Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Soshana]

Thema: Sichere Herkunftsländer auf dem Balkan.

Selbst wenn die CDU was tun wollte (was sie ja laut "de Misere" tun will) - sie kann gar nicht. Die CDU und die SPD haben im Bundesrat keine Mehrheit. Sie sind auf die Grünen angewiesen. Kretschmann ist der Hebel und bettelt gerade seine Genossen im Norden an. Wohl abgeblitzt. Nun richtet er seine Hoffnung auf seine Kaderkollegen in Düsseldorf und Wiesbaden. Entscheidende Gespräche sollen wohl diese Woche folgen. Die Panik ist groß, da man wohl befürchtet, daß dem Großväterchen die Wähler weglaufen:

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Soviel also offenbar zur "Willkommenskultur" bei den grünen WählerInnen im Ländle....

In Stuttgart bei Boris soll es auch schon drunter und drueber gehen: Hans Martin Schleyer Halle ! Wohnheim gegenueber einer Luxuswohnanlage in der Innenstadt usw. Die Hallen daneben werden wahrscheinlich auch bald belegt ? Eventuell sogar das Fussballstadion des VfB ?

Und in Tuebingen fordert der gruene Buergermeister Palmer die Beschlagnahme von Eigentum ( leerstehender Wohnraum ) bzw. die Aushebelung des Art 14 GG.

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Bin gespannt, ob die Gruenen ihre Wahlstimmen noch weiter im Laendle vermehren werden ?

[Soshana]

Immerhin investieren die Amis ihre Schulden aber in Infrastruktur. Kein Flughafen, der nicht im Totalumbau steckt. Keine Interstate, die nicht kilometerlang saniert, verbreitert und verbessert wird. Kein großer Fluss ohne NEUE Brücken. Die schwarze Null ist zu blöd in einer Zinsbaisse Kredite aufzunehmen. Zumindest alte ablösen. Nein, nein, nein. Die schwäbische Hausfrau versteckt sich schön hinter Worthülsen und brütet auf der (theoretisch) unendlichen Kreditwürdigkeit der viertgrößten Volkswirtschaft des Planeten. Nicht zu fassen. Alleine bei uns in der Gegend fehlen ZWEI Rheinbrücken. Mindestens. Und? Nix. Bei der kleinsten Unregelmäßigkeit (gestern ein Auto in Brand auf der Bonner Nordbrücke) haben wir hier Staulängen von 30 km.

Ich hatte mir schon ueberlegt, ob die BRD vielleicht auf eine Waehrungsreform hinspekuliert ? Oder die Deutschen haben das Land und ihre Infrastruktur laengst aufgegeben ?

Den deutschen Kindern kann man kein schoenes Deutschland mehr hinterlassen. Das Land wird afrikanisiert und islamisiert sein. Deutsche werden ihre Heimat verlieren. Warum also noch was gross aufbauen wollen, wenn sowieso alles Deutsche zerstoert werden wird ?

Man laesst wie im Krieg jetzt sehr viel zerfallen. Durch den Invasorentsunami wird deutsche Infrastruktur unweigerlich zugrunde gerichtet. Muenchen ist nicht fuer 1 Million Schwarzafrikaner konzipiert. Ebenso nicht Berlin, Hamburg oder Koeln.

Nach dem Kollaps der deutschen Zivilisation und dem Buergerkrieg gibt es eine Waehrungsreform und falls noch Restdeutsche uebrig sein sollten eventuell einen Wiederaufbau ?

Ich rechne aber eher damit, dass nur Muslime und Schwarze uebrig bleiben werden. Die wenigen Deutschen werden nichts mehr reissen, sind tod oder laengst vertrieben.

Es wird so aehnlich wie beim Fall Roms ablaufen ? Jahrhunderte hat es gedauert, bis sich zivilisatorisch Europa von diesem Kollaps erholen konnte.

Auf die Deutschen wird jetzt ein ganz dunkles Zeitalter hereinbrechen.

[Tutsi]

Deutschlandfunk hat sich auch heute wieder des Themas "Flüchtlinge" und "Arbeit" vorgenommen.

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Ungarns Regierungschef Viktor Orbán nennt die Einwanderungspolitik der EU „Wahnsinn“, damit würden nur noch mehr Menschen nach Europa kommen. Frankreich hat sich bislang zurückhaltend geäußert, die Regierung befürchtet ein Erstarken der rechten Kräfte im Land. „Ich bin gegen Quoten, das entsprach noch nie der Position Frankreichs“, sagte Premierminister Manuel Valls. Spanien und Portugal wollen, dass die Arbeitslosigkeit stärker gewichtet wird. Denkbar wäre, den Vorschlag mit einer Zweidrittelmehrheit im Rat zu beschließen. Allerdings ist dies bei kontroversen Themen selten. „Es wäre ein politischer Fehler, wenn die EU ein Thema von dieser Dimension mit Mehrheit durchdrücken würde“, warnt ein EU-Diplomat. (mit dpa)

Deutschland würde demnach mit 18,4 Prozent den höchsten Anteil aufnehmen, gefolgt von Frankreich mit 14,2 Prozent der Flüchtlinge.
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Deutschland unterstützt die Quote. „Alle Mitgliedstaaten tragen gemeinsame Verantwortung, Flüchtlinge aufzunehmen“, fordert Bundesinnenminister [Links nur für registrierte Nutzer] (CDU). Die Gruppe der Gegner ist groß. [Links nur für registrierte Nutzer] – es nimmt eine Sonderrolle bei der EU-Asylpolitik ein und hat vertraglich das Recht, sich nicht an europäischen Maßnahmen in diesem Bereich zu beteiligen. Das Gleiche gilt für Irland und Dänemark. Auch Polen, Ungarn und Tschechien haben Bedenken. Diese Länder sind nur selten ein Ziel von Migranten aus Afrika, die häufig aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa kommen. Ohne Quoten hoffen diese Staaten, besser da zu stehen.

entnommen DLF: [Links nur für registrierte Nutzer]

Wie Rheinland-Pfalz Flüchtlinge bei der Arbeitssuche unterstützt ins google gegeben.

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Eigentlich bräuchten die Flüchtlinge mindestens drei Sprachkurse, um sich einigermaßen verständigen zu können. Viele von ihnen hätten gerade mal einen Sprachkurs besucht. Dennoch sei bei vielen die Motivation, einen Job zu finden, sehr hoch - und auch der Wille zu arbeiten.

Praktika zum Kennenlernen

Auch auf der Unternehmerseite ist die Bereitschaft hoch: Viele Firmen seien bereit, es mit Flüchtlingen zu probieren, sagt Dolich. Vermittelt werden meist einfache Tätigkeiten. Zum Einstieg böten sie oft Praktika an, um die Bewerber besser kennen zu lernen.

Es ist nicht mehr aufzuhalten.

[Bergischer Löwe]

Ich hatte mir schon ueberlegt, ob die BRD vielleicht auf eine Waehrungsreform hinspekuliert ? Oder die Deutschen haben das Land und ihre Infrastruktur laengst aufgegeben ?

Den deutschen Kindern kann man kein schoenes Deutschland mehr hinterlassen. Das Land wird afrikanisiert und islamisiert sein. Deutsche werden ihre Heimat verlieren. Warum also noch was gross aufbauen wollen, wenn sowieso alles Deutsche zerstoert werden wird ?

Man laesst wie im Krieg jetzt sehr viel zerfallen. Durch den Invasorentsunami wird deutsche Infrastruktur unweigerlich zugrunde gerichtet. Muenchen ist nicht fuer 1 Million Schwarzafrikaner konzipiert. Ebenso nicht Berlin, Hamburg oder Koeln.

Nach dem Kollaps der deutschen Zivilisation und dem Buergerkrieg gibt es eine Waehrungsreform und falls noch Restdeutsche uebrig sein sollten eventuell einen Wiederaufbau ?

Ich rechne aber eher damit, dass nur Muslime und Schwarze uebrig bleiben werden. Die wenigen Deutschen werden nichts mehr reissen, sind tod oder laengst vertrieben.

Es wird so aehnlich wie beim Fall Roms ablaufen ? Jahrhunderte hat es gedauert, bis sich zivilisatorisch Europa von diesem Kollaps erholen konnte.

Auf die Deutschen wird jetzt ein ganz dunkles Zeitalter hereinbrechen.

Glaube ich eher nicht. Aus meiner Sicht läuft es auf eine kurze und heftige Reinigung hinaus. Irgendwann wird eine Persönlichkeit aus dem Nichts auftauchen und die Massen begeistern. Was bislang immer so.

[tosh]

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist*.
Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Ich meinte eigentlich diesen hervorgehobenen Satz. Und der dürfte auf nahezu alle Asylbewerber in Deutschland zutreffen. Und somit dürfte, nach diesem Satz, niemand Asyl beantragen, der über die Nachbarländer Deutschlands einreist. Die einzige Chance wäre eine direkte Einreise per Flugzeug oder Schiff an die Nord- oder Ostseeküste. Allerdings keine Fähren aus Schweden oder Norwegen. Da greift dann wieder dieser Satz.

Bereits beantwortet:

*Das ist leider in einigen Staaten sogar der EU de facto keineswegs sichergestellt!
Deshalb liegt kein Bruch des GG vor.

[tosh]

Um es mit Deinen Worten zu sagen...sehr löblich, aber die Realität sieht ganz anders aus, nämlich dass Asylbewerber rotzfrech den Medien berichten sie wären für ein besseres Leben hier und noch rotzfrecher behaupten sie wären weder politisch noch wegen ihres Glaubens verfolgt.
Siehe die in der Relation zur Schwemme geringe Anerkennungsquote.....

Immmer wieder:
Es gibt nicht nur die Asylgesetze (die für politisch verfolgte sind):

Anträge Juni 2015:

....35.449 Personen haben im Juni 2015 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben förmlichen Asylantrag gestellt.....
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ca. 60% Bearbeitungsquote, 40% Anerkennungen bei schon bearbeiteten Anträgen:

"Im Juni 2015 hat das Bundesamt über die Anträge von 20.512 Personen (Vorjahresmonat: 8.779, Vormonat: 16.784) entschieden.
8.206 Personen (40,0 %) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention zuerkannt.
Darunter waren 194 Personen (0,9 %), die als Asylberechtigte anerkannt wurden, sowie 8.012 Personen (39,1 %), die [Links nur für registrierte Nutzer] erhielten."
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Auffällig ist dabei, wie wenige davon unter das Asylrecht (politisch Verfolgte) fallen.

[Schwabenpower]

Bleibt ja noch die Hoffnung dass andere ihre Grenzen dicht machen, wenigstens liegt Deutschland geographisch ungünstig für weitere Zu und Eindringlinge.

Aber "Mutti" richtet dann eine Luftbrücke ein, wir sind das schließlich unserer Vergangenheit schuldig.

Ungünstig aber nur theoretisch. Denn sie kommen ja mehrheitlich zu uns. Quer durch Kontinente, über mehrere Grenzen (inkl. EU-Grenzen). Weder Spanien, Italien und Griechenland (die beiden schon mal gar nicht), Österreich, Schweiz, Belgien, Holland oder Frankreich - genauer: die jeweiligen grenzen - halten sie auf.

Insofern nutzt uns unsere Lage gar nichts.

[tosh]

"Extrem nicht zufriedenstellend". Man muss sich regelrecht fremdschämen, dass diese Frau kaum einen vernünftigen Satz von sich geben kann. Hat sie wirklich studiert? Zumindest ihre Doktorarbeit nehme ich ihr nicht ab.
Und dann hat sie nur wieder unverständlichen Kram geschwurbelt, ohne zu sagen, was für Notfallmaßnahmen sie plant, um diese Katastrophe einzudämmen.

Immerhin forderte sie:
"..Die Kanzlerin forderte eine gemeinsame europäische Asylpolitik. Dazu gehören ihrer Meinung nach die Einschätzung sicherer Herkunftsländer sowie gemeinsame Asylstandards...."

Das unterstützt auch der Beauftragte der EU "Es darf nicht weiter so sein dass fast nur Deutschland und Dänemark Migranten aufnehmen".

Wenn die anderen EU-Länder sich weiter sperren, sollte Deutschland aus der EU austreten!
Für die Hilfen für die Pleitestaaten zahlen wir ja auch am meisten....

[tosh]

Wenn sich doch ihre Führung mal auf Artikel 20 GG berufen würde.......

Art. 20 GG gilt für alle Deutschen.

Die Gefahr ist, dass wenn das Volk diesen Widerstand leistet, die Polizeiführung auf die eigenen Bürger schiessen lässt.

[tosh]

Für Skydive & CO.:


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Aha, erst nach heftigen Protesten hat man angeboten der alten Dame zu helfen!

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Grün.

Logisch: Beim Sturm auf die Festung Europa kommen hier die Alten und Jungen zu erst unter die Räder.