Russland

[emmi]

Ich muss überhaupt nicht liefern, du hattest eine Behauptung aufgestellt und kannst diese nicht sach- und fachgerecht belegen.

Ein Buch, das irgendein Autor geschrieben hat, ist kein sach- und fachlicher Beleg, der deine Behauptung bestätigt.
Dann könntest du ja auch mit "Grimms Märchen" oder mit den Geschichten von "Struwwelpeter" aufwarten.

"Auf der offiziellen Website der UNO ist zu lesen, dass Deutschland als UN-Mitglied als souveräner Staat anerkannt wird."

Aha, deshalb gilt also noch die Feindstaatenklausel für Deutschland !!

[Blackbyrd]

das isst das selbe Dumm Gesabbel, wie bei allen SPD, Grünen Dumm Professorinnen. Die Verblödung wie bei Corona, oder der Politik Zirkel mit Geog Soros, Open Society Dummis ist nicht meine Problem

DAAD, Zivile Gesellschaft: Abzocker Club, für ganz Dumme SPD und Grüne Kader und schon lange

Aber "navy" als einer meiner treuen Follower musst du doch wissen,
dass ich mit der SPD und den Grünen nichts am Hut habe.

[Blackbyrd]

Aha, deshalb gilt also noch die Feindstaatenklausel für Deutschland !!

Nein.

[emmi]

Nein.

Dann schau doch mal in die UN Charta und lese die Artikel 53 und 107 aufmerksam durch .

[Blackbyrd]

Was eine Besatzungsmacht bei UNO eintragen lässt, ist unwichtig.

Hier der damalige Innenminister Schäuble ganz deutlich.....
Er war "Das Hirn" zur Zeiten Kohls.

Die 30 Sekunde und weiter erklärt es dir:

Lesen Bildet:

Aus "Faktencheck"

Aktualisiert am 5. Januar 2024 um 14:30



Deutschland ist souverän
Laut BfV besteht jedenfalls "kein Zweifel", dass die Bundesrepublik Deutschland "durch die UNO als souveräner Staat anerkannt" sei.
In der [Links nur für registrierte Nutzer] werde der Status als "souveräner Staat" ausdrücklich erwähnt. In der Liste heißt es tatsächlich explizit:
"Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik wurden am 18. September 1973 als Mitglieder in die Vereinten Nationen
aufgenommen. Durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 vereinigten
sich die beiden deutschen Staaten zu einem souveränen Staat."

Auch aus dem sogenannten [Links nur für registrierte Nutzer] aus dem Jahr 1990 zwischen den beiden [Links nur für registrierte Nutzer] des Zweiten Weltkrieges
geht etwa aus [Links nur für registrierte Nutzer] hervor: "Das vereinigte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Damit endeten die letzten Vorbehaltsrechte der vier Alliierten. Deutschland erhielt seine volle Souveränität zurück. Die alliierte Besatzung der Bundesrepublik Deutschland
war bereits 1955 mit dem aktualisierten [Links nur für registrierte Nutzer] zu Ende gegangen. In diesem erklärten die drei West-Alliierten für die Bundesrepublik das Besatzungsregime
für beendet und hoben das Besatzungsstatut auf. Das geht auch aus [Links nur für registrierte Nutzer] des Wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages hervor.

[Links nur für registrierte Nutzer], Historiker und Professor für neuere deutsche und europäische Geschichte an der [Links nur für registrierte Nutzer], schrieb AFP dazu am 4. Januar 2024:
"BRD und DDR waren bis 1973 keine Mitglieder der UN. Souveränität besaßen sie nur in eingeschränktem Maße. Davon zu sprechen, dass sie keine hatten oder
nicht souverän waren, ist daher ebenfalls falsch. Die BRD hatte seit 1955 innere Souveränität und ist seit der deutschen Einigung 1990 und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag offiziell 'souverän'.
Faktisch hat sie mehr Souveränität als noch 1955 – auch in außen- und sicherheitspolitischen Fragen."

Rechtswissenschaftlerin Auer konkretisierte gegenüber AFP: "Souveränität wird völkerrechtlich durch die Staatengemeinschaft anerkannt, wobei nicht immer Konsens besteht.
Als wesentlich würde ich die Eigenschaft ansehen, ein anerkanntes Völkerrechtssubjekt zu sein, also völkerrechtlich vertragsfähig zu sein. Das ist bei Deutschland und Österreich
zweifelsfrei der Fall."
Das erklärte auch [Links nur für registrierte Nutzer], Rechtshistorikerin und Professorin für österreichische Rechtsgeschichte an der [Links nur für registrierte Nutzer], gegenüber AFP. Per E-Mail schrieb sie
am 29. Dezember 2023: "Die Souveränität erreichte Österreich endgültig mit dem [Links nur für registrierte Nutzer] und Deutschland durch die Gründung der BRD." [Links nur für registrierte Nutzer], Professor
für Völkerrecht, Europarecht und Öffentliches Recht an der [Links nur für registrierte Nutzer], bestätigte in einer Nachricht an AFP am 3. Januar 2024 – unter Verweis auf die
[Links nur für registrierte Nutzer] (Artikel 2 Absatz 1) – ebenfalls die Souveränität der Staaten.

Behauptung aus der Reichsbürgerszene
Bei der geteilten Aussage handelt es sich um eine – laut BfV – "für 'Reichsbürger' und 'Selbstverwalter' typische Falschbehauptung", die in dieser Szene wiederholt Verbreitung finde.
Des Weiteren schrieb ein Sprecher des BfV am 3. Januar 2024: "Sogenannte 'Reichsbürger und 'Selbstverwalter' suchen in den verschiedensten Aussagen nach Belegen für ihre
eigenen fragmentarischen Erzählungen, nach denen wahlweise das Deutsche Reich fortbestehen würde, die Bundesrepublik Deutschland nicht wirksam entstanden sei, das Grundgesetz
keinen Verfassungsrang habe, die Bundesrepublik in Wahrheit eine Firma und kein Staat sei, geheime Mächte wie Illuminaten, Freimaurer oder andere 'dunkle Eliten' im Hintergrund das
Land regieren würden oder eben die Bundesrepublik Deutschland weiterhin von den Alliierten besetzt und daher nicht souverän sei."

Zum Hintergrund erklärte das BfV per E-Mail: "Szeneangehörige deuten Tatsachen um, stellen Falschbehauptungen auf, stützen sich auf pseudojuristische und -historische Argumente,
verkürzen Zitate unzulässig oder erfinden solche gar frei und stützen sich mitunter auf eigentlich offensichtliche Fälschungen."

Fazit: Online wird fälschlich behauptet, die Bundesrepublik Deutschland sei laut UNO ein besetztes Land. Als Beweis teilen Userinnen und User den Eintrag in ein Formular
einer UN-Abteilung. Hierbei handelt es sich jedoch um keine offizielle Anerkennung durch die Vereinten Nationen, der Eintrag wurde von Nutzern erstellt. Die UNO erkennt
Deutschland offiziell als souveränen Staat an. Das bestätigten auch zahlreiche unabhängige Fachleute. Die alliierte Besatzung endete 1955.

[Politikqualle]

.
*** Berlin werde “wieder gefährlich” – Moskau kündigt Militärabkommen auf ***
.
...

Im Jahr 1996 haben Deutschland und Russland ein Abkommen zur militärisch-technischen Zusammenarbeit abgeschlossen. Knapp 30 Jahre später ist dieses nun Geschichte. Grund dafür ist die Unzufriedenheit im Kreml mit der enormen Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Berlin ist nach Washington der größte Geber Kiews. Auch die “offen feindselige” Haltung der deutschen Politik gegenüber Russland wird als Grund für diese Entscheidung angegeben.

...
.
... [Links nur für registrierte Nutzer] ...
.
.. und das dumme deutsche Volk hat diese Regierung so gewählt , man wählt eben nur noch die verlogenen Altparteien ..

[Glaubnix]

Teil 2:


Quelle:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Schon sehr interessant, wie der Kreml die Lage so einschaetzt.

Weil das so offen in der BRD nicht erzaehlt werden darf, - VS und BND sind dagegen ! -, habe ich die Analyse extra hier ins HPF eingestellt.

.......Russland wird Europa nicht "rauben", aber wir werden es befrieden müssen.

pure Kriegsrhetorik!
was erwartest du, soll aus solchen kranken Hirnen erwachsen?

[Blackbyrd]

Dann schau doch mal in die UN Charta und lese die Artikel 53 und 107 aufmerksam durch .

Du musst schon etwas mehr einbringen als nur einen Einzeiler.

Also, was genau willst du so in einem kausalen Zusammenhang zur deutschen Souveränität mit deinem Hinweis sagen?

[Larry Plotter]

Lesen Bildet:

Aus "Faktencheck"

Aktualisiert am 5. Januar 2024 um 14:30



Deutschland ist souverän
Laut BfV besteht jedenfalls "kein Zweifel", dass die Bundesrepublik Deutschland "durch die UNO als souveräner Staat anerkannt" sei.
In der [Links nur für registrierte Nutzer] werde der Status als "souveräner Staat" ausdrücklich erwähnt. In der Liste heißt es tatsächlich explizit:
"Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik wurden am 18. September 1973 als Mitglieder in die Vereinten Nationen
aufgenommen. Durch den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 vereinigten
sich die beiden deutschen Staaten zu einem souveränen Staat."

Auch aus dem sogenannten [Links nur für registrierte Nutzer] aus dem Jahr 1990 zwischen den beiden [Links nur für registrierte Nutzer] des Zweiten Weltkrieges
geht etwa aus [Links nur für registrierte Nutzer] hervor: "Das vereinigte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten."
Damit endeten die letzten Vorbehaltsrechte der vier Alliierten. Deutschland erhielt seine volle Souveränität zurück. Die alliierte Besatzung der Bundesrepublik Deutschland
war bereits 1955 mit dem aktualisierten [Links nur für registrierte Nutzer] zu Ende gegangen. In diesem erklärten die drei West-Alliierten für die Bundesrepublik das Besatzungsregime
für beendet und hoben das Besatzungsstatut auf. Das geht auch aus [Links nur für registrierte Nutzer] des Wissenschaftlichen Dienstes des deutschen Bundestages hervor.

[Links nur für registrierte Nutzer], Historiker und Professor für neuere deutsche und europäische Geschichte an der [Links nur für registrierte Nutzer], schrieb AFP dazu am 4. Januar 2024:
"BRD und DDR waren bis 1973 keine Mitglieder der UN. Souveränität besaßen sie nur in eingeschränktem Maße. Davon zu sprechen, dass sie keine hatten oder
nicht souverän waren, ist daher ebenfalls falsch. Die BRD hatte seit 1955 innere Souveränität und ist seit der deutschen Einigung 1990 und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag offiziell 'souverän'.
Faktisch hat sie mehr Souveränität als noch 1955 – auch in außen- und sicherheitspolitischen Fragen."

Rechtswissenschaftlerin Auer konkretisierte gegenüber AFP: "Souveränität wird völkerrechtlich durch die Staatengemeinschaft anerkannt, wobei nicht immer Konsens besteht.
Als wesentlich würde ich die Eigenschaft ansehen, ein anerkanntes Völkerrechtssubjekt zu sein, also völkerrechtlich vertragsfähig zu sein. Das ist bei Deutschland und Österreich
zweifelsfrei der Fall."
Das erklärte auch [Links nur für registrierte Nutzer], Rechtshistorikerin und Professorin für österreichische Rechtsgeschichte an der [Links nur für registrierte Nutzer], gegenüber AFP. Per E-Mail schrieb sie
am 29. Dezember 2023: "Die Souveränität erreichte Österreich endgültig mit dem [Links nur für registrierte Nutzer] und Deutschland durch die Gründung der BRD." [Links nur für registrierte Nutzer], Professor
für Völkerrecht, Europarecht und Öffentliches Recht an der [Links nur für registrierte Nutzer], bestätigte in einer Nachricht an AFP am 3. Januar 2024 – unter Verweis auf die
[Links nur für registrierte Nutzer] (Artikel 2 Absatz 1) – ebenfalls die Souveränität der Staaten.

Behauptung aus der Reichsbürgerszene
Bei der geteilten Aussage handelt es sich um eine – laut BfV – "für 'Reichsbürger' und 'Selbstverwalter' typische Falschbehauptung", die in dieser Szene wiederholt Verbreitung finde.
Des Weiteren schrieb ein Sprecher des BfV am 3. Januar 2024: "Sogenannte 'Reichsbürger und 'Selbstverwalter' suchen in den verschiedensten Aussagen nach Belegen für ihre
eigenen fragmentarischen Erzählungen, nach denen wahlweise das Deutsche Reich fortbestehen würde, die Bundesrepublik Deutschland nicht wirksam entstanden sei, das Grundgesetz
keinen Verfassungsrang habe, die Bundesrepublik in Wahrheit eine Firma und kein Staat sei, geheime Mächte wie Illuminaten, Freimaurer oder andere 'dunkle Eliten' im Hintergrund das
Land regieren würden oder eben die Bundesrepublik Deutschland weiterhin von den Alliierten besetzt und daher nicht souverän sei."

Zum Hintergrund erklärte das BfV per E-Mail: "Szeneangehörige deuten Tatsachen um, stellen Falschbehauptungen auf, stützen sich auf pseudojuristische und -historische Argumente,
verkürzen Zitate unzulässig oder erfinden solche gar frei und stützen sich mitunter auf eigentlich offensichtliche Fälschungen."

Fazit: Online wird fälschlich behauptet, die Bundesrepublik Deutschland sei laut UNO ein besetztes Land. Als Beweis teilen Userinnen und User den Eintrag in ein Formular
einer UN-Abteilung. Hierbei handelt es sich jedoch um keine offizielle Anerkennung durch die Vereinten Nationen, der Eintrag wurde von Nutzern erstellt. Die UNO erkennt
Deutschland offiziell als souveränen Staat an. Das bestätigten auch zahlreiche unabhängige Fachleute. Die alliierte Besatzung endete 1955.

?????????????????


Mal Wiki fragen:

[Links nur für registrierte Nutzer]


"Die Feindstaatenklauseln wurden durch Resolution 49/58 der [Links nur für registrierte Nutzer] vom 9. Dezember 1994 offiziell für „hinfällig“ (“obsolete”) erklärt,^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]} der Passus ist jedoch weiterhin in der Satzung enthalten.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} Sie schlossen auch [Links nur für registrierte Nutzer] mit ein. Als „Feindstaaten“ wurden in Artikel 53 jene [Links nur für registrierte Nutzer] definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines [Links nur für registrierte Nutzer] der UN-Charta waren (also primär [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer] bzw. das [Links nur für registrierte Nutzer] und das [Links nur für registrierte Nutzer], vgl. [Links nur für registrierte Nutzer]). In der heutigen [Links nur für registrierte Nutzer] spielt die Feindstaatenklausel keine Rolle mehr. Nach ganz [Links nur für registrierte Nutzer] in der Völkerrechtswissenschaft ist sie (längst^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]}) [Links nur für registrierte Nutzer].^{[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]"}





Und ?

Die Klausel mag zwar, nach herrschender Meinung der Völkerrechtswissenschft obsolet sein,
aber,
Fakt ist.......sie ist noch Bestandteil der UN Charta.


Wenn diese Klausel wirklich total obsolet WÄRE,
hätte man sie ja einfach aus der Charta entfernen können.

Hat man aber nicht.


Heisst, im Falle des Falles gilt immer in letzter Instanz, nicht was irgendwo mal beschlossen wurde,
sondern "die Charta" als grundlegendes Dokument.
Damit lassen sich alle vorherigen Entscheidungen revidieren, wenn man will,
weil eben nicht überseinstimmend mit der Charta und damit nicht relevant.


Von 1994 bis heute..........da sind 30 Jahre vergangen. Wenn man sich bis heute nicht entschliessen konnte,
diesen Passus aus der UN-Charta zu entfernen, naja,...... dann ist klar, warum unsere Politiker international
so "schwachsinnig gut sein wollen" und oft gegen jeden gesunden Menschenverstand handeln.

[Soshana]

pure Kriegsrhetorik!
was erwartest du, soll aus solchen kranken Hirnen erwachsen?

Die Frage duerfen Sie gerne an sich selber und Ihr NATO-Lager stellen.

Fuer mich und Russland seid Ihr die eigentlichen Kriegstreiber hier !

Die Wiedervereinigung war im Rueckblick ein riesen Fehler, weil der Neofaschismus dadurch erneut bei Euch im 4. Reich ( EU ) erstarken konnte !