimatländer zurückgeführt oder – wenn sie schutzbedürftig sind – auf die europäischen Staaten verteilt."
Der Minister warnte vor einer Gefährdung der Reisefreiheit: "Die Reisefreiheit im sogenannten Schengen-Raum ist ein hohes Gut. Aber wenn viele europäische Staaten ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, gefährden sie selbst das Schengen-Abkommen. Wenn die Flüchtlinge innerhalb Europas nicht gerechter verteilt werden, wird die Debatte um Grenzkontrollen zunehmen. Es kann nicht länger sein, dass manche Mitgliedstaaten sich hier völlig aus der europäischen Solidaritätsgemeinschaft verabschieden."
[Links nur für registrierte Nutzer]
Ignoriert: ABAS amendment Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Der Mensch ist ein erzogenes Gewohnheitstier. Er trägt immer nur eine Art von seelischer Grundausstattung in sich. Doch unterschiedliche Zeiten erfordern nunmal unterschiedliches Verhalten. Wer nicht flexibel ist, hat bereits verloren. Der Teufel selbst ist flexibel. Und er verfügt über einen enormen Wissens- und Erfahrungsvorsprung. Die einzige Chance besteht darin, unlogisch zu handeln, ihn zu verwirren, so dass er nicht versteht, was geschieht.
Einen ganz kurzen Moment lang, war das der Fall, als die Piratenpartei wie ein Kometenschweif am Himmel auftauchte. Man hatte damit nicht gerechnet, noch konnte man sie anfangs richtig einschätzen. Der altersschwache Henry Kissinger reiste daher umgehend mit einem Sonderauftrag nach Deutschland, um diese Leute persönlich zu treffen, um sie und ihre Partei näher einschätzen zu können. Man war in Washington anfangs irritiert, weil Piraten dafür bekannt sind Schiffe zu kapern, daher kam zunächst ein Anflug von Besorgnis auf, dass sie womöglich eine potentielle Gefahr darstellen könnten.
Sozialismus und Freiheit schließen einander definitionsgemäß aus. - Friedrich Hayek
Sprüche 1:7
Des HERRN Furcht ist Anfang der Erkenntnis. Die Ruchlosen verachten Weisheit und Zucht.
Kannte ich noch nicht, aber interessant: [Links nur für registrierte Nutzer]
Letztlich geht es bei jeder Art von Widerstand darum, die Kosten für die Aggressoren hochzutreiben, so dass sie es vorziehen zu gehen. Dieses Ziel kann mit oder ohne Gewalt angestrebt werden. Ich denke aber eher, dass eine gewaltfreie Strategie eine höhere Aussicht auf Erfolg hat als eine gewaltsame Strategie.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Das hätte diesen Effekt: Zentralistische Effizienz und Einigkeit - Dezentralistische Freiheit und Innovation
Ignoriert: ABAS amendment Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Ignoriert: ABAS amendment Anhalter autochthon Chronos Drache Dude Hakim Lykurg Mittendrin Navy Olliver pixel Politikqualle purple Ramjet Rikimer Shehara
Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118




Die Wiedergeburt des Abendlandes kann nur aus der Erneuerung der Familie erwachsen. Eugen Fischer
Geschichte handelt fast nur von […] schlechten Menschen, die später gutgesprochen worden sind. Friedrich Nietzsche
"Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft.“Henry Kissinger
Aktive Benutzer in diesem Thema: 2 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 2)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 170Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.