Richterwahl Bundesverfassungsgericht

[Anhalter]

In der giftgrünen Postmoderne dominiert der Postfaktismus, Aufklärung ist von gestern und somit rechtextremverdächtig...

Davon lasse ich mich nicht beeindrucken, wäre ja noch schöner ...

[erselber]

Man sollte sich generell wohl die Frage stellen ob es noch zeitgemäß ist, dass Parteien, welche von 76% (CDU/CSU), 86% (SPD) und 90% (B90/DIEGRÜNEN) der wahlberechtigten Bürger NICHT gewählt wurden überhaupt noch eine Legitimation haben "eigene" Kandidation vorzuschlagen oder ob dieses System der parteipolitischen Schacherei nicht überwunden werden muss.

Die Richterpostem im höchsten deutschen Gericht sollten ausschließlich nach Ihrer Qualifikation und nicht nach parteipolitischen Proporz besetzt werden

Das wäre nicht nur für dieses sondern jedwedes Regime der Supergau.

Denn diese fach-, sach-, rechtskundigen, unabhängigen Richter könnten sich darauf besinnen, dazu versteigen Recht nach den Gesetzen und nicht nach den Wünschen ihrer jeweiligen Herren zu sprechen.

[Anhalter]

Das wäre nicht nur für dieses sondern jedwedes Regime der Supergau.

Denn diese fach-, sach-, rechtskundigen, unabhängigen Richter könnten sich darauf besinnen, dazu versteigen Recht nach den Gesetzen und nicht nach den Wünschen ihrer jeweiligen Herren zu sprechen.

Das wäre aber eigentlich der Sinn der Sache und somit der eigentlichen Demokratie förderlich ...

[navy]

..........

Die Richterpostem im höchsten deutschen Gericht sollten ausschließlich nach Ihrer Qualifikation und nicht nach parteipolitischen Proporz besetzt werden

im Ausland fordern die Berliner Banditen, eine unabhängige Justiz, so pervers, dumm, dreist sind die Verbrecher. Greco Reports des Europarates, dokumentiert die einmalig perverse Mafia Klientel Politik in Deutschland

[Ostzone]

"Brosius-Gersdorf"

K O T Z

(DREI MAL)

[Gehirnnutzer]

im Ausland fordern die Berliner Banditen, eine unabhängige Justiz, so pervers, dumm, dreist sind die Verbrecher. Greco Reports des Europarates, dokumentiert die einmalig perverse Mafia Klientel Politik in Deutschland

Ach wirklich? Und was hat das mit der Richterwahl zu tun, sie wird hier

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nicht erwähnt.

[erselber]

Das wäre aber eigentlich der Sinn der Sache und somit der eigentlichen Demokratie förderlich ...

Hierzu bräuchten bzw. brauchen wir eine echte, wirkliche Demokratie und keine Demokratiesimulation die nur zur Beruhigung, -schwichtigung sich so nennt oder eher schimpft.

Und so etwas wäre nicht im Sinne der wirklich Mächtigen und auch deren Marionetten.

Denn dann bestünde für diese die echte, reale Gefahr, dass Urteile so gar nicht nach ihren Wünschen, Vorstellungen ausfallen würden oder sie sich sogar plötzlich selbst auf der Anklagebank wieder fänden.

[Anhalter]

Hierzu bräuchten bzw. brauchen wir eine echte, wirkliche Demokratie und keine Demokratiesimulation die nur zur Beruhigung, -schwichtigung sich so nennt oder eher schimpft.

Und so etwas wäre nicht im Sinne der wirklich Mächtigen und auch deren Marionetten.

Denn dann bestünde für diese die echte, reale Gefahr, dass Urteile so gar nicht nach ihren Wünschen, Vorstellungen ausfallen würden oder sie sich sogar plötzlich selbst auf der Anklagebank wieder fänden.

Ich weiß auch nicht so recht wie man das ändern kann. Zuerst würde ich allerdings die Immunität für Politiker aufheben, solche Privilegien braucht es nicht.

[BlackForrester]

im Ausland fordern die Berliner Banditen, eine unabhängige Justiz, so pervers, dumm, dreist sind die Verbrecher. Greco Reports des Europarates, dokumentiert die einmalig perverse Mafia Klientel Politik in Deutschland

Manchmal - oder immer wieder - entlarvt man sich als Akteur selber. Man wirft einem Präses Trump vor durch ihm genehme Richterbesetzung dafür Sorge zu tragen, dass seine Politik möglichst wenig Gegenwind bekommt - wenn deutsche Parteien nichts anderes machen isses plötzlich völlig in Ordnung. was doe Pharisäermentalität eines großes der deutschen Parteienlandschaft aufzeigt.

[BlackForrester]

Das wäre aber eigentlich der Sinn der Sache und somit der eigentlichen Demokratie förderlich ...

Demokratie förderlich und vor allem die gesichert grundgesetzfeindliche Partei B90/DIEGRÜNEN schließt sich aus und dass die SPD in der Zwischenzeit zum willigen Helfershelfer macht ist schon peinlich. Dabei geht es nicht nur im Besetzung von Richterposten, sondern auch um diverse Wahlrechts"reformen", sei es im Bund, sei es im Ländle wo Listenplatzkandidaten, welche von den Bürger NIE gewählt wurden plötzlich im Parlament sitzen, während Direktkandidaten, welche Ihren Wahlkreis gewonnen haben eben dieses Mandat verweigert wird.

Wer mit ausgewiesenen Demokratiefeinden gemeinsame Sache macht wird am Ende selber zu Selbigem.