ABT 1
Wir sollten die das transatlantische, kapitalistische Vasallenkonstrukt BRD zu einer souveraenen, militaerbuendnisneutralen Demokratischen Republik Deutschland (DRD) bzw. Volksrepublik Deutschland (VRD, machen die sich durch folgende Kriterien auszeichnet:
1) Abkehr von Mehrparteiensystem weil die unterschiedlich Parteien nichts als Lobbystenorganisationen sind
2) Zusammenfassung aller bisher bestehenden Parteien in einer Volks- und Einheitspartei
3) Ersatz des Listenwahlsystems durch Direkt- und Persoenlichkeitswahlen auf Kommunal- Landes- und Bundesebene, alle Kandidaten muessen ihre mentale und fachliche Qualifikation nachweisen, ihre Religionszugehoerigkeit und finanzielle Verhaeltnisse offenlegen
4) NATO Aufkuendigung innerhalb der Frist von 1 Jahr ohne Angabe von Gruenden
5) sofortiger, fristloser EU Austritt und direkter Beitritt zum BRICS PLUS Wirtschaftsbuendnis
6) Eintritt in das Wirtschaftsbuendnis der Shanghai Corporation Organisation (SCO)
7) Abbruch der wirtschaftlichen und dipolomatischen Beziehung zu den USA
8) Aufnahme wirtschaftlicher und diplomatischer Beziehung zur Russischen Foederation und Abschluss langfristige Importvertraege mit der Russischen Foederation ueber die Lieferung von Bodenschaetze und Rohstoffe und Rueckgewinnung der verlorenen Wettbewerbsfaehig deutscher Industrieunternehmen
9) unverzueglicher Neubau von Erdgas- und Kohlekraftwerken, Wiederaufnahme des Braun- und Steinkohleabbau
10) Militaerbuendnisneutralitaet nach Vorbild der Schweiz
11) Abschaffung der Bundeswehr mit Verzicht auf eine Verteidigungsarmee
12) Ausbau der Bundespolizeikraefte mit Kraeften und technischer Ausstattung der aufgeloesten BW
13) korporative Wirtschaftspolitik, mit Staatskapitalismus, oeffentlichen Finanzsystem, regulierter Marktwirtschaft und staatlichen Eigenbetrieben in allen volkswirtschaftlich bedeutenden Marktsektoren wie z.B. Bildung, Forschung & Entwicklung, Gesundheitswesen, Energieversorgung und Infrastuktur
14) Aufloesung und entschaedigungslose Enteignungen privater Geschaefts- und Investmentbanken sowie Versicherungskonzern der Privatwirtschaft
15) alle Kosten zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Volksgesundheit, Pflege- und Rentenversorgung uebernimmt der Staat direkt
16) die Gewinne von staatlichen bzw. teilstaatlichen Konzern in Rechtsform von Aktiengesellschaften bzw. GmbHs werden nach Rueckstellungen fuer Reinvestionen, Krankenversicherung und Rentenversicherung direkt in die Staatskasse ueberfuehrt
17) wg. der hoeheren Staatseinnahmen aus Gewinnen der staatlichen bzw. teilstaatlichen Konzerne wird die Steuerlast fuer Buerger, Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmer des Mittelstandes gesenkt, was zu einer Kaufkraftsteigerung fuehrt
18) Abschiebung aller Auslaender die sich im Status der Duldung aufhalten, Migranten erhalten den Status von Vertragsarbeitern mit zeitlicher Befristung, auslaendische Studenten erhalten zeitlich befristete Studienerlaubnisse
19) Erwerb der Deutschen Staatsangehoerigkeit durch Einbuergerung ist ausgeschlossen
20) Brechnung des Einfuss christlicher, juedischer und muslimischer Kirchen- und sonstiger Sektenorganisationen auf Politik und Staatsangelegenheit, keine staatliche Finanzierung von Kirchenorganisationen und sonstigen NGOs, Aberkennung der Gemeinnuetzigkeit von Vereinen, keine Steuerverguenstigungen fuer Vereine die wirtschaftliche Geschaeftsbetriebe fuehren





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