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Treffliche Kritik an der Amtsführung von Justizminister Maas.
Kommt jetzt ein neues Zeitalter der "furchtbaren" Juristen, diesmal protegiert von einer prinzipienlosen Kanzlerin?
[Links nur für registrierte Nutzer]Generell stellt sich die Frage, inwieweit ein Bundesjustizminister seine eigene politische Agenda zur Ressortdoktrin machen darf.
Das Ministerium des Heiko Maas „ist in erster Linie Gesetzgebungsministerium,
und es berät die anderen Bundesministerien bei der Vorbereitung ihrer Rechtsetzungsvorhaben“.
Es ist kein Weltanschauungsministerium, keine Zensurbehörde und auch nicht das Bundesverfassungsgericht.
Heiko Maas, einem Vertreter der Exekutive, obliegt es nicht,
über den Geltungsbereich von Grundrechten zu befinden oder zu insinuieren,
es gäbe legitime und illegitime Gründe, von der Meinungsfreiheit Gebrauch zu machen.
Genau das aber hat er getan.
Wenn die Regierung verkündet, "es wird wärmer", heißt das für Menschen gesunden Verstandes: "Leute, zieht Euch warm an!" (Edgar L. Gärtner)
"Absence of evidence is not evidence of absence." (Kerry Emanuel)
Das Problem der türkischen Streitkräfte:
Die fast 100%ige Abhängigkeit von deutschen oder mitteleuropäischen Rüstungskonzernen in Puncto Ersatzteile und Munition.
Die nicht vorhandene gemeinsame Grenze. Ein Durchmarsch durch Bulgarien, Ungarn und Österreich halte ich für wenig praktikabel.
Keine hochseefähigen amphibischen Kapazitäten. Dadurch eine Landung an der deutschen Nordseeküste ebenso nicht durchführbar.
Was sollen sie machen? Einen Tunnel buddeln?![]()
Sollte das Unmögliche nun möglich geworden sein?
Bei SPON und in anderen Zeitungen streckt man entweder die Waffen, oder man fährt einen neuen Kurs der Demagogie:
Integration absurd: Auch Pegida gehört zu Deutschland
25.000 Pegida-Demonstranten in Dresden, und jede Woche werden es mehr: Das sind die Folgen einer völlig verfehlten Integrationspolitik in Deutschland. Immer mehr Menschen fragen sich jetzt, wie es in diesem Land weitergehen soll
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Oder haben die Medien-Hyänen nur Kreide gefressen um den zum (eventuellen) Revoluzzertum neigenden Micheln ein wenig Zucker um das Maul zu schmieren?
Freiheit oder AfD!
"nothing bad in your life is your fault its all those damn dirty minorities and you don't have to work to make things better just hate them enough and that will magically fix everything" - ein kluger Redditor
Ja, das ist für SPON natürlich eine Satire - dass hier über tausend ISIS- Massenmörder leben und schön in Syrien die Leute massakrieren - dass hier Islam-Steinzeit in deutschen Städten gelebt wird - dass Juden verfolgt werde (nein, nicht von Pegida....) - DAS ist für SPON kein Problem, DAS gehört alles zu Deutschland, das ist Kultur, das ist Meinungsfreiheit, das ist schön.
Friedliche Demonstranten hingegen sind schon ein staatsgefährdendes Ereignis und müssten eigentlich in den Gulag. Das ist SPON.
C†F


Übrigens, so kann es laufen, wenn ein Volk sich einig ist, oder wäre:
Protest gegen Asylbewerber: Dresdner verhindern Einrichtung eines Flüchtlingsheims
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wäre das nicht ein Ansporn, ein Beispiel für das gesamte Deutschland, einschließlich der sesselfurzenden Gardinenpartisanen, das einem sich einig seienden Volk alles, einfach alles möglich ist.
Die gehen doch nicht pleite (es werden auch immer nur die arbeitslos, die nichts dafür können, Drucker, Zeitungszusteller etc.), die werden dann, wie die Haßprediger der Frankfurter Rundschau, von irgendjemand "gerettet", schlußendlich vom Staat. Ich rechne fest damit, daß man uns bald auch noch einen "Demokratiebeitrag" zu Gunsten der großen Zeitungen abpreßt, nachdem wir schon die öffentlich-rechtlichen Lügen, Game-Shows und die Lindenstraße zwangsweise zahlen müssen.
Auf geb' ich mein Werk; nur Eines will ich noch: das Ende - das Ende!
(Wotan, Die Walküre)
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