Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Bieleboh]

Zunächst mal müsstest Du präzise sagen, welche bewaffneten Gruppen Du meinst. Die sog. Selbstverteidigungskräfte sind wohl kaum homogene Streitkräfte, die gleichermäßig in den Krisengebieten des Ostens und Südens verteilt sind. Auch da gibt es sicherlich unterschiedliche Akteure.

Deine Attribute top ausgerüstet, bestausgebildet und separatistisch sind Propagandasprech. Die Ausrüstung kann schlicht aus Kasernen und Polizeistationen stammen, so wie die Lemberger im Westen sich dort bedient haben (und den Gouverneur zum Rücktritt zwangen). Da auf Moskau zu verweisen, ist etwas spekulativ. Selbst der sanktionswütige Westen scheut sich, konkrete Anschuldigungen gegen Moskau vorzubringen, sondern bleibt vage und unterstellend.

Aus dem Angebot des Slawajansker Ponomarjow, die Gefangenen gegen ein Ende der Sanktionen freizulassen, eine Kooperation mit Russland abzuleiten, ist albern. Russland wird eine Ende der Sanktionen kaum über die Freilassung der Gefangenen bewirken wollen. Dafür ist die vom Westen und der Vasallenregierung in Kiew herbeigeführte Krise zu tief, die Brüskierung Russlands zu groß.

Lawarow ist kein Amateur. Mag sein, dass Ponomarjow mit diesem Vorschlag Russland in seine schwierige Lage hineinziehen oder russische Hilfe erzwingen will, aber das tut er dann auf eigene Rechnung. Er hilft jedenfalls Russland mit diesem Angebot, sollte es wirklich in dieser Form existieren, nicht. Russland könnte das Angebot gar nicht annehmen und Aussicht auf Erfolg hat es ohnehin nicht. Es liefert der Westpropaganda nur neue Beweise für Ponomarjows "terroristische" Gesinnung.

Hör also auf, selbst auf diesem Level Propaganda zu betreiben. Deine Ausgewogenheit ist auch so schon nicht sehr glaubhaft.

Natürlich sind da unterschiedliche Kräfte am Werk. Das sieht man eben auch an deren Ausrüstung und Auftreten. Die Ostukraine, besonders der Rajon Donezk war das Einflussgebiet Janukowitschs. Sein Netzwerk funktioniert noch und die Gelder fließen. Aus diesem Mileu speisen sich auch die regionalen Seperatisten, die oft nicht einheitlich auftreten und nicht straff geführt wirken.

Mit bestens ausgerüsteten Kräften meinte ich die, die in Slawjansk und Kramatorsk aufgetreten sind: Einheitliche Uniformen, einheitliche Bewaffnung, teiweise auch schwereres Gerät. Das legt für mich den Schluss nahe, dass es sich um militärisch gesteuerte Einheiten handelt( Spezialkräfte, Sondereinheiten, Söldner), die nicht aus der Region stammen. Nach einiger Zeit sind die dann auch wieder verschwunden und tauchen an anderen Brennpunkten auf.

Ich will keine Propaganda betreiben, sondern mache mir einfach meine Gedanken über die Informationen aus westlichen, russischen und regionalen Medien sowie Beobachtungen von Bekannten vor Ort. Ich habe keinen festen Klassenstandpunkt entwickelt, sehe nicht nur schwarz oder weiß, sondern nehme eben auch die Schattierungen wahr.

[Panther]

Kerry meint, die Ukraine gehört schon zur NATO: Die Witzfigur die sich US-Aussenminister nennt hat Russland ge...

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Das gleiche Theater wie 2003 bei der bunten Revolution in Georgien. Kam vor kurzen eine sehr interessante 4teilige Doku bei Phoenix.

"Putin und der Westen"

Schewardnadse wurde auf die gleiche Art wie Janukowitsch aus dem Amt geprügelt. Damals haben die Russen nichts gemacht um Schewardnadse im Amt zu halten. Es wurde sogar wohlwollend zur Kenntnis genommen, das jetzt ein Jüngerer an die Macht kommt.
Lawrow war ja damals in Tiflis und hat nach dem Umsturz , die lange russisch-georgische Freundschaft gemeinsam mit den Umstürzlern vor der Menge bekundet.

Nur konnten die Russen nicht ahnen, das die US-Assis alles haargenau vorher geplant hatten, und der neue Präsi, "Sackhaar am Willi", ein treuer Transantlantiker ist, der in den USA studiert hatte und genau vorbereitet wurde.
Als Sackhaar gleich nach dem Umsturz zum neuen Präsi ernannt wurde, marschierten nach der öffentlichen Vereidigung von Regierung und Präsi, georgische Truppen in US Army Stil an Lawrow und den anderen Gästen vorbei, während als erste Hymne, "Freude schöner Götterfunken" TM und Coypright bx EUdSSR erklang.

Steineule und Kerry waren ja auch vor kurzen in Georgien und wollen das Land in die EU und NATO eingemeinden.

[glaubensfreie Welt]

Nein, da Israel mit Russland enge Beziehungen pflegt. Der Mossad ist nicht US hörig!

Die USA wird von Juden gelenkt. Natürlich ist der Mossad seinen Leuten da hörig. Du glaubst doch nicht im ernst das Obama irgend was zu sagen hat. Er ist der Quotenneger mehr nicht.

[Olli]

Beschwerde über desinformierende Ukraine-Berichterstattung des NDR resp. der Redaktion ARD-aktuell


Sehr geehrte Frau Schildt,
hiermit mache ich von meinem Recht Gebrauch, wegen Art der Berichterstattung des NDR und der von ihm zu organisierenden Sendungen fürs Erste Deutsche Fernsehen, ARD-aktuell, über die Ereignisse in der Ukraine


Beschwerde wegen Verletzung des NDR-Staatsvertrags


zu erheben.
Konkret beziehe ich mich auf zwei Komplexe von fahrlässiger, wenn nicht absichtlicher Falschinformation:


I.


Die in der Ost-Ukraine am 25. April festgesetzte Gruppe von Offizieren, die dort angeblich auf Basis des Wiener Dokuments der OSZE informatiossuchend tätig geworden war, wurde noch vier Tage nach dem Zwischenfall in den NDR- und ARD-Nachrichten fälschlich als “OSZE-Militärbeobachter” tituliert, obwohl die OSZE sofort klargestellt hatte, dass die Männer nicht zur OSZE-Mission gehörten. Beleg: Offizielle Erklärung Claus Neukirch, Vizechef des OSZE-Krisenpräventions-Zentrums, am 25. April, gegenüber dem ORF:
“….Wir haben für diesen speziellen Besuch keine Risikoeinschätzung gemacht, weil es nicht unser Besuch ist.” Und weiter, im Interview: „Ich muss aber auch sagen, dass es sich genau genommen nicht um Mitarbeiter der OSZE handelt (…), sondern es sind Militärbeobachter, die bilateral dort unter einem OSZE-Dokument tätig sind. (…) Bei den Gefangenen handle es sich um eine “bilaterale Mission unter Führung des Zentrums für Verifikationsaufgaben der deutschen Bundeswehr”.


Eine allereinfachste Recherche (hier: Lektüre des allgemein zugänglichen Wiener Dokuments sowie der OSZE-Charta) zu der die NDR- und die ARD-Nachrichtenredakteure lt. Staatsvertrag verpflichtet waren, hätte ergeben, dass die OSZE grundsätzlich keine verdeckten Militärinspektionen durchführt, auch nicht unter dem Wiener Dokument, das im Rahmen vertrauensbildender Maßnahmen Inspektionen in “Bezeichneten Gebieten” an regulären Truppenstandorten, bei Manövern und bezüglich Hauptwaffensystemen vorsieht. Das Dokument enthält ausführliche Bestimmungen über die Gestaltung militärischer Kontaktmaßnahmen und der Zusammenarbeit (Kap. IV), schafft Transparenz durch Bestimmungen zur vorherigen Ankündigung bestimmter militärischer Aktivitäten und deren Beobachtung (Kap. V bzw. VI), z. B. auch die förmliche Ankündigung gegenüber sämtlichen OSZE-Mitgliedern; das inspizierende Militärpersonal reist grundsätzlich in Uniform, unter Führung von Hoheits- und von Dienstgrad- sowie Truppenteil-Abzeichen und Orden und jedenfalls unbewaffnet zu den Inspektionsorten.
Im hier angesprochenen Fall war bereits am 25. April bekannt (zahlreiche Quellen im Internet), dass die Gruppe in Zivil unterwegs gewesen war, sich fälschlich als OSZE-Delegation ausgegeben hatte, bewaffnet war und sogar Sprengstoff mit sich führte (Quelle lt. SZ v. 26.4.: “Regierung” in Kiew!), Aufzeichnungen über Straßensperren u.ä. gemacht hatte, was nicht vom Wiener Dokument abgedeckt ist; sie hatte sich keineswegs an definierten Inspektionsorten offiziell angekündigt und die gesamte Reise auch nicht allen OSZE-Staaten, speziell nicht der Russischen Föderation, bekannt gegeben. Sie war vielmehr heimlich in die ostukrainische Region gereist und hatte als Zweck touristisches Sightseeing-Interesse vorgegeben.


Diese Fakten waren auch den NDR-Redaktionen bekannt bzw. hätten ihnen frühzeitig bekannt sein müssen. Dennoch wurde in Berichten und Kommentaren sogar noch am 29. April der irreführende Begriff “OSZE-Militärbeobachter” in Nachrichten und Kommentaren verwendet, die ostukrainischen Aktivisten wurden als “Geiselnehmer” und “Entführer” kriminalisiert.


Geradezu klassisch die verfälschende Moderation am 26.4. in den „Tagesthemen“ (Caren Miosga):


„(…) Diese Beobachter waren unter dem Dach der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (…) unterwegs (…) Sie sind unabhängige Beobachter (…)“


Auch noch am 29.4. war in der 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau gleichsetzend von “OSZE-Militärbeobachtern” die Rede (z.B. im Reporterbericht Marion von Haaren”).


II.


Ergänzend und zur Abrundung meiner förmlichen Beschwerde darf ich aus einer Protestmail zitieren, die ich an die Redaktion ARD-aktuell gerichtet hatte und in der der zweite Beschwerdekomplex angesprochen ist, nämlich die generell tendenziöse Berichterstattung über die Ukraine:


“ (…) Weshalb es bei Ihnen offenbar noch nicht einmal zu einem Redaktionsbeschluss reicht, das fraglos illegale Putschisten-R e g i m e in Kiew und seine faschistischen Kumpane in Kabinett und Parlament als das zu benennen, was sie sind – und nicht länger fälschend und anerkennend von “Übergangsregierung” zu berichten und meinungsmachende Titulierungen wie “Interims-Präsident” und “Regierungschef” zu verwenden, ist nachgerade unbegreiflich. (…)”


Der hier kritisierte sprachliche Missbrauch ist nichts anderes als fahrlässige, wenn nicht gar absichtliche Desinformation. Die bedauerliche Tatsache, dass die Regierung in Berlin die Junta in Kiew eilfertig und US-hörig de facto anerkannte und entsprechend tituliert, enthebt seriöse Journalisten nicht ihrer Verpflichtung zu sachgerechtem und informativem Sprachgebrauch.


Ich erspare mir an dieser Stelle Zitate aus den Hörfunk-Nachrichtensendungen des NDR, insbesondere von NDR-info, in denen es zu zahllosen vergleichbaren Mängeln in der Berichterstattung und Kommentierung über die Ukraine-Ereignisse kam. Kennzeichnend für die tendenziöse Informationsgestaltung: Die deutsche Bürgermehrheit der Gegner einer antirussischen Sanktionspolitik wird als „Putinversteher“ verächtlich gemacht (Rainald Becker, Tagesthemen, 23.4. 2014). Hetzerische Äußerungen wie: „… Um Putin in die Schranken zu weisen und eine Spaltung der Ukraine zu verhindern, wenn man es denn wirklich will, braucht es jetzt klare Kante und starke Geschütze” (Becker, ebd.), sollten sich für Sendungen des NDR von selbst verbieten, auch wenn ihr Autor das Wort “Geschütze” gleich danach und quasi augenzwinkernd mit “… politische, versteht sich” relativiert. Solche bösartigen Bemerkungen sprengen den Rahmen eines zulässigen Kommentars im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.


Aus meiner Sicht verletzen die verantwortlichen NDR-Redakteure unter Verzicht auf eigene Recherche (s.a. die fachlich fundierte Kritik der vielfach ausgezeichneten Journalistin Dr. Gabriele Krone-Schmalz zu dem Thema) und auf saubere sprachliche Bearbeitung der fraglos miserablen Agenturtexte generell folgende Bestimmungen des Staatsvertrags über den Norddeutschen Rundfunk:

[Panther]

Ziemlich ruhig um die und in der Ukraine geworden.
Trotz das die Putschisten-Regierung in Kiew, die Kontrolle über fast beinahe die Hälfte des Landes zu verlieren droht oder schon verloren hat, ist es verdächtig ruhig.

Kann gut sein, das die Lage in dieser Nacht eskalieren könnte.
Es könnte ein Angriff auf Slawansk stattfinden, um das als Befreiungsaktion zu rechtfertigen.

[brain freeze]

Natürlich sind da unterschiedliche Kräfte am Werk. Das sieht man eben auch an deren Ausrüstung und Auftreten. Die Ostukraine, besonders der Rajon Donezk war das Einflussgebiet Janukowitschs. Sein Netzwerk funktioniert noch und die Gelder fließen. Aus diesem Mileu speisen sich auch die regionalen Seperatisten, die oft nicht einheitlich auftreten und nicht straff geführt wirken.

Mit bestens ausgerüsteten Kräften meinte ich die, die in Slawjansk und Kramatorsk aufgetreten sind: Einheitliche Uniformen, einheitliche Bewaffnung, teiweise auch schwereres Gerät. Das legt für mich den Schluss nahe, dass es sich um militärisch gesteuerte Einheiten handelt( Spezialkräfte, Sondereinheiten, Söldner), die nicht aus der Region stammen. Nach einiger Zeit sind die dann auch wieder verschwunden und tauchen an anderen Brennpunkten auf.

Ich will keine Propaganda betreiben, sondern mache mir einfach meine Gedanken über die Informationen aus westlichen, russischen und regionalen Medien sowie Beobachtungen von Bekannten vor Ort. Ich habe keinen festen Klassenstandpunkt entwickelt, sehe nicht nur schwarz oder weiß, sondern nehme eben auch die Schattierungen wahr.

Es gibt im Osten und Süden offenkundig eine sehr starke Ablehnung der Kiewer Regierung. Eine Eskalation wie sie gegenwärtig stattfindet, wäre auch ohne jedes Zutun Moskaus denkbar. Es ist absurd, Moskau für diese Entwicklung verantwortlich zu machen, die es auch ohne jedes Eingreifen Moskaus - verdeckt oder offen - geben würde.

Dass Russland diese Entwicklung zupass kommt, ist mit Hinblick auf die gewollte Förderalisierung NORMAL. Das heißt aber eben nicht, dass Russland für diese Eskalation verantwortlich ist oder die gegenwärtige Entwicklung überhaupt im Sinne Moskaus ist. Der Westen resp. die Amerikaner werfen den Russen nun dreisterweise vor, sie würden nicht genügend zur Stabilisierung beitragen bzw. ihren Einfluss geltend machen, um die Lage im Sinne Kiews zu stabilisieren. DAS ist der Kern des Konfliktes: Russland wird mit Sanktionen belegt, weil es nicht gegen seine eigenen Sicherheitsinteressen handelt.

(Gleichartige Uniformen sagen heutzutage fast nichts, weil die meisten Militärlooks überall auf der Welt fast gleich - nämlich mehr oder weniger amerikanisch designt - aussehen. Schweres Gerät kann ebenso aus ukrainischen Armeedepots gestohlen sein oder von der Krim stammen.)

[Richi EP]

Die USA wird von Juden gelenkt. Natürlich ist der Mossad seinen Leuten da hörig. Du glaubst doch nicht im ernst das Obama irgend was zu sagen hat. Er ist der Quotenneger mehr nicht.

ja ne ist klar von den Juden aus Israel....informiere dich mal....die Juden die du meinst sitzen in New York und Washington DC... es sind die Think Thanks (Nicht wie dieses Forum) und die neocons die das Zepter in der Hand halten.Und es sind nicht nur Juden die da vorstehen......

[Soshana]

Das ist aber nun mal Tatsache, dass der Umsturz sowie die aktuelle Situation vom Westen initiiert wurde. Insbesondere von den Amerikanern sowie deren Energieriesen (Chevron & Exxon). Dazu kommt das Interesse der amerikanischen Neocons sowie der Nato, in den postrussischen Raum vorzudringen. Russland hat definitv keine Schuld, sondern wurde gezwungen zu reagieren. Die Sache ist eigentlich ganz einfach. Frau Nuland(Fuck the EU) hat die Wahrheit ausgesprochen: Die USA haben 5 Milliarden in den Umksturz in der Ukraine investiert. Punkt! Keine weiteren Fragen!

Weitere Infos:

Victoria Nuland, US-Europabeauftragte (13.12.2013)
„Wir haben mehr als 5 Milliarden Dollar investiert, um der Ukraine zu helfen, Wohlstand, Sicherheit und Demokratie zu garantieren.“

Nicht zufällig stand Victoria Nuland bei der US-ukrainischen Gesellschaft vor Sponsortafeln von Exxon und Chevron, zwei großen Energiefirmen. Was viele nicht wissen, beide US-Firmen haben auch massive wirtschaftliche Interessen in der Ukraine. Da sind einmal große Schiefergasvorkommen. Schiefergasvorkommen, die Firmen wie Chevron und Shell mit der Fracking-Technik aus dem Boden holen wollen. Und die Firma Exxon würde gerne ein neues Gasfeld im schwarzen Meer erschließen.

Schon 2004 hatte u.a. [Links nur für registrierte Nutzer] die „US-Kampagne hinter den Unruhen in Kiew“ beschrieben. Die damalige „orangene Revolution“ in der Ukraine sei nach dem zuvor in Serbien erprobten Modell von der US-Regierung finanziert und organisiert worden und umgesetzt von US-ameriaknischen Beratern, Meinungsforschern, Diplomaten, den beiden großen US-Parteien und sogenannten Nichtregierungsorganisationen aus den USA.

Zbigniew Brzezinski wuerde sogar die ukrainischen Nazimilizen mit Waffen fuer einen Buergerkrieg gegen Russland beliefern lassen.

Herr Brzezinski sagte dem Wall Street Journal jetzt in einem ganz aktuellen Artikel, dass die USA ihren Willen zum Krieg gegen Russland Putin deutlich machen muessten:

...
How to pressure Russia to accept this outcome: This "will only be appealing to the Russians if they realize that their use of force carries the risk of confrontation. Here I think it is important for the Ukrainians to recognize that they have to be willing to fight for what they want. And we have to be willing to make it clear that they will not be alone."

That means offering Ukraine weaponry—defensive in nature, but suitable for urban warfare. "I would be willing to promise it to them now," Mr. Brzezinski says, and then provide the weaponry depending on the circumstances that unfold. Among other things Ukrainians need, Mr. Brzezinski says, is help from the West to "re-create their army" and to be able to engage in protracted urban resistance.
...

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Aeusserungen von Brzezinski weisen darauf hin, dass die westlichen Finanzoligarchen um Rockefeller & Co. vor einer totalen Konfrontation mit Russland nicht zurueckschrecken und diese sogar ernsthaft fuer ihre NWO-Ziele in Erwaegung ziehen wuerden.

[Herr Schmidt]

Der $-Dealer verliert seine Junkies!

leider noch nicht ... alle Medien (in Europa) sind in US-Hand ... noch funktioniert das System ...

[glaubensfreie Welt]

ja ne ist klar von den Juden aus Israel....informiere dich mal....die Juden die du meinst sitzen in New York und Washington DC... es sind die Think Thanks (Nicht wie dieses Forum) und die neocons die das Zepter in der Hand halten.Und es sind nicht nur Juden die da vorstehen......

Die Juden haben nun mal ein eigenes Selbstverständnis. Daran müssen sie sich messen lassen.