Richterwahl Bundesverfassungsgericht

[navy]

Was meint die Bibel dazu?

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Andere Übersetzung schreibt statt "Täuschung" von
"Irrwahn".

siehe Grüne, die Evangelische Kirche vor allem

[JensF]

[...]
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Ann-Katrin Kaufhold, fordert nun vehement umfassende und sofortige Klimaschutzmaßnahmen.

Sollte dies nicht geschehen wartet sie mit einer schier unglaublichen Drohung auf.


Freiheitsrechte der Bürger passe
[...]

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Sie muss den Schafen einfach deutlich sagen "IHR WERDET ALLE VERBRENNEN!", ... und diese werden allem gehorchen, was sie befiehlt.

die Frau hat in Freiburg studiert, wurde dort Gehirngewaschen, wohl auch mit Drogen

Diese extremst linke Richterbrut der SPD ist nichts als DeepState-Dreck vom Übelsten und faktisch selbst nur ein Fall für den Verfassungsschutz, so dermaßen unverhohlen tendieren die in Richtung einer ökofaschistischen bzw. ökototalitaristischen Ökodiktatur und in Richtung der Beseitigung einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Für eine bald nur noch mehr 10% Partei dürfte diese SPD ohnehin in solchen Richterpositionen so langsam ziiiemlich überrepräsentiert sein. Das sollte man bei dieser Gelegenheit gerade auch mal etwas mit korrigieren.

Diese linken SPD-Richter haben „gestern“ schon einmal ihren linksextremen Terror auf der Straße juristisch freigepresst und so die hiesige Demokratie damals schon im Hirntod verschwinden lassen. Seitdem dürfen alle Freunde, Mitarbeiter (Putztruppenanführer), Kids und KindesKids einer RAF unter einer grünen Tarnkappe und mit nichts als trillionenfache ÖkoÜbertreibungen ihren Mord- u. Totschlagsterror gegen die die hiesige Demorkatie auf der Politfühne fortsetzen und DLand zu ihrem globalen Kriegsinstrument gegen die Demokratie auf dem Planeten insgesamt umfunktionieren.

Und von daher wird es wirklich einmal Zeit, dass dieses besagte linke Kriegsinstrument bzw. diejenigen, die es herbeiterrorisiert haben und es nun schon lange als solches handhaben, endlich auch mal selbst aller gründlichst bombardiert werden.

[navy]

Diese extremst linke Richterbrut der SPD ist nichts als DeepState-Dreck vom Übelsten und faktisch selbst nur ein Fall für den Verfassungsschutz, so dermaßen unverhohlen tendieren die in Richtung einer ökofaschistischen bzw. ökototalitaristischen Ökodiktatur und in Richtung der Beseitigung einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung....................

mit der Zivilen Gesellschaft, wo überall die gesetzliche "!erweiterte Buchhaltunt" fehlt, oft gar keine Buchhaltung besteht, hat man ein rein kriminellen Instrument erfunden und schon vor 25 Jahren.

Jetzt wurde im Mafia Stile auch noch von Merz die Auskunft über diese Verbrecher Vereine "unter Verschluss" als Geheim eingestuft, um das kriminelle Enterprise zu schützen

Milliarden gestohlen, wie die EU



Rein kriminelle Gruppen, die Richter auch ins Amt bringen mit gefälschten Prüfungen

[ich58]

Klonen die diese Weiber?! Die sieht doch genauso aus, wie die Brosius!

In der Geburtenabteilung aus der Tonne Fehlgeburten ausgebrochen!

[Ruprecht]

Diese extremst linke Richterbrut der SPD ist nichts als DeepState-Dreck vom Übelsten und faktisch selbst nur ein Fall für den Verfassungsschutz, so dermaßen unverhohlen tendieren die in Richtung einer ökofaschistischen bzw. ökototalitaristischen Ökodiktatur und in Richtung der Beseitigung einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Für eine bald nur noch mehr 10% Partei dürfte diese SPD ohnehin in solchen Richterpositionen so langsam ziiiemlich überrepräsentiert sein. Das sollte man bei dieser Gelegenheit gerade auch mal etwas mit korrigieren.

Diese linken SPD-Richter haben „gestern“ schon einmal ihren linksextremen Terror auf der Straße juristisch freigepresst und so die hiesige Demokratie damals schon im Hirntod verschwinden lassen. Seitdem dürfen alle Freunde, Mitarbeiter (Putztruppenanführer), Kids und KindesKids einer RAF unter einer grünen Tarnkappe und mit nichts als trillionenfache ÖkoÜbertreibungen ihren Mord- u. Totschlagsterror gegen die die hiesige Demorkatie auf der Politfühne fortsetzen und DLand zu ihrem globalen Kriegsinstrument gegen die Demokratie auf dem Planeten insgesamt umfunktionieren.

Und von daher wird es wirklich einmal Zeit, dass dieses besagte linke Kriegsinstrument bzw. diejenigen, die es herbeiterrorisiert haben und es nun schon lange als solches handhaben, endlich auch mal selbst aller gründlichst bombardiert werden.

Ich frage mich auch weshalb eine im Absterben begriffene Splitterpartei mit mageren 13% Wählerzustimmung zwei neue Verfassungsrichter aufstellen kann.
Irgendwas läuft doch da völlig schief.

[Grenzer]

Ich frage mich auch weshalb eine Splitterpartei mit mageren 13% Wählerzustimmung zwei neue Verfassungsrichter aufstellen kann.
Irgendwas läuft doch da völlig schief.

Es ist wirklich an der Zeit ,-
die AfD - die immerhin mit der CDU gleichsteht -
in die Regierungsbildung mit einzubeziehen.
Die gegenwärtige Lügenampel wird im Herbst zerbrechen ,-und dann gehen die mageren Zustimmungsparteien hoffentlich schallend unter !

[Ruprecht]

Es ist wirklich an der Zeit ,-
die AfD - die immerhin mit der CDU gleichsteht -
in die Regierungsbildung mit einzubeziehen.
Die gegenwärtige Lügenampel wird im Herbst zerbrechen ,-und dann gehen die mageren Zustimmungsparteien hoffentlich schallend unter !

Ich hoffe auch auf Neuwahlen spätestens nächstes Jahr mit SPD endlich einstellig.
Die Grünsekte bleibt wohl stabil bei 13%, die hat halt soviele Sektenjünger.

[Gehirnnutzer]

Ich frage mich auch weshalb eine im Absterben begriffene Splitterpartei mit mageren 13% Wählerzustimmung zwei neue Verfassungsrichter aufstellen kann.
Irgendwas läuft doch da völlig schief.

Ein Richter kann von der Bundesregierung, einerLandesregierung oder einer Bundestagsfraktion nominiert werden, auch von der AfD.

En Richter für das BVerfG muss mindestens 40 Jahre alt sein, die Befähigung zum Richteramt haben und in den Bundestag wählbar sein.

Zusätzlich müssen jeweils 3 Richter pro Senat eine mindestens 3 jährige Tätigkeitals Richter an den anderen Bundesgerichten nachweisen.

[Ruprecht]

Ein Richter kann von der Bundesregierung, einerLandesregierung oder einer Bundestagsfraktion nominiert werden, auch von der AfD.

En Richter für das BVerfG muss mindestens 40 Jahre alt sein, die Befähigung zum Richteramt haben und in den Bundestag wählbar sein.

Zusätzlich müssen jeweils 3 Richter pro Senat eine mindestens 3 jährige Tätigkeitals Richter an den anderen Bundesgerichten nachweisen.

Das mag so sein, trotzdem bleibt es verwunderlich das die SPD zwei Kandidaten aufstellen kann.
Wen man die politische Gewichtung einbezieht, wären eher zwei Kandidaten der Union nachvollziehbar, einer der SPD und von Grün gar keiner, einer natürlich auch von der AfD, aber der würde ja nie gewählt werden.

[Gehirnnutzer]

Das mag so sein, trotzdem bleibt es verwunderlich das die SPD zwei Kandidaten aufstellen kann.
Wen man die politische Gewichtung einbezieht, wären eher zwei Kandidaten der Union nachvollziehbar, einer der SPD und von Grün gar keiner, einer natürlich auch von der AfD, aber der würde ja nie gewählt werden.

Es spielt keine Rolle, welche Fraktion den Richter nominiert. Der Wahlvorschlag kommt immer vom Wahlausschuss nach [Links nur für registrierte Nutzer]