Ursula von der Leyen - Auf zur 2. Amtszeit für die Königin Europas

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*** Spätsozialistische Endzeitstimmung: Von der Leyens EU-Kommission steht mit dem Rücken zur Wand ***
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Sie steht nicht vor der Wand, denn der Misstrauensantrag wird nicht die ausreichende 2/3 Unterstützung finden...
Macht keine Hoffnungen, wo keine sind...

[Eridani]

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Sie wird auch dieses Votum überstehen. In ihrem jetzigen Job ist sie eigentlich ganz gut verglichen mit dem Schaden den sie in Deutschland als Verteidigungsministerin angerichtet hat. Dass so jemand überhaupt in das höchste Amt Europas gekommen ist und auch noch wiedergewählt wurde, zeigt doch, wie man den Bürgern lachend ins Gesicht spuckt!

Zumindest ist sie angezählt. So etwas passiert eben, wenn das Fußvolk immer mehr den Respekt von seinen Chefs verliert.

Siehe auch die leidige [Links nur für registrierte Nutzer]

[Soraya]

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Der Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66, CDU) im EU-Parlament ist deutlich gescheitert!Die EU-Abgeordneten stimmten zur Mittagszeit namentlich darüber ab, ob die Deutsche und ihre 26 Kommissare ihre Arbeit fortsetzen dürfen – oder ob sie geschlossen zurücktreten müssen. Dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich gewesen. Es kamen aber nur 175 von 553 abgegebenen Stimmen zusammen. Gegenstimmen: 360. Enthaltungen: 18.
Das Ergebnis ist ein Total-Reinfall für die Rechtsextremen, die das Votum angezettelt haben. Denn die demokratischen Mitte wollte ihrem Antrag nicht folgen. Dafür hat sich die rechtskonservative EKR-Fraktion („Europäische Konservative und Reformer“) praktisch selbst gesprengt: Polens PiS schloss sich – wie die deutsche AfD – den Möchtegern-Putschisten an, die einst als „ultrarechts“ verschrienen „Fratelli d’Italia“ der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni (48) hingegen nicht.
Klatsche für die Rechtsextremen

Daniel Caspary (CDU), Chef der CDU/CSU-Gruppe, und Co-Chefin Angelika Niebler (CSU) erklärten gegenüber BILD: „Eine breite Mehrheit des Europäischen Parlaments ist nicht in die Falle der Rechts- und Linksextremen getappt, sondern hat sich klar für Stabilität und gegen politisch motivierten Aktionismus entschieden.“
Statt an konkreten Lösungen zu arbeiten, versuchten Extremisten der politischen Ränder, „mit inszenierten Schein-Debatten das Vertrauen in die europäischen Institutionen zu untergraben.“

Doch ganz so klar wie das Ergebnis war die Sache in den vergangenen Tagen nicht. Viele Abgeordnete aus dem Lager der Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten nutzten die Debatte zur Abrechnung, machten klar, dass sie mit der bisherigen Amtsführung der Deutschen unzufrieden sind. Sie drohten gar mit Enthaltung. Eine Rolle spielte dabei auch, dass die größte Fraktion im Parlament, die EVP mit dem Aushängeschild Ursula von der Leyen, bei einigen Abstimmungen mit Rechtsaußen-Parteien paktiert hat.

► Als Grund für den Misstrauensantrag wurden die SMS-Nachrichten genannt, die Ursula von der Leyen während der Corona-Pandemie mit dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla (63), ausgetauscht hatte. Während der Pandemie hatte die EU inmitten einer massiven Nachfrage weltweit Impfstoffe für die Mitgliedstaaten gesichert. Viele Absprache-Details blieben jedoch vertraulich, was zu Vorwürfen der mangelnden Transparenz führte. Umstritten war neben dem Preis dem Vernehmen nach auch die Frage der Haftung.
Als weiterer Grund wurde eine angebliche Einmischung der EU in die Präsidentschaftswahl in Rumänien angeführt.

Von der Leyen konterte während der Debatte in Straßburg, die Vorwürfe der Initiatoren stammten „direkt aus dem ältesten Handbuch der Extremisten“ und seien ein „plumper Versuch, einen Keil zwischen unsere Institutionen zu treiben, zwischen die proeuropäischen, prodemokratischen Kräfte dieses Hauses“.

[Achilleas]

Sag ich immer- diese EU ist ein undemokratisches Konstrukt.

[navy]

Sag ich immer- diese EU ist ein undemokratisches Konstrukt.

und in Moldawien drehen die Banden mit Milliarden vollkommen durch

[Soraya]

Uschi kuscht in China

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Doch das war nicht der einzige Problem-Elefant im Raum, in dem gelbe Sterne auf rotem und blauem Grund so einträchtig nebeneinander strahlten:► China bleibt der größte Klimasünder weltweit.
► Peking greift mit seiner Subventionspolitik für E-Autos unsere Schlüsselindustrie an.
► Xi nutzt seine Wirtschaftsmacht durch intransparente Exportkontrollen für Seltene Erden.
► Ob Kriegsdrohungen gegen Taiwan, ob furchtbare Menschenrechtsverletzungen gegen die Minderheit der Uiguren – die Liste der Gründe, warum man NICHT strahlend neben Xi posieren sollte, ist lang.
Hat China die EU etwa in der Hand? Für die Sprecherin der Kommission steckt keine Besonderheit hinter der Aufnahme. Auf BILD-Anfrage sagt sie: „Dies war der offizielle Händedruck mit Präsident Xi kurz vor Beginn des Gipfels.“

[Soraya]

Gleich trifft Uschi auf Trump.

[Soraya]

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[Soraya]

[Soraya]

Trump wettert gegen die Windmühlen...Uschi glotzt dümmlich aus der Wäsche