Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[tosh]

Merkel - wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie.
Veröffentlicht am 08.09.2013


"Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit*. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben."*
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die komplette Rede von Frau Merkel gab es wohl mal als PDF Datei.
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die CDU hat diese Datei inzwischen anscheinend gelöscht - auf jeden Fall konnte ich sie nicht aufrufen.

*Die soziale Marktwirtschaft wurde uns bereits ausgetrieben, Finanzen und Wirtschaft werden von jüdischem Raubtierrecht bestimmt.
Demokratie und demokratische Rechte werden zunehmend übergangen, zB durch die allgemeine Ausspähung durch NSA und soziale Netzwerke, beide von Juden kontrolliert -
wenn die erst offiziell die Weltherrschaft antreten bleibt von Demokratie nichts übrig.
Ansonsten wurde uns auch der Anspruch auf eine Verfassung ausgetrieben.
Was nutzt ein Rechtsanspruch, den man mangels militärischer Macht nicht gegen Besatzer durchsetzen kann?

Wollte Merkel das zum Ausdruck bringen

[Quo vadis]

Wirres Gerede von der Trulla. Will sie Falschparken mit fehlender innererer Sicherheit gleichsetzen?

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Die ist intelligent, wenn jemand Ali und Murat auf den falsch geparkten BMW oder Porsche anspricht ist sofort die innere Sicherheit des Hinweisgebers bedroht.

[tosh]

Für diese Aussage müsste sie in den Gulag, denn die Demokratie ist im Gegensatz zur Marktwirtschaft (nicht nur eine verschleiernde Umschreibung für schnöden Kapitalismus, sondern auch als unumstößlich hingestellt) im GG festgeschrieben.

Gestze kann man ändern, wir haben noch nicht einmal eine Verfassung....

[tosh]

"....Israels Einfluss auf den US-Kongress sowie die franzoesische Regierung wird so gewaltig sein, dass das Abkommen am Ende scheitern wird. Israel sitzt in Wahrheit die ganze Zeit mit am Tisch, was sich aber im Westen keiner zu sagen traut....
Die Neocons und Hardliner haben im Moment in Washington so viel Auftrieb, dass sie bereits zu einem grossen Krieg gegen den Iran rufen...."

Einigung bei Atom-Verhandlungen mit dem Iran....

Nach jahrelangen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gibt es einen Durchbruch. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten sich mit dem Iran auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung geeinigt, teilte das Auswärtige Amt am Abend auf Twitter mit: Es habe "eine Einigung auf Eckpunkte für eine abschließende Vereinbarung gegeben". Auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini berichteten über den Durchbruch. ...

Westlichen Diplomatenkreisen zufolge sieht sie vor, dass mehr als zwei Drittel der gegenwärtigen Kapazität des Iran zur Urananreicherung auf Eis gelegt werden. Iranische Medien berichten, der Bestand an Zentrifugen solle von 19.000 auf 6000 zurückgefahren werden. Dies solle zehn Jahre lang überwacht werden.

Nach Angaben von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinbarung folgende Kernpunkte:

• Der Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungsprogramm bis zu 25 Jahre einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrolle zu unterwerfen.
• Alle nuklearen Aktivitäten des Iran unterliegen in dieser Zeit strengster Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde.
• Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf, kann sie aber bei Regelverstößen umgehend wieder in Kraft setzen.

Die Außenminister der USA, Chinas, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands und des Iran hatten etwa eine Woche lang um ein Rahmenabkommen gerungen, um darauf aufbauend bis zum 30. Juni den Atomstreit beizulegen....

Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zu nehmen, Atomwaffen zu entwickeln.*
Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden....

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Sehr erfreulich!!! :-)
Obwohl er mit am Tisch saß wird sich allerdings jahu jetzt ein Loch ins Knie schiessen!

*Ein böser Schlag gegen verlogene Juden (Mossad, AIPAC, jahu, Soshana usw.), die immer wieder behaupteten, der Iran würde bereits Atomwaffen bauen!

[Dr Mittendrin]

da gibts eine alte weisheit......"arbeite nicht hart, arbeite mit hirn" ......und da fehlt es bei euch eure schädeldecke ist eine art hohlraumversiegelung und wenn man ins rechte ohr reinguggt, kann man beim linken wieder rausguggen.

Deine Drecksamis die nach der Weltherrschaft greifen werden eines Tages sich mit China und Russland duellieren bis der nukleare Holcoust kommt.

Die immense Natoosterweiterung war schon die rote Linie übertreten und gefällt auch den Chinesen nicht.

Scheinbar denken sie Yankees die Rohstoffe Russlands gehören ihnen. So sagte es mal Albright.

[direkt]

Für diese Aussage müsste sie in den Gulag, denn die Demokratie ist im Gegensatz zur Marktwirtschaft (nicht nur eine verschleiernde Umschreibung für schnöden Kapitalismus, sondern auch als unumstößlich hingestellt) im GG festgeschrieben.

[direkt]

Wirres Gerede von der Trulla. Will sie Falschparken mit fehlender innererer Sicherheit gleichsetzen?

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die mächtigste Frau der Welt.

[konfutse]

Gestze kann man ändern, wir haben noch nicht einmal eine Verfassung....

Das GG wird immer wieder dem Zeitgeist und angeblichen Notwendgkeiten angepasst -auch ein Indiz, dass es entgegen der Propaganda keine Verfassung ist.

[direkt]

*Die soziale Marktwirtschaft wurde uns bereits ausgetrieben, Finanzen und Wirtschaft werden von jüdischem Raubtierrecht bestimmt.
Demokratie und demokratische Rechte werden zunehmend übergangen, zB durch die allgemeine Ausspähung durch NSA und soziale Netzwerke, beide von Juden kontrolliert -
wenn die erst offiziell die Weltherrschaft antreten bleibt von Demokratie nichts übrig.
Ansonsten wurde uns auch der Anspruch auf eine Verfassung ausgetrieben.
Was nutzt ein Rechtsanspruch, den man mangels militärischer Macht nicht gegen Besatzer durchsetzen kann?

Wollte Merkel das zum Ausdruck bringen

[tosh]

die mächtigste Frau der Welt.

Nur eine Analraupe.