Nato und OVKS: Aggression und deren Verhinderung
Die Nato agiert immer öfter unter Umgehung des UN-Sicherheitsrates, geht aggressiv in verschiedenen Regionen der Welt vor. Die Allianz strebt offenbar eine globale Kontrolle an. Nicht alle sind aber damit einverstanden. Auch das postsowjetische Bündnis OVKS hat seine Einwände gegen diese Pläne der Nato.
Der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) gehören derzeit Russland, Kasachstan, Weißrussland, Armenien, Kirgisien und Tadschikistan an. Dieser Zusammenschluss zielt darauf ab, gegen eine eventuelle militärische und politische Aggression, gegen den internationalen Terrorismus, aber auch gegen verheerende Naturkatastrophen vorzugehen. Für diese Zwecke vereinigen die Streitkräfte und die Geheimdienste der OVKS-Mitgliedstaaten ihre Bemühungen. Im Gegensatz zu der Nato hat die OVKS an keinen Militäreinsätzen teilgenommen.
Das Nordatlantische Bündnis ignoriert dagegen immer öfter UN-Resolutionen und startet Militäreinsätze außerhalb seines direkten Zuständigkeitsbereichs. Dies hat einst in Jugoslawien begonnen. Ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates flog die Nato damals Luftangriffe gegen einen souveränen Staat. Der Politik-Experte Leonid Sawin kommentiert:
„Die Nato entstand in einer bipolaren Welt. Vor allem zog Washington daraus Vorteile. Die USA konnten weitere westliche Länder dazu bewegen, eine Verteidigungs-Struktur gegen einen möglichen sowjetischen Angriff zu schaffen. Und bei der OVKS handelt es sich sozusagen darum, was vom Warschauer Pakt im Rahmen der GUS übriggeblieben ist. Einerseits gibt es also ein militärpolitisches Bündnis mit langjährigen Erfahrungen (darunter auch in Sachen Militäreinsätze) und andererseits eine junge Organisation, die gemeinsame Manöver hinter sich hat. Die Nato strebt eine globale Dominanz unter dem Deckmantel von Friedenseinsätzen an, daraus resultieren militärische Interventionen. Die OVKS setzt sich für die nationale Souveränität und Integrität ein, aber auch für den Kampf gegen die zunehmenden Bedrohungen.“
Lange vor der Jugoslawien-Krise haben mache Nato-Funktionäre zu verstehen gegeben, die Allianz sei zwar bereit zu Friedensmissionen (darunter auch in Europa), wolle aber kein bloßer Auftragnehmer der Vereinten Nationen sein. Im Ergebnis forderte das aggressive Vorgehen der Nato Tausende Todesopfer in verschieden Regionen der Welt.
Was die OVKS betrifft, hat die kirgisische Staatsführung während der Krise im Jahr 2010 gebeten, eine Eingreiftruppe nach Kirgisien zu entsenden. Diese Entsendung blieb zwar aus, die OVKS half jedoch dem zentralasiatischen Land dabei, die Drahtzieher der damaligen Unruhen zu suchen und gegen die Terror-Gruppen vorzugehen, die die Situation von Afghanistan aus beeinflussten. Die OVKS kämpfte auch gegen die Drogenmafia. Schließlich wurde die Krise ohne militärische Gewalt geregelt.
Alexander Michailenko, Professor an der russischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst, sagt, eine Kooperation zwischen der OVKS und der Nato sei zwar trotz der bestehenden Differenzen theoretisch möglich, eine Hürde dafür sei aber die Nato-Osterweiterung:
„Mit ihrer rücksichtslosen Beharrlichkeit halten die USA sich selbst für ein Land von beispielloser Bedeutung. Barack Obama betonte das kürzlich in seiner Ansprache. Die USA ignorieren frech die Interessen der Anderen. Dadurch unterscheidet sich auch die Nato von der OVKS.“
Sein neues strategisches Konzept verabschiedete das westliche Bündnis vor dem Hintergrund seiner Luftangriffe auf Jugoslawien. In jenem Dokument wurden die Schwerpunkte dieser Politik skizziert: Die Nato trifft selbständig Entscheidungen über Militäreinsätze – darunter auch außerhalb ihrer Mitgliedstaaten. Seitdem absolviert die Nato ihre Einsätze mit zahlreichen Todesopfern wie am Fließband. In der OVKS-Satzung gibt es natürlich nichts dergleichen.
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