Syrien-Diskussion

[Dayan]

Wo haben den die Mullahs was zu sagen ??

In Syrien

Also, nochmals zum mitschreiben, USrael betreibt den Krieg ... wer sonst ?

Assad hilft den Hisbollahs die werden vom Iran via Syrien bewaffnet!

[Buella]

Hat man von den Herren Lévy, Glucksmann, Sarkozy, Fabius, Strauss-Kahn und wie die Mischpoke heißt im Zusammenhang mit Israel jemals solche Töne gehört? Wo bleibt der Aufschrei, meine Herren?

Akzeptanz der Krieghetze, des Angriffskrieges und des Völkermord-Krieges durch Zionisten fallen in der nun über 60jährigen Zionistenschleimspur, größenwahnsinnig auch brd genannt, unter die Staatsräson!

So ist das nun mal! Auch wenn sich die Vasallen-Diktatur freiheitlich demokratisch maskiert!

:O

[Walter K.]

Assad hilft den Hisbollahs die werden vom Iran via Syrien bewaffnet!

Hat aber mit dem Thema überhaupt nichts zu tun ... oder ??

[direkt]

Vorrangiges Ziel ist erst einmal, starke Staaten in der Nähe von IsraHell militärisch platt zu machen.
Wenn das nicht mit Krieg von außen geht, dann eben mit massiver Unterstützung von Rebellen im Lande.
Die Liste "Irak-Syrien-Iran-usw." wurde bereits 2001 von Wolfowitz & Co angelegt....

Da gehe ich mit Dir konform.

[Elmo allein zu Hause]

Libanons meistgesuchter sunnitischer Terrorist sprengt sich in Syrien in die Luft

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Slaughter Slant: Houla massacre sparks media blame-game
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Brigadier General Assassinated by Terrorists in Damascus Countryside
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Zu beobachten: Ein tödliches Schauspiel
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Von den USA schon 2007 geschaffen: Die Extremisten, die Syrien verwüsten

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UNO-Bericht: Geheimgefängnisse und Folter
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Rebellen in Syrien Der Henker von Bab Amr
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Syrien Zu beobachten: Ein tödliches Schauspiel
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[Buella]

nun ja die sogenannten Friedensrebellen fangen schon mal an das LAnd von allen alternativen Gotteshäusern zu befreien, ob es nun alawitsche-schiitische Moscheen oder christliche Kirchen sind ! wenn die Saudis schon Geld geben dann wird planiert !
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Vielleicht Lebensraum-Gewinnung für Groß-Israel?

[Elmo allein zu Hause]

Marktwirtschaft für Syrien

DAMASKUS/BERLIN
(Eigener Bericht) - Berlin startet Vorbereitungen für den Umbau Syriens zu einer liberalen Marktwirtschaft. Ende letzter Woche hat unter deutschem Vorsitz eine multinationale "Working Group" die Arbeit aufgenommen; sie soll unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes ökonomische Sofortmaßnahmen in die Wege leiten, darunter die Koordinierung von Hilfsprojekten, aber auch die Durchführung von Wirtschaftsreformen. Gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten richtet die Bundesregierung dazu nun ein "Sekretariat" ein. Es wird von einem Deutschen mit Afghanistan-Erfahrung geführt. Die Entstaatlichung der syrischen Wirtschaft hatte Berlin schon in Kooperation mit dem Assad-Regime gefördert; die beginnende Liberalisierung trieb jedoch Teile der Bevölkerung in den Bankrott, [B]was zum Aufstand gegen das Regime beitrug. [/B]Erste Entwürfe für eine neue syrische Wirtschaftsordnung liegen Berlin mittlerweile vor. Verfasser ist ein Aktivist des Syrian National Council (SNC), der von zahlreichen Oppositionellen scharf kritisiert wird, weil die Muslimbruderschaft in ihm eine starke Stellung innehat. Führende SNC-Positionen halten syrische Exilpolitiker aus Washington, die eine westliche Intervention à la Kosovo verlangen und als Vorbild für die syrische Opposition die UÇK benennen.
Selbstermächtigt
Unter deutschem Ko-Vorsitz ist Ende letzter Woche in Abu Dhabi erstmals eine multinationale "Arbeitsgruppe" zusammengekommen, die ökonomische Sofortmaßnahmen für die Zeit nach dem Sturz des Assad-Regimes in die Wege leiten soll. Eingesetzt wurde die Arbeitsgruppe ("Working Group on Economic Recovery and Development of the Friends of the Syrian People") am 1. April in Istanbul von der "Gruppe der Freunde des syrischen Volkes" ("Group of Friends of the Syrian People"). Bei dieser handelt es sich um ein Bündnis westlicher und prowestlicher Staaten, die sich im syrischen Bürgerkrieg auf die Seite der Opposition geschlagen haben und vorwiegend mit dem Syrian National Council (SNC) kooperieren, einer Exilorganisation. Über eine Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat verfügt die "Gruppe der Freunde des syrischen Volkes" nicht. Dasselbe gilt für ihre "Arbeitsgruppe" zum ökonomischen Wiederaufbau Syriens, die als "zentrales Forum" für die notwendigen Wirtschaftsmaßnahmen dienen soll - selbstermächtigt.[1]
Deutschland federführend
Wie der deutsche Diplomat Clemens von Goetze erklärt, der gemeinsam mit einem Kollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten die Zusammenkunft Ende letzter Woche leitete, geht es der "Working Group" nicht nur um unmittelbare Nothilfe nach dem Sturz des Regimes. Vielmehr sei jetzt "eine gute Zeit, um eine langfristige Perspektive für das Land zu öffnen".[2] Als Modell gilt dabei der Marshall-Plan, mit dem die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa die materielle Grundlage für den Aufbau des westlichen Bündnisses legten. Die "Working Group" hat mehrere Untergruppen eingerichtet, die sich jeweils speziellen Themen widmen sollen. In der internationalen Arbeitsteilung, auf die sich die Mitgliedstaaten nun offiziell geeinigt haben, ist Deutschland federführend mit "Wirtschaftspolitik und Reform" befasst. Dabei gehe es explizit um "langfristige Strategien" [3], die dem Übergang Syriens "von einer zentral geleiteten Wirtschaft in eine Marktwirtschaft" dienen sollten, heißt es in Berichten. Die "Working Group" richtet dazu ein Sekretariat ein, für das Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate jeweils 600.000 Euro zur Verfügung stellen wollen. Als Leiter ist der Deutsche Gunnar Wälzholz vorgesehen. Wälzholz leitete zuletzt die Filiale der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Afghanistan.
Zuckerbrot und Peitsche
Wie ein Teilnehmer der letztwöchigen Zusammenkunft bestätigte, geht es bei den Maßnahmen, die nun unter deutscher Führung auf den Weg gebracht werden sollen, allerdings auch um kurzfristige Ziele. So sollen Wirtschaftsprojekte diejenigen Kräfte in Syrien anziehen, "die sich an der Revolte noch nicht in vollem Umfang beteiligen oder noch zögern, sie zu unterstützen".[4] Damit bilden sie eine Art Gegenstück zu den Wirtschaftssanktionen, die - allerdings nicht per Anreiz, sondern durch Druck - ebenfalls regimetreue Unternehmer zum Überlaufen bewegen sollen. Entsprechend erklärt die "Working Group", die Sanktionen könnten aufgehoben werden, "sobald ihre Ziele erreicht sind" - also nach Assads Sturz, den ein Seitenwechsel interessierter Wirtschaftskreise begünstigen würde.[5]
Die Folgen der Liberalisierung
Die Entstaatlichung der syrischen Wirtschaft, die der "Working Group" obliegt, wurde von Berlin schon vor Jahren gefördert - lange Zeit in enger Kooperation mit dem Assad-Regime. Die deutsche Entwicklungsorganisation GTZ (heute: GIZ) startete im Jahr 2006 eigens ein Programm mit dem Titel "Unterstützung der syrischen Wirtschaftsreform". "Die syrische Regierung hat 2000 den Übergang zur sozialen Marktwirtschaft beschlossen", hieß es zur Erklärung; allerdings mangele es "den beteiligten Institutionen (...) an Kenntnissen", weshalb die GTZ sie unterstütze.[6] "Durch die erwarteten Einkommens- und Beschäftigungseffekte" werde die Reform "die Lebenssituation der syrischen Bevölkerung" verbessern, hieß es weiter - eine Ankündigung, die schlicht nicht eintraf. Ganz im Gegenteil: Die Öffnung des syrischen Marktes habe höchst "schädliche Auswirkungen" auf das einheimische Handwerk, bestätigte letztes Jahr die International Crisis Group. Dies treffe zum Beispiel auf Duma zu, einen Vorort von Damaskus, in dem zahlreiche Handwerker lebten; sie stünden aufgrund der Liberalisierung vor dem Ruin und hätten dem Regime deshalb ihre Loyalität aufgekündigt.[7] Tatsächlich gilt Duma heute als Protesthochburg und wurde im Januar kurzzeitig sogar vollständig von Aufständischen kontrolliert.
Visionen
Entsprechend heißt es in der "National Economic Vision", die der Chef des "Economic Bureau" des SNC, Usama al Qadi, vergangene Woche der unter deutscher Führung stehenden "Working Group" in Abu Dhabi vorgestellt hat, die Liberalisierung werde erst "auf lange Sicht" den Lebensstandard heben. Zunächst müsse man zuverlässige Rahmenbedingungen für Auslandsinvestitionen schaffen, die "Produktivität" der syrischen Arbeiter erhöhen, die Ansiedlung von Industriebetrieben forcieren, den Bankensektor reformieren und sich insbesondere im Ausland um neue Geschäfte bemühen. Der "Marshall Syrian Recovery Plan", der möglichst schnell kommen müsse, werde Direktinvestitionen aus dem Westen in größerem Maße anlocken können. Bei der Umsetzung wird künftig das deutsch geleitete "Sekretariat" der "Working Group" behilflich sein, sobald Assad gestürzt und das Regime in Damaskus ausgetauscht ist.
Wie damals im Kosovo
Der SNC, der im Rahmen der "Working Group" auf syrischer Seite eng mit dem Westen kooperiert und dessen Personal sich für künftige Führungstätigkeiten anbietet, ist unter Oppositionellen in Syrien heftig umstritten. Er wird von Mitgliedern der Muslimbruderschaft dominiert, deren starke Stellung im SNC bei vielen säkular orientierten Regimegegnern auf entschlossenen Protest stößt. Außerdem ruft es bei großen Teilen der syrischen Opposition Unmut hervor, dass führende SNC-Mitglieder offen auf eine Militärintervention des Westens setzen. Entschieden gegen westliche Kriegsoperationen hat hingegen etwa das National Coordination Committee (NCC) plädiert, ein Zusammenschluss oppositioneller Organisationen innerhalb Syriens, der vom Westen nicht besonders beachtet wird. Radwan Ziadeh, "Direktor für auswärtige Beziehungen" des SNC und wie SNC-Wirtschaftsfachmann Usama al Qadi für das in Washington beheimatete Syrian Center for Political and Strategic Studies tätig, hat sich seinerseits bereits mehrfach für Operationen à la Kosovo ausgesprochen. "Kosovo zeigt, wie der Westen in Syrien intervenieren kann", erklärte Ziadeh, der bereits im Juli 2011 im Berliner Auswärtigen Amt zu Gast gewesen war, im Februar in der Financial Times.[8] Kurz darauf äußerte er, den Milizen der Free Syrian Army komme dieselbe Rolle wie der kosovarischen UÇK zu.[9] Erst kürzlich hielten sich dann syrische Oppositionelle im Kosovo auf, um dort genaue Erkundigungen über das Vorgehen der UÇK im Jahr 1999 einzuholen (german-foreign-policy.com berichtete [10]). Bleibt man im Bild, dann könnte dem "Massaker von Hula" eine Bedeutung zukommen, wie sie Anfang 1999 das "Massaker von Račak" besaß. Beim "Massaker von Račak" waren allerdings schon bald Hinweise bekannt geworden, dass es fingiert worden war, um einen Kriegsgrund zu schaffen. Zuverlässig entkräftet wurden sie nie; der Militärintervention der NATO stand dies allerdings nicht im Wege.
Weitere Informationen und Hintergründe zur deutschen Syrien-Politik finden Sie hier: Kriegsdrohungen gegen Syrien, Irans Achillesferse, Kriegsszenarien für Syrien, Kriegsszenarien für Syrien (II) und Mit der UNO zur Eskalation.
[1] Chairman's Conclusions. Second Conference of The Group of Friends of the Syrian People, Istanbul, 1 April 2012
[2] Donors Mull Marshall Plan for Post-Conflict Syria; [Links nur für registrierte Nutzer] 25.05.2012
[3] Assad verbreitet Zuversicht; [Links nur für registrierte Nutzer] 24.05.2012
[4] Donors Mull Marshall Plan for Post-Conflict Syria; [Links nur für registrierte Nutzer] 25.05.2012
[5] Chairmen's Conclusions of the International Meeting of the Working Group on Economic Recovery and Development of the Group of Friends of the Syrian People, Abu Dhabi, 24 May 2012
[6] Unterstützung der syrischen Wirtschaftsreform; [Links nur für registrierte Nutzer]
[7] Popular Protest in North Africa and the Middle East (VI): The Syrian People's Slow Motion Revolution; International Crisis Group Middle East/North Africa Report No 108, 6 Juli 2011
[8] Kosovo shows how the West can intervene in Syria; [Links nur für registrierte Nutzer] 14.02.2012
[9] Radwan Ziadeh: Have We Learned Nothing From the Nineties? Syria is the Balkans All Over Again; [Links nur für registrierte Nutzer] 22.03.2012
[10] s. dazu Mit der UNO zur Eskalation

[Links nur für registrierte Nutzer]

[tosh]

"Berlin startet Vorbereitungen für den Umbau Syriens zu einer liberalen Marktwirtschaft.
Ende letzter Woche hat unter deutschem Vorsitz eine multinationale "Working Group" die Arbeit aufgenommen;
sie soll unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes ökonomische Sofortmaßnahmen in die Wege leiten, ...."

Interessant, unsere Volkszertreter rechnen fest mit dem Sturz der Regierung in Syrien.

Unterstützen sie auch die Rebellen mit Experten, Geld, Waffen...?

[Elmo allein zu Hause]

"Berlin startet Vorbereitungen für den Umbau Syriens zu einer liberalen Marktwirtschaft.
Ende letzter Woche hat unter deutschem Vorsitz eine multinationale "Working Group" die Arbeit aufgenommen;
sie soll unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes ökonomische Sofortmaßnahmen in die Wege leiten, ...."

Interessant, unsere Volkszertreter rechnen fest mit dem Sturz der Regierung in Syrien.

Unterstützen sie auch die Rebellen mit Experten, Geld, Waffen...?

Ganz kurz "Geld Ja", "Experten Ja", "Waffen Nein".

Steht aber auch im Text.

[Steiner]

Die syrische Regierung hat heute 16 westliche Botschafter/Botschaftsangehörige zu "Persons non Grata" erklärt. Auch die BRD ist dabei.

DAMASCUS, (SANA)- An official source in the Foreign and Expatriates Ministry on Tuesday stated that some countries have recently declared heads of our diplomatic missions and members of our embassies personae non gratae, and working on the principle of reciprocity, the Syrian Arab Republic decided to take the following immediate procedures:

1- Considering the U.S. Ambassador, Robert Ford, who is recently in his homeland for consultations persona non grata.

2- Considering the British Ambassador, Simon Collis, who is recently in his homeland for consultations persona non grata.

3- Considering the British Diplomat, Chancellor, Steven Hickey persona non grata.

4- Considering the Swiss Ambassador Martin Auschbachar persona non grata.

5- Considering the Turkish Ambassador, Omer Onhon, and all members of the Embassy personae non gratae.

6- Considering the French Ambassador, Eric Chevallier, persona non grata.

7- Considering the French Diplomat, the Second Secretary, Aymeric Amyot d'Inville persona non grata.

8- Considering the Italian Ambassador Achille Amerio, persona non grata.

9- Considering the Spanish Ambassador, Julio Albi, persona non grata.

10- Considering the Spanish Diplomat, Councilor, Jorge De Lucas Kadenas, persona non grata.

11- Considering Belgian Charge d'affaires Arnt Kennis persona non grata.

12- Considering Bulgarian charge d'affaires Dimitar Michaylovpersona non grata.

13- Considering the Bulgarian Third Secretary Stoyl Zlatarsky persona non grata.

14- Considering the German Military Attache Uwe Brettschneider persona non grata.

15- Considering assistants of the German Military Attache, Karsten Harwege, Maik Mietho and Jorge Michael Grobman personae non gratae.

16- Considering Canadian Charge d'Affaires and all members of the Embassy personae non gratae.

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