Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[tosh]

..Ich befürworte auch den neuen kommenden kalten Krieg..

Der tobt schon lange wieder:
Afg, Irak, Libyen, Syrien, Nato-Osterweiterung, Sanktionen gegen Iran, usw.

[tosh]

Wenn ich recht habe, wird sich als Nächstes die Ostukraine an Russland anschliessen, ...

Es läuft in diese Richtung, es dürfte aber noch wesentlich gefährlicher werden als die Krim-Krise.

[tosh]

Haben die Chinesen gegen Rußland votiert?...

Nein, Stimmenthaltung - weil sie selber Regionen haben, die gerne unabhängig werden möchten.

[tosh]

Teilen sie eben nicht! China betont stets seine Neutralität und die Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten. Du solltest gelegentlich auch einmal chinesische Quellen bemühen.

Eben. Sie verstehen Russland und faseln nicht umanand wie die Amis von einem Überfall der Russen.

[Murmillo]

wie waren die worte des kurzbeinigen? der zusammenbruch der su, war das übelste....bla bla.....da ist wlodümür aber wieder dicke aufm weg zurück.


die natoosterweiterung entgegen der absprachen mit russland, ist ein thema....tja, ein vertrag kommt zustande zwischen zwei parteien, die sich über gewisse dinge einig sind.
einem souveränen staat vorschreiben zu wollen, ob er einem bündnis beitreten will oder nicht, kann ein dritter staat diesem nicht vorschreiben. das hätte den russen eigentlich damals schon auffallen müssen, wenn ich jemanden in die souveränität entlasse, wird der auch souverän entscheiden. genauso ists gekommen. da brauchts nicht mal viel hirnarbeit, das vorherzusehen.

Ob er beitreten will,oder nicht kann man ihm sicherlich nicht vorschreiben. Aber ob er dann auch aufgenommen wird- da wäre es an der NATO gewesen, diese Aufnahmeanträge mit Hinweis auf die Verträge mit Russland abzulehnen.
So einfach geht dies.

[cajadeahorros]

Sie haben sich enthalten. Das ist ausreichend. Russland musste ganz alleine sein Veto gegen die Resolution in die Waagschale werfen.

Servus umananda

Sollen die Russen Sanktionen gegen sich selbst beschließen? Soll sich Putin vor lauter Gram, daß die freie Welt Rußland nicht wie den Irak oder Libyen oder Syrien risikolos zerstören kann, selbst in den Kopf schießen?

[Soshana]

Russland hat beschlossen, dass sich ukrainische Soldaten der russischen Armee gerne anschliessen koennen. Ihre Dienstraenge und Abschluesse werden von Russland anerkannt:
...
10:15 GMT:

Russia will recognize ranks and diplomas of Ukrainian soldiers and officers, who chose to join Russian armed forces in the wake of Crimea’s secession from Ukraine and upcoming incorporation into Russia. A decree to that effect was signed by Russian President Vladimir Putin on the request of Defense Minister Sergey Shoigu.
...
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Die Spaltung der ukrainischen Armee duerfte sich dadurch weiter vertiefen.

[tosh]

Strittige Rechtslage
Die Mehrheit für diese Entscheidung ist mit fast 97 Prozent völlig eindeutig. Die Wahlbeteiligung wird mit 83 Prozent angegeben. Das bedeutet, daß auch viele Angehörige anderer Volksgruppen für die Trennung gestimmt haben, denn der russische Bevölkerungsanteil auf der Halbinsel liegt nur bei ungefähr 60 Prozent.

Dürfen die Russen das? Auch in diesem Punkt ist die Berufung auf das Völkerrecht nicht eindeutig überzeugend. Das internationale Recht ächtet zwar die Verletzung der territorialen Integrität eines Landes durch äußere Gewalt oder Gewaltandrohung. Es erklärt aber, entgegen einem weit verbreiteten Mißverständnis, keineswegs den Bestand aller Staaten in ihren Grenzen für ewig und unveränderlich.

Unstrittige Rechtslage:
Äußere Gewalt oder Gewaltandrohung fand nicht statt,
die Bevölkerung hat vielmehr durch ein friedliches Referendum vom Selbstbestimmungsrecht der Völker Gebrauch gemacht!

Man muß in diesem Zusammenhang nicht einmal das Beispiel der Lostrennung des Kosovo von Serbien durch den NATO-Luftkrieg im Frühjahr 1999 anführen. Schließlich erkennt fast die Hälfte aller UN-Mitglieder die Eigenstaatlichkeit Kosovos nicht an, und es konnte zumindest bisher auch nicht Mitglieder der Vereinten Nationen werden.
Wohl aber hat die UNO 1993 Eritrea und 2011 Südsudan als Mitglieder aufgenommen, die beide als Ergebnis jahrelanger Sezessionskriege entstanden sind. UN-Mitglieder sind auch die Nachfolgestaaten Jugoslawiens, die durch einseitige Unabhängigkeitserklärungen entstanden, ebenso wie die der Tschechoslowakei und der Sowjetunion. ...

Im Südsudan wie zB auch im Saargebiet 1935 und 1955 fanden Volksabstimmungen statt wie auf der Krim!

[Soshana]

Natürlich werden Russen bedroht von den ukrainischen Faschisten! Jeden Tag Bilder in den Medien!

Die Berliner Taz berichtet auch schon. Na ja, die Wahrheit laesst sich auf Dauer im westlichen Paralleluniversum nicht unterdruecken.

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[tosh]

Sanktionen sind an sich aber eine feine Sache, denn man kann dann von Seiten der Politik bei den Konzernen Tribute einziehen.

Irgendwelche an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe von Seiten der US-Regierung in Sachen Iran kosteten europäische Konzerne:

Barclays 300 Mio. USD
Credit Suisse 500 Mio. USD
Deutsche Börse 150 Mio. USD
HSBC 1.900 Mio. USD
Deutsche Bank 300 Mio. USD (Rückstellung, "Verfahren" läuft noch)

und so weiter...

Von wem wurden die Gelder eingezogen?
Oder nur eingefroren?