Mehr Territorium für Separatisten
[Links nur für registrierte Nutzer]Wegen des eskalierenden Konflikts in der Ukraine wollen Deutschland und Frankreich dem ukrainischen und russischen Präsidenten einen Friedensplan unterbreiten.
Kanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande sind dafür gemeinsam nach Kiew gereist.
Sollten die Gespräche gut verlaufen, wollen Merkel und Hollande am Freitag mit Präsident Wladimir Putin die Verabredung besiegeln.
Außenminister Steinmeier ist zu einer Reise nach Riga und Warschau aufgebrochen, wo er um Unterstützung für das Vorhaben werben will.
Im Zentrum des Waffenstillstandsplans steht nach SZ-Informationen das Minsker Abkommen vom vergangenen September.
Unter dem Eindruck einer massiven Eskalation der Kämpfe in der Ukraine schlagen die Regierungen Deutschlands und Frankreichs sowohl dem ukrainischen wie auch dem russischen Präsidenten einen weitreichenden Friedensplan vor. Sie dringen darauf, den Plan sofort umzusetzen. Kern des Vorschlags ist es, einen unmittelbaren Waffenstillstand zu verabreden und den Separatisten im Osten der Ukraine weitreichende Autonomie in einem Gebiet zuzugestehen, das größer als bisher verabredet ist.
Begleitet von großer politischer Symbolik reisten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande am Donnerstagnachmittag nach Kiew, um dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko die Zustimmung zu dem Plan abzuringen. Sollten die Gespräche vielversprechend verlaufen, wollten Merkel und Hollande am Freitag in Moskau mit Präsident Wladimir Putin die Verabredung besiegeln.
Der neue Plan war bereits seit Tagen von hohen Beamten der beteiligten Regierungen vorbereitet worden. Ausgelöst wurde die Dynamik durch die starken militärischen Gewinne der Separatisten und die Debatte über Waffenlieferungen in den USA. Poroschenko will man klarmachen, dass nun die letzte Chance gekommen sei, die Ukraine vor einer dramatischen militärischen Niederlage und dem wirtschaftlichen Kollaps zu retten.
Während Merkel und Hollande nach Kiew reisten, brach Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu einer Tour nach Riga und Warschau auf, wo er um Unterstützung für das Vorhaben warb. Im Zentrum des Waffenstillstandsplans steht nach Informationen der Süddeutschen Zeitung das Minsker Abkommen vom vergangenen September. Allerdings wird die damals verabredete Demarkationslinie nicht zu halten sein; die territorialen Gewinne der Separatisten von bis zu 1500 Quadratkilometern müssen zum Teil berücksichtigt werden.
Der Plan sieht außerdem eine weitreichende Autonomie für die Separatisten-Gebiete vor, den bereits vereinbarten Abzug schwerer Waffen und einen umfassenden Gefangenenaustausch. Russland dringt darauf, dass Kiew und auch der Westen mit den Separatistenführern direkt kommunizieren, was denen mehr Legitimation verleihen würde.
Ob Poroschenko dem Plan zustimmen würde, war bis zum Abend nicht sicher. Aus dem Umfeld der Verhandlungsteilnehmer war von einem "Harakiri-Unternehmen" die Rede.
Es hat schon seinen Grund warum die Nationalgarde quer durch die ganze Innenstadt rumpatrouilliert. Die neue Regierung misstraut ihrem eigenen Volk. Zwar besteht das Volk, wie ueberall auf der Welt, meist aus treudoofen, schlafenden, obrigheitshoerigen Schafen, aber die Massen selbst haben noch nie etwas wirklich bewegt. Was bewegt sind stets ueberzeugte und charismatische Radikale. Und diese entstehen in bewegenden unruhigen chaotischen Zeiten wie von selbst, welche dann die Massen mitreissen.
Ich habe wahrgenommen das recht viele Menschen aus Donetzk in Kiev sind, vor allem im Zentrum. Von diesen sind alle potentiell gegen die Regierung von Kiev eingestellt. Als Beispiel habe ich einem Restaurant eine Unterhaltung mitverfolgt, in welchem drei Menschen aus Donetzk auf einen Westukrainer eingeredet haben. Nicht im aggressivem Tonfall, im von sich ueberzeugten Tonfall. Sehr oft haben sie den Begriff: Bruder verwendet. In anderen Orten Ukrainern, Mitarbeitern des Parlaments, welche z. B. vom Kriminellen Kolomoisky gesprochen haben, von Porotschenko. Dabei ging es um Donetzk-Lugansk, um Korruption, Verbrechen etc. Das Gro war kritisch, bis besorgt. Wirklich positiv ueber Porotschenko & Co. haben letztendlich nur die ungebildeten Massen, jene welche das TV als Informationsmedium benutzen, die gehirngewaschenen Opfer, geredet. Die sind ja noch naiver als das Gro der Deutschen Schafe. Aber wie schon gesagt: Die Massen selbst laufen allem und jedem hinterher, diese sind und waren nie wirklich entscheidend. Was es braucht sind charismatische Fuehrerfiguren aus dem gehobenen Bildungsbuergertum (oder zumindest intelligente, wache Naturen), welche es verstehen sich mit den Massen gemein zu machen. Denn letztendlich braucht es die Massen um etwas voranzuschieben.
Es rumort und je laenger der Konflikt dauert, desto schlechter fuer die derzeitige Regierung in Kiev.
„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
(Theodor Körner 1791-1813)
„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“
(Theodor Körner 1791-1813)


Interessant: Das Pentagon behauptet, Putin leide am Asperger-Syndrom (Autismus).
Ein Behinderter mit dem Finger an der A-Bombe, das ist wohl die Botschaft.
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Wieder mal extrem hetzerisch die "Welt"
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"Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst."Voltaire (1694-1778
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
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