Es geht los, Meinungsverbrechen im Internet werden verfolgt

[Leberecht]

Die DDR war wenigstens noch sehr national geprägt und kontrollierte auch die Einreise...damals gab es auch Druck aus Moskau...möchte jetzt nicht nochmal die Geschichte des Eisernen Vorhanges wiederholen..aber wenn man sich die heutige Zeit ansieht, könnten die Russen ganz legal in Deutschland mit ihrer Armee das Besatzungsrecht wahr nehmen und ich wette dass diesmal die Menschen dann viel freier sind und mehr Wohlstand haben werden - als das was heute gemacht wird....Einst sagte mal ein russischer General 1993 bei einer Abschiedsrede in Wittenberge - "Wir werden eines Tages wiederkommen"...bleibt zu Hoffen, dass der Tag in Kürze eintreten wird...dann nur so wäre wieder die echte Demokratie wieder hergestellt und ich würde die Russen mit Wodka und gutem Essen empfangen.

Wer die Guten sind und wer die Bösen, entscheiden allein Interessen, nicht Worte.

[Pythia]

Es war eine extreme Äußerung, zugegeben. Aber auch nicht mehr. Und dafür 4800,- Euro Strafe? Wenn ein Asylant das selbe für Deutsche fordern würde, würde man das übergehen. Bestenfalls würde man auf ein angebliches Trauma verweisen, Ende. Es kotzt mich an, dass das Internet ein rechtsfreier Raum für alle ist-außer für andersdenkende Deutsche!

Na, aber im verlinkten Text heißt es:

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... zu dem Berliner, der zwischen dem 8. Dezember und dem 15. Dezember 2014 in mehreren Blogbeiträgen in Facebook zum Hass und zur Gewalt gegen ethnische Minderheiten aufgerufen hatte.

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Wenn Du hier im HPF zu Haß aufrufst oder gar dafür plädierst, daß Blonde, Brillenträger, Beschnittene, Kastrierte oder durch Tuntigkeit entmannte Glatzenträger in die Gaskammer kommen sollten, dann endet damit Deine HPF-Mitgliedschaft, und vielleicht kommt dann auch noch eine gerichtliche Strafe, denn irgendwo endet selbst die freieste Meinungs-Äußerung.



Ist nur nicht einfach, festzulegen wo genau sie endet. Aufruf zu Haß geht zu weit, finde ich. Aber Fakten zu nennen, die Manche dazu bewegen mich zu hassen, na, da tun mir die Irren leid, die sich zu Haß hinreißen lassen. Ablehnung und Bekämpfung von Mißständen (verbal, schriftlich oder bildlich) gehören aber eindeutig zur freien Meinungs-Äußerung ...

... bis zu dem Punkt, an dem der Kadi es verbietet. In totalitären Staaten sind die Grenzen enger, aber auch in linken oder rechten Diktaturen hab ich schon gelebt und gearbeitet, und ich mußte feststellen: wer sich in solchen Staaten als renitent zeigt, bleibt auch renitent in freieren Staaten. Daher bin ich gegen die Aufnahme von selbst ernannten politisch Verfolgten.

Schließlich und endlich bezeichnen sich Alle von Polizei und Gesetz gesuchten als politisch verfolgt, ebenso wie Ärsche, die es nicht schaffen zu Günstlingen des Systems zu werden und daher vor Leistung und Verantwortung in ihrem Herkunfts-Land fliehen. Wären Wilhelm Tell, Gandhi, Adenauer, Mandela und Andere geflohen, dann wäre es gewiß ein Nachteil für die Welt gewesen.

[Buchenholz]

Die DDR war wenigstens noch sehr national geprägt und kontrollierte auch die Einreise...damals gab es auch Druck aus Moskau...möchte jetzt nicht nochmal die Geschichte des Eisernen Vorhanges wiederholen..aber wenn man sich die heutige Zeit ansieht, könnten die Russen ganz legal in Deutschland mit ihrer Armee das Besatzungsrecht wahr nehmen und ich wette dass diesmal die Menschen dann viel freier sind und mehr Wohlstand haben werden - als das was heute gemacht wird....

Einst sagte mal ein russischer General 1993 bei einer Abschiedsrede in Wittenberge - "Wir werden eines Tages wiederkommen"...bleibt zu Hoffen, dass der Tag in Kürze eintreten wird...dann nur so wäre wieder die echte Demokratie wieder hergestellt und ich würde die Russen mit Wodka und gutem Essen empfangen.

Das nennt man in allen Ländern der Erde Volksverrat.

So ein Unsinn. Das nennt man Landesverrat und nicht Volksverrat. Das sind zwei völlig verschiedene Tatbestände.
Wobei der Begriff "Staatsverrat" hier passender wäre. Verrat an einem Staat dessen Eliten einen Genozid am eigenen Volk begehen. Schlimmere Feinde als seine eigenen gegenwärtigen Machteliten kann das deutsche Volk aber kaum haben.

Der Begriff "Volksverrat" existiert kennzeichnenderweise im deutschen Gesetz nicht. Manchmal sprechen fehlende Begriffe auch Bände.
Vielleicht fällt bald schon die bloße Erwähnung dieses Begriffes unter den Tatbestand der Volksverhetzung nach §130 StGB.

[Feldmann]

Das nennt man Landesverrat und nicht Volksverrat. Das sind zwei völlig verschiedene Tatbestände.

Jemand, der sich die Besetzung seiner Heimat durch ein anderes Land herbeisehnt, erfüllt sogar beide Tatbestände.

Schlimmere Feinde als seine eigenen gegenwärtigen Machteliten kann das deutsche Volk aber kaum haben.

Der Feind meines Feindes ist deshalb noch lange nicht mein Freund.

[ErhardWittek]

So ein Unsinn. Das nennt man Landesverrat und nicht Volksverrat. Das sind zwei völlig verschiedene Tatbestände.
Wobei der Begriff "Staatsverrat" hier passender wäre. Verrat an einem Staat dessen Eliten einen Genozid am eigenen Volk begehen. Schlimmere Feinde als seine eigenen gegenwärtigen Machteliten kann das deutsche Volk aber kaum haben.

Wenn's doch nur die "Eliten" wären, die den Genozid am eigenen Volk begehen, aber Teile aus dem Volk machen dabei mit, auch und obwohl sie selbst mit auf der Abschußliste stehen. Das ist völlig neu in der Geschichte der Menschheit.

Der Begriff "Volksverrat" existiert kennzeichnenderweise im deutschen Gesetz nicht. Manchmal sprechen fehlende Begriffe auch Bände.
Vielleicht fällt bald schon die bloße Erwähnung dieses Begriffes unter den Tatbestand der Volksverhetzung nach §130 StGB.

Bring unsere Feinde bloß nicht noch auf neue Ideen. Die sind auch so schon pervers, destruktiv und sadistisch genug.

[Sven71]

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schreibt nur anyonm im Forum am besten vom Internetcafe aus..- jede kleinste falsche Äusserung hat strafrechtliche Folgen für euch...es geht langsam los.

Wer Facebook benutzt, ist selten dämlich.

[Bruddler]

Ja, mit absoluter Systemtreue, macht man in dieser BRD schnell Karriere; das war schon im Reich so und in der DDR.
Jetzt hat Schweiger seinen ersten "Jünger" (Neu-Deutsch: "Follower") >> [Links nur für registrierte Nutzer]

Leute, wie bspw. Til Schweiger, hießen vor ca. 75 Jahren noch Heinz Rühmann, Max Schmeling, O. W. Fischer, Willy Birgel oder Herbert A.E. Böhme...

[Bruddler]

Wenn's doch nur die "Eliten" wären, die den Genozid am eigenen Volk begehen, aber Teile aus dem Volk machen dabei mit, auch und obwohl sie selbst mit auf der Abschußliste stehen. Das ist völlig neu in der Geschichte der Menschheit.


Bring unsere Feinde bloß nicht noch auf neue Ideen. Die sind auch so schon pervers, destruktiv und sadistisch genug.

Später einmal werden sie behaupten, von alledem nichts gewusst zu haben, auch werden sie beteuern, stets in gutem Glauben und mit löblichen Absichten gehandelt zu haben...

[Xenes]

Mal eingestreut:

Die BRD ist nur noch eine mittels gefakter Wahlen simulierte Demokratie.

Der letzte Punkt der Diktatur-Merkmalsliste ist auch schon erfüllt. Wenn wir Bürger nicht derselben politischen Meinung wie die Regierung sind, schickt die Merkelregierung ihre schwarz vermummten und vom friedlichen Familienministerium finanzierten SA-Antifa-Schlägertruppen, um uns Bürger an unserem Grundrecht auf Demonstration zu behindern.

[Antisozialist]

Das nennt man in allen Ländern der Erde Volksverrat.

In der BRD führt das aber zu einem Bundesverdienstkreuz oder einem politischen Amt auf der Bundesebene.