Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Kar murx]

Es ist keine Putinmania. Die Weltoeffentlichkeit sieht das die USA
gemeinsam mit der ukrainischen Oligarchenmafia die Friedens-
und Annaehrungspolitik dreier Jahrzehnte zwischen Ost und West
auf " Reset " gesetzt haben und das mit vorsaetzlicher Absicht um
West- und Osteuropa zu spalten und zu zersetzten damit es auf
dem europaeischen Kontinent nicht zum gesamteuropaeischen
Nationbuilding kommt.

Das Volk der Europaer sollte dafuer das US Regime hassen und
verachten. Die Freunde der Europaer sind Russland, China und
die anderen oestlichen Nationen. Amerika ist der Feind Europas!

Ich gebe zu, das ich mir heute hier ein wenig ein Spass daraus gemacht habe, den einen oder anderen auf die Palme zu bringen.
Manchmal kann ich nicht anders, aber man kann mit keinem Mittel das wahre Gesicht der Menschen besser und schneller zu Tage fördern, als mit billiger Polemik und bisweilen sogar kleinen Beleidigungen.

Aber bei Dir - und einigen anderen - ist die ideologische Verblendung derart groß, das eine halbwegs sachliche Bestandsaufnahme gar nicht mehr möglich ist.

[Widder58]

ok einverstanden,aber dazu müsste es erst mal eine Waffenruhe geben .Haben sich die Parteien nicht gerade in Weißrussland getroffen ?

Die derzeitigen Treffen sind unter den gegeben Umständen ziemlich überflüssig- aber immer noch besser , als gar keine.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Kiewer Putschisten haben nichts zu melden. Jazenjuk, Klitschko und die anderen Marionetten der EU sind nicht gewählt.
Poroschenko muss nun eindeutige Angebote machen und die Truppen zurückziehen. Dann wird Putin sicherlich die Seperatisten bewegen können, die Kampfhandlungen einzustellen.
Derzeit sehe ich das aber aufgrund der Blindheit des "Präsidenten" der Ukraine nicht. Auch die EU muß natürlich die kampagne umgehend einstellen. Labertaschen wie Gauck bringen niemanden weiter.

Was die NATO angeht, so hat Rasmussen die Ziele Putins ja klar umrissen...

Allerdings bin ich bin mir ziemlich sicher ,dass der Westen wegen der Ukraine keinen Krieg mit Russland beginnen wird .Und ich hoffe ,dass Putin auch nicht durchdreht ,weil einige NATO Truppen verstärkt werden . Dies hat den ganzen kalten Krieg über funktioniert .

Putin ist Pragmatiker und die Ruhe selbst. Der läßt sich nicht von ein paar "Eingreiftruppen", die zudem schwerfällig sind, beeindrucken.
Wenn die Balten ein solches Placebo beruhigt, dann soll es so sein. Putin braucht für Kiew 2 Wochen, und für jeden Baltenstaat 3 Tage, ob mit oder ohne NATO- Truppen.
Das ist die Realität. Aber Putin interessieren weder Balten noch Polen. Das Geschwätz kommt ausschließlich aus dem Westen, respektive aus den besagten Ländern.
Natürlich wird es zu keinem Krieg kommen - dazu ist die EU gar nicht fähig. Das US-Kettengerassel ist lächerlich und Putin hat keinerlei Interesse an einer Verschärfung.

Ergo wird man über Gespräche eine Teilung des Landes anstreben müssen. Dazu muss die EU seine Marionette ukrainische instruieren. Allerdings wird man sich in der EU lange nicht
auf einen solchen weg einigen wollen - man ist ja der irrigen Meinung, sich die ganze Ukraine auf Kosten der Bürger unter den Nagel reißen zu können. Ich sehe also da noch keine
wirlichen Initativen. Der Leidensdruck ist noch nicht hoch genug- schließlich gehts ja nur um ein paar tausend Leichen junger ukrainer Soldaten und um zerfetzte Zivilisten.
Solange nicht der Arsch Poroschenkos brennt wird dieser vorerst nicht klein beigeben. Er meint ja noch 100000 Mann in die Schlacht werfen zu können.

[ABAS]

Bist du der Nachfolger von Karl Eduard von Schnitzler ?

Schlaefst Du in Bettwaesche mit billigen Stars and Stripes Aufdruck
und wixxt Dir als Ami Systemlurch nach Scheuervorlage von Nuland,
OBAMA oder Kerry einen herunter?

[WIENER]

Die juristische Betrachtung ist aber von grundlegender Bedeutung, das Völkerrecht ist vielleicht die einzige Errungenschaft, die uns von den Leuten auf den Bäumen und in den Höhlen unterscheidet.
Der Mord, der aus Zwang geschieht ist Notwehr? :o

Na wenn die juristische Betrachtung so wichtig ist, was sagst du dazu, dass die Handelssanktionen gesetzeswidrig sind?

Die EU ist als Mitglied der WTO völkerrechtlich verpflichtet, deren Grundsätze und Verfahrensvorschriften bedingungslos einzuhalten. Dazu gehört vor allem die Verpflichtung, den Handel untereinander in keiner Weise zu behindern. Der Gerichtshof der EU überwacht die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Organe der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Rechtswirkung gegenüber Dritten. Jede natürliche und juristische Person, gegen die sich die betreffende rechtswidrige Handlung richtet, ist klagslegitimiert.
In Art. 340 des EU-Vertrages ist die vertragliche Haftung der Union geregelt. Im Bereich der außervertraglichen Haftung ersetzt die Union den durch die Ausübung ihrer Organe verursachten Schaden nach den allgemeinen Regeln.
Die Sanktionen verstoßen auch gegen weitere multilaterale und bilaterale Vereinbarungen und außervertragliche Pflichten, die sich aus den allgemeinen Grundsätzen im Wirtschaftsverkehr, aber auch den Normen der Europäischen Menschenrechtskonvention ergeben. Die Auswahl der russischen Personen und Unternehmen, gegen die sich die Sanktionen richten, ist willkürlich und individuell, ohne dass ihnen konkret Handlungen gegen die Ukraine vorgeworfen werden können. Dasselbe trifft auf betroffene österreichische Firmen zu.
Der EuGH hat bereits im Jahr 2008 ausgeführt, dass eine außervertragliche Haftung im Sinn des Art 340 AEUV gegeben ist, wenn ein außergewöhnlicher Schaden durch das rechtswidrige Handeln eines Organes der EU entstanden ist bzw. droht und der Kausalzusammenhang außer Zweifel steht.

Diese Voraussetzungen liegen im gegenständlichen Fall vor: Schon die Drohung mit Sanktionen stellt einen Rechtsverstoß dar; die erlassenen Sanktionen sind völkerrechtswidrig und verstoßen gegen außervertragliche allgemeine Regeln; der drohende und teilweise schon eingetretene Schaden steht in unmittelbarem kausalen Zusammenhang mit den Sanktionen, und die Sanktionen waren für keine der Betroffenen vorhersehbar.
Kein einziges Unternehmen konnte mit dieser Einschränkung des Wirtschaftsverkehrs rechnen. Betroffene Unternehmen, wie die Bank Rossia oder Gazprom, und Einzelpersonen können daher ebenso wie ihre europäischen Partner die Unterlassung von gegen sie gerichteten Sanktionsmaßnahmen und deren Androhungen sowie den ihnen bereits entstanden Schaden bzw. Verluste gegen die EU und deren Organe beim EuG einklagen.
Darüber hinaus ist es auch zulässig, auf nationaler Ebene die Teilnahme des jeweiligen Staates an Sanktionsmaßnahmen gerichtlich zu bekämpfen und die Organe der EU zu verpflichten, weitere Androhungen von Sanktionen zu unterlassen. Die nationalen Gerichte können das innerstaatliche Verfahren unterbrechen und eine Vorabentscheidung durch den EuGH einholen, ob dieser Schadenersatzansprüche gegen Staaten und ihre Organe zulässt, die Sanktionen androhen und/oder erlassen.
Die Immunität schützt Regierungsmitglieder nicht vor Schadenersatzklagen. Um Politikern, wie z. B. der deutsche Bundeskanzlerin Merkel, in ihrem Eifer, weitere Sanktionen anzudrohen, Einhalt zu gebieten, könnte auch die Erlassung einer einstweiligen Verfügung beantragt werden.

Ich weiß, das ist für einen neurologisch Kranken ein bisserl viel, aber vielleicht kannst du es ja auf zwei oder drei mal lesen.

Quelle ist übrigens [Links nur für registrierte Nutzer]

[Jodlerkönig]

...du bist nicht dumm, hast hier hin und wieder schon gute Sachen geschrieben, also bist du auch in der Lage...diese Frage selbst zu beantworten...

Nur ein Tipp,..wieviel Nationen standen in kriegerischer Absicht schon wie oft, ...auf russischen Boden..?

du verkennst die militärischen kräfteverhältnisse. es herrscht nach wie vor ein gleichgewicht des schreckens, welches uns fast 70 jahre den frieden gesichert hat. glaubst du ernsthaft, jemand würde es wagen die russen anzugreifen?

[Kar murx]

Wenn du dich auf die Krim beziehst, hat Russland gestohlenes Land zurückgeholt. Der Ukrainer Chruschtschow hat die Krim Russland weggenommen und an die Ukraine verschenkt. Man kann nicht etwas verschenken was einem nicht gehört. Nur eine Volksabstimmung auf der Krim hätte das entscheiden können.
Ansonsten sehe ich bisher nur Gegenreaktion von Russland, was seine Sicherheit und seiner Landsleute betrifft.

Jetzt stelle man sich mal vor, jedes Land der Erde würde heute versuchen, Grenzen, die einst mit militärischen Mitteln verschoben wurden, wieder mit militärischen Mitteln zurück in den Urzustand (welcher wäre das?) zu versetzen.
Die Menschheit wäre binnen weniger Jahre ausgerottet.

Und im konkreten Fall war es ja nicht mal eine Verschiebung der Grenzen mit Militärgewalt, sondern ein staatlich legitimer Akt.

Ihr dürft nicht alles glauben, was die russische Propaganda ins Netz hinein diffundiert.
Denn eines haben die Russen gelernt (der Westen noch nicht): Gewinne den Krieg, indem du die Meinung der Massen bildest.
Nun ist Propaganda nichts neues, aber die Russen haben das Internet perfekt für ihre Ziele manipuliert.
Ich würde es als Propaganda 2.0 oder Social Media Warfare bezeichnen.

[konfutse]

Jep. Und dann ging der Zirkus in Georgien los, und von da an waren die Russen urplötzlich wieder die Bösen.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Ein Böser, der Georgien befriedet und wieder verlässt anstatt zu besetzen.

[tosh]

Wenn Putin wollte ,dann könnte und er in diesem Konflikt eine Vermittlerrolle spielen und darauf hinwirken ,dass es einen Waffenstillstand gibt ..

Dummerle, das tut er doch dauernd.
Pornoschenko will aber nicht, er befiehlt wie Hitler bei Stalingrad in den Kesseln bis zur letzten Patrone zu kämpfen, er faselt wie Hitler noch bis zuletzt vom Sieg...

Dann eine Volksabstimmung ,an der alle Ukrainer teilnehmen ,über die Abspaltung des östlichen Landesteils .

Dummfug, die haben bereits per Referendum vom Selbstbestimmungsrecht der Völker Gebrauch gemacht.
Ein zurück zur Ukraine lehnen sie ab, das wird es also nicht geben.

[brain freeze]

Ich gebe zu, das ich mir heute hier ein wenig ein Spass daraus gemacht habe, den einen oder anderen auf die Palme zu bringen.
Manchmal kann ich nicht anders, aber man kann mit keinem Mittel das wahre Gesicht der Menschen besser und schneller zu Tage fördern, als mit billiger Polemik und bisweilen sogar kleinen Beleidigungen.

Aber bei Dir - und einigen anderen - ist die ideologische Verblendung derart groß, das eine halbwegs sachliche Bestandsaufnahme gar nicht mehr möglich ist.

Nö, ich denke, Du hast Dich aus überheblicher Dummheit geoutet und versuchst Dich jetzt durch Anscheißen "einiger anderer" (Divide et imerpera) zurückzuschleimen. Ein paar konziliante Phrasen (aber beide Seiten tralala). Das Ding ist durch. Bis jetzt kein einziger substanzieller Beitrag von Dir. "Ideologische Verblendung" ist die nächste verräterische Floskel. Da ist sogar umis zionistischer Zeichenzirkel noch origineller.

[ABAS]

Die derzeitigen Treffen sind unter den gegeben Umständen ziemlich überflüssig- aber immer noch besser , als gar keine.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Kiewer Putschisten haben nichts zu melden. Jazenjuk, Klitschko und die anderen Marionetten der EU sind nicht gewählt.
Poroschenko muss nun eindeutige Angebote machen und die Truppen zurückziehen. Dann wird Putin sicherlich die Seperatisten bewegen können, die Kampfhandlungen einzustellen.
Derzeit sehe ich das aber aufgrund der Blindheit des "Präsidenten" der Ukraine nicht. Auch die EU muß natürlich die kampagne umgehend einstellen. Labertaschen wie Gauck bringen niemanden weiter.

Was die NATO angeht, so hat Rasmussen die Ziele Putins ja klar umrissen...





Putin ist Pragmatiker und die Ruhe selbst. Der läßt sich nicht von ein paar "Eingreiftruppen", die zudem schwerfällig sind, beeindrucken.
Wenn die Balten ein solches Placebo beruhigt, dann soll es so sein. Putin braucht für Kiew 2 Wochen, und für jeden Baltenstaat 3 Tage, ob mit oder ohne NATO- Truppen.
Das ist die Realität. Aber Putin interessieren weder Balten noch Polen. Das Geschwätz kommt ausschließlich aus dem Westen, respektive aus den besagten Ländern.
Natürlich wird es zu keinem Krieg kommen - dazu ist die EU gar nicht fähig. Das US-Kettengerassel ist lächerlich und Putin hat keinerlei Interesse an einer Verschärfung.

Ergo wird man über Gespräche eine Teilung des Landes anstreben müssen. Dazu muss die EU seine Marionette ukrainische instruieren. Allerdings wird man sich in der EU lange nicht
auf einen solchen weg einigen wollen - man ist ja der irrigen Meinung, sich die ganze Ukraine auf Kosten der Bürger unter den Nagel reißen zu können. Ich sehe also da noch keine
wirlichen Initativen. Der Leidensdruck ist noch nicht hoch genug- schließlich gehts ja nur um ein paar tausend Leichen junger ukrainer Soldaten und um zerfetzte Zivilisten.
Solange nicht der Arsch Poroschenkos brennt wird dieser vorerst nicht klein beigeben. Er meint ja noch 100000 Mann in die Schlacht werfen zu können.

Man sollte den kleinen, durchgeknallten NATO Sekretaer Rasmussen
wg. seiner Wahnvorstellungen unter bewusstseinserweiternde Drogen
setzen oder am Besten gleich zur praeventiven Schadensvermeidung
einschlaefern!