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Thema: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

  1. #1391
    Mitglied Benutzerbild von Hay
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Sitting Bull Beitrag anzeigen
    [Links nur für registrierte Nutzer]


    Sochle Leute wie den Verfassungsrechtler Herbert v. Arnim vermisse ich heute.

    Sein Buch -der Staat als Beute -steht bei mir im Regal.
    Es funktioniert alles so lange, wie die Menschen noch im Wohlstand leben und zufrieden ist. Die Verteilungskämpfe haben aber schon längst begonnen und die Schere zwischen Arm und Reich geht seit Jahren auseinander.

  2. #1392
    Mitglied Benutzerbild von Dr Mittendrin
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Anhalter Beitrag anzeigen
    Ja das war sowas wie Glück im Unglück ...
    Das hätte die DDR nur einige Monate verlängert. Weil der Ostblock generell schon im Wandel war, z B Polen.
    Moskau mischte sich nirgends mehr ein.
    Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.

  3. #1393
    Balkan Spezialist Benutzerbild von navy
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Nathan Beitrag anzeigen
    Nö, sondern einen rechtsextremen Verschwörungshysteriker, der sich selbst "Informatiker" nennt und das Verfassungsgericht "einen einzigen Betrug".
    Schwachsinniger Mobber. Danisch, ist nicht nur im Beruf, als Fachmann, ein Vorbild. nur den Fake Hirni Professoreninnen, der SPD, oder Joke Juristen, sind solche Leute zuviel

    Blöde machten Juristen Diplome, im Doofköderreich der SPD und der Klima Betrüger. Nancy Faeser, Heiko Maas, Sturzdumm als Beispiel

    Vom Absturz der Juristen

    Hadmut
    21.7.2025 22:55

    Anwaltspost.

    Wieder mal schreibt mir ein Rechtsanwalt. Zu meinem Artikel von vorhin über [Links nur für registrierte Nutzer]:

    Man hat das nicht nur hingenommen, dass die Dummen und die Unfähigen in die Professuren gedrückt wurden. Man hat sie regelrecht bevorzugt, das genau so durchgesetzt, so gewollt. Was ich Dummheitskult nannte.
    Hat man mit den Juristen dasselbe getan?

    Hallo Herr Danisch,

    vor ca. 30 Jahren galt noch, dass wer in Bayern (Süd-/ CDU-Ländern) durch das (1.) Examen fallen würde, in Hamburg (SPD) noch ein Vollbefriedigend erreichen könne. Das wurde zunächst durch die Notenumrechnung (-entwertung) von Nord auf Süd nivelliert. Das war aber irgendwann (~Jahrtausendwende) als gleichheitswidrig verboten worden.

    Ein weiterer Punkt war die Entlassung der Juristen aus der zentralen Vergabe der Studienplätze. Damit konkurrierten die Universitäten um zusätzliche Studenten

    [Links nur für registrierte Nutzer]
    Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“

  4. #1394
    Mitglied Benutzerbild von Anhalter
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Dr Mittendrin Beitrag anzeigen
    Das hätte die DDR nur einige Monate verlängert. Weil der Ostblock generell schon im Wandel war, z B Polen.
    Moskau mischte sich nirgends mehr ein.
    Trotzdem ging die Übernahme durch den Westen viel zu schnell.
    Friede den Hütten! Krieg den Kriegstreiberpalästen! (Georg Büchner und ich)

  5. #1395
    Mitglied Benutzerbild von Gehirnnutzer
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Dr Mittendrin Beitrag anzeigen
    Eher 87 Millionen statt 83 Millionen.
    Sezession, kann man nie sagen. Wegen 2+4 und Russlands Einspruch.
    Bürgerkrieg sehr wahrscheinlich, siehe Frankreich ( sie zeigen uns nix )
    Bzgl Genreralstreich sehr unwahrscheinlich.
    Jene die putschen wollen halte ich für mies organisiert.
    Mit 2+4 irrst du dich, trotz angeblichen Einspruch Putins. Zum einen ist der 2+4 Vertrag eine Verzichtserklärung der Alliierten, womit die Kündbarkeit des Vertrages fraglich ist. Zum anderen liegt nach allgemeinen Rechtsverständnis auch kein Verstoß gegen Artikel 5 des Vertrages vor.
    Unter Stationierung versteht man die Stationierung bewaffneter Einheiten in Verbandsstärke und nicht die Tätigkeit von ausländischen Verbindungspersonal in einer deutschen Kommandostelle. Da der Abzug der Sowjettruppen abgeschlossen ist, darf sie sogar der Nato untergeordnet sein.
    «Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)

    «Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)

  6. #1396
    Mitglied Benutzerbild von Ennea Silvio P.
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Anhalter Beitrag anzeigen
    Dann sag doch mal endlich wie Du es nennst, fakt ist das Honeckerregime wurde gestürzt ...
    Falls du dich nicht mehr erinnern kannst:
    Am 17. Oktober 1989 wurde Honecker im Politbüro des ZK der SED gedrängt, zurückzutreten.
    Bei der Abstimmung wurde seinem "Rücktrittsgesuch" einstimmig (einschließlich seiner eigenen Stimme) entsprochen.
    am 18. Oktober wurde dann gemeldet, dass Honecker "aus gesundheitlichen Gründen" darum gebeten habe, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden und dass dem entsprochen worden ist.
    Zu seinem Nachfolger als Generalsekretär, Staatsratsvorsitzender und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates wurde Egon Krenz gewählt.
    Der hat dann die "Wende" ausgerufen, aber das hat ihm nicht mehr viel genützt.
    Krenz war bis zum 3. Dezember '89 Generalsekretär des ZK der SED (Rücktritt des gesamten Politbüro des ZK der SED)
    und bis zum 6. Dezember Vorsitzender des Staatsrates (Nachfolger Manfred Gerlach/LDPD) und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates (m.W. Amt vakant geblieben)

    Krenz war dann also derjenige, der "gestürzt worden" ist.

    Mit dem SED-Regime
    war es zuende, als klar geworden ist, dass die Sowjetarmee nicht (wie 1953) wieder mit Panzern eingreifen würde - da ist euer Partei-Regime in sich zusammengebrochen.
    Geändert von Ennea Silvio P. (22.07.2025 um 01:16 Uhr)
    (könnte immer möglich sein!)

  7. #1397
    Auftragsschreiber Benutzerbild von Flüchtling
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    [...]da ist euer Partei-Regime in sich zusammengebrochen.
    Die einzige echte deutsche Demokratie zusammengebrochen. :-(
    Das wird der stark vergrößerten jetzigen Demokratie nicht nocheinmal passieren!
    Das Folg
    bleibt demokratisch, bis es ausgetauscht wurde von Herrn Allah.
    Früher: Fakten
    Heute: Fuck them!

  8. #1398
    Mitglied Benutzerbild von Ennea Silvio P.
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Anhalter Beitrag anzeigen
    Trotzdem ging die Übernahme durch den Westen viel zu schnell.
    ... aber der möglichst schnelle Beitritt war Wunsch der gewählten Volkskammer.
    (könnte immer möglich sein!)

  9. #1399
    Mitglied Benutzerbild von Ennea Silvio P.
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Dr Mittendrin Beitrag anzeigen
    Wäre auch fast blutig geworden, der Verteidigungsminister hat nicht eingewilligt.
    Kessler war am 17.10.'89 als Einziger beim sogenannten "Sturz Honeckers" ("Rücktritt aus Gesundheitsgründen") im Politbüro des ZK der SED nicht anwesend.
    (war auf Reisen irgendwo in Amerika)
    Geändert von Ennea Silvio P. (22.07.2025 um 01:41 Uhr)
    (könnte immer möglich sein!)

  10. #1400
    Mitglied Benutzerbild von Minimalphilosoph
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    Standard AW: Richterwahl Bundesverfassungsgericht

    Zitat Zitat von Gehirnnutzer Beitrag anzeigen
    Mit 2+4 irrst du dich, trotz angeblichen Einspruch Putins. Zum einen ist der 2+4 Vertrag eine Verzichtserklärung der Alliierten, womit die Kündbarkeit des Vertrages fraglich ist. Zum anderen liegt nach allgemeinen Rechtsverständnis auch kein Verstoß gegen Artikel 5 des Vertrages vor.
    Unter Stationierung versteht man die Stationierung bewaffneter Einheiten in Verbandsstärke und nicht die Tätigkeit von ausländischen Verbindungspersonal in einer deutschen Kommandostelle. Da der Abzug der Sowjettruppen abgeschlossen ist, darf sie sogar der Nato untergeordnet sein.
    ?????

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