Coronavirus - Covid 19 - Teil 2

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leitet die Corona Enquete-Kommission!

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reine Volksverarschung


Enquetekommission zu Corona-Maßnahmen: Corona-Aufarbeitung im Bundestag beginnt
Die Evaluierung der Corona-Schutzmaßnahmen auf Bundesebene beginnt mit der konstituierenden Sitzung der Enquetekommission. Bis Mitte 2027 sollen Ergebnisse vorliegen.
Aktualisiert am 8. September 2025, 10:54

Im Bundestag findet im Tagesverlauf die konstituierende Sitzung der Enquetekommission statt, welche die Coronapandemie und ihre Folgen umfassend untersuchen soll. Das Parlament hatte die Einsetzung vor der Sommerpause mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gremium aus Abgeordneten und Experten soll am 30. Juni 2027 einen Abschlussbericht mit Erkenntnissen und Handlungsempfehlungen vorlegen.

"Wir wollen Entscheidungen und Prozesse kritisch hinterfragen, die im Lichte der Zeit womöglich Sinn ergaben, sowie Fehler identifizieren", sagte die designierte Vorsitzende der Kommission, die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann. "Wir wollen aber auch schauen, was gut war." Dabei gelte: "Wir wollen verstehen, nicht verurteilen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits zuvor formuliert: "Aufarbeitung schafft die Chance, Menschen zurückzugewinnen, die Vertrauen in die Demokratie verloren haben."

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[navy]

so wurden Alle damals von Verbrechern verarscht, die mit dem Betrug Milliarde verdienten



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[Politikqualle]

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*** Intensivbettenbelegung beweisen: Es gab nie eine Überlastung durch Covid-19 ***
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[Schneider]

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*** Intensivbettenbelegung beweisen: Es gab nie eine Überlastung durch Covid-19 ***
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Also bei uns schon.
Manche Patienten wurden zu Kliniken gefahren, die noch Intensiv-Betten hatten.
OP's wurden verschoben um Platz zu schaffen. Das war für Patienten u.U. schmerzhaft bis riskant.
Die Auslastung war weit höher als normal.
Das betraf den ganzen Kreis.
Noch 1-2 Betten zu haben ist wenig. Ein Unfall und.........

[marion]

Hier sollten mal die Gentherapierten die Lauscher spitzen und teilt das mal kräftig

[Sitting Bull]

Hier sollten mal die Gentherapierten die Lauscher spitzen und teilt das mal kräftig

Ob dies etwas nützt wenn man es teilt ? Das weiß ich nicht ,zumal wohl in der nächsten Woche ein Gesetz in Kraft tritt,dass die Pharmalobbyisten der WHO eine Pandemie ausrufen dürfen.
Nationale " Gesetze " sind dann nicht mehr relevant,oder so ähnlich .

Könnte vielleicht endlich die Zwangsimpfung eingeführt werden.

[navy]

300 Millionen Euro, wurden von der Regierung für PR Betrug ausgegeben

[navy]

Die Demokrattie zeigt jetzt ihre wahre Fratze....


Hausdurchsuchung bei Weimarer Sensationsrichter



Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.


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Er hat die Demokratten bloß gestellt, jetzt machen sie ihn fertig.
So sind sie, die Demokratten. In der besten BRD die wir je hatten....
MfG
H.Maier

URTEIL GEGEN MASKENPFLICHT: RICHTER ZIEHT VOR EU-GERICHT
30. September 2025

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte muss den Fall von Familienrichter Christian Dettmar behandeln. Er hat dort Beschwerde eingebracht, nachdem er wegen seiner Anordnung, die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar aufzuheben, verurteilt worden ist.

Dazu eine aktuelle Meldung des Magazins Multipolar:

Der ehemalige Familienrichter Christian Dettmar legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein. Das verkündet er in einem aktuellen Video-Interview mit dem Journalisten Bastian Barucker. Dettmar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung gegen die Maskenpflicht für Kinder an zwei Schulen in Weimar erlassen – um eine aus seiner Sicht bestehende Kindeswohlgefährdung zu vermeiden. Rund ein Jahr später wurde er von der Staatsanwaltschaft Erfurt angeklagt und 2023 wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist seit einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) im November 2024 rechtskräftig. Das Bundesverfassungsgericht habe, wie Dettmar erzählt, die darauf folgende Verfassungsbeschwerde seines Anwalts „gar nicht erst zur Entscheidung angenommen“, die Begründung dafür sei jedoch „inhaltsleer“ gewesen.

Dettmar hält alle drei zentralen Vorwürfe im Urteil gegen ihn für nicht haltbar. Der erste Vorwurf betreffe seine Gutachterauswahl, die aus Sicht des Gerichts einseitig ausgefallen sei.

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[navy]

Spaniens Höchstgericht kippt Corona-Strafen und Lockdown

7. Oktober 2025von Thomas Oysmüller1,7 Minuten Lesezeit

Ein Urteil des spanischen Verfassungsgerichts hat mehrere Bestimmungen des Corona-Ausnahmezustands von 2020 für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil sorgt für massive rechtliche Konsequenzen.

Die restriktiven Ausgangssperren in Spanien im Frühjahr 2020 waren verfassungswidrig. Es ist eine späte, aber wegweisende Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts. Über eine Million Strafen wurden gegen Bürger in dieser Zeit des ersten Lockdowns ausgestellt. Viele dieser Strafen müssen nun rückwirkend aufgehoben werden, was eine massive juristische Aufarbeitung auslöst.

Das Gericht urteilte, dass Abschnitte von Artikel 7 des Königlichen Dekrets 463/2020 die Grundrechte auf Freizügigkeit unverhältnismäßig einschränkten. Für diese Beschränkungen fehlte die Grundlage, nämlich ein „Ausnahmezustand“ und nicht ein bloßer „Alarmzustand“. Die Richter betonten, dass der Staat damit zu weit gegangen sei, ohne ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage.

Damit werden alle darauf basierenden Verwaltungsakte von Anfang an ungültig, insbesondere laufende oder nicht abgeschlossene Verfahren. Bis Anfang September 2025 sind bereits 92.278 Bußgelder annulliert worden. Nun rechnen Beobachter mit einer Steigerung auf über eine Million Fälle, da viele Betroffene nun Rückerstattungen fordern.
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