Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[arnd]

Das verfuckte postimperialistische, neokolonialistische US Verbrecherregime
sieht die Laender in Westeuropa nicht als souveraene Staaten oder Partner
des NATO Konstruktes sondern als US Vasallenstaaten, als Ueberseekolonien
der " First Nation " Amerika.

Mit dem Aufzwingen des TTIP Abkommens und gleichzeitigen ausblenden
bzw. verhindern von multilateralen Freihandelsabkommen zwischen der EU,
China und Indien soll die die Position der USA als " Kolonialherren " Europas
gefestigt werden.

Dieses Verbrechen der USA an dem Volk in Europas ist bereits im Versuch
ungehoerig, dreist, unhinnehmbar und muss vor den Augen der gesamten
Welt abgestraft werden. Die Europaer sollten die USA nur noch verachten!

lol
das hört sich wirklich an wie Propagandaradio in den 1970iger Jahren

[Widder58]

Du kennst doch die Büchse der Pandora, diese Überlieferung aus der griechischen Mythologie. Und wie wir daraus wissen ... alle Laster und Untugenden wurden beim Öffnen dieser Büchse freigegeben. Aber die Überlieferung sagt weiter ... nach dem hastigen Schließen der Büchse ist ein kleines Körnchen in der Büchse geblieben. Es war die Hoffnung.

Ich kenne ein paar Russen, sie sind sozusagen im Exil, weil sie als russische Bürgerrechtler in Moskau nicht so locker leben können. Manche von ihnen wurden innerhalb eines Jahres über 50 mal verhaftet. Jedes mal zwei Tage sogenannte U-Haft. Da kommt schon etwas zusammen. Aber es sind keine Bürgerrechtler im eigentlichen Sinn. Es sind Künstler, Musiker und ein Drehbuchautor ist auch dabei. Putin ist dabei, den alten Sowjet-Leichen (im intellektuellen Sinne) wieder Leben einzuhauchen. Heute dürfen Schwule und Lesben sich nicht öffentlich dazu bekennen und neuerdings dürfen auch keine Statistiken über Suizid veröffentlich werden. Die Künstler in Russland sind wichtig. Ohne Kultur kann kein Mensch eine Diktatur überstehen. In allen despotischen Staaten gab es Kultur im Untergrund.

Servus umananda

Und "Künstler" haben selbstverständlich der "Opposition" anzugehören.

[tosh]

Na wenn die juristische Betrachtung so wichtig ist, was sagst du dazu, dass die Handelssanktionen gesetzeswidrig sind?

"Die EU ist als Mitglied der WTO völkerrechtlich verpflichtet, deren Grundsätze und Verfahrensvorschriften bedingungslos einzuhalten. Dazu gehört vor allem die Verpflichtung, den Handel untereinander in keiner Weise zu behindern. Der Gerichtshof der EU überwacht die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Organe der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Rechtswirkung gegenüber Dritten. Jede natürliche und juristische Person, gegen die sich die betreffende rechtswidrige Handlung richtet, ist klagslegitimiert.
In Art. 340 des EU-Vertrages ist die vertragliche Haftung der Union geregelt. Im Bereich der außervertraglichen Haftung ersetzt die Union den durch die Ausübung ihrer Organe verursachten Schaden nach den allgemeinen Regeln.
Die Sanktionen verstoßen auch gegen weitere multilaterale und bilaterale Vereinbarungen und außervertragliche Pflichten, die sich aus den allgemeinen Grundsätzen im Wirtschaftsverkehr, aber auch den Normen der Europäischen Menschenrechtskonvention ergeben. Die Auswahl der russischen Personen und Unternehmen, gegen die sich die Sanktionen richten, ist willkürlich und individuell, ohne dass ihnen konkret Handlungen gegen die Ukraine vorgeworfen werden können. Dasselbe trifft auf betroffene österreichische Firmen zu.
Der EuGH hat bereits im Jahr 2008 ausgeführt, dass eine außervertragliche Haftung im Sinn des Art 340 AEUV gegeben ist, wenn ein außergewöhnlicher Schaden durch das rechtswidrige Handeln eines Organes der EU entstanden ist bzw. droht und der Kausalzusammenhang außer Zweifel steht.

Diese Voraussetzungen liegen im gegenständlichen Fall vor: Schon die Drohung mit Sanktionen stellt einen Rechtsverstoß dar; die erlassenen Sanktionen sind völkerrechtswidrig und verstoßen gegen außervertragliche allgemeine Regeln; der drohende und teilweise schon eingetretene Schaden steht in unmittelbarem kausalen Zusammenhang mit den Sanktionen, und die Sanktionen waren für keine der Betroffenen vorhersehbar.
Kein einziges Unternehmen konnte mit dieser Einschränkung des Wirtschaftsverkehrs rechnen. Betroffene Unternehmen, wie die Bank Rossia oder Gazprom, und Einzelpersonen können daher ebenso wie ihre europäischen Partner die Unterlassung von gegen sie gerichteten Sanktionsmaßnahmen und deren Androhungen sowie den ihnen bereits entstanden Schaden bzw. Verluste gegen die EU und deren Organe beim EuG einklagen.
Darüber hinaus ist es auch zulässig, auf nationaler Ebene die Teilnahme des jeweiligen Staates an Sanktionsmaßnahmen gerichtlich zu bekämpfen und die Organe der EU zu verpflichten, weitere Androhungen von Sanktionen zu unterlassen. Die nationalen Gerichte können das innerstaatliche Verfahren unterbrechen und eine Vorabentscheidung durch den EuGH einholen, ob dieser Schadenersatzansprüche gegen Staaten und ihre Organe zulässt, die Sanktionen androhen und/oder erlassen.
Die Immunität schützt Regierungsmitglieder nicht vor Schadenersatzklagen. Um Politikern, wie z. B. der deutsche Bundeskanzlerin Merkel, in ihrem Eifer, weitere Sanktionen anzudrohen, Einhalt zu gebieten, könnte auch die Erlassung einer einstweiligen Verfügung beantragt werden."

Ich weiß, das ist für einen neurologisch Kranken ein bisserl viel, aber vielleicht kannst du es ja auf zwei oder drei mal lesen.

Quelle ist übrigens [Links nur für registrierte Nutzer]

Leider geht grün nicht schon wieder.

[tosh]

Nö, ich denke, Du hast Dich aus überheblicher Dummheit geoutet und versuchst Dich jetzt durch Anscheißen "einiger anderer" (Divide et imerpera) zurückzuschleimen. Ein paar konziliante Phrasen (aber beide Seiten tralala). Das Ding ist durch. Bis jetzt kein einziger substanzieller Beitrag von Dir. "Ideologische Verblendung" ist die nächste verräterische Floskel. Da ist sogar umis zionistischer Zeichenzirkel noch origineller.

Karl-Otto hat ein Loch im Eimer.

[umananda]

Und "Künstler" haben selbstverständlich der "Opposition" anzugehören.

Künstler befinden sich prinzipiell in der Opposition. Ist dir das noch nie aufgefallen? Ansonsten wären es ja auch keine Künstler, sondern Kaisers-Geburtstags-Dichter. Kunst ist vorwärtsgewandt ...

Servus umananda

[Dr Mittendrin]

[QUOTE]

Auch wenn man eine Lüge immer wiederholt, wird daraus keine Wahrheit: Diese Zusage bezog sich auf ein Fortbestehen

a) der Sowjetunion und
b) des Warschauer Vertrages.

Die Karten wurden im Jahre 1991 neu gemischt, die Ausgangslage eine vollkommen andere.

Russland ist Rechtsnachfolger, oder bist du dafür auch zu dumm.

Desweiteren ist dieses "mein Vorhof, dein Vorhof"-Denken anmaßend.

Ne, das sieht die USA auch auf Cuba so.

Niemand kann es den Balten verübeln, unter den Schirm der Nato gewollt zu haben;

Ach kommt wieder die böse Sowjetunionkeule.

dasselbe gilt für die Polen. Die Zeiten der alten Breschnew-Doktrien, in denen man anderen Ländern des russischen "Vorhofes" diktieren konnte, was sie zu tun und was sie zu lassen haben, sind vorbei

Sowjetunionkeule.

- zumal es diese angebliche Zusage, welche, ich betone es nochmal, unter ganz anderen Voraussetzungen gemacht wurde, schriftlich nie gab und somit gegenstandslos ist.

Auch mündlich gilt und das kann nicht abgestritten werden. Ich kenne das wenn ich unter Zeugen was aussage, dann kann mich das kosten.

Putin ist der Totengräber seines eigenen Landes.

russophob was ?

Und Gorbatschow sagte, die Nato habe ihm das zugesichert.

Doch die Nato hat ihr Wort nicht gehalten. Es wurden Estland,Lettland und Litauen in die Nato aufgenommen, auch Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Slowenien, Tschechien und die Slowakei. Später folgten noch Albanien und Kroatien. Wenn sie es aus russischer Perspektive betrachten, dann hat die Nato ihr Wort gebrochen und nun versucht sie die fehlenden Bausteine – also die Ukraine und Georgien – auch noch in die Nato aufzunehmen und dadurch Russland zu umzingeln.

Das Land wird diesen Kurs ökonomisch nicht überstehen - schon heute müssen die Russen den Gürtel enger schnallen;

So viel Müll kann ich gar nicht lesen. Wer heult denn weil er die Äpfel nicht los wird ? Polen
Keine Sorgen Russland ist gut aufgestellt mit niedrigen Schulden. Auch in BRD brechen Umsätze weg.

Gelder werden aus Rußland abgezogen, der Rubel fällt ins Bodenlose

Belege du Lügner


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Zensur Putin Russland 89 % 11 %

und auch das Substitut China kann und wird kein vollwertiger Ersatz für die nun fehlenden wirtschaftlichen Verbindungen zu Westeuropa darstellen - besonders der Punkt des technologischen Exports von Fördertechnologien aus dem Westen nach Rußland wird das "Putin-Reich" an seiner empflindlichsten Stelle treffen,

Die Pipelines sind nicht in geringster Gefahr, du unterschätzt Russland komplett.

denn Rußland lebt vom Rohstoffexport.

Awa und Rüstung ????????? vergessen

Der Kriegskommunismus wird wohl wieder verkündet werden - frei nach Hermann "Meier": "Kanonen statt Butter!" Na dann, wohl bekomms, Towarisch Putin!

Spam,

[tosh]

richtig
In Deutschland ist die Mehrheit der Bevölkerung z.B. für die Zusammenarbeit mit den USA .

Na, geht doch.

[ABAS]

Der kleine Drecksack hatte auch schon andere Partner....

Rasmussen ist allein schon vom Aussehen und Auftreten einer
der schleimigen, scheinheiligen Typ die mit minderjaehrigen,
japanischen Schulmaedchen " Torpedo einfuehren " spielen,
damit sich seine maennliche " Dominanz " voll entfalten kann!

Russland und China werden den politischen Abschaum in den
westlichen Mandaten und Aemtern beseitigen muessen!

[tosh]

Seit einem funktionierenden Raketenabwehrschirm, der Interkontinalraketen bereits im Weltraum zerstören kann, denken gewisse Kreise man könne einen Nuklearkrieg gewinnen.
Die Ukraine wäre ein wunderbarer Standort dieses Schirms, der direkt über Russland, ICBMs schon beim Start abschießen könnte.

Seit? Den gibt es nicht.

Selbstverständlich installiert Russland Raketen die diese Raketen abfangen würden.

Die doofen Amis glaubten, die Russen wären so doof zu glauben, dass der Schirm gegen iranische Raketen gerichtet wäre.

[brain freeze]

Künstler befinden sich prinzipiell in der Opposition. Ist dir das noch nie aufgefallen? Ansonsten wären es ja auch keine Künstler, sondern Kaisers-Geburtstags-Dichter. Kunst ist vorwärtsgewandt ...

Servus umananda

Hier irrst Du schon wieder bzw. bist in Klischees verfangen. Es gab große Staatskünstler.