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Gruß Becker
Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott! C. T. Körner(1791-1813)
Von den Notstaandsgesetzen wurde mW noch nicht Gebrauch gemacht, und selbst wenn doch, wäre es doch kein Grund, bei Bedarf wieder davon Gebrauch zu machen.
Bereits im GG ist von Enteignungen die Rede:Ließ mal das [Links nur für registrierte Nutzer] anstatt durch durch Bezeichnungen verwirren zu lassen.
Artikel 14
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
Artikel 15
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Huhu Pille, das kann ich Dir auch nicht sagen. Es gibt aber von Baader eine Rechnung zu den Hartzern, die pro Jahr Kosten in Höhe von 181000 Euro verursachen. Er rechnet die Beamtengehälter/ daraus entstandenen Pensionsforderungen bei durchschnittlicher Lebenserwartung rein, die Kosten für Weiterbildung und Umschulung (Selbstbedienungsladen der Gewerkschaften), Bewerbungstrainings und psychologische Schulungen, medizinische Versorgung, sowie die ganz normalen alltäglichen Kosten, die einen Bruchteil ausmachen.
15000 pro Monat scheint mir da nichtmal übertrieben, würde genau zu dem Hartzfirlefanz passen, den Baader als Nationalökonom berechnete. Es gibt zusätzlich Schwimmkurse, Kurse um Fahrradfahren zu erleenen, Sprachkurse, psychologische Versorgung wegen Traumata, zusätzlichen Grenzschutz und Polizei, zusätzliche Verwaltung usw. usf.
Heizerist in Ben Ephraims Gemeinde.
ja))))))[Links nur für registrierte Nutzer]
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Konrad Adenauer
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