Richterwahl Bundesverfassungsgericht

[Ruprecht]

Es spielt keine Rolle, welche Fraktion den Richter nominiert. Der Wahlvorschlag kommt immer vom Wahlausschuss nach [Links nur für registrierte Nutzer]

Da steht zum Beispiel " jede Fraktion kann einen Wahlvorschlag unterbreiten", die SPD unterbreitete deren zwei.
Und wie Klingbeil sich äußert, verlangt er das die von der SPD nominierten zwei Damen auch gewählt werden.

[navy]

[Maggie]

[Gehirnnutzer]

navy, bevor du solche Videos postest solltest du mal die Seite des bundesverfassungsgerichtes besuchen. Da findest du nämlich die aktuellen Entscheidungen und auch Erklärungen wie, das bundesverfassungsgericht funktioniert.

Karlsruhe kann selber keine Richter vorschlagen. und dass die AfD im Richter- Wahlausschuss des Bundestages sitzt ist nichts Neues, sondern der Wahlausschuss orientiert sich an der Zusammensetzung des Bundestages.

Dir zu Gute muss man halten, dass es im Moment sehr viele solcher Videos bei Youtube gibt, die mit Fake-Nachrichten und Fake-Aussagen locken und Werbung für die AfD machen. Ob das der AfD dienlich ist, mag man bezweifeln.

[navy]

navy, bevor du solche Videos postest solltest du mal die Seite des bundesverfassungsgerichtes besuchen. Da findest du nämlich die aktuellen Entscheidungen und auch Erklärungen wie, das bundesverfassungsgericht funktioniert.

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Richter wird man dort im Mafia Klientel Stile, was mit Susanne Baer schon deutlich war. Dieser Doofi Haufen, was der verbreiten will, interessiert Niemanden

[Agenoras]

Was ist wenn dann die abgesetzte AfD-Führung zum Generalstreik aufruft ? Vor allem im Osten gibt es dafür Wutbürger. Die DDR 1989 ist noch nicht vergessen !

Ist denn die "AfD-Führung" von wem "abgesetzt" worden? - davon habe ich jedenfalls nichts gehört!
... und wer würde in Deutschland oder auch nur "im Osten" einem Aufruf zum "Generalstreik" folgen?

Dann sag doch mal endlich wie Du es nennst, fakt ist das Honeckerregime wurde gestürzt ...

Honecker wurde doch vom Politbüro des ZK der SED "gestürzt",
m.W, (wie dort üblich war) "einstimmig", einschließlich seiner eigenen Stimme !

Dass bald darauf die "Mauer" gefallen ist, hatte schon "der Erich" nicht mehr zu verantworten.
(eine Petitesse: der spätere Gatte der Frau Wagenknecht nimmt für sich in Anspruch, der "Schuldige" gewesen zu sein)

... und dazu hat kein "Generalstreik" geführt, nicht mal ein "einfacher" Streik.
Dmonstrationen, die es gab, waren kein "Arbeitsniederlegung" von Belegschaften der "Volkseigenen Betriebe" ...
Allenfalls könnte man unterstellen, dass die Sowjetarme "gestreikt" hätte, wieder - wie 1953 - einzugreifen,
was aber eine Unterstellung wäre, denn die Entscheidung über deren Verhalten hat nicht die militärische Führung der GSSD getroffen, sondern das miuss "von ganz oben" (also aus dem Kreml) gekommen sein.

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... das SED-Regime ist doch in sich zusammengebrochen,
denn ohne den Rückhalt aus Moskau war es nie überlebensfähig.

[BrüggeGent]

Ist denn die "AfD-Führung" von wem "abgesetzt" worden? - davon habe ich jedenfalls nichts gehört!
... und wer würde in Deutschland oder auch nur "im Osten" einem Aufruf zum "Generalstreik" folgen?


Honecker wurde doch vom Politbüro des ZK der SED "gestürzt",
m.W, (wie dort üblich war) "einstimmig", einschließlich seiner eigenen Stimme !

Dass bald darauf die "Mauer" gefallen ist, hatte schon "der Erich" nicht mehr zu verantworten.
(eine Petitesse: der spätere Gatte der Frau Wagenknecht nimmt für sich in Anspruch, der "Schuldige" gewesen zu sein)

... und dazu hat kein "Generalstreik" geführt, nicht mal ein "einfacher" Streik.
Dmonstrationen, die es gab, waren kein "Arbeitsniederlegung" von Belegschaften der "Volkseigenen Betriebe" ...
Allenfalls könnte man unterstellen, dass die Sowjetarme "gestreikt" hätte, wieder - wie 1953 - einzugreifen,
was aber eine Unterstellung wäre, denn die Entscheidung über deren Verhalten hat nicht die militärische Führung der GSSD getroffen, sondern das miuss "von ganz oben" (also aus dem Kreml) gekommen sein.

Ich habe ja alle drei Bände der Memoiren von Egon Krenz gelesen...eine richtige Antwort/Erklärung für das Scheitern der DDR konnte/wollte er auch nicht geben...

[Differentialgeometer]

Jetzt also doch: Plagiate bei Borius-Gersdorf: [Links nur für registrierte Nutzer]

[ABAS]

Ich habe ja alle drei Bände der Memoiren von Egon Krenz gelesen...eine richtige Antwort/Erklärung für das Scheitern der DDR konnte/wollte er auch nicht geben...

Die DDR ist nicht gescheitert sondern wurde durch Einfluss von Aussen gescheitert. Die feindliche Uebernahme der DDR durch die BRD war seit Jahrzehnten systematisch vorbereitet. Von den westlichen Geheimdiensten sind DDR Buerger angeworben worden, die als konspirative, subversive Kraefte im Auftrage der westlichen Geheimdienste operativ eingesetzt wurden, um die DDR von Innen heraus zu zersetzen.

Die sogenannten " Montagsdemonstrationen " sind von den gedungenen, bezahlten Verraetern und schaebigen Kollaborateuren der westlichen Geheimdienst mit einer Vorlaufzeit von 8 Jahren vorbereitet worden. Als arglistige Taeuschung und vorwandige Tarnung diente dafuer angebliche " Versammlungen " von
" Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen " zu " Friedensgebeten ".

Von der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und Funktionaeren der SED wurden 1981 drei fatale Fehler gemacht:

1) das Ministerium fuer Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen hatte nicht genug offizielle Mitarbeiter im Inland und Ausland, die Anzahl haette verdoppelt werden muessen

2) fuer die Taetigkeit als Inoffizielle Mitarbeiter (IM) haette das Ministerium fuer Staatssicherheit mindestens 3 Millionen besser 5 Millionen DDR Buerger anwerben und die Anzahl der IM im Auslandseinsatz verzehnfacht werden muessen

3) die vorwandigen " Friedensdemonstrationen " haetten bereits im Jahr 1981 durch robuste staatlicher Gewalt unter Einsatz von Panzern der NVA beendet werden muessen

Anstelle der beiden Erichs haette ich bereits im Jahr 1981 die vorwandlichen " Friedensdemonstration " unter Einsatz von NVA Panzern gewaltsam aufgeloest und vorsorglich alle Kirchengebaeude, in denen sich die von westlichen Geheimdiensten gedungenen schaebigen Kollaborateure, Verraeter am eigenen Volk, an der eigenen Regierung, der eigenen Volkspartei SED und am Sozialismus, versammelt haben, durch Pioniere der NAV sprengen lassen.

Alle Priester und Kirchenamtstraeger der DDR Kirchengemeinden haette ich in lebenslaenglicher Sicherungsverwahrung wegschliessen lassen, alle Kirchengemeinden aufgeloest und ein dauerhaftes Organisations- und Betaetigungsverbot fuer religioes Glaeubige verhaengt.

Inoffizieller Mitarbeiter (IM)

Synonym: IM

Inoffizielle Mitarbeiter waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR oder im Ausland zu gewinnen. Unter Umständen hatten IM auf Personen oder Ereignisse in der DDR steuernden Einfluss zu nehmen. In der DDR-Gesellschaft hießen sie "Spitzel", "Denunzianten" oder "Kundschafter". Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung Inoffizieller Mitarbeiter des MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.

Die SED-Führung wollte stets über die konkrete Situation und Lage in der DDR unterrichtet sein. Die IM hatten den Auftrag, "staatsgefährdende" Bestrebungen zu ermitteln, was beim MfS "politisch-ideologische Diversion" bzw. "politische Untergrundtätigkeit" hieß. Der Bogen hierfür war weit gespannt und reichte von einer privaten Meinungsäußerung bis hin zu politischen Aktivitäten. Überdies sollten sie, wenn auch selten, direkt auf gesellschaftliche Entwicklungen oder einzelne Personen einwirken.

Die IM waren das wichtigste Repressionsinstrument in der DDR. IM wurden auf bestimmte Schwerpunkte angesetzt, von denen tatsächliche oder vermeintliche Gefahren ausgehen konnten. Diese Objekte und Territorien, Bereiche oder Personen waren so zahlreich, dass die geheimpolizeiliche Durchdringung tendenziell den Charakter einer flächendeckenden Überwachung annahm.

Die Anzahl der vom MfS geführten inoffiziellen Mitarbeiter umfasste im Jahre 1989 ungefähr 189.000 IM, darunter 173.000 IM der Abwehrdiensteinheiten, ferner 13.400 IM in der DDR und 1.550 IM in der Bundesrepublik, die von der Hauptverwaltung A (HV A) geführt wurden, sowie diverse andere wie Zelleninformatoren usw. Auf 89 DDR-Bürger kam somit ein IM. In der Zeit von 1950 bis 1989 gab es insgesamt ca. 620.000 IM.

Die Entwicklung des IM-Netzes ist nicht allein von einem kontinuierlichen Anstieg geprägt, sondern verweist auf besondere Wachstumsphasen in Zeiten innergesellschaftlicher Krisen wie dem 17. Juni 1953 oder am Vorabend des Mauerbaus. Im Zuge der deutsch-deutschen Entspannungspolitik wurde das IM-Netz ebenfalls erweitert. So umfasste es Mitte der 70er Jahre - hochgerechnet - über 200.000 IM. Angesichts wachsender oppositioneller Bewegungen hatte es in den 80er Jahren gleichfalls ein hohes Niveau.

Die flächendeckende Überwachung der Gesellschaft fiel regional recht unterschiedlich aus. Im Land Brandenburg, das die Bezirke Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam vereint, war sie stärker als in Thüringen. Die höchste IM-Dichte wies der ehemalige Bezirk Cottbus auf.

Das MfS operierte formal nach territorialen Gesichtspunkten und Sicherungsbereichen, setzte jedoch operative Schwerpunkte in der geheimpolizeilichen Arbeit. Bezogen auf das Gesamtministerium lagen diese - sowohl auf Kreis-, als auch auf Bezirks- und Hauptabteilungsebene - bei der Volkswirtschaft, der Spionageabwehr und auf der "politischen Untergrundtätigkeit", der "Bearbeitung " von oppositionellen Milieus und den Kirchen.

Die Motive zur Kooperation mit dem MfS waren überwiegend ideeller, seltener materieller Natur, noch seltener war Erpressung der Grund. Die Kooperation währte durchschnittlich sechs bis zehn Jahre oder länger. Augenfällig ist, dass darunter nicht wenige soziale Aufsteiger waren. Der Anteil von weiblichen IM lag in der DDR bei 17 Prozent, in der Bundesrepublik bei 28 Prozent. Über die Hälfte der IM war Mitglied der SED.

Von den 2,3 Mio. Mitgliedern der Partei ausgehend, waren 4 bis 5 Prozent zuletzt inoffiziell aktiv, d. h. jedes 20. SED-Mitglied.

Das MfS differenzierte IM nach Kategorien:

Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit,
Inoffizieller Mitarbeiter zur politisch-operativen Durchdringung und Sicherung des Verantwortungsbereiches (IMS), Inoffizieller Mitarbeiter im besonderen Einsatz (IME),
Führungs-IM
und Inoffizieller Mitarbeiter zur Sicherung der Konspiration und des Verbindungswesens (IMK).

Die wichtigste Kategorie waren IM mit "Feindverbindungen" bzw. solche, die Personen zu "bearbeiten" hatten, die "im Verdacht der Feindtätigkeit" standen. Im Laufe der 80er Jahre nahm der Anteil von IM in der Kategorie Inoffizieller Mitarbeiter der Abwehr mit Feindverbindung (IMB) bis Dezember 1988 auf rund 3.900 zu.

Der Anteil von Bundesbürgern oder Ausländern unter den IM des MfS betrug nicht einmal 2 Prozent. 1989 waren mindestens 3.000 Bundesbürger inoffiziell im Dienste des MfS, zusätzlich mehrere Hundert Ausländer. In der Zeit von 1949 bis 1989 waren insgesamt mindestens 12.000 Bundesbürger und Westberliner IM.

Die operativen Ziele des MfS waren über die gesamte Bundesrepublik Deutschland verteilt. Darüber hinaus gab es Schwerpunkte in Europa, im Nahen Osten und Asien, nachgeordnet auch in Afrika und Lateinamerika. Nachrichtendienstliche Schwerpunkte waren vor allem die Wissenschafts- und Technikspionage, erst danach die politische und mit etwas Abstand die Militärspionage. Die Bundesrepublik Deutschland wurde folglich vor allem als Ressource zur Systemstabilisierung genutzt.

Die politische Spionage diente vornehmlich dazu, die politische Gefährdungslage des herrschenden Systems in der DDR bestimmen zu können. Dieses Profil deutet an, dass die Spionage der Bewahrung des Status quo dienen sollte. Von einer Unterwanderung der Bundesrepublik war die Geheimpolizei zahlenmäßig weit entfernt. Vielmehr waren ihre inoffiziellen Mitarbeiter damit beschäftigt, das DDR-System zu stabilisieren.

Literatur:

Müller-Enbergs, Helmut: Inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit.

Teil 1: Richtlinien und Durchführungsbestimmungen. Berlin 2010,
Teil 2: Anleitungen für die Arbeit mit Agenten, Kundschaftern und Spionen in der Bundesrepublik Deutschland. Berlin 1998,
Teil 3: Statistiken. Berlin 2008.

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LEMO - Lebendiges Museum Online
Deutsche Einheit > Friedliche Revolution

Montagsdemonstrationen

Unzufriedene und Oppositionelle in der DDR organisieren sich im Sommer 1989 zunehmend. Sie schließen sich zu Bürgerrechtsgruppen wie "Demokratie Jetzt", "Demokratischer Aufbruch" und das "Neue Forum" zusammen, sie wollen das politische System verändern. Ausgehend von Leipzig versammeln sich landesweit wöchentlich mehr und mehr Ostdeutsche zu friedlichen Demonstrationen. Die Massenproteste für Demokratie leiten das Ende des SED-Regimes ein.

Demonstrationen in Leipzig

In der Nikolaikirche versammeln sich seit 1981 regelmäßig Friedens-, Umwelt- und Menschenrechtsgruppen zu Friedensgebeten.

Am Montag, den 4. September 1989, bleiben im Anschluss erstmals etwa 1.000 Menschen auf dem Vorhof der Kirche und fordern "Stasi raus" und "Reisefreiheit statt Massenflucht". Obwohl viele eine gewalttätige Niederschlagung der Proteste fürchten, versammeln sich in den folgenden Wochen mehr und mehr Menschen. Am 2. Oktober sind es schon 20.000 Demonstranten, am 9. Oktober 70.000 Menschen. Sie rufen "Wir sind das Volk" sowie "Keine Gewalt" und fordern Meinungsfreiheit, politische Mitsprache und ein Ende der SED-Herrschaft. Auch in anderen Städten wie Dresden, Halle oder Karl-Marx-Stadt protestieren die Menschen.

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[Ruprecht]

Jetzt also doch: Plagiate bei Borius-Gersdorf: [Links nur für registrierte Nutzer]

Hatte ich vorhin auch gelesen, also wenn da was dran ist, dann ist das mehr als dreist und eigentlich auch bescheuert sich mit solch einer Leiche im Keller in die Offentlichkeit zu drängen.
Den Mann die komplette Doktorarbeit schreiben lassen, muss man echt erst mal drauf haben.